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Nachrichten Russland

George Bush 1991 in der Verkhovna Rada:

"I come here to tell you: we support the struggle in this great country for democracy and economic reform. In Moscow, I outlined our approach. We will support those in the center and the republics who pursue freedom, democracy and economic liberty." "Americans will not support those who seek independence in order to replace a far-off tyranny with a local despotism. They will not aid those who promote a suicidal nationalism based upon ethnic hatred."[10]


It was later reported that Bush himself had added the phrase "suicidal nationalism" to the speech which his staff had drafted, seeking to warn the Ukrainians about the need to avoid what had happened in Yugoslavia.

Chicken Kiev speech - Wikipedia, the free encyclopedia

Sieht so aus, als wären nach Bush Sr. "schlauere" Leute in Washington an die Macht gekommen. Jetzt haben wir die Yugoslavien-Situation, die Bush Sr. mit Weitblick vorausgesagt hat.
 
Experten: USA verlieren Informationskrieg

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Die USA verlieren den Informationskrieg an ihre Gegner und sollen ihre Medienpolitik gegenüber anderen Ländern reorganisieren. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf einen Expertenbericht.

„Mit ihren antiamerikanischen Meldungen entfachen Gegner einen Informationskrieg und gewinnen ihn. Die Strategie internationaler Kommunikationen der USA soll daher grundlegend umgestaltet werden“, heißt es in dem Papier. Der Bericht, dem Bewertungen von 30 renommierten Diplomaten und Experten im Bereich der internationalen Politik zugrunde liegen, war für das Rundfunkdirektorium bei der US-Regierung (BBG/Broadcasting Board of Governors) erstellt worden.

Reuters zufolge beträgt der BBG-Jahresetat 730 Millionen US-Dollar. Das Direktorium verwaltet solche wichtige Medien wie Stimme Amerikas und Radio Liberty. Nach Angaben des für Auslandssendungen zuständigen BBG-Vizechefs Jeff Trimble wurden seit Beginn der Ukraine-Krise im vergangenen Februar 25 Sendungen, größtenteils in russischer Sprache, erweitert beziehungsweise neu geschaffen. Das Direktorium ersuche die US-Regierung um zusätzliche 15 Millionen Dollar jährlich, um russischen Massenmedien effektiver entgegenzuwirken.

Trimble zufolge geben die USA für russischsprachige Dienste im Durchschnitt rund 20 Millionen Dollar im Jahr aus. Dagegen betrage das Jahresbudget russischer fremdsprachiger Medien bis zu 500 Millionen Dollar, kritisierte Trimble.

Experten: USA verlieren Informationskrieg / Sputnik Deutschland - Nachrichten, Meinung, Radio

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Nemzow-Mord und Troll-Brigade: Neue Verschwörungstheorien frei Haus

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Ist der russische Oppositionelle Boris Nemzow ermordet worden, weil er für die USA gearbeitet hat? Das kolportiert die „Frankfurter Allgemeine“. Das Boulevardblatt „Bild“ weiß derweil von Kreml-finanzierten Internet-Trollen, „die für Putin pöbeln“. Gefunden hat die der gute alte Kalte-Krieg-Sender „Radio Free Europe/Radio Liberty“.

Nach bisherigem offiziellem Ermittlungsstand hat der Mord an dem früheren russischen Vizeregierungschef Boris Nemzow einen islamistischen Hintergrund. Nur wenige Tage nach den tödlichen Schüssen im Zentrum Moskaus wurden mehrere Männer aus Tschetschenien als Verdächtige verhaftet. Einer von ihnen hat den Mord zunächst sogar gestanden, dann widerrufen und schließlich den Widerruf widerrufen. Aufgeklärt ist das Verbrechen bis dato tatsächlich nicht.

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ steuert mit drei Worten auf ihrer Titelseite ein angebliches neues Tatmotiv bei: „Nemzow half Amerika“ ist da zu lesen. Der Ende Februar hinterrücks erschossene russische Oppositionspolitiker habe dazu beigetragen, Sanktionslisten gegen das Umfeld von Präsident Wladimir Putin zu verfassen.


