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Russische Wirtschaftsnews

Gasvertrag mit China positiv für Russlands Wirtschaft – Chef von Norilsk Nickel

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Der Der Abschluss des Gasvertrages mit China wird sich laut dem Chef von Norilsker Nickel, Wladimir Potanin, auf die russische Wirtschaft positiv auswirken. Dies zeuge von der wachsenden Möglichkeit für ein Manöver und nicht von einer einseitigen Umorientierung.

„Ich glaube, dass wir über den Abschluss des größten Vertrages nicht nur im Maßstab des Landes, sondern auch überhaupt weltweit sprechen sollten, der sich natürlich auf die Entwicklung der Wirtschaft unseres Landes ernsthaft auswirken wird. Dabei zweifellos im positiven Sinne“, sagte Potanin zu Journalisten am Rande des Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums.

„Ich würde von einer eindeutigen Umstellung von West auf Ost sprechen. Dies vergrößert unsere Manövrierfähigkeit. Wir können unsere Ressourcen vom Westen auf den Osten und vom Osten auf den Westen umstellen. Das ist, wie es mir scheint, das Hauptergebnis dieses Vertrages. Eben solche Perspektiven eröffnet er für Russland“, so der Chef von Norilsker Nickel.

Gazprom und die chinesische nationale Erdöl- und Erdgaskorporation CNPC haben am Mittwoch einen Vertrag über die Lieferung von 38 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich im Laufe von 30 Jahren nach China unterzeichnet. Der Gesamtwert der Gaslieferungen nach China wird 400 Milliarden US-Dollar betragen. Für Gazprom ist das der größte Vertrag.

Der Gaspreis ist an den Preis für Erdöl und Erdölprodukte gebunden. Die Lieferungen können in vier bis sechs Jahren aufgenommen werden.

Der Gesamtumfang der Investitionen von der russischen Seite für die Umsetzung des Vertrages wird 55 Milliarden US-Dollar und von der chinesischen Seite etwa 20 Milliarden US-Dollar betragen.

Gasvertrag mit China positiv für Russlands Wirtschaft ? Chef von Norilsk Nickel | Politik | RIA Novosti

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Berlin-Chemie eröffnet Pharmaziewerk in Kaluga

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Die deutsche Berlin-Chemie AG, Teil der italienischen Menarini-Gruppe, hat in der mittelrussischen Stadt Kaluga ein Pharmaziewerk, das bisher erste in Russland, eröffnet.
Die Produktionsstätte mit einer Fläche von mehr als 10 000 Quadratmetern befindet sich im Industriepark „Grabzewo“.

Die Berlin-Chemie hatte mehr als 40 Millionen Euro in den Betrieb investiert, der jährlich 50 Millionen Packungen Medikamente liefern soll. Das deutsche Pharmazieunternehmen plant auch, in den nächsten ein bis zwei Jahren in Kaluga ein Forschungszentrum einzurichten.

Bei der Einweihungszeremonie für den Betrieb sagte der Gouverneur des Gebietes Kaluga, Anatoli Artamonow, dass in diesem Jahr in der Region noch mehrere pharmazeutische Produktionsstätten eröffnet werden sollen. Artamonow zufolge soll die Herstellung von Pharmaerzeugnissen zum Jahr 2020 einen Anteil von rund 15 Prozent an der gesamten Industrieproduktion des Gebietes Kaluga betragen.

http://de.ria.ru/business/20140523/268570828.html
 
Rosneft plant bis 2025 Erhöhung der Gas- und Ölförderung um 50 Prozent

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Der größte russische Ölkonzern Rosneft will laut seinem Chef Igor Setschin bis 2025 die Gewinnung von Öl und Gas um 50 Prozent steigern.
„Bis 2020 soll der Zuwachs bei 30 Prozent und bis 2025 bei 50 Prozent liegen“, sagte Setschin am Samstag am Rande des St. Petersburger Wirtschaftsforums in Bezug auf die Pläne des Konzerns zur Förderung von Energieträgern.

