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Nachrichten Russland

Bei aller Liebe,habe heute im hr info was von etwa 10000 im ganzen Land und den üblichen Bullshit,Repressalien,Staatsgewalt weil unangemeldet,klar Skandal usw gehört.Wenn ich überlege,das jeden Montag die 10000 allein in Dresden demonstrieren,auch Repressalien ausgesetzt,bei Teilnahme sogar Arbeitsplatz verlust,wenn unangemeldet auch Staatsgewalt droht.Ist das in Russland eigentlich nicht der Rede wert.
Welche Repressalien gegen die Montagsdemonstranten gab es denn?
 
[h=1]Postfaktische Jubelberichterstattung: Der Held der russischen Opposition Alexej Nawalny [/h]
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Gerade als man dachte, dass die Standards der westlichen Berichterstattung über Russland nicht mehr tiefer sinken könnten, belehrten sie uns eines Besseren. Die Berichte über Alexej Nawalnys montägliche Proteste geraten noch postfaktischer als gewohnt.

Die meisten von uns wissen inzwischen, dass es zwei unterschiedliche Russische Föderationen gibt. Die eine, die der 146 Millionen Einwohner - oder 144 Millionen, wenn man die Krim nicht mitzählen möchte - und die andere, welche die westliche Mainstream-Presse präsentiert. Aber selten war die Kluft zwischen Darstellung und Realität so groß wie in der Berichterstattung über die Proteste, die am russischen Nationalfeiertag stattfanden. Dass die Öffentlichkeit, die dem Veranstalter zuteil wurde, konsequent jenseits von Gut und Böse war, muss eigentlich nicht extra erwähnt werden.


Zunächst einmal die Tatsachen: Nawalny steht in Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl des nächsten Jahres derzeit bei rund 1 bis 2 Prozent, also weit hinter Gennadi Sjuganow von den Kommunisten (fünf Prozent) und dem Nationalliberalen Wladimir Schirinowski (vier Prozent), die beide absolute Dinosaurier sind. Und das, obwohl sich die Mehrheit der wahlberechtigten Russen der Existenz dieser Oppositionsfiguren durchaus bewusst ist.


Darüber hinaus ist Nawalny trotz seiner hochkarätigen Präsenz in Sozialen Medien unter den Jugendlichen (45 Prozent) weniger bekannt als in der Gesamtbevölkerung (55 Prozent). Diese Tatsache suggeriert eine beträchtliche politische Apathie unter den jungen Russen. Deshalb muss er sich darum bemühen, eine gewisse Dynamik für seine Bewegung aufzubauen.


In dieser Woche rief Nawalny erneut zu Massenprotesten auf, die am 12. Juni stattfinden sollten, dem zwölften gesetzlichen Feiertag des Landes. An diesem Tag feiert das moderne Russland den Bruch mit dem Sowjet-Kommunismus im Jahr 1991. Er beantragte und erhielt die Erlaubnis, eine Demonstration auf dem Moskauer Sacharow-Boulevard abzuhalten. Dieser ist eine etwa 1,6 Kilometer lange Durchgangsstraße, die von der Nähe des Kasaner Bahnhofs zum berühmten Boulevard-Ring führt. Währenddessen organisierten seine Anhängern in den Provinzregionen russlandweit ähnliche Versammlungen von Wladiwostok bis Kaliningrad, die unterschiedlich viele Unterstützer anzogen.


Fast alle dieser Kundgebungen verliefen ganz friedlich, weil sich die Teilnehmer an die entsprechenden lokalen Bestimmungen hielten. So besuchten zum Beispiel rund 2.000 Menschen die Veranstaltung in Nowosibirsk, der drittgrößten Stadt Russlands, und es gab keine Berichte über irgendwelche Zwischenfälle. In Chabarowsk, der weit von Moskau entfernten Metropole des fernen Ostens, erschienen etwa 300 Anhänger Nawalnys und erzeugten außerhalb des Lenin-Stadions eine karnevalsähnliche Atmosphäre.

