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Nachrichten Russland
- Ersteller Lilith
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Damien
Ultra-Poster
NSA-Leaks: Medwedew bei G20 in London ausspioniert
Brisante Enthüllungen vor Beginn des G8-Gipfels in Nordirland: Der britische Geheimdienst hat dem „Guardian“ zufolge im Jahr 2009 G-20-Teilnehmer abgehört. Unter den angeblichen Spionage-Opfern der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew.
US-Spione, die an der Militärbasis der britischen Luftwaffe in North Yorkshire tätig waren, sollen neben der Gespräche von türkischen und südafrikanischen Diplomaten insbesondere die Telefonate von Medwedew und der russischen Delegation während des G20-Gipfels 2009 in London mitgeschnitten und die Informationen an die britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) weitergegeben haben. Die britische Zeitung stützt sich dabei auf Dokumente von NSA-Whistleblower Edward Snowden.
Wie erfolgreich die Abhör-Aktion war, ist nicht bekannt, so „The Guardian“.
Die Geheimdienstagenten hätten jedoch neue Spionagemethoden angewandt. Unter anderem sollen sie etwa eigenen Internetcafés für die Diplomaten eröffnet haben, in denen eigens eingerichtete Mail-Programme den elektronischen Schriftverkehr der Kunden verfolgten. Ziel der Spionage war laut der Zeitung, sich Vorteile bei den G20-Gesprächen zu verschaffen.
NSA-Leaks: Medwedew bei G20 in London ausspioniert | Ausland | RIA Novosti
Brisante Enthüllungen vor Beginn des G8-Gipfels in Nordirland: Der britische Geheimdienst hat dem „Guardian“ zufolge im Jahr 2009 G-20-Teilnehmer abgehört. Unter den angeblichen Spionage-Opfern der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew.
US-Spione, die an der Militärbasis der britischen Luftwaffe in North Yorkshire tätig waren, sollen neben der Gespräche von türkischen und südafrikanischen Diplomaten insbesondere die Telefonate von Medwedew und der russischen Delegation während des G20-Gipfels 2009 in London mitgeschnitten und die Informationen an die britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) weitergegeben haben. Die britische Zeitung stützt sich dabei auf Dokumente von NSA-Whistleblower Edward Snowden.
Wie erfolgreich die Abhör-Aktion war, ist nicht bekannt, so „The Guardian“.
Die Geheimdienstagenten hätten jedoch neue Spionagemethoden angewandt. Unter anderem sollen sie etwa eigenen Internetcafés für die Diplomaten eröffnet haben, in denen eigens eingerichtete Mail-Programme den elektronischen Schriftverkehr der Kunden verfolgten. Ziel der Spionage war laut der Zeitung, sich Vorteile bei den G20-Gesprächen zu verschaffen.
NSA-Leaks: Medwedew bei G20 in London ausspioniert | Ausland | RIA Novosti
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Damien
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Duma-Chef kontert Gauck: Russland muss Sowjet-Vergangenheit nicht bereuen
Vergangenheitsbewältigung wie in Deutschland, nein danke: Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin hat die Aufforderung des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, die Sowjet-Vergangenheit nach deutschem Vorbild zu bereuen, ausgeschlagen.
Russland hat keinen Grund, seine Geschichte zu bereuen, so der Vorsitzende des russischen Parlamentsunterhauses und Vorsitzende der Russischen Geschichtsgesellschaft. Die Politik der UdSSR sei zwar „keineswegs musterhaft“ gewesen, jedoch habe die Sowjetunion nie Nationen in Sorten eingeteilt und nicht die Vernichtung ganzer Völkern angestrebt, so Naryschkin im Interview mit RIA Novosti.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hatte im Juni bei einem Treffen mit russischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens den russischen Staat aufgerufen, dem Beispiel Deutschlands, das seine Nazi-Vergangenheit öffentlich als bedauerlich bezeichnet hatte, zu folgen und seine sowjetische Geschichte zu bereuen.
Wie der Duma-Vorsitzende im Gespräch mit RIA Novosti betonte, lehnt er diese Auffassung entschieden ab. Der deutsche Präsident kenne die Geschichte seines Landes gut, aber es wäre für ihn nützlich, auch zusätzliche und unvoreingenommene Informationen über die russische Geschichte und Gegenwart zu erhalten.
„Die Sowjetunion und deren Außen- und Innenpolitik waren keineswegs vorbildhaft. Das ist allerdings auch bei jedem anderen Land der Fall. Dabei hat die Sowjetunion Nationen nie in Nationen erster Sorte und niedrigerer Sorten eingeteilt und erst recht nicht geplant, ganze Völker zu vernichten“, so der Staatsduma-Chef.
Der Sieg im Großen Vaterländischen Krieg bzw. Zweiten Weltkrieg, zu dem die Sowjetunion den größten Beitrag geleistet habe, sei Ausgangspunkt für eine gedankliche Verarbeitung der Rolle des Nationalsozialismus in der Geschichte, so Naryschkin.
Daher müsse man denjenigen ein ehrendes Andenken bewahren, die diesen Sieg erkämpft haben. „Unser Land hat für diesen Sieg einen sehr hohen Preis gezahlt“, so Naryschkin.
Duma-Chef kontert Gauck: Russland muss Sowjet-Vergangenheit nicht bereuen | Politik | RIA Novosti
- - - Aktualisiert - - -
Insider zum Abhörskandal: Medwedews Telefonate kaum entschlüsselbar
Die Telefonate der russischen Spitzenpolitiker sind stark kodiert, kommentiert ein informierter Insider die Berichte, dass britische und US-Agenten das Telefon des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abgehört haben soll. Selbst wenn Spione versucht hätten, diese auszuspionieren, hätten sie kaum etwas entschlüsseln können.
Der „Guardian“ hatte berichtet, dass der britische Geheimdienst im Jahr gemeinsam mit US-Kollegen im Jahr 2009 die Telefone und Computer von G20-Teilnehmern überwacht hatte. US-Spione, die an der Luftwaffenbasis von Menwith Hill in North Yorkshire tätig waren, sollen neben der Gespräche von türkischen und südafrikanischen Diplomaten insbesondere die Telefonate von Medwedew und der russischen Delegation während des G20-Gipfels im April 2009 in London mitgeschnitten und die Informationen an die britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) weitergegeben haben.