Problem des Berichts: Die „Quellenlage“ ist – wohlwollend formuliert – dünn. Die renommierte Zeitung beruft sich auf nicht näher benannte Sicherheitskreise und Mutmaßungen russischer Oppositionspolitiker.
Die aus Frankfurt kolportierte Verschwörungstheorie geht so: Nach der Eingliederung der Schwarzmeerhalbinsel Krim vor einem Jahr soll der prominente Putin-Gegner den USA geholfen haben, eine Liste mit führenden russischen Politikern und Geschäftsleuten zu erstellen, die mit Einreiseverbot und Vermögenssperre belegt werden.


„In die Liste der Amerikaner muss Insiderwissen eingeflossen sein“, so die „Frankfurter Allgemeine“. So seien zwar vor allem enge Freunde und Weggefährten von Präsident Putin mit Sanktionen bestraft worden, „aber zu den gelisteten Personen gehörte auch der Vorsitzende des russischen Parlaments, Sergej Naryschkin“. Dieser „soll nach Angaben aus Sicherheitskreisen in geheimer Mission auf die Krim gereist sein, um den zukünftigen Gouverneur der Krim auszusuchen“.
Und dann der Scoop auf der „FAS“-Titelseite: „Der russische Oppositionspolitiker Wladimir Milow hält es für wahrscheinlich, dass der Mord an Nemzow mit dessen Engagement für Sanktionen gegen Russland zu tun hat.(…) Im Kreml sei man über die Lobbyarbeit Nemzows erbost gewesen.“


Auch an einer früheren Sanktionsliste der Amerikaner aus dem Jahr 2012 soll Nemzow dem Bericht zufolge beteiligt gewesen sein. Dafür habe sich der russische Politiker mit konservativen US-Senatoren getroffen, darunter den früheren Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, John McCain, und Senator Ron Johnson.


Und es kommt noch dicker, der Moskauer war auch noch gekauft: „Nemzow soll von dem amerikanischen Investor George Soros finanziell unterstützt worden sein“, kolportiert die „FAS“.
Das wirft freilich Fragen auf: Sollte der mächtigste Geheimdienst der Welt tatsächlich nicht allein dazu in der Lage sein, eine Liste mit mehreren Dutzend Personen aus dem Umfeld Putins zu erstellen? Sind CIA und Co. dafür auf einen Zuträger aus Moskau angewiesen?


Man kann die Titelstory als mühsamen Versuch lesen, dem Kreml doch noch den Schwarzen Peter in Sachen Nemzow-Mord zuzustecken. Aus der Ikone des Westens wird dafür ein bezahlter Verräter.
In den Leserkommentaren wird denn auch geätzt: „Die Geschichte spielt dem Kreml so sehr in die Hände, dass sie glatt von ihm hätte erfunden sein können.“ Für die große Masse der Russen dürfte das, was man Nemzow unterstellt, Landesverrat sein. Wäre es da nicht ein leichtes gewesen, den Putin-Widersacher öffentlichkeitswirksam wegen Hochverrats vor Gericht zu bringen und die ganze Opposition als auf der Pay-Roll Washingtons bloßzustellen?

Wer derlei Fragen stellt, läuft Gefahr, als „russischer Internet-Troll“ zu gelten.

Wie Europas auflagenstärkste Boulevardzeitung „Bild“ meldet, sitzen „irgendwo in Sankt Petersburg“ in einem Bürohaus „junge Menschen mit bunten Turnschuhen“ und „in T-Shirts“ vor Computern. Ihre Aufgabe: „Online pöbeln für Putin“. Oder, seriöser formuliert: Angestellt und bezahlt vom Kreml durchforsten die russischen Trolle soziale Netzwerke, Blogs sowie Webseiten im Inland und Ausland. Das Ziel: Diese systematisch mit Pro-Putin und anti-westlichen Kommentaren zu fluten.“ 400 dieser „Staatstrolle“ soll es geben, sie arbeiten in Zwölf-Stunden-Schichten.



Quelle, laut „Bild“, der Radiosender „Radio Free Europe/ Radio Liberty“, eine seit Jahrzehnten arbeitende Einrichtung zur Verbreitung amerikanischer Propaganda in der Welt.