Rosneft plant bis 2025 Erhöhung der Gas- und Ölförderung um 50 Prozent | Wirtschaft | RIA Novosti

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Putin: Marktentwicklung für verflüssigtes Erdgas hat hohe Priorität für Russland

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Die Entwicklung des Marktes für verflüssigtes Erdgas (LNG, Liquefied Natural Gas) ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin eine der Prioritäten Russlands im Bereich Energiepolitik.

„Eine gute Möglichkeit für eine Konsolidierung der fragmentierten regionalen Gasmärkte ist die Entwicklung eines Marktes für verflüssigtes Gas. Für uns ist das eine der Prioritäten“, sagte Putin am Samstag bei einem Treffen mit Top-Managern führender Energieunternehmen im Rahmen des St. Petersburger Wirtschaftsforums.

Neben einem LNG-Werk im Rahmen des Projektes Sachalin II werde eine LNG-Fabrik auf der Halbinsel Jamal im Nordwesten Sibiriens gebaut. Der russische Ölkonzern Rosneft wolle ein weiteres Werk auf der Insel Sachalin im russischen Fernen Osten und der Energiekonzern Gazprom in Wladiwostok und an der Ostsee bauen.

„Die Mehrheit der genannten Projekte zielt auch auf den Markt der asiatisch-pazifischen Region ab“, fügte Putin an.

Putin: Marktentwicklung für verflüssigtes Erdgas hat hohe Priorität für Russland | Wirtschaft | RIA Novosti

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http://youtu.be/ZchFHsxflF0
 
Putin stellt 7-Punkte-Plan zur Entwicklung der Wirtschaft vor

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[Von Hartmut Hübner] Russland will sich Investoren nicht verschließen, versprach der russische Präsident Wladimir Putin auf dem Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum. Gleichzeitig kündigte er Schritte an, um die Abhängigkeit des Landes von den ausländischen Kapitalmärkten und vom Import zu verringern.

„Denken Sie an die Vorteile und die möglichen Dividenden einer Tätigkeit in der Russischen Föderation“, warb er. „Geben Sie dem Druck und der Erpressung nicht nach, gehen Sie Ihren Weg und Sie werden Erfolg haben. Und wir werden Ihnen dabei helfen“, rief Putin den Investoren zu.

Aber die anwesenden ausländischen Unternehmer erwarteten in erster Linie von ihm Erklärungen zur Ukraine. Davon wollten sie auf die Risiken bei Investitionen in Russland schließen. Der russische Präsident versicherte, dass Moskau bereit sei, nach den Wahlen am 25. Mai mit der neuen Führung in Kiew zusammenzuarbeiten.

Diese Erklärungen seien das wichtigste Ergebnis des Wirtschaftsforums, meinte der ehemalige russische Finanzminister Alexej Kudrin. Sie könnten die Geschäftsleute beruhigen, die in Russland arbeiten. Der Präsident habe ihnen zu verstehen gegeben, dass ihre Pläne und die Beziehungen nicht zerstört würden. Im Gegenteil könnten jene, die in Russland investieren, auf die Unterstützung seitens des Staates zählen. In erster Linie sollte eine kostengünstige langfristige Finanzierung von Projekten im Land gewährleistet werden. Die Behörden werden Mechanismen der Projektfinanzierung vor allem in der Industrie entwickeln, die es den Geschäftsleuten ermöglichen, langfristige Kredite zu einem Zinssatz zu bekommen, der nur ein Prozent über der Inflationsrate liegt.

Dies ist einer der zentralen Vorschläge des Präsidenten zur Unterstützung der Wirtschaft. Im Interview erläuterte Putins Berater Sergej Glasjew, dass ein Hauptproblem des ausbleibenden BIP-Wachstums im Fehlen von langfristigen Krediten zur Entwicklung umfangreicher Produktionen liegt. „Die gibt es nicht, weil derzeit der Zinssatz über der Rendite in der verarbeitenden Industrie liegt. Deshalb steht die Aufgabe einer Erweiterung der Vergabe von Darlehen zu Zinssätzen unter dem Marktniveau, einer Verlängerung der Kredite, auch durch die Entwicklungsbanken“, sagte er.