Ihm sei unbekannt, ob die Gespräche mitgeschnitten wurden oder nicht, sagte der Sprecher. „Aber selbst wenn die Amerikaner versuchten, Informationen abzuhören, so haben sie den Inhalt mit Sicherheit nicht verstanden.“
Der Föderale Bewachungsdienst FSO, der für die Sicherheit der russischen Präsidenten und Regierungsmitglieder sorgt, bestätigte, dass die Telefonate der Spitzenpolitiker des Landes hochsicher und vertraulich seien. „Wir geben diesbezüglich zwar keine offiziellen Kommentare, doch der FSO trifft alle notwendigen Maßnahmen, um die höchsten Amtspersonen des Staates an jedem Ort des Planeten mit hochsicherer und vertraulicher Verbindung zu versorgen“, sagte ein Amtssprecher.
http://de.rian.ru/politics/20130617/266312824.html
Vergangenheitsbewältigung wie in Deutschland, nein danke: Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin hat die Aufforderung des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, die Sowjet-Vergangenheit nach deutschem Vorbild zu bereuen, ausgeschlagen.
Russland hat keinen Grund, seine Geschichte zu bereuen, so der Vorsitzende des russischen Parlamentsunterhauses und Vorsitzende der Russischen Geschichtsgesellschaft. Die Politik der UdSSR sei zwar „keineswegs musterhaft“ gewesen, jedoch habe die Sowjetunion nie Nationen in Sorten eingeteilt und nicht die Vernichtung ganzer Völkern angestrebt, so Naryschkin im Interview mit RIA Novosti.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hatte im Juni bei einem Treffen mit russischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens den russischen Staat aufgerufen, dem Beispiel Deutschlands, das seine Nazi-Vergangenheit öffentlich als bedauerlich bezeichnet hatte, zu folgen und seine sowjetische Geschichte zu bereuen.
Wie der Duma-Vorsitzende im Gespräch mit RIA Novosti betonte, lehnt er diese Auffassung entschieden ab. Der deutsche Präsident kenne die Geschichte seines Landes gut, aber es wäre für ihn nützlich, auch zusätzliche und unvoreingenommene Informationen über die russische Geschichte und Gegenwart zu erhalten.
„Die Sowjetunion und deren Außen- und Innenpolitik waren keineswegs vorbildhaft. Das ist allerdings auch bei jedem anderen Land der Fall. Dabei hat die Sowjetunion Nationen nie in Nationen erster Sorte und niedrigerer Sorten eingeteilt und erst recht nicht geplant, ganze Völker zu vernichten“, so der Staatsduma-Chef.
Der Sieg im Großen Vaterländischen Krieg bzw. Zweiten Weltkrieg, zu dem die Sowjetunion den größten Beitrag geleistet habe, sei Ausgangspunkt für eine gedankliche Verarbeitung der Rolle des Nationalsozialismus in der Geschichte, so Naryschkin.
Daher müsse man denjenigen ein ehrendes Andenken bewahren, die diesen Sieg erkämpft haben. „Unser Land hat für diesen Sieg einen sehr hohen Preis gezahlt“, so Naryschkin.
Duma-Chef kontert Gauck: Russland muss Sowjet-Vergangenheit nicht bereuen | Politik | RIA Novosti
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Insider zum Abhörskandal: Medwedews Telefonate kaum entschlüsselbar
Die Telefonate der russischen Spitzenpolitiker sind stark kodiert, kommentiert ein informierter Insider die Berichte, dass britische und US-Agenten das Telefon des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abgehört haben soll. Selbst wenn Spione versucht hätten, diese auszuspionieren, hätten sie kaum etwas entschlüsseln können.
Der „Guardian“ hatte berichtet, dass der britische Geheimdienst im Jahr gemeinsam mit US-Kollegen im Jahr 2009 die Telefone und Computer von G20-Teilnehmern überwacht hatte. US-Spione, die an der Luftwaffenbasis von Menwith Hill in North Yorkshire tätig waren, sollen neben der Gespräche von türkischen und südafrikanischen Diplomaten insbesondere die Telefonate von Medwedew und der russischen Delegation während des G20-Gipfels im April 2009 in London mitgeschnitten und die Informationen an die britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) weitergegeben haben.
Ihm sei unbekannt, ob die Gespräche mitgeschnitten wurden oder nicht, sagte der Sprecher. „Aber selbst wenn die Amerikaner versuchten, Informationen abzuhören, so haben sie den Inhalt mit Sicherheit nicht verstanden.“
Der Föderale Bewachungsdienst FSO, der für die Sicherheit der russischen Präsidenten und Regierungsmitglieder sorgt, bestätigte, dass die Telefonate der Spitzenpolitiker des Landes hochsicher und vertraulich seien. „Wir geben diesbezüglich zwar keine offiziellen Kommentare, doch der FSO trifft alle notwendigen Maßnahmen, um die höchsten Amtspersonen des Staates an jedem Ort des Planeten mit hochsicherer und vertraulicher Verbindung zu versorgen“, sagte ein Amtssprecher.
http://de.rian.ru/politics/20130617/266312824.html
Damien
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G8-Sportlertreff: Obama schwächelt unter dem Korb, Putin prosperiert auf der Matte
Ein Kompliment unter Sportlern, deren Unstimmigkeiten zum Hauptthema Syrien noch immer unüberbrückbar sind: US-Präsident Barack Obama (51) hat die Fitness seines 60-jährigen russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des G8-Gipfels gelobt: Während Putin im Judo immer besser werde, lasse er selbst im Basketball nach.
„Wir haben uns darüber unterhalten, dass Putin im Judo es immer weiter und weiter bringt, während ich, was das Basketball betrifft, schwächer und schwächer werde. Wir haben beide zugestimmt, dass es mit dem Alter immer schwieriger wird, mit der Belastung fertigzuwerden“, sagte Obama nach seinem Treffen mit Putin in Lough Erne.
Der russische Staatschef scherzte daraufhin, Obama wiege ihn nur in falscher Sicherheit, indem er ihm weismachen wolle, seine Kräfte würden schwinden.
G8-Sportlertreff: Obama schwächelt unter dem Korb, Putin prosperiert auf der Matte | Politik | RIA Novosti
- - - Aktualisiert - - -
G8-Gespräche Putin-Obama: „Gemeinsam syrische Opposition und Assad-Anhänger an einen Tisch bringen“
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Barack Obama haben sich bei Gesprächen am Rande des G8-Gipfels im nordirischen Lough Erne geeinigt, den Friedensprozess in Syrien aktiv in die Wege zu leiten und die Konfliktseiten im Rahmen der 2. Genfer Konferenz an den Verhandlungstisch zu bringen.