Bis Anfang der 1970er Jahre stammte ein Großteil des RFE/RL-Budgets vom US-Auslandsgeheimdienst CIA. Heute wird die Sendeanstalt offiziell vom Kongress der Vereinigten Staaten finanziert.

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150325/301652484.html

Was für ein Satz:
Wie Europas auflagenstärkste Boulevardzeitung „Bild“ meldet, sitzen „irgendwo in Sankt Petersburg“ in einem Bürohaus „junge Menschen mit bunten Turnschuhen“ und „in T-Shirts“ vor Computern. Ihre Aufgabe: „Online pöbeln für Putin“. Oder, seriöser formuliert: Angestellt und bezahlt vom Kreml durchforsten die russischen Trolle soziale Netzwerke, Blogs sowie Webseiten im Inland und Ausland. Das Ziel: Diese systematisch mit Pro-Putin und anti-westlichen Kommentaren zu fluten.“ 400 dieser „Staatstroll soll es geben, sie arbeiten in Zwölf-Stunden-Schichten.
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Zu bunt
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Keine Turnschuhe
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schön wärs
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ja vielleicht
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Ursachen des Bürgerkrieges

aus Politik - Die Ukraine am Abgrund


Die nationalisierende Politik im Namen einer ‚Ukrainisierung der Ukraine’ wurde durch die Privilegierung des Ukrainischen zur einzigen Staatsprache eingeleitet; sie setzte sich fort in der Subventionspolitik von Theatern und Verlagen, der Synchronisierung ausländischer Filme und der obligatorischen Unterrichtssprache in den Institutionen der höheren Bildung. Es galt den Bruch mit der russischen Herrschaft zu signalisieren; der offizielle Anspruch einer ‚tausendjährigen Tradition der Staatsentwicklung’ sollte eine autonome Geschichte begründen.


Krawtschuk und Kutschma, die beiden postsowjetischen Präsidenten der Ukraine, waren jedoch eher politische Taktiker als leidenschaftliche Nationalisten. Nationalismus diente ihnen eher zur Legitimation ihres autoritären Regierungsstils. Sie verstanden aber auch, allzu polarisierende Themen zu vermeiden. Die nationale Unabhängigkeitsbewegung RUCH stimmte in diesen Kompromiss ein. Ihre Führer hatten in den ersten Wahlen nach 1991 erfahren, dass ihr Einfluss östlich von Kiew schnell endet. Eine Koalition mit national gewendeten Postkommunisten erschien als der beste Weg, eine nationale Bourgeoisie ins Leben zu rufen.
Der exilukrainische Politikwissenschaftler Taras Kuzio hat in einer Studie über die Wehen der ukrainischen Staats- und Nationsbildung versucht, den Opportunismus der ersten ukrainischen Präsidenten zu rechtfertigen. Für ihn war die Integrität des wieder auferstandenen Staates allein dadurch sicherzustellen, dass die Ukrainer zur dominierenden ‚Kernnationalität’ erhoben und die russische Bevölkerung auf eine der nationalen Minderheiten reduziert wurden.
Damit war zugleich ein unitarischer Staatsaufbau festgeschrieben, der separatistischen Tendenzen im Osten und auf der Krim einen Riegel vorschieben sollte. Eine riskante Konstruktion, weil sie am dünnen Faden des westukrainischen Nationalismus hängt, der für sich ein fortschrittlicheres Bewusstsein reklamiert. Die „robustere westukrainische ethnische Nation“, erklärt Kuzio, sei der ostukrainischen Bevölkerung evolutionär überlegen. Denn sie habe den Aufstieg zu einer modernen Staatlichkeit erfolgreich durchlaufen. Die Ostukrainer verharrten demgegenüber in einer vormodernen Zwischenwelt, in der sie auf politische Mobilisierung kaum ansprächen.
Über die gesamte Unabhängigkeitsgeschichte der Ukraine erschienen der Donbas und die umliegenden Industriegebiete als suspekte Territorien, besiedelt mit einer ‚russifizierten’ Bevölkerung von zweifelhafter Loyalität. Ohne symbolische Ressourcen, ohne legitime Identität, antiwestlich und kulturell rückständig, wurden sie verantwortlich gemacht für den Einfluss Moskaus; der Donbas galt als Heimstätte verhasster Oligarchen und als ökologische Katastrophenzone. Bereits Anfang der 1990er Jahre sah die Nationalbewegung RUCH mit Verachtung auf die bloß materiellen Forderungen der Bergarbeiter-Gewerkschaften herab, sprachen diese doch nicht auf eine nationale Identitätspolitik an. Der zentralistische Staatsaufbau war seit der Verfassung von 1996 durch Misstrauen motiviert, ein Misstrauen, das eine regionale Selbstverwaltung der östlichen Landesteile mit einer Einladung zur Abspaltung gleichsetzte. Hinzu kam ein anti-russischer Affekt, den die Kulturwissenschaftlerin Tetjana Zhurzhenko so beschreibt:


„Die russisch sprechenden Ukrainer und die Russen in der östlichen Ukraine sind dem ukrainischen Staat gegenüber politisch loyal; aber viele von ihnen wollen sich weder eine ukrainische kulturelle Identität aufzwingen lassen, die ethno-linguistische Kriterien mit anti-russischen Ressentiments kombiniert, noch die Entgegensetzung einer ‚europäischen Ukraine’ zu einem ‚asiatischen Russland’


Nationale Mobilisierung, ethnische Polarisierung und regionale Spannungen waren in der prekären Staatlichkeit der unabhängigen Ukraine also von vornherein angelegt.
Noch vor der Unabhängigkeit des Landes hatte der US-amerikanische Präsident George Bush senior in einer Rede im Ukrainischen Parlament vor einem ‚selbstmörderischen Nationalismus, gründend in ethnischem Hass’ gewarnt, der das Land in eine Katastrophe jugoslawischen Ausmaßes führen könne.
Bereits 1980 war das Ukrainische Kongress Komitee für Amerika von Parteigängern des ukrainischen Faschismus der 1940er-Jahre übernommen worden.
Sprecher 1:
Ein dichtes, finanziell gut ausgestattetes Netzwerk brachte etwa die Assoziation der Ukrainischen Jugend in den USA auf Kurs, die dann über Austauschprogramme und Schulungen in die Ukraine zurückwirkte.xix
Am Machterhalt interessierte Politiker wie Krawtschuk und Kutschma haben die nationalistische Karte gleichwohl mit großer Vorsicht gespielt. Ihnen war klar, dass Wahlen in beiden Teilen der Ukraine gewonnen werden müssen. Alle Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit haben immer wieder regionale Trennlinien bestätigt. Westukrainische Wähler sprachen auf die symbolische Aufwertung einer nichtrussischen Ukraine, ihrer Sprache, Kultur- und Leidensgeschichte an. Wähler in der östlichen Ukraine und auf der Krim haben dagegen Kandidaten und Parteien bevorzugt, die den Anspruch der russischen Sprache verteidigten und für ausgeglichene Beziehungen zu Russland standen. Eine Überreizung der nationalistischen Karte riskierte mehrfach Autonomiebegehren im Donbas und auf der Krim. Der Sinn solcher Unabhängigkeistbestrebungen bestand darin, die ostukrainische Verhandlungsposition in Kiew zu erhöhen. Denn nicht zuletzt war das wirtschaftliche Potential des Landes im Osten konzentriert. Die Manager der Minen und Unternehmen, deren Belegschaften, die Einwohner der großen Industriestädte und die politischen Netzwerke der östlichen Landesteile bildeten eine beträchtliche Machtbasis in der ukrainischen Politik.
 
Putin: Westliche Geheimdienste wollen Russland destabilisieren - „RBC“

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Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge planen ausländische Geheimdienste destabilisierende Aktionen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Russland 2016 und 2018, schreibt die Zeitung „RBC“ am Freitag.

Westliche Geheimdienste würden weiterhin versuchen, NGOs und politische Bewegungen für ihre Ziele einzuspannen, sagte Putin bei einem Kollegium des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB. Das Ziel dieser Versuche sei die Diskreditierung der russischen Behörden und die Destabilisierung der Lage im Lande. Wie der Kreml-Chef äußerte, planen ausländische Geheimdienste bereits Aktionen für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2016 und 2018 in Russland.

Bei Sonderoperationen wurden im vergangenen Jahr 52 Mitarbeiter und 290 Agenten von ausländischen Geheimdiensten entlarvt.