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Nawalny-Fans provozieren Historienspiel-Teilnehmer


Doch in Moskau, sozusagen an der Heimatfront, lagen die Dinge anders, da Nawalny noch am Samstagabend einen unerwarteten Zug machte. Er schützte Probleme mit der Anmietung seiner Bühnentechnik vor, sagte die Versammlung am Sacharow-Boulevard ab und änderte den Veranstaltungsort eigenmächtig auf die Twersker Straße, die als die Hauptstraße der Metropole gilt.


Das Problem daran war, dass für die geplante Zeitspanne an gleichem Ort bereits seit längerem ein Kriegs-Reenactment-Festival vorgesehen war, bekannt als Wremena i Epokhi (Zeit und Epochen). Dieses war auch bereits seit Längerem organisiert, erwartet wurden ein paar Hunderttausend Besucher anziehen.

https://youtu.be/74MLxkywe_o


Nawalnys Argumentation machte wenig Sinn - spätestens nachdem der liberale Blogger Ilja Warlamow darauf hingewiesen hatte, dass man sich auch in einem Geschäft Lautsprecher kaufen könne. Und als am Sonntag die Beschallungsanlage, deren angebliche Funktionsuntüchtigkeit er noch am Samstag beklagt hatte, am Sacharow-Boulevard aufgebaut wurde und den ganzen Tag über zur Benutzung bereitstand, erschien seine Geschichte noch widersinniger.


Auch die Behörden reagierten verständnisarm auf Nawalnys Schritt. Die Staatsanwaltschaft warnte, dass seine ohne Abstimmung mit ihnen vorgenommene Reorganisation der Veranstaltung binnen elf Stunden eine "direkte Verletzung des Gesetzes" darstellt. Gleichzeitig begannen sogar einige seiner Förderer in den Medien zu murren. Kevin Rothrock von Meduza, ein äußerst engagierter Nawalny-Befürworter, warnte davor, dass der Politiker "mehr Kritik [auf sich zog], weil er Kinder gefährdet".


Auch der liberale Fernsehkanal Doschd berichtete, dass die Last-Minute-Planänderung des Plans von Befürchtungen bezüglich einer niedrigen Teilnehmerzahl als erwartet herrührten. Der Plan B an der Twersker Straße war deshalb nützlich für Nawalny, weil er im Anschluss wenigstens einige Besucher der "Zeit und Epochen"-Veranstaltung als vermeintliche Teilnehmer seines Marsches vereinnahmen könnte.


13:00, Тверская уже заполнена пришедшими на фестиваль Времена и Эпохи #ДеньРоссииpic.twitter.com/mJ98dFM88t
— Вестник Москвы (@NovostiMsk) June 12, 2017

Als sich der Protestzug in Bewegung setzte, erwies er sich als eine ziemlich feuchte Zündkapsel. Etwa 5.000 Anhänger waren gekommen und einige von ihnen begannen prompt, die geschätzten 250.000 Besucher des Historienspiels zu provozieren. Die Polizei nahm Nawalny in Gewahrsam, noch bevor er die Versammlung erreichen konnte. Grund dafür war, dass er eine nicht genehmigte Demonstration beworben und Ungehorsam gegenüber der Polizei geübt hatte. Immerhin scheint er nicht viel verpasst zu haben.



Wahrgenommen zu werden ist alles


Davon las wenig, wer sich nur über westliche Medien über die Entwicklungen in Moskau informierte. Einmal mehr neigte die hiesige Journalistenzunft auch bei ihrem jüngsten Versuch, aus einem Ackergaul ein Rennpferd zu machen, zur Übertreibung. Natürlich durfte auch die übliche Verzerrung von Nawalnys politischem Hintergrund nicht fehlen. Über seine rechtsextremen und nationalistischen Überzeugungen war sehr wenig zu lesen.