„In einigen Punkten stimmen unsere Positionen noch nicht überein, aber uns eint das gemeinsame Streben, der Gewalt ein Ende zu setzen, dem weiteren Steigen der Opferzahl ein Ende zu setzen und das Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen – unter anderem mit Hilfe der Verhandlungen in Genf“, sagte Putin nach dem Treffen mit Obama. „Wir haben uns geeinigt, den Prozess der Friedensverhandlungen voranzutreiben und die Seiten anzuregen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und Verhandlungen in Genf zu organisieren.“
US-Präsident Obama gab seinerseits zu verstehen, dass seine Administration mit den Vorbereitungen auf die Konferenz in Genf beginnt. „Was die Syrien-Frage betrifft, haben wir einige Unterschiede in den Anschauungen (…), aber nichtsdestotrotz haben wir das gemeinsame Interesse, der Gewalt, die stattfindet, ein Ende zu bereiten, und auch daran, dass die chemischen Waffen, die sich in Syrien befinden könnten, unschädlich gemacht werden“, so Obama. „Wir tragen unseren Teams und Mitarbeitern auf, daran zu arbeiten, dass die nächste Verhandlungsrunde in Genf stattfinden kann.“
G8-Gespräche Putin-Obama:
- - - Aktualisiert - - -
Was N-tv dazu schrieb "Die Pressekonferenz von Obama und Putin zeigte, wie schlecht und unterkühlt das Verhältnis der Präsidenten ist. Sie schauten sich fast überhaupt nicht an. Mimik und Gestik beider Männer war von Distanz geprägt"
Kommisch das zu glauben wenn man die Bilder so sieht!
http://www.n-tv.de/politik/Syrien-Gespraeche-vor-Sackgasse-article10839411.html
Ein Kompliment unter Sportlern, deren Unstimmigkeiten zum Hauptthema Syrien noch immer unüberbrückbar sind: US-Präsident Barack Obama (51) hat die Fitness seines 60-jährigen russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des G8-Gipfels gelobt: Während Putin im Judo immer besser werde, lasse er selbst im Basketball nach.
„Wir haben uns darüber unterhalten, dass Putin im Judo es immer weiter und weiter bringt, während ich, was das Basketball betrifft, schwächer und schwächer werde. Wir haben beide zugestimmt, dass es mit dem Alter immer schwieriger wird, mit der Belastung fertigzuwerden“, sagte Obama nach seinem Treffen mit Putin in Lough Erne.
Der russische Staatschef scherzte daraufhin, Obama wiege ihn nur in falscher Sicherheit, indem er ihm weismachen wolle, seine Kräfte würden schwinden.
G8-Sportlertreff: Obama schwächelt unter dem Korb, Putin prosperiert auf der Matte | Politik | RIA Novosti
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G8-Gespräche Putin-Obama: „Gemeinsam syrische Opposition und Assad-Anhänger an einen Tisch bringen“
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Barack Obama haben sich bei Gesprächen am Rande des G8-Gipfels im nordirischen Lough Erne geeinigt, den Friedensprozess in Syrien aktiv in die Wege zu leiten und die Konfliktseiten im Rahmen der 2. Genfer Konferenz an den Verhandlungstisch zu bringen.
„In einigen Punkten stimmen unsere Positionen noch nicht überein, aber uns eint das gemeinsame Streben, der Gewalt ein Ende zu setzen, dem weiteren Steigen der Opferzahl ein Ende zu setzen und das Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen – unter anderem mit Hilfe der Verhandlungen in Genf“, sagte Putin nach dem Treffen mit Obama. „Wir haben uns geeinigt, den Prozess der Friedensverhandlungen voranzutreiben und die Seiten anzuregen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und Verhandlungen in Genf zu organisieren.“
US-Präsident Obama gab seinerseits zu verstehen, dass seine Administration mit den Vorbereitungen auf die Konferenz in Genf beginnt. „Was die Syrien-Frage betrifft, haben wir einige Unterschiede in den Anschauungen (…), aber nichtsdestotrotz haben wir das gemeinsame Interesse, der Gewalt, die stattfindet, ein Ende zu bereiten, und auch daran, dass die chemischen Waffen, die sich in Syrien befinden könnten, unschädlich gemacht werden“, so Obama. „Wir tragen unseren Teams und Mitarbeitern auf, daran zu arbeiten, dass die nächste Verhandlungsrunde in Genf stattfinden kann.“
G8-Gespräche Putin-Obama:
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Was N-tv dazu schrieb "Die Pressekonferenz von Obama und Putin zeigte, wie schlecht und unterkühlt das Verhältnis der Präsidenten ist. Sie schauten sich fast überhaupt nicht an. Mimik und Gestik beider Männer war von Distanz geprägt"
Kommisch das zu glauben wenn man die Bilder so sieht!
http://www.n-tv.de/politik/Syrien-Gespraeche-vor-Sackgasse-article10839411.html
Damien
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G8-Gipfel und Syrien-Konflikt: Westen beißt bei Putin auf Granit
Großbritanniens Regierungschef David Cameron hat die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten zu einer Annäherung bei den Streitthemen aufgerufen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Der britische Premier forderte bei seiner Eröffnungsrede die Teilnehmer des zweitägigen G8-Gipfels in Nordirland auf, sich in die Augen zu schauen, Hindernisse aus dem Weg zu räumen und den politischen Willen zur Lösung der Streitfragen zu zeigen.
Im nordirischen Lough Erne stehen sowohl die Weltwirtschaft als auch außenpolitische Themen auf der Tagesordnung. Im Mittelpunkt steht jedoch weiterhin der seit mehr als zwei Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien, der bislang 93.000 Menschen das Leben kostete.
Kurz vor Beginn des G8-Treffens verschärfte sich der Streit um die Syrien-Krise. Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes warf der Armee des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor, das Nervengas Sarin eingesetzt zu haben. Die USA planen deshalb Waffenlieferungen an die syrischen Aufständischen. In Moskau werden die Informationen der Amerikaner über einen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien stark angezweifelt.
Über Syrien sprachen Cameron und Putin bei ihrer Zusammenkunft am Sonntag in London. Laut Cameron trägt Präsident Assad die Verantwortung für das Blutvergießen in seinem Land. Putin betonte, dass beide syrische Konfliktseiten Blut an ihren Händen haben. Der Kreml-Chef warnte den Westen davor, die syrischen Aufständischen zu unterstützen. „Wollen Sie etwa Leute unterstützen, die Menschen die Organe herausreißen und sie dann essen?“ fragte Putin in Anspielung auf ein Internet-Video über einen Rebellen.
Russland beliefere im Einklang mit dem Völkerrecht die rechtmäßige syrische Regierung mit Waffen. Cameron gab zwar Auffassungsunterschiede mit Putin zu, sie seien sich jedoch darin einig, dass eine humanitäre Katastrophe in Syrien vor sich gehe.
Wie der russische USA-Experte Sergej Rogow sagte, wird sich die Situation um den Syrien-Konflikt wegen der angekündigten US-Waffenlieferungen an die Rebellen verschärfen. Doch weder Moskau noch Washington streben eine weitere Verschlechterung der Beziehungen an. Beim Gipfel würden beide Seiten versuchen, Berührungspunkte zu finden. Das betreffe nicht nur Syrien, sondern auch die Raketenabwehr, so der Experte.
Beim russischen Europa-Experte Alexej Gromyko dagegen überwiegt die Skepsis. Putin werde seine Haltung zur Syrien-Krise nicht stark ändern. Die Erfolgsaussichten der Genfer Gespräche seien ungewiss. Der Westen würde die Konferenz eher platzen lassen, als Zugeständnissen an Assad zu machen, so der Experte.