Putin zufolge wird die Kapitalisierung systemrelevanter russischer Banken vergrößert, auch durch das Konvertieren subordinierter Kredite in Vorzugsaktien dieser Banken. Das erlaubt, die Möglichkeiten zur Kreditgewährung für die Wirtschaft auszubauen und die Kreditkosten zu senken.

Es gibt bislang keine Liste systemrelevanter Banken, aber es sollen etwa 50 Kreditinstitutionen aufgenommen werden, auf die etwa 80 % aller Aktiva des Bankensystems entfallen. Ende April hatten die ausländischen Investoren auf der Tagung des Konsultativrates für ausländische Investitionen in Alabuga beim Ersten Vizepremier Igor Schuwalow moniert, dass der Mechanismus zum Konvertieren dieser Darlehen in Aktien ungenügend ausgearbeitet ist. Putin versprach nun, dass das Auswahlverfahren für Investprojekte und das Vorgehen bei der Gewährung von Staatsbürgschaften für solche Projekte wesentlich vereinfacht werden.

Ein weiterer Punkt des Planes ist Forcierung der Ablösung von Importen und die „Rückgabe des eigenen Marktes an die nationalen Produzenten“, darunter bei der Software-Entwicklung, der Produktion von Radioelektronik und Energieanlagen, Textilwaren und Lebensmitteln. Dafür wird ein Fonds zur Entwicklung der einheimischen Industrie geschaffen.

Der Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, kündigte an, dass der Fonds bereits im Jahre 2015 gebildet wird. Noch früher – im Herbst dieses Jahres – soll festgelegt werden, welche Waren für den staatlichen und kommunalen Bedarf vorzugsweise bei russischen Produzenten sowie Unternehmen aus den Staaten desr Zollunion gekauft werden sollen. Eingeschlossen werden sollen auch Gesellschaften mit ausländischem Kapital, die in Russland tätig sind und sich der russischen Gesetzgebung unterordnen, stellte Putin klar.
Außerdem sind Steuerermäßigungen für so genannte „Greenfield – Projekte“ vorgesehen, bei denen in den Neubau von Betrieben investiert wird.

Des weiteren sollen Unternehmen gefördert werden , die in ökologisch saubere Technologien investieren. Außerdem sollen die Bedingungen für die Ansiedlung der Produktion von Hightech-Anlagen geschaffen werden, so der Staatschef. Denjenigen Betrieben, die mit alter Ausrüstung und veraltenden Technologien arbeiten, drohen hingegen Sanktionen in Form von zusätzlichen Steuerbelastungen. Diese Ideen hatte das Umweltministerium bereits vor Jahren eingebracht und vorgeschlagen, die Umweltsteuer um ein Mehrfaches zu erhöhen, was die Unternehmen zwingen würde, ihre Produktion zu modernisieren.

Der letzte Schritt im Programm Putins sieht die Beschleunigung der Arbeit am Paket von 160 Gesetzentwürfen zur Verbesserung des Geschäftsklimas in Russland vor. Sie sollen der Staatsduma zum Ende dieses Jahres vorgelegt werden, ein Jahr früher als ursprünglich vorgesehen. „Der Investor soll nicht warten“, betonte Putin.

Wie teuer dieses 7-Punkte-Programm werden wird, sagte Putin nicht. Aber im Haushalt der nächsten Jahre sollen Mittel dafür bereitgestellt werden. Experten weisen aber darauf hin, dass eine bloße Vergrößerung der Staatsausgaben zur Erhöhung der Risiken in der Wirtschaft führen kann.