Zum Beispiel werden Sie kaum über ihn lesen, dass er muslimische Migranten mit Kakerlaken gleichsetzt oder das Konzept "Russland den Russen" fördert. Stattdessen erleben wir das Spektakel, dass Journalisten eine Figur als "liberalen Hoffnungsträger" darstellen, die weitaus extremer ist als Marine Le Pen, Steve Bannon und Nigel Farage zusammen. Und sie nutzen dafür dieselben Kanäle und Plattformen, die regelmäßig die genannten prominenten rechten Politiker verächtlich machen und vor diesen warnen.


Dazu kommen noch eklatante Falschdarstellungen. Wie zum Beispiel, als der Chef der New York Times, Neil MacFarquhar, und der Osteuropa-Redakteur der Financial Times, Neil Buckley, versuchten, Barrieren, die eindeutig als Requisiten für die militärgeschichtliche Veranstaltung erkennbar waren, als "Fallen" darzustellen, die angeblich dazu dienten, Demonstranten zu behindern.


Dieser besonders dreiste "Fake News"-Tweet des Anti-Russland-Aktivisten Alex Koktscharow wurde hunderte Male geteilt und von Leuten wie dem Economist-Redakteur Edward Lucas und Anders Aslund von der NATO retweetet.

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Yet another example of crap, misinformed Russia analysis on Twitter. These were actually erected for a WW1 re-enactment "Времена и эпохи" pic.twitter.com/4cwxxT0z5R
— Bryan MacDonald (@27khv) June 12, 2017


Fast jeder Korrespondent verschwieg seinen Lesern, dass Nawalnys Aufmarsch nicht genehmigt und somit illegal war. Sie nahmen stattdessen lieber ihre Rolle als Cheerleader wahr. Einige Beispiele dafür liefern Mitarbeiter von Foreign Policy, dem Guardian, BBC und der Moscow Times. Bisher haben es Associated Press, die Washington Post, ABC und Fox alle geschafft, in ihrer Reaktion auf den Standortwechsel jede Erwähnung der Reenactment-Veranstaltung zu unterlassen.


Und dann war da noch CNN, immer gut für einen Scherz, das seinen Zuschauern atemlos erzählte, dass hunderttausende Demonstranten mobilisiert werden konnten, obwohl es in Moskau tatsächlich etwa 5.000 waren. Und auch landesweit, in diesem weiten Land, schienen Nawalnys Bemühungen im niedrigen fünfstelligen Bereich geblieben zu sein. Diese Zahlen passen auch durchaus zu Nawalnys Unterstützerzahlen von rund zwei Prozent, die unabhängige Meinungsforscher wie jene vom Lewada-Zentrum nennen.


Alexej Nawalny genießt in Russland nur wenig öffentliche Unterstützung. Aber westliche Reporter in Moskau täuschen ihre Leser, Zuschauer und Zuhörer, indem sie diese glauben machen, er sei weit wichtiger, als er tatsächlich ist. Dies ist nur ein weiterer Beweis für die extrem niedrige Qualität des Journalismus, der im westlichen Mainstream geboten wird, wenn es um Russland geht. Eine Situation, die sich zudem mit Fortdauer der Zeit auch noch eher zu verschlechtern als zu verbessern scheint.

- - - Aktualisiert - - -

Hunderttausende junge Russen protestieren auf den Strassen von Moskau gegen Putin.

#RussischerFrühling

Bei dir merkt man das eher Hunderttausend gehirnzellen abgestorben sein müssen
 
Der MDR hat es treffend formuliert:
Darf man Mitarbeitern kündigen, weil sie Mitglied der AfD sind? Um diese Frage ist eine Diskussion entbrannt, nachdem die Arbeiterwohlfahrt angekündigt hatte, AfD-Mitglieder entlassen zu wollen. Aus Sicht von Juristen geht das nicht. Der Magdeburger Rechtsanwalt Hans-Henning Giere sagte im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT, jeder Einzelfall müsse geprüft werden. Es gehe darum, ob ein Mitarbeiter den Betriebsfrieden störe. Auch eine mögliche rechtsgerichtete Meinung gehöre zum demokratischen Spektrum.
Bedeutet: eine bloße Mitgliedschaft in einer nicht verbotenen Vereinigung oder Partei darf nicht nachteilig ausgelegt werden, wer aber damit Wirbel veranstaltet muss mit Kündigung rechnen. Perfekt.