G8-Gipfel und Syrien-Konflikt: Westen beißt bei Putin auf Granit | Zeitungen | RIA Novosti
- - - Aktualisiert - - -
G8: Putin fühlte sich bei Diskussion scharfer Fragen nicht allein (Zusammenfassung)
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei der Diskussion scharfer Fragen beim jüngsten G8-Gipfel, darunter auch zu Syrien, nicht allein gefühlt. "Das war nicht so. Aber mancheiner wollte, dass es so gewesen wäre", sagte Putin am Dienstag auf einer Pressekonferenz nach Abschluss des G8-Gipfels im nordirischen Lough Erne. "Das war eine gemeinsame Diskussion. Jemand stimmte nicht zu, ein anderer stritt, aus welchem Grund auch immer. Aber kein einziges Mal war Russland bei der Verteidigung seiner Position zur Lösung des Syrien-Problems allein", sagte Putin.
Zuvor hatte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow die jüngste Erklärung des kanadischen Regierungschefs Stephen Harper abgewiesen, wonach die Syrien-Diskussion beim G8-Gipfel nach der Formel "7+1" stattgefunden hatte. Dieses Missverständnis sei bei einem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin mit Harper aus dem Weg geräumt worden, sagte Rjabkow in Lough Erne. Mit dieser Formel hatte Harper Gegensätze gemeint, die Russland und die anderen sieben Mitglieder der G8 zu Syrien haben.
"Der Grad der Übereinstimmung der Positionen, darunter auch zu Syrien, ist derart hoch, dass weder von '7+1' noch von '7-1' die Rede sein kann. Die führenden Repräsentanten hatten hier genug Zeit für direkte Kontakte. Und ich bin sicher, dass mögliches mangelndes Verständnis von Seiten Kanadas oder irgendwelche Versuche, Russland das zuzuschreiben, was es in seiner Position nicht gibt und auch nicht geben kann, bei dem Treffen Putins mit Harper aus dem Weg geräumt wurden", sagte Rjabkow in einem Journalistengespräch.
Derartige Erklärungen trügen nicht zur gegenseitigen Verständigung bei der Diskussion über komplizierteste Fragen der Tagesordnung bei. "Das ist ein politischer Prozess: Menschen erlauben sich Äußerungen, die mancheiner später bedauern wird. Ich denke, dass Russland den Sinn seiner Position gut genug erläutert hat. Ich hoffe, dass unsere kanadischen Partner nach dem Gipfel keinen Wunsch mehr haben werden, sich auf solche Weise zu äußern", sagte der russische Diplomat.
http://de.ria.ru/politics/20130618/266324244.html
Großbritanniens Regierungschef David Cameron hat die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten zu einer Annäherung bei den Streitthemen aufgerufen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Der britische Premier forderte bei seiner Eröffnungsrede die Teilnehmer des zweitägigen G8-Gipfels in Nordirland auf, sich in die Augen zu schauen, Hindernisse aus dem Weg zu räumen und den politischen Willen zur Lösung der Streitfragen zu zeigen.
Im nordirischen Lough Erne stehen sowohl die Weltwirtschaft als auch außenpolitische Themen auf der Tagesordnung. Im Mittelpunkt steht jedoch weiterhin der seit mehr als zwei Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien, der bislang 93.000 Menschen das Leben kostete.
Kurz vor Beginn des G8-Treffens verschärfte sich der Streit um die Syrien-Krise. Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes warf der Armee des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor, das Nervengas Sarin eingesetzt zu haben. Die USA planen deshalb Waffenlieferungen an die syrischen Aufständischen. In Moskau werden die Informationen der Amerikaner über einen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien stark angezweifelt.
Über Syrien sprachen Cameron und Putin bei ihrer Zusammenkunft am Sonntag in London. Laut Cameron trägt Präsident Assad die Verantwortung für das Blutvergießen in seinem Land. Putin betonte, dass beide syrische Konfliktseiten Blut an ihren Händen haben. Der Kreml-Chef warnte den Westen davor, die syrischen Aufständischen zu unterstützen. „Wollen Sie etwa Leute unterstützen, die Menschen die Organe herausreißen und sie dann essen?“ fragte Putin in Anspielung auf ein Internet-Video über einen Rebellen.
Russland beliefere im Einklang mit dem Völkerrecht die rechtmäßige syrische Regierung mit Waffen. Cameron gab zwar Auffassungsunterschiede mit Putin zu, sie seien sich jedoch darin einig, dass eine humanitäre Katastrophe in Syrien vor sich gehe.
Wie der russische USA-Experte Sergej Rogow sagte, wird sich die Situation um den Syrien-Konflikt wegen der angekündigten US-Waffenlieferungen an die Rebellen verschärfen. Doch weder Moskau noch Washington streben eine weitere Verschlechterung der Beziehungen an. Beim Gipfel würden beide Seiten versuchen, Berührungspunkte zu finden. Das betreffe nicht nur Syrien, sondern auch die Raketenabwehr, so der Experte.
Beim russischen Europa-Experte Alexej Gromyko dagegen überwiegt die Skepsis. Putin werde seine Haltung zur Syrien-Krise nicht stark ändern. Die Erfolgsaussichten der Genfer Gespräche seien ungewiss. Der Westen würde die Konferenz eher platzen lassen, als Zugeständnissen an Assad zu machen, so der Experte.
G8-Gipfel und Syrien-Konflikt: Westen beißt bei Putin auf Granit | Zeitungen | RIA Novosti
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G8: Putin fühlte sich bei Diskussion scharfer Fragen nicht allein (Zusammenfassung)
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei der Diskussion scharfer Fragen beim jüngsten G8-Gipfel, darunter auch zu Syrien, nicht allein gefühlt. "Das war nicht so. Aber mancheiner wollte, dass es so gewesen wäre", sagte Putin am Dienstag auf einer Pressekonferenz nach Abschluss des G8-Gipfels im nordirischen Lough Erne. "Das war eine gemeinsame Diskussion. Jemand stimmte nicht zu, ein anderer stritt, aus welchem Grund auch immer. Aber kein einziges Mal war Russland bei der Verteidigung seiner Position zur Lösung des Syrien-Problems allein", sagte Putin.
Zuvor hatte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow die jüngste Erklärung des kanadischen Regierungschefs Stephen Harper abgewiesen, wonach die Syrien-Diskussion beim G8-Gipfel nach der Formel "7+1" stattgefunden hatte. Dieses Missverständnis sei bei einem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin mit Harper aus dem Weg geräumt worden, sagte Rjabkow in Lough Erne. Mit dieser Formel hatte Harper Gegensätze gemeint, die Russland und die anderen sieben Mitglieder der G8 zu Syrien haben.