Die Finanzierung eines Teils der Pläne ist allerdings schon abgesichert. Die Reserven im Föderationshaushalt, die für die weitere Kapitalisierung von Banken bereitstehen, umfassen für 2015 insgesamt 85 Mrd. Rubel, informierte FinanzministerAnton Siluanow. Die WEB-Bank wird sich nicht am Konvertieren der Kredite in Aktien beteiligen, sagte der Vorstandschef der Bank, Wladimir Dmitrijew. Der Fonds zur Unterstützung der Industrie erhält 30 Mrd. Rubel aus der Umverteilung der Haushalts-Ausgaben, legte Siluanow dar..

Der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft Sibur, Dmitrij Konow, hält die genannten Maßnahmen für real. „Diese Schritte dienen der aktiveren Entwicklung der russischen Wirtschaft … Die Importablösung bietet allen Industrien vielfältige Möglichkeiten. In unserer Branche, dem Maschinenbau, können neue Kapazitäten geschaffen werden“, bestätigte er.

Aber die Frage ist, ob neue Marktteilnehmer in Russland investieren werden. Der Chef der Telenor Group, Jon Fredrik Baksaas, meint, dass es für neue Unternehmen angesichts der komplizierten geopolitischen Lage schwer wird, sich auf dem russischen Markt zu entwickeln.

Putin stellt 7-Punkte-Plan zur Entwicklung der Wirtschaft vor | russland.RU
 
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Russland hat die lieferung von 100 T-90S Panzern nach Aserbaidschan beendet

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Damit erfüllte Russland einen im Jahr 2011 geschlossenen vertrag.
Der vertrag enthällt die option von 100 weiteren T-90S Panzern.

Ausserdem sieht der vertrag noch die lieferung von 100 BMP-3 Schützenpanzern,
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18 stück des Artilleripanzers Msta-S,
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18 stück des Raketenwerfers РСЗО 9К58 «Смерч»,
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18 Stück des Artellerie Fahrzeugs 2С31 «Вена,
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und 6 Stück des Raketenwerferpanzers ТОС-1А der neuesten ausführung.
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Rogosin: Russland demontiert GPS-Stationen im August

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Russland wird GPS-Stationen auf seinem Territorium vom 31. August an demontieren, falls die USA die Stationierung ähnlicher Anlagen des russischen Navigationssystems GLONASS auf ihrem Territorium ablehnen. Das sagte Russlands Vizeregierungschef Dmitri Rogosin am Montag in Gursuf auf der Krim.

„Sollte es bis zum 31. Mai keine Fortschritte geben, wird Russland die GPS-Stationen zum 1. Juni für drei Monate abschalten. Wenn es sich auch dann nichts tut, werden die GPS-Stationen demontiert“, sagte Rogosin. Diese GPS-Stationen hätten mit dem Empfang herkömmlicher Signale für Navigationssysteme nichts zu tun. Es gehe um die Übertragung von Daten an den seismologischen Dienst der USA. Bei der Demontage würden US-Militärs betroffen, hieß es.

Rogosin: Russland demontiert GPS-Stationen im August | Politik | RIA Novosti
 
Trotz Absage von Konzernchefs: Milliardenabschlüsse bei Petersburger Wirtschaftsforum

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Obwohl mehrere Konzernchefs ihre Teilnahme im letzten Moment abgesagt haben, ist das Internationale Wirtschaftsforum 2014 in Sankt Petersburg nach der Einschätzung von Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew erfolgreich verlaufen: Wirtschaftsvertreter haben Verträge über 400 Milliarden Rubel (ca. 8,5 Milliarden Euro) unterschrieben.

„Die Befürchtungen waren unbegründet: Das Forum ist gelungen“, sagte Uljukajew am Mittwoch bei einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit Regierungsmitgliedern. Insgesamt habe es mehr als 7500 Teilnehmer gegeben, was einen Rekord bedeute.
Obwohl mehr als 20 Konzernchefs auf Druck der US-Administration ihre Teilnahme abgesagt haben, kamen 458 Unternehmenschefs aus Russland und 248 Topmanager aus anderen Ländern in die Stadt an der Newa, so der Minister weiter. Es seien 175 Verträge mit einem Gesamtwert von rund 400 Milliarden Rubel geschlossen worden.

