NATO

[Alphawolf]

Kann man das für die Menschen in der Türkei und im Iran so sagen? Die Türkei ist bei fast gleicher Bevölkerungsgröße wirtschaftlich und in Bezug auf Bürgerrechte klar vor dem Iran. Da spielen natürlich 40 Jahre Sanktionen und Mullah-Regime eine Rolle. Aber auch das haben die Iraner selber gewählt. Also cleverer als ihre türkischen Nachbarn sind sie offensichtlich nicht.

In der Diaspora ist es was anderes, weil die Herkunft der türkischen Arbeitsmigranten und der iranischen Flüchtlinge eine andere ist. Die einen kommen wenn ich nicht irre mehrheitlich aus der ländlichen Ost-Türkei, hatten wenig Bildung und ein archaisch konservatives Weltbild. Die anderen gehörten in großer Zahl zur bürgerlichen Elite im Iran, die mit dem Schah Regime verbandelt waren. Da merkt man den Unterschied hier in Berlin natürlich schon.

Ein interessanter Artikel von einem Exil-Iraner.

Die Sache mit den Ariern

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Persern und Iranern? Im Land selbst ist diese Frage gar nicht so banal.

magazin.zenith.me

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[Poliorketes]

US Assistant Secretary of State meets with Haftar, Aqila Saleh in Benghazi

The United States (US) Assistant Secretary of State for Near Eastern Affairs, Barbara Leaf, and a delegation headed by special envoy Richard Norland and Chargè d'affaires Leslie Ordman, arrived Monday in Benghazi and met with Khalifa Haftar to discuss the latest political developments and...

libyaobserver.ly

US Assistant Secretary of State meets with Haftar in Benghazi​

March 20, 2023
The United States (US) Assistant Secretary of State for Near Eastern Affairs, Barbara Leaf, and a delegation headed by special envoy Richard Norland and Chargè d'affaires Leslie Ordman, arrived Monday in Benghazi and met with Khalifa Haftar to discuss the latest political developments and support for UNSMIL's efforts via coordination with High Council of State and House of Representatives.

 

[Ivo2]

Schwedens Parlament stimmt für NATO-Beitritt
Das schwedische Parlament hat grünes Licht für einen Beitritt des Landes zur NATO gegeben. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten stimmte heute nach einer Parlamentsdebatte in Stockholm dafür, die jahrzehntelange Bündnisfreiheit Schwedens zugunsten einer NATO-Mitgliedschaft aufzugeben. Dafür sind Änderungen in zwei Gesetzen nötig. Nur zwei der acht Parteien im schwedischen Reichstag waren gegen den Beitritt.

NATO-Mitglied kann Schweden aber erst werden, wenn alle 30 Mitgliedsstaaten den Beitritt ratifiziert haben. 28 Länder haben das bereits getan. Ungarn und die Türkei fehlen noch. Ankara blockiert die Aufnahme Schwedens in das Bündnis mit der Begründung, dass Schweden nicht konsequent genug gegen „Terrororganisationen“ vorgehe. Um den Streit beizulegen, hat Schweden kürzlich einen Entwurf für härtere Terrorgesetze vorgelegt.

Türkei sperrt sich
Der schwedische Außenminister Tobias Billström sagte in Stockholm, er sei trotz der türkischen Blockade zuversichtlich, dass Schweden bis zum nächsten NATO-Gipfel im Juli in Vilnius Mitglied der Allianz werden könnte.

Schwedens Parlament stimmt für NATO-Beitritt

orf.at

 

[Ivo2]

Finnischer Präsident unterzeichnet NATO-Gesetze
Finnlands Präsident Sauli Niinistö hat heute die Gesetze unterzeichnet, die den Weg zur NATO-Mitgliedschaft seines Landes zumindest von finnischer Seite aus frei machen. Das Parlament hatte Anfang März mit großer Mehrheit für den Vorschlag der Regierung zu der Gesetzgebung gestimmt, die für den Beitritt des Landes in das westliche Verteidigungsbündnis nötig ist.

Niinistö hatte nach der Abstimmung angekündigt, das Ganze noch vor der finnischen Parlamentswahl am 2. April absegnen zu wollen. Finnland muss aber weiter auf die Ratifizierung seines Mitgliedsantrags durch die Türkei und Ungarn warten.

Alle anderen 28 NATO-Mitglieder haben dem Beitritt bereits zugestimmt. Ungarn will den finnischen Beitritt am 27. März ratifizieren. Auch die Türkei hat angekündigt, bald darüber abstimmen zu wollen.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte das nordische Land im vergangenen Mai gemeinsam mit Schweden die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis beantragt. Die beiden Länder hatten lange gehofft, der NATO gleichzeitig beitreten zu können. Weil die Türkei einen Beitritt Schwedens aber bisher blockiert, könnte Finnland allein vorangehen. Das Land hat eine mehr als 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland.

Finnischer Präsident unterzeichnet NATO-Gesetze

orf.at

 

[Tigerfish]

Ganz einfach, keine Religionsbücher verbrennen und Rassisten Schweine unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit nicht schützen.