"Der Grad der Übereinstimmung der Positionen, darunter auch zu Syrien, ist derart hoch, dass weder von '7+1' noch von '7-1' die Rede sein kann. Die führenden Repräsentanten hatten hier genug Zeit für direkte Kontakte. Und ich bin sicher, dass mögliches mangelndes Verständnis von Seiten Kanadas oder irgendwelche Versuche, Russland das zuzuschreiben, was es in seiner Position nicht gibt und auch nicht geben kann, bei dem Treffen Putins mit Harper aus dem Weg geräumt wurden", sagte Rjabkow in einem Journalistengespräch.
Derartige Erklärungen trügen nicht zur gegenseitigen Verständigung bei der Diskussion über komplizierteste Fragen der Tagesordnung bei. "Das ist ein politischer Prozess: Menschen erlauben sich Äußerungen, die mancheiner später bedauern wird. Ich denke, dass Russland den Sinn seiner Position gut genug erläutert hat. Ich hoffe, dass unsere kanadischen Partner nach dem Gipfel keinen Wunsch mehr haben werden, sich auf solche Weise zu äußern", sagte der russische Diplomat.
http://de.ria.ru/politics/20130618/266324244.html
Damien
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Duma-Außenpolitiker: Russland hat bei G8 seine Positionen verteidigt
Russland ist es gelungen, beim G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne seine Positionen, darunter auch zu Syrien, zu verteidigen, behauptet der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow.
„Russland ist es gelungen, beim G8-Treffen seine Positionen zu verteidigen und dem ungerechten Druck standzuhalten. Dies fand seinen Niederschlag in den Abschlussdokumenten des Gipfeltreffens. Deshalb muss die Teilnahme von [Russlands Präsident Wladimir] Putin daran als durchaus erfolgreich gelten“, sagte Puschkow am Mittwoch vor der Staatsduma.
Beim G8-Gipfel in Lough Earn habe Russland dafür gekämpft, dass Syrien nicht ein zweiter Irak oder ein zweites Libyen wird.
Neben dem Schicksal des Irak bzw. Libyens drohe Syrien das Los eines zerfallenden Staates, der von konfessionellem Hass und ethnischen Säuberungen erfasst werden kann, die einem Genozid gleichkommen, hieß es.
„Gerade diese Säuberungen und diesen Völkermord streben die Gruppen von Kämpfern bzw. Söldnern unter der Parole ‚Aleviten auf den Friedhof, Christen nach Beirut!‘ an“, so Puschkow.
„All diese Tage hatten westliche Medien von einer Isoliertheit Russlands geschrien. Russland ist aber nicht isoliert – auch in der Syrien-Frage nicht“, sagte Puschkow weiter. Die Welt sei weitaus mehr als nur die USA und ihre Verbündeten, die zum G8-Gipfel zusammengekommen seien. „Die Einsamkeit bei einem Forum bedeutet durchaus nicht, dass wir nicht Recht haben.“
„Bei der Münchner Konferenz im Februar 2007 hatte Putin erläutert, wozu eine Weltordnung führt, die auf einer Hegemonie der USA und deren Verbündeten aufgebaut ist“, betonte der Außenpolitiker. „Damals hatten ihn aber sowohl viele westliche Spitzenpolitiker als auch die westliche Presse kritisiert. Hatte er denn nicht Recht behalten? Hat denn den USA und deren Verbündeten im Irak, in Afghanistan, Im Nahen Osten und in Pakistan jemand im Wege gestanden? Warum sind dann die Resultate dermaßen katastrophal? Weil dies eben die Resultate einer monopolaren Welt sind.“
Duma-Außenpolitiker: Russland hat bei G8 seine Positionen verteidigt | Politik | RIA Novosti
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Russland ist es gelungen, beim G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne seine Positionen, darunter auch zu Syrien, zu verteidigen, behauptet der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow.
„Russland ist es gelungen, beim G8-Treffen seine Positionen zu verteidigen und dem ungerechten Druck standzuhalten. Dies fand seinen Niederschlag in den Abschlussdokumenten des Gipfeltreffens. Deshalb muss die Teilnahme von [Russlands Präsident Wladimir] Putin daran als durchaus erfolgreich gelten“, sagte Puschkow am Mittwoch vor der Staatsduma.
Beim G8-Gipfel in Lough Earn habe Russland dafür gekämpft, dass Syrien nicht ein zweiter Irak oder ein zweites Libyen wird.
Neben dem Schicksal des Irak bzw. Libyens drohe Syrien das Los eines zerfallenden Staates, der von konfessionellem Hass und ethnischen Säuberungen erfasst werden kann, die einem Genozid gleichkommen, hieß es.
„Gerade diese Säuberungen und diesen Völkermord streben die Gruppen von Kämpfern bzw. Söldnern unter der Parole ‚Aleviten auf den Friedhof, Christen nach Beirut!‘ an“, so Puschkow.
„All diese Tage hatten westliche Medien von einer Isoliertheit Russlands geschrien. Russland ist aber nicht isoliert – auch in der Syrien-Frage nicht“, sagte Puschkow weiter. Die Welt sei weitaus mehr als nur die USA und ihre Verbündeten, die zum G8-Gipfel zusammengekommen seien. „Die Einsamkeit bei einem Forum bedeutet durchaus nicht, dass wir nicht Recht haben.“
„Bei der Münchner Konferenz im Februar 2007 hatte Putin erläutert, wozu eine Weltordnung führt, die auf einer Hegemonie der USA und deren Verbündeten aufgebaut ist“, betonte der Außenpolitiker. „Damals hatten ihn aber sowohl viele westliche Spitzenpolitiker als auch die westliche Presse kritisiert. Hatte er denn nicht Recht behalten? Hat denn den USA und deren Verbündeten im Irak, in Afghanistan, Im Nahen Osten und in Pakistan jemand im Wege gestanden? Warum sind dann die Resultate dermaßen katastrophal? Weil dies eben die Resultate einer monopolaren Welt sind.“
Duma-Außenpolitiker: Russland hat bei G8 seine Positionen verteidigt | Politik | RIA Novosti
Damien
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„Atom-Abrüstung ausgeschlossen“: Obama-Initiative für Russland absurd - Experte
Als absolut unannehmbar für Russland hat ein russischer Rüstungsexperte die in Berlin erwartete Initiative von US-Präsident Barack Obama zur Abrüstung der strategischen und taktischen Offensivwaffen-Arsenale um ein Drittel bezeichnet.
„Die Initiative von Obama ist eine Fortsetzung des Kurses der USA, Russland in den Prozess der weiteren und äußerst zielstrebigen atomaren Abrüstung hineinzuziehen. Das ist für unser Land absolut unannehmbar“, sagte Igor Korotschenko, Chefredakteur der Zeitschrift „Nacionalnaja Oborona“ (dt.: „Nationale Verteidigung“) und Mitglied des Gesellschaftlichen Rates beim russischen Verteidigungsministeriums zu RIA Novosti.