Trotz Absage von Konzernchefs: Milliardenabschlüsse bei Petersburger Wirtschaftsforum | Wirtschaft | RIA Novosti

Die USA hatten anfangs die Konzerne erpresst. Eine teilname an dem Wirtschaftforum könnte sich eventuell negativ auf ihr geschäft in den USA auswirken hatten sie erklärt.
 
Kapitalflucht aus Russland geht im 2. Quartal zurück - Wirtschaftsminister

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Die Kapitalflucht aus Russland wird sich laut Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew im zweiten Quartal fortsetzen, allerdings in geringerem Ausmaß als bisher.

Zuvor hatte sein Stellvertreter Andrej Klepatsch mitgeteilt, dass ein Kapitalzufluss im zweiten Quartal angesichts einer massenhaften Auszahlung von Dividenden an russischeUnternehmen nicht ausgeschlossen sei.
„Ich denke nicht, dass wir im zweiten Quartal einen Zufluss haben werden“, so der Wirtschaftsminister. „Ich glaube, es wird eine Kapitalabwanderung geben – wenn auch eine sehr geringe. Wir hatten im April einen unbedeutenden Abfluss, der sich im Mai fortsetzte. Im Juni ist ein kleiner Zustrom möglich, aber im Quartals-Fazit wird die Kapitalabwanderung anhalten.“

Für das laufende Jahr hatte das Wirtschaftsministerium eine Kapitalabwanderung in Höhe von 90 Milliarden US-Dollar prognostiziert.

Die Zentralbankchefin Elwira Nabiullina teilte vergangene Woche mit, dass sich die Kapitalflucht aus Russland im April merklich verlangsamt hatte und bei 4,6 Milliarden Dollar lag. Von Anfang Januar bis Ende März seien es insgesamt 63 Milliarden Dollar gewesen.

Kapitalflucht aus Russland geht im 2. Quartal zurück - Wirtschaftsminister | Wirtschaft | RIA Novosti

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Moskau und Astana konzipieren gemeinsame Erschließung von Uranfeldern in Kasachstan

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Russland und Kasachstan haben eine Roadmap für die Entwicklung perspektivischer Uranvorkommen in Kasachstan unterzeichnet.

Es wurde offiziell berichtet, dass der Chef der russischen Atomholding Rosatom, Sergej Kirijenko, und der Chef des kasachischen Staatsunternehmens KazAtomProm, Wladimir Schkolnik, ihre Unterschriften unter ein entsprechendes Dokument gesetzt haben.

Die Roadmap sieht unter anderem Maßnahmen zur Regelung der Bodenschatznutzung an den Vorkommen Charssan-1, Akdala und Süd-Inkai vor und bestimmt die Verantwortung der Seiten. Laut dem Dokument sollen Anhänge zu den diesbezüglichen Verträgen über die Bodenschatznutzung bis zum 28. Oktober 2014 unterzeichnet werden.

Im Rahmen der russisch-kasachischen Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie auf paritätischer Grundlage war bereits früher ein Gemeinschaftsunternehmen für Urananreicherung (Zentrum für Urananreicherung/ZOU) gegründet worden, das im Jahr 2013 einen Anteil von 25 Prozent und einer Aktie am Grundkapital des russischen Unternehmens „Elektrochemisches Kombinat Ural“ erworben hatte.

Dadurch erhielt ZOU im Jahr 2014 das Recht auf Urananreicherung für die Gültigkeitszeit des Aktionärsabkommens, das am 23. November 2012 zwischen dem russischen Kernbrennstoff-Unternehmen TWEL und KazAtomProm geschlossen worden war.