Putin zufolge sind die Behörden zu einem Dialog mit der Opposition bereit und akzeptieren konstruktive Kritik. „Ich habe es bereits mehrmals gesagt und bin bereit, es noch einmal zu wiederholen. Wir sind zu einem Dialog mit der Opposition bereit und werden die Partnerschaftsbeziehungen mit der Zivilgesellschaft fortsetzen, wir haben immer ein Ohr für diejenigen, die diese oder jene Handlungen bzw. fehlende Handlungen der Behörden inhaltsvoll kritisieren“.

Putin fügte hinzu, es sei sinnlos, eine Diskussion mit denjenigen zu beginnen, die im Auftrag oder im Interesse fremder Länder tätig sind. Deswegen würden NGOs weiterhin überprüft, ob sie aus dem Ausland finanziert werden und ihre vorgegeben Ziele mit der praktischen Arbeit übereinstimmen.

Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt warf Putin den westlichen Staaten vor, Russland eindämmen zu wollen. „Für die so genannte Eindämmung Russlands wird die gesamte Bandbreite von Mitteln genutzt – von Versuchen der politischen Isolierung und des wirtschaftlichen Drucks bis zu einem großangelegten Informationskrieg und den Instrumenten der Geheimdienste“, sagte der Kremlchef. Niemand werde es schaffen, Russland einzuschüchtern oder unter Druck zu setzen, warnte er. „Auf alle äußeren und inneren Bedrohungen für die nationale Sicherheit haben wir immer eine adäquate Antwort“, so Putin.

Ob Putin 2018 noch einmal zur Präsidentschaftswahl antritt, bleibt weiterhin offen. Bislang hat Putin weder seine Teilnahme ausgeschlossen noch eine konkrete Entscheidung dazu getroffen.

Putin: Westliche Geheimdienste wollen Russland destabilisieren - ?RBC? / Sputnik Deutschland - Nachrichten, Meinung, Radio
 
Wären wir auch ohne den hirngeschädigten Putin drauf gekommen. Wer sonst als westliche Geheimdienste sollte hinter all dem stecken
 
Argentinien: Großbritannien baut Militärpräsenz auf den Malvinas aus

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Laut dem britischen Verteidigungsminister Michael Fallon wird Großbritannien seine Miltärbasis auf den Falkland-Inseln verstärken und schickt zusätzliche Truppen in die Garnison Mount Pleasant. Fallon sprach von einer “sehr konkreten Gefahr” seitens Argentiniens, die englische Boulevardzeitung “The Sun” von angeblichen Plänen Buenos Aires, die Inselgruppe mit Hilfe Moskaus erobern zu wollen.
Seit Monaten gibt es Gerüchte darüber, dass das von der Pleite bedrohte südamerikanische Land seine marode Luftwaffe durch russische Mittelstreckenbomber vom Typ Suchoi Su-24 “Fencer” verstärken könnte. Anlass für die Gerüchte war ein Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Buenos Aires im Dezember vergangenen Jahres.
Fallon erklärte inzwischen, dass die Entscheidung nicht als Reaktion auf eine mögliche Bedrohung Argentiniens resultiere. Vielmehr gehe es um den wachsenden Konflikt zwischen Russland und den Ländern der NATO. “Es ist klar, dass Russland immer aggressiver wird und wir müssen diesbezüglich die passende Antwort geben”.
Argentinien: Großbritannien baut Militärpräsenz auf den Malvinas aus » latinapress Nachrichten
 
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Dragoon Ride: US-Militärkonvoi rollt durch Osteuropa

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Die US-Armee sorgt mit einer unkonventionellen Truppenparade für Aufsehen in Osteuropa: Mehr als 100 Schützenpanzer werden in die Oberpfalz verlegt. In der tschechischen Republik wollen Gegner den Zug blockieren.
Dragoon Ride: US-Militärkonvoi rollt durch Osteuropa | DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

In der lettischen Hauptstadt Riga hat der Konvoy halt gemacht um die Technik und Waffen den Bewohnern zu demonstrieren. Das "Purwziems" ein überwiegend von den Russen bewohnter Stadtteil Rigas ist war wohl reiner Zufall :)
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