Oder dieser Vogel vom Radiosender:
Er sammelte Unterschriften gegen ein Asylbewerberheim, verfasste politische Posts auf Facebook und beleidigte Bundespolitiker. Zuletzt setzte er Claudia Roth (61, Grüne) mit einem Pferdehintern gleich. Und diesmal mit dem Logo seines Arbeitgebers "Radio Dresden".
Wer so saublöd ist braucht sich auch nicht wundern wenn sie ihn feuern. Auch hier sehe ich keine Repressalien, das ist eine Einzelfallentscheidung.
 
Es gibt auch in Deutschland genug material und videos von auflösung nicht gewolter Demonstrationen

auch solten Deutsche Journalisten mal die Deutschen gesetze lesen

[h=2]Darf ich eine Demonstration anmelden?[/h] Ja, zumindest darf jeder eine Demonstration anmelden, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Das Grundgesetz sieht für alle Deutschen das Recht vor, „sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Wer darunter versteht, dass es keine Genehmigung für eine Demonstration braucht, sollte Absatz 2 lesen. Darin heißt es: „Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“ Und so ist in § 14 des Versammlungsgesetzes sehr wohl eine Anmeldepflicht für Demonstrationen festgelegt. Die zuständige Behörde muss mindestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe informiert und der Versammlungsgrund mitgeteilt werden. Zudem muss eine für die Versammlung verantwortliche Person benannt werden.
 
Es gibt auch in Deutschland genug material und videos von auflösung nicht gewolter Demonstrationen

auch solten Deutsche Journalisten mal die Deutschen gesetze lesen

Darf ich eine Demonstration anmelden?

Ja, zumindest darf jeder eine Demonstration anmelden, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Das Grundgesetz sieht für alle Deutschen das Recht vor, „sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Wer darunter versteht, dass es keine Genehmigung für eine Demonstration braucht, sollte Absatz 2 lesen. Darin heißt es: „Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“ Und so ist in § 14 des Versammlungsgesetzes sehr wohl eine Anmeldepflicht für Demonstrationen festgelegt. Die zuständige Behörde muss mindestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe informiert und der Versammlungsgrund mitgeteilt werden. Zudem muss eine für die Versammlung verantwortliche Person benannt werden.
Zieh doch als Vergleich mal das russische Gesetz heran. :lol:
 
Zieh doch als Vergleich mal das russische Gesetz heran. :lol:

ließ den oberen text den ich geschrieben habe dann wirs du auch die Russsichen gesetze darin finden.
Auch in Russland müßen Demonstrationen angemeldet werden.
Dann wird dir ein Platz zugeteilt wo du das machen darfst.
Oder eben abgelehnt. So wie in Deutschland eben auch

Es ging aber darum das Deutsche "fach" Journalisten die Russischen gesetzgebenung kritisieren obwohl sie so selbst in Deutschland existiert
 
ließ den oberen text den ich geschrieben habe dann wirs du auch die Russsichen gesetze darin finden.
Auch in Russland müßen Demonstrationen angemeldet werden.
Dann wird dir ein Platz zugeteilt wo du das machen darfst.
Oder eben abgelehnt. So wie in Deutschland eben auch

Es ging aber darum das Deutsche "fach" Journalisten die Russischen gesetzgebenung kritisieren obwohl sie so selbst in Deutschland existiert
Gibt es englische Übersetzungen jener russischen Gesetzstellen? Müsste doch klipp und klar widerlegt werden können, wenn es sie gibt. Ansonsten ist das für mich bloss Relativierung.
 
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