Seinen Standpunkt untermauerte der Experte mit der Bedrohung durch den US-Raketenschild in Europa: „Aus Washington sind nach wie vor keine juristisch verbindlichen Garantien eingelangt, dass dieser Prozess nicht die Sicherheit unseres Landes gefährdet“, so Korotschenko. Die USA würden ihre potentiellen Möglichkeiten zum Abfangen der russischen ballistischen Interkontinentalraketen ausbauen und parallel dazu versuchen, Russland eine „hastige Atom-Abrüstung aufzudrängen“, unterstrich der Waffen-Experte.
Ihm zufolge könne dadurch eine Situation entstehen, in der ein bedeutender Teil des russischen Kernwaffen-Arsenals sich in den 2030ern oder 2040ern als wertlos herausstellt und der US-Raketenschirm sich nicht nur rasant über Europa, sondern auch über der pazifisch-asiatischen Region und anderen Teilen der Welt ausbreiten kann.
Die USA, so Korotschenko, bieten Russland radikale Atom-Abrüstung an und halten gleichzeitig ihre taktischen Kernwaffen in Europa. Washington würde nicht einmal daran denken, das eigene nukleare Arsenal auf das eigene Territorium abzuziehen, um eine Verhandlungsgrundlage zu schaffen. „Für Moskau sind die taktischen Atomwaffen ein wichtiges Element zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit. Sich auf eine drastische Kürzung in der nächsten Zukunft einzulassen ist absolut nicht zielführend.“
Am Dienstag hatte Obama auf dem G8-Gipfel erklärt, Russland und die USA müssten Vorreiter bei den gemeinsamen Bemühungen um die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen sein.
Der derzeit gültige Start-Vertrag, der am 5. Februar 20111 in Kraft getreten war, verpflichtet Russland und die USA zu einer Verringerung der strategischen Offensivwaffen. Seit 6. April 2011 sind jährlich bis zu 18 Inspektionen vorgesehen. Der Informationsaustausch über das Fortschreiten der Abrüstung findet alle halben Jahre – jeweils am 1. März und am 1. September – statt.
Laut dem Start-Vertrag aus dem Jahr 2010 haben Russland und die USA vor, innerhalb von 7 Jahren die Anzahl der Sprengköpfe auf 1550 zu verringern und die Obergrenze für strategische Trägermittel auf 800 zu senken. Medienberichten zufolge kann das US-Arsenal mit 1700 atomaren Sprengköpfen beziffert werden. Das Weiße Haus erörtert zumindest drei Varianten der Reduzierung seiner strategischen Atomwaffen: Auf 1100 Einheiten, auf 700-800 bzw. sogar auf 300-400.
„Atom-Abrüstung ausgeschlossen“: Obama-Initiative für Russland absurd - Experte | Ausland | RIA Novosti
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Putin: Russland lässt strategisches Kräftegleichgewicht nicht zerstören - MEHR
Russland wird laut Präsident Wladimir Putin keine Störung des strategischen Kräftegleichgewichts dulden und lässt die Wirksamkeit seiner Atomwaffen nicht beeinträchtigen.
„Wir können nicht zulassen, dass das Gleichgewicht im System der strategischen Abschreckung gestört und die Wirksamkeit unserer Atomwaffenkräfte gemindert wird“, sagte Putin in Sankt Petersburg in einer Beratung über die Umrüstung der Armee.
Er verwies darauf, dass die USA, aber auch weitere Staaten ihre Angriffswaffen intensiv verbessern. „Fast alle unseren Nachbarstaaten um uns herum“ würden Raketen mittlerer Reichweite entwickeln. Russland habe diese Art von Raketen nicht, weil die Sowjetunion einst mit der Unterzeichnung des INF-Vertrags darauf verzichtet habe. Darüber hinaus würden nichtnukleare Präzisionswaffen weltweit einen Aufschwung erleben, sagte Putin. Gemessen an ihren Angriffsmöglichkeiten stünden diese Waffen den strategischen Atomwaffen nahe und erhöhten das Offensivpotenzial der betreffenden Staaten wesentlich.
Deshalb werde Russland seine Luft- und Weltraumverteidigung weiter stärken. Der Anteil der neuen Waffen solle schon in zwei Jahren mindestens 50 Prozent betragen und bis 2020 auf 70 Prozent steigen. „Wir werden die operativtaktischen Potenziale der Truppen ausbauen und ein hocheffektives System der Luft- und Weltraumverteidigung schaffen“, so der Präsident. Dabei verwies er auf das neue Flugabwehr-Raketensystem mittlerer Reichweite des Typs Witjas, das bereits getestet wird, sowie auf das Langstrecken-Raketenabwehrsystem S-500, das sogar im erdnahen Weltraum einsetzbar ist.
Bis 2020 werden etwa 3,4 Billionen Rubel (mehr als 80 Milliarden Euro) für die Umrüstung der Luft- und Weltraumverteidigungstruppen ausgegeben, teilte Putin weiter mit. Das entspreche 17 Prozent aller Gelder, die für die Umrüstung der Armee und Flotte vorgesehen seien.
http://de.ria.ru/politics/20130619/266330950.html
Als absolut unannehmbar für Russland hat ein russischer Rüstungsexperte die in Berlin erwartete Initiative von US-Präsident Barack Obama zur Abrüstung der strategischen und taktischen Offensivwaffen-Arsenale um ein Drittel bezeichnet.
„Die Initiative von Obama ist eine Fortsetzung des Kurses der USA, Russland in den Prozess der weiteren und äußerst zielstrebigen atomaren Abrüstung hineinzuziehen. Das ist für unser Land absolut unannehmbar“, sagte Igor Korotschenko, Chefredakteur der Zeitschrift „Nacionalnaja Oborona“ (dt.: „Nationale Verteidigung“) und Mitglied des Gesellschaftlichen Rates beim russischen Verteidigungsministeriums zu RIA Novosti.
Seinen Standpunkt untermauerte der Experte mit der Bedrohung durch den US-Raketenschild in Europa: „Aus Washington sind nach wie vor keine juristisch verbindlichen Garantien eingelangt, dass dieser Prozess nicht die Sicherheit unseres Landes gefährdet“, so Korotschenko. Die USA würden ihre potentiellen Möglichkeiten zum Abfangen der russischen ballistischen Interkontinentalraketen ausbauen und parallel dazu versuchen, Russland eine „hastige Atom-Abrüstung aufzudrängen“, unterstrich der Waffen-Experte.
Ihm zufolge könne dadurch eine Situation entstehen, in der ein bedeutender Teil des russischen Kernwaffen-Arsenals sich in den 2030ern oder 2040ern als wertlos herausstellt und der US-Raketenschirm sich nicht nur rasant über Europa, sondern auch über der pazifisch-asiatischen Region und anderen Teilen der Welt ausbreiten kann.
Die USA, so Korotschenko, bieten Russland radikale Atom-Abrüstung an und halten gleichzeitig ihre taktischen Kernwaffen in Europa. Washington würde nicht einmal daran denken, das eigene nukleare Arsenal auf das eigene Territorium abzuziehen, um eine Verhandlungsgrundlage zu schaffen. „Für Moskau sind die taktischen Atomwaffen ein wichtiges Element zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit. Sich auf eine drastische Kürzung in der nächsten Zukunft einzulassen ist absolut nicht zielführend.“
Am Dienstag hatte Obama auf dem G8-Gipfel erklärt, Russland und die USA müssten Vorreiter bei den gemeinsamen Bemühungen um die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen sein.
Der derzeit gültige Start-Vertrag, der am 5. Februar 20111 in Kraft getreten war, verpflichtet Russland und die USA zu einer Verringerung der strategischen Offensivwaffen. Seit 6. April 2011 sind jährlich bis zu 18 Inspektionen vorgesehen. Der Informationsaustausch über das Fortschreiten der Abrüstung findet alle halben Jahre – jeweils am 1. März und am 1. September – statt.
Laut dem Start-Vertrag aus dem Jahr 2010 haben Russland und die USA vor, innerhalb von 7 Jahren die Anzahl der Sprengköpfe auf 1550 zu verringern und die Obergrenze für strategische Trägermittel auf 800 zu senken. Medienberichten zufolge kann das US-Arsenal mit 1700 atomaren Sprengköpfen beziffert werden. Das Weiße Haus erörtert zumindest drei Varianten der Reduzierung seiner strategischen Atomwaffen: Auf 1100 Einheiten, auf 700-800 bzw. sogar auf 300-400.
„Atom-Abrüstung ausgeschlossen“: Obama-Initiative für Russland absurd - Experte | Ausland | RIA Novosti
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Putin: Russland lässt strategisches Kräftegleichgewicht nicht zerstören - MEHR
Russland wird laut Präsident Wladimir Putin keine Störung des strategischen Kräftegleichgewichts dulden und lässt die Wirksamkeit seiner Atomwaffen nicht beeinträchtigen.
„Wir können nicht zulassen, dass das Gleichgewicht im System der strategischen Abschreckung gestört und die Wirksamkeit unserer Atomwaffenkräfte gemindert wird“, sagte Putin in Sankt Petersburg in einer Beratung über die Umrüstung der Armee.
Er verwies darauf, dass die USA, aber auch weitere Staaten ihre Angriffswaffen intensiv verbessern. „Fast alle unseren Nachbarstaaten um uns herum“ würden Raketen mittlerer Reichweite entwickeln. Russland habe diese Art von Raketen nicht, weil die Sowjetunion einst mit der Unterzeichnung des INF-Vertrags darauf verzichtet habe. Darüber hinaus würden nichtnukleare Präzisionswaffen weltweit einen Aufschwung erleben, sagte Putin. Gemessen an ihren Angriffsmöglichkeiten stünden diese Waffen den strategischen Atomwaffen nahe und erhöhten das Offensivpotenzial der betreffenden Staaten wesentlich.
Deshalb werde Russland seine Luft- und Weltraumverteidigung weiter stärken. Der Anteil der neuen Waffen solle schon in zwei Jahren mindestens 50 Prozent betragen und bis 2020 auf 70 Prozent steigen. „Wir werden die operativtaktischen Potenziale der Truppen ausbauen und ein hocheffektives System der Luft- und Weltraumverteidigung schaffen“, so der Präsident. Dabei verwies er auf das neue Flugabwehr-Raketensystem mittlerer Reichweite des Typs Witjas, das bereits getestet wird, sowie auf das Langstrecken-Raketenabwehrsystem S-500, das sogar im erdnahen Weltraum einsetzbar ist.
Bis 2020 werden etwa 3,4 Billionen Rubel (mehr als 80 Milliarden Euro) für die Umrüstung der Luft- und Weltraumverteidigungstruppen ausgegeben, teilte Putin weiter mit. Das entspreche 17 Prozent aller Gelder, die für die Umrüstung der Armee und Flotte vorgesehen seien.
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Damien
Ultra-Poster
Rogosin äußert sich skeptisch zu Obamas Abrüstungsvorschlägen
Die jüngsten Erklärungen von US-Präsident Barack Obama über den Abbau des strategischen Potentials können nach Ansicht von Russlands Vizeregierungschef Dmitri Rogosin nicht ernsthaft aufgenommen werden.
Diese Vorschläge liefen Plänen zum Ausbau des Raketenabwehrpotentials zuwider, sagte der Vorsitzende der Militär-Industrie-Kommission bei der russischen Regierung und Ex-NATO-Botschafter am Mittwoch in St. Petersburg. "Wie können wir die These über die Reduzierung strategischer Atompotentiale ernsthaft aufnehmen, da die USA das Potential des Abfangs dieser strategischen Raketen aufstocken?", fragte Rogosin.
"Ein Wettrüsten bei Angriffswaffen hat ein Wettrüsten bei Verteidigungswaffen zur Folge. Und umgekehrt." Derjenige, der das nicht verstehe, lüge offen oder stelle seinen fehlenden Professionalismus zur Schau, fuhr Rogosin fort.
"Russland wird nicht öffentlichen Erklärungen, sondern technischen Möglichkeiten für die Gewährleistung der eigenen Sicherheit vertrauen, insbesondere angesichts der Entwicklung von Präzisionswaffen - atomaren wie auch konventionellen… Die beste Gewähr dafür wären eine strikte und komplette Erfüllung des Rüstungsprogramms sowie das Wissen sein, dass das Potential Russlands für die Abwehr einer beliebigen Aggression ausreichend ist", sagte Rogosin.
Rogosin äußert sich skeptisch zu Obamas Abrüstungsvorschlägen | Sicherheit und Militär | RIA Novosti
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Experte: USA können nicht mit Zustimmung Russlands für Abbau von Atompotential rechnen
Die USA können nicht mit einer Zustimmung Russlands für den von Präsident Barack Obama vorgeschlagenen 30-prozentigen Abbau der Atompotentiale beider Länder rechnen.
Das betonte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow, am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. "Eine Zustimmung ist nicht möglich, da die USA ihre Präzisionssysteme aufstocken und eine (europäische) Raketenabwehr aufbauen", schrieb der Parlamentarier.
Zuvor hatte Obama Russland vorgeschlagen, die Atompotentiale beider Länder jeweils um ein Drittel zu kürzen und taktische Waffen in Europa abzubauen.
http://de.ria.ru/security_and_military/20130619/266333003.html
Die jüngsten Erklärungen von US-Präsident Barack Obama über den Abbau des strategischen Potentials können nach Ansicht von Russlands Vizeregierungschef Dmitri Rogosin nicht ernsthaft aufgenommen werden.
Diese Vorschläge liefen Plänen zum Ausbau des Raketenabwehrpotentials zuwider, sagte der Vorsitzende der Militär-Industrie-Kommission bei der russischen Regierung und Ex-NATO-Botschafter am Mittwoch in St. Petersburg. "Wie können wir die These über die Reduzierung strategischer Atompotentiale ernsthaft aufnehmen, da die USA das Potential des Abfangs dieser strategischen Raketen aufstocken?", fragte Rogosin.
"Ein Wettrüsten bei Angriffswaffen hat ein Wettrüsten bei Verteidigungswaffen zur Folge. Und umgekehrt." Derjenige, der das nicht verstehe, lüge offen oder stelle seinen fehlenden Professionalismus zur Schau, fuhr Rogosin fort.
"Russland wird nicht öffentlichen Erklärungen, sondern technischen Möglichkeiten für die Gewährleistung der eigenen Sicherheit vertrauen, insbesondere angesichts der Entwicklung von Präzisionswaffen - atomaren wie auch konventionellen… Die beste Gewähr dafür wären eine strikte und komplette Erfüllung des Rüstungsprogramms sowie das Wissen sein, dass das Potential Russlands für die Abwehr einer beliebigen Aggression ausreichend ist", sagte Rogosin.
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Experte: USA können nicht mit Zustimmung Russlands für Abbau von Atompotential rechnen
Die USA können nicht mit einer Zustimmung Russlands für den von Präsident Barack Obama vorgeschlagenen 30-prozentigen Abbau der Atompotentiale beider Länder rechnen.
Das betonte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow, am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. "Eine Zustimmung ist nicht möglich, da die USA ihre Präzisionssysteme aufstocken und eine (europäische) Raketenabwehr aufbauen", schrieb der Parlamentarier.
Zuvor hatte Obama Russland vorgeschlagen, die Atompotentiale beider Länder jeweils um ein Drittel zu kürzen und taktische Waffen in Europa abzubauen.
http://de.ria.ru/security_and_military/20130619/266333003.html
Charlie Brown
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Duma-Chef kontert Gauck: Russland muss Sowjet-Vergangenheit nicht bereuen
Vergangenheitsbewältigung wie in Deutschland, nein danke: Staatsduma-Chef Sergej Naryschkin hat die Aufforderung des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck, die Sowjet-Vergangenheit nach deutschem Vorbild zu bereuen, ausgeschlagen.
Russland hat keinen Grund, seine Geschichte zu bereuen, so der Vorsitzende des russischen Parlamentsunterhauses und Vorsitzende der Russischen Geschichtsgesellschaft. Die Politik der UdSSR sei zwar „keineswegs musterhaft“ gewesen, jedoch habe die Sowjetunion nie Nationen in Sorten eingeteilt und nicht die Vernichtung ganzer Völkern angestrebt, so Naryschkin im Interview mit RIA Novosti.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hatte im Juni bei einem Treffen mit russischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens den russischen Staat aufgerufen, dem Beispiel Deutschlands, das seine Nazi-Vergangenheit öffentlich als bedauerlich bezeichnet hatte, zu folgen und seine sowjetische Geschichte zu bereuen.
Wie der Duma-Vorsitzende im Gespräch mit RIA Novosti betonte, lehnt er diese Auffassung entschieden ab. Der deutsche Präsident kenne die Geschichte seines Landes gut, aber es wäre für ihn nützlich, auch zusätzliche und unvoreingenommene Informationen über die russische Geschichte und Gegenwart zu erhalten.
„Die Sowjetunion und deren Außen- und Innenpolitik waren keineswegs vorbildhaft. Das ist allerdings auch bei jedem anderen Land der Fall. Dabei hat die Sowjetunion Nationen nie in Nationen erster Sorte und niedrigerer Sorten eingeteilt und erst recht nicht geplant, ganze Völker zu vernichten“, so der Staatsduma-Chef.
Der Sieg im Großen Vaterländischen Krieg bzw. Zweiten Weltkrieg, zu dem die Sowjetunion den größten Beitrag geleistet habe, sei Ausgangspunkt für eine gedankliche Verarbeitung der Rolle des Nationalsozialismus in der Geschichte, so Naryschkin.
Daher müsse man denjenigen ein ehrendes Andenken bewahren, die diesen Sieg erkämpft haben. „Unser Land hat für diesen Sieg einen sehr hohen Preis gezahlt“, so Naryschkin.
Duma-Chef kontert Gauck: Russland muss Sowjet-Vergangenheit nicht bereuen | Politik | RIA Novosti
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Insider zum Abhörskandal: Medwedews Telefonate kaum entschlüsselbar
Die Telefonate der russischen Spitzenpolitiker sind stark kodiert, kommentiert ein informierter Insider die Berichte, dass britische und US-Agenten das Telefon des damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew abgehört haben soll. Selbst wenn Spione versucht hätten, diese auszuspionieren, hätten sie kaum etwas entschlüsseln können.
Der „Guardian“ hatte berichtet, dass der britische Geheimdienst im Jahr gemeinsam mit US-Kollegen im Jahr 2009 die Telefone und Computer von G20-Teilnehmern überwacht hatte. US-Spione, die an der Luftwaffenbasis von Menwith Hill in North Yorkshire tätig waren, sollen neben der Gespräche von türkischen und südafrikanischen Diplomaten insbesondere die Telefonate von Medwedew und der russischen Delegation während des G20-Gipfels im April 2009 in London mitgeschnitten und die Informationen an die britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) weitergegeben haben.
Ihm sei unbekannt, ob die Gespräche mitgeschnitten wurden oder nicht, sagte der Sprecher. „Aber selbst wenn die Amerikaner versuchten, Informationen abzuhören, so haben sie den Inhalt mit Sicherheit nicht verstanden.“
Der Föderale Bewachungsdienst FSO, der für die Sicherheit der russischen Präsidenten und Regierungsmitglieder sorgt, bestätigte, dass die Telefonate der Spitzenpolitiker des Landes hochsicher und vertraulich seien. „Wir geben diesbezüglich zwar keine offiziellen Kommentare, doch der FSO trifft alle notwendigen Maßnahmen, um die höchsten Amtspersonen des Staates an jedem Ort des Planeten mit hochsicherer und vertraulicher Verbindung zu versorgen“, sagte ein Amtssprecher.
Insider zum Abhörskandal: Medwedews Telefonate kaum entschlüsselbar | Politik | RIA Novosti
Schon erbärmlich die erste Meldung die Verbrechen eines Stalins schön zu reden und so zu tuen als ob es diesbezüglich nichts kritisieren gebe, mal sehen wie der Typ das Hinterbliebenen von Opfern des Stalinsregimes ins Gesicht sagen würde, wenn sie vor ihm stehen würden.
