Uno zeigt auf: Schäden der Anti-Russland-Sanktionen für EU-Wirtschaft
Die Sanktionen gegen Russland kosten der Wirtschaft der EU 3,2 Milliarden Dollar im Monat, heißt es im Bericht des UN-Sonderberichterstatters über den negativen Einfluss einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Umsetzung der Menschenrechte, Idriss Jazairy.
Im Bericht, den Jazairy nach seiner Reise nach Russland verfasste und bei der 36. Sitzung des UN-Rats für Menschenrechte in Genf vorstellte, wird der
Schaden für Russlands Wirtschaft für die Dauer von drei Jahren auf insgesamt 55 Milliarden Dollar geschätzt.
„In der EU und Russland können die Sanktionen zu Wirtschaftsverlusten in Höhe von insgesamt 155 Milliarden Dollar geführt haben, ohne dabei einen eindeutig positiven Einfluss ausgeübt zu haben“, heißt es im Dokument.
Der UN-Sonderberichterstatter äußerte zudem die Zuversicht, dass die Zeit gekommen sei, dass die internationale Gemeinschaft das Recht aller Personen, deren Menschenrechte durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen verletzt worden seien, auf ein effektives Mittel des Rechtsschutzes, einschließlich des angemessenen und realen finanziellen Ausgleichs bestätige.
Eine derartige Kommission soll unter der Schirmherrschaft des UN-Sicherheitsrates gebildet und unter anderem durch die Staatsbeiträge, die solche
Sanktionen verhängen, finanziert werden. Gleichzeitig betont Jazairy, dass Länder auf solche einseitigen restriktiven Maßnahmen gar verzichten sollen, um ungünstige Folgen für die Menschenrechte zu vermeiden.
Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärt, dass Ankara die neuen Sanktionen der EU und der USA gegen Russland missbillige, da sie der
Wirtschaft seines Landes schaden würden.