EU arbeitet an Umgang mit „fliehenden“ Russen
Die Frage nach dem Umgang mit Russen und Russinnen, die vor der Teilmobilmachung fliehen, beschäftigt die Europäische Union. „Das ist eine noch nie da gewesene Situation, wir untersuchen sie unter dem Aspekt der Sicherheit“, sagte eine EU-Kommissionssprecherin heute in Brüssel. Aber die konkrete Entscheidung in Visabelangen liege teilweise in den Händen der EU-Staaten, betonte ein Sprecher. Auch Österreich stellt sich auf russische Flüchtlinge ein.
Der Frage, ob es eine eigene Lösung für „fliehende“ Russen geben werde, wichen die Kommissionssprecher aus. Das Grenzmanagement müsse von den EU-Mitgliedsstaaten im Einklang mit den internationalen und europäischen Vorschriften stehen.
Der Schengen-Kodex erlaube die Verweigerung der Einreise aus Sicherheitsgründen. Die EU-Kommission stehe aktuell mit den EU-Staaten in Kontakt, um die Lage zu beobachten. Die Kommission unterstütze sie und versuche, „den nächsten Schritt vorzubereiten“.
„Möglicherweise zahlreiche“ Anfragen
Die Brüsseler Behörde sprach von „möglicherweise zahlreichen“ Anfragen, aktuelle Zahlen dazu habe sie keine. Seit dem Ausbruch des Krieges, so der Kommissionssprecher, sei aber eine halbe Million Menschen aus Russland geflohen und hätten ihren Platz in Europa oder anderswo gefunden.
Die Frage nach dem Umgang mit Russen und Russinnen, die vor der Teilmobilmachung fliehen, beschäftigt die Europäische Union. „Das ist eine noch nie da gewesene Situation, wir untersuchen sie unter dem Aspekt der Sicherheit“, sagte eine EU-Kommissionssprecherin heute in Brüssel. Aber die konkrete Entscheidung in Visabelangen liege teilweise in den Händen der EU-Staaten, betonte ein Sprecher. Auch Österreich stellt sich auf russische Flüchtlinge ein.
Der Frage, ob es eine eigene Lösung für „fliehende“ Russen geben werde, wichen die Kommissionssprecher aus. Das Grenzmanagement müsse von den EU-Mitgliedsstaaten im Einklang mit den internationalen und europäischen Vorschriften stehen.
Der Schengen-Kodex erlaube die Verweigerung der Einreise aus Sicherheitsgründen. Die EU-Kommission stehe aktuell mit den EU-Staaten in Kontakt, um die Lage zu beobachten. Die Kommission unterstütze sie und versuche, „den nächsten Schritt vorzubereiten“.
„Möglicherweise zahlreiche“ Anfragen
Die Brüsseler Behörde sprach von „möglicherweise zahlreichen“ Anfragen, aktuelle Zahlen dazu habe sie keine. Seit dem Ausbruch des Krieges, so der Kommissionssprecher, sei aber eine halbe Million Menschen aus Russland geflohen und hätten ihren Platz in Europa oder anderswo gefunden.