Noch weitere Fragen?

+++ 18:10 Schweden will Erklärung von Ungarn zu verzögerter Ratifizierung von NATO-Beitritt +++

Ukraine-Krieg im Liveticker

www.n-tv.de

Ach so, und nebenbei bitte weniger Sex mit der PKK und anderen Terrorgruppierungen haben haben.

 

[Ivo2]

NATO: Schweden lädt russischen Botschafter nach Drohung vor
Nach Drohungen des russischen Botschafters in Schweden, Viktor Tatarinzew, gegen den geplanten NATO-Beitritt Stockholms will Schweden den russischen Botschafter ins Außenamt zitieren.

Damit solle der „offensichtliche Versuch der Einflussnahme klar angeprangert“ werden, teilte der schwedische Außenminister Tobias Billström der Nachrichtenagentur AFP heute mit. „Schwedens Sicherheitspolitik wird von Schweden bestimmt – von niemandem sonst.“

NATO: Schweden lädt russischen Botschafter nach Drohung vor

orf.at

 

[Ivo2]

Türkisches Parlament stimmt für Finnlands NATO-Beitritt
Die Türkei hat der Aufnahme Finnlands in die NATO als letztes Mitgliedsland zugestimmt. Die Mehrheit der türkischen Parlamentarier stimmte gestern für die Aufnahme des Landes in das Verteidigungsbündnis, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Damit haben alle 30 NATO-Mitglieder die finnische Mitgliedschaft abgesegnet. Dagegen blockiert die Türkei weiterhin die Aufnahme Schwedens, auch die ungarische Ratifizierung fehlt noch. In Stockholm bleibt man trotzdem zuversichtlich.

Türkisches Parlament stimmt für Finnlands NATO-Beitritt

orf.at

 

[Ivo2]

Schweden stimmt Auslieferung von türkischem Staatsbürger zu
Schweden hat vor dem Hintergrund der anhaltenden türkischen Ablehnung des geplanten NATO-Beitritts des Landes der von Ankara geforderten Auslieferung eines türkischen Staatsbürgers zugestimmt.

Es habe dem Auslieferungsgesuch für den 29-jährigen Ömer Altun zugestimmt, der in der Türkei wegen Betrugs zu 15 Jahren Haft verurteilt worden sei, erklärte das schwedische Justizministerium gestern. Die Auslieferung eines schwedischen Staatsbürgers, den die türkische Justiz der Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation“ beschuldigt, lehnte Stockholm hingegen ab.

Die Auslieferung von der türkischen Justiz gesuchter Personen ist eine der Streitfragen, wegen derer sich die Türkei bisher weigert, dem NATO-Beitrittsgesuch Schwedens zuzustimmen. Allgemein fordert Ankara von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die es als „Terroristen“ bezeichnet.

Schwedischer Staatsbürger wird nicht ausgeliefert

Schweden stimmt Auslieferung von türkischem Staatsbürger zu

orf.at

 

[Ivo2]

NATO-Staaten proben in Estland den Cyberernstfall
Bei einer Cyberabwehrübung proben zahlreiche NATO-Länder und andere Partnerstaaten in Estland den Ernstfall für einen Angriff aus dem Netz. Bei dem virtuellen Manöver sollen Teams aus 38 Nationen vier Tage reale Computersysteme vor Echtzeitangriffen schützen und taktisches und strategisches Entscheiden in kritischen Situationen üben, wie das NATO-Kompetenzzentrum zur Abwehr von Internetangriffen in Tallinn heute mitteilte.

„Die Cyberkriegsführung ist vielleicht nicht so sichtbar wie die kinetische Kriegsführung, aber sie ist in kriegerische Aktivitäten integriert“, sagte Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur mit Blick auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das vergangene Jahr habe gezeigt, wie wichtig eine starke Cyberabwehr sei.

NATO-Staaten proben in Estland den Cyberernstfall

orf.at

 

[Ivo2]

Lettland und Estland wollen auf dem NATO-Gipfel Mitte Juli in Vilnius klare Fortschritte für den von der Ukraine gewünschten NATO-Beitritt sehen.

„Wir erwarten einen konkreten Fahrplan für die Ukraine auf dem Weg zur NATO. Ich glaube, dass das den gemeinsamen Interessen der NATO wie auch den Interessen der Ukraine, aber auch den Sicherheitsinteressen ganz Europas und der Welt entspricht“, sagte der lettische Präsident Egils Levits heute in Riga.

Die NATO sei ein Verteidigungsbündnis, und der Beitritt der Ukraine würde die Sicherheit aller NATO-Mitglieder stärken, hieß es nach einem Treffen mit dem estnischen Präsidenten Alar Karis weiter.

Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt wird am 11. und 12. Juli stattfinden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Kiew bei seinem Besuch in der Ukraine in der Vorwoche grundsätzlich weitere Unterstützung bei den Bemühungen um die Aufnahmen in das westliche Militärbündnis versprochen.

Lettland und Estland wollen Fahrplan für Kiews NATO-Beitritt

orf.at