Außerdem haben die Seiten reiche Erfahrungen bei der Urangewinnung durch ihre Gemeinschaftsunternehmen gesammelt. So wurden im vorigen Jahr 4545 Tonnen Uran gefördert. Es ist geplant, zum Jahr 2017 insgesamt 6000 Tonnen Uran jährlich zu gewinnen.

http://de.ria.ru/business/20140529/268625842.html
 
Putin: Vertrag über Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnungsreif

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Der Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ist laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unterzeichnungsreif.

„Die Eurasische Wirtschaftsunion wird anhand universaler transparenter Prinzipien, die für alle verständlich sind, darunter der Normen und Prinzipien der Welthandelsorganisation, funktionieren“, sagte Putin in einer Sitzung des Höchsten eurasischen Wirtschaftsrates.
Der russische Staatschef verwies darauf, dass dieses Dokument Russland, Kasachstan und Weißrussland auf ein neues Integrationsniveau bringen werde und in vollem Maße die staatliche Souveränität bewahre.
„Wir sichern eine enge und koordinierte Wirtschaftszusammenarbeit und Kooperation…

Heute schaffen wir gemeinsam ein leistungsstarkes und anziehendes Zentrum für Wirtschaftsentwicklung, einen großen regionalen Markt, der mehr als 170 Millionen Menschen vereinigt. Unsere Union verfügt über enorme Vorräte an Naturressourcen, darunter Energieressourcen. Auf sie entfallen ein Fünftel der Weltvorräte an Gas und fast 15 Prozent an Erdöl“, fügte Putin hinzu.

Er hob hervor, dass die drei Länder eine entwickelte Industrie, ein großes Kader- und Kulturpotential haben.

„Die geographische Lage ermöglicht es uns, logistische Transportwege nicht nur von regionaler, sondern auch von globaler Tragweite zu schaffen. Sie bindet Wege und Ströme von Europa und Asien an sich.
All das ist eine Gewähr für die Konkurrenzfähigkeit unserer Vereinigung“, so Putin.

Putin: Vertrag über Eurasische Wirtschaftsunion unterzeichnungsreif | Politik | RIA Novosti

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Eurasische Wirtschaftsunion Russland-Weißrussland-Kasachstan gegründet

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Russland, Weißrussland und Kasachstan haben am Donnerstag einen Vertrag über die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnet, der ab dem 1. Januar 2015 in Kraft tritt.
Das Dokument signierten die drei Staatschefs Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew.

Die Gründung der Union führt deren Mitglieder auf eine höhere Integrationsstufe. Der Vertrag verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, die ungehinderte Bewegung von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften über die Landesgrenzen zu garantieren. Zudem sollen die Mitgliedsländer eine miteinander abgestimmte Politik in den Schlüsselbereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft und Transport betreiben.

Damit wird die Schaffung des größten gemeinsamen Marktes im GUS-Raum mit 170 Millionen Einwohnern abgeschlossen. Dieser Markt soll laut den Teilnehmern zu einem mächtigen Zentrum der wirtschaftlichen Entwicklung zu werden.

Dem Vertrag waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen. Wie der russische erste Vizepremier Igor Schuwalow Donnerstagmorgen kurz vor dem Treffen der drei Staatschefs RIA Novosti mitteilte, ist es den Delegationen, die an der Vorbereitung des Vertrages teilgenommen hatten, endlich gelungen, alle Meinungsverschiedenheiten zu beheben.

http://de.ria.ru/politics/20140529/268622068.html
 
Russlands Währungsreserven leicht gestiegen

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Russlands Gold- und Devisenreserven sind laut der russischen Zentralbank in der Woche vom 16. bis 23. Mai 2014 um 0,3 Prozent bzw. 1,6 Milliarden US-Dollar auf 468,4 Milliarden US-Dollar gestiegen.
Nach dem Stand vom 16. Mai hatten sich die Reserven auf 466,8 Milliarden US-Dollar belaufen.

Eine Woche zuvor (vom 9. bis 16. Mai) wurde eine Verringerung um 0,9 Prozent bzw. 4,3 Milliarden US-Dollar registriert.

