Damien
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Wende im Kreml Putin hadert mit "Agenten"-Gesetz
Noch vor wenigen Monaten rechtfertigte Russlands Präsident Putin das umstrittene "Agenten"-Gesetz gegen jedwede Kritik. Jetzt hält er überraschend Änderungen für möglich. Er wolle sicherstellen, dass die Regelung niemanden stören.
Das international kritisierte russische "Agenten"-Gesetz könnte laut Präsident Wladimir Putin überarbeitet werden. "Wir sollten darüber nachdenken, diese Gesetzgebung zu verbessern, so dass sie niemanden belästigt", sagte Putin. Es sei notwendig, die Anwendung der Vorschriften zu überprüfen, sagte er. Seine Äußerungen bei einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft wurden im Fernsehen übertragen.
Putin erklärte, er habe Beschwerden über das Gesetz gehört. Eine Überarbeitung solle sicherstellen, "dass der Staat nicht bestimmte Organisationen verdächtigt", erläuterte der Präsident. Zugleich solle dafür gesorgt werden, "dass die Organisationen nicht gestört werden". Grundsätzlich verteidigte Putin aber das Gesetz. Es sei "liberaler" als ähnliche Regelungen in anderen Industrienationen, etwa in den USA.
Wende im Kreml: Putin hadert mit "Agenten"-Gesetz - n-tv.de
Noch vor wenigen Monaten rechtfertigte Russlands Präsident Putin das umstrittene "Agenten"-Gesetz gegen jedwede Kritik. Jetzt hält er überraschend Änderungen für möglich. Er wolle sicherstellen, dass die Regelung niemanden stören.
![RTR36V07.jpg](http://bilder3.n-tv.de/img/incoming/crop10826206/0999151749-cImg_17_6-w680/RTR36V07.jpg)
Das international kritisierte russische "Agenten"-Gesetz könnte laut Präsident Wladimir Putin überarbeitet werden. "Wir sollten darüber nachdenken, diese Gesetzgebung zu verbessern, so dass sie niemanden belästigt", sagte Putin. Es sei notwendig, die Anwendung der Vorschriften zu überprüfen, sagte er. Seine Äußerungen bei einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft wurden im Fernsehen übertragen.
Putin erklärte, er habe Beschwerden über das Gesetz gehört. Eine Überarbeitung solle sicherstellen, "dass der Staat nicht bestimmte Organisationen verdächtigt", erläuterte der Präsident. Zugleich solle dafür gesorgt werden, "dass die Organisationen nicht gestört werden". Grundsätzlich verteidigte Putin aber das Gesetz. Es sei "liberaler" als ähnliche Regelungen in anderen Industrienationen, etwa in den USA.
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