2013 waren die russischen Gold- und Devisenreserven im Vergleich zum Vorjahr um fünf Prozent bzw. 27 Milliarden US-Dollar geschrumpft. Per 1. Januar 2014 betrugen sie rund 510 Milliarden US-Dollar.

Bei den Devisenreserven handelt es sich um hochliquide ausländische Aktiva, die der Zentralbank und der Regierung der Russischen Föderation zur Verfügung stehen. Sie setzen sich aus Aktiva in Fremdwährungen, Währungsgold, den Sonderziehungsrechten (SZR) beim Internationalen Währungsfonds (IWF), der Reserveposition beim IWF und anderen Reserveaktiva zusammen.

Russlands Währungsreserven leicht gestiegen | Wirtschaft | RIA Novosti

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So funktioniert die Eurasische Wirtschaftsunion

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Das Leitungsprinzip der neuen Union soll dem Prinzip ähneln, das seit 2012 nach der Umbildung der Zollunion in einen Einheitlichen Wirtschaftsraum angewendet wird. Die Mitglieder des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission und ihr Vorsitzender Viktor Christenko werden ihre Posten beibehalten. Mit der Unterzeichnung des Abkommens ende eine fast fünf Jahre dauernde Vorbereitungszeit, die 2009 mit der Schaffung der Zollunion begann, sagte der Handelsminister der Eurasischen Wirtschaftskommission, Andrej Slepnew. Die Union werde ein selbstständiges Subjekt des Völkerrechts sein.

Moskau, Astana und Minsk einigten sich auf die Bildung eines einheitlichen Marktes für Waren und Dienstleistungen. Doch in vollem Umfang soll die Union erst ab 2025 funktionieren. Es müssen noch einheitliche Gas- und Ölmärkte geschaffen werden. Die Handelspolitik der Eurasischen Wirtschaftsunion bleibt unverändert – einheitliche Zollregulierung und –tarife, freie Warenbewegung. Auch das Prinzip bei der Verteilung der Einnahmen aus den Einfuhrzöllen bleibt dasselbe: Russland würde 87,97 Prozent, Kasachstan 7,33 Prozent und Weißrussland 4,7 Prozent erhalten.

In dem Abkommen sind die Verfahren zum Schutz gegen Importe festgeschrieben. So können saisonale Zölle für bis zu sechs Monate eingeführt sowie Schutz-, Antidumping- und Schadenersatzmaßnahmen getroffen werden. Unter kritischen Umständen kann die Kommission der Eurasischen Wirtschaftsunion spezielle Schutzzölle für bis zu 200 Tage einführen. „Solange eine Antidumping-Untersuchung läuft, besteht das Risiko, dass die Importeure die Waren für das gesamte Jahr einführen. Man sollte diesen Schaden verhindern. Das ist ein von der WTO genehmigtes Instrument“, sagte Slepnew.

In den Mitgliedsländern sollen die Investitionsrichtlinien angeglichen werden. Investoren würden das Recht haben, einen durch Unruhen, Kriege und Revolutionen zugefügten Schaden vom Staat ersetzt zu bekommen.
Russland, Weißrussland und Kasachstan wollen sich auf eine einheitliche makroökonomische, Kartell-, Währungs- und Finanzpolitik einigen. Von einem Übergang zu einer Einheitswährung ist in dem Dokument keine Rede.

Jedes Mitgliedsland darf eine eigene Industriepolitik betreiben und auch Unternehmen subventionieren. Doch sie können vor dem Gericht der Eurasischen Wirtschaftsunion Stützmaßnahmen für die Industrie eines anderen Mitgliedslandes anfechten. Im Vertrag ist die Bildung eines einheitlichen Marktes der Dienstleistungen festgeschrieben. „Auf Dienstleistungen entfällt die Hälfte der Wirtschaft. Der einheitliche Markt der Dienstleistungen wird nach dem folgenden Prinzip gebildet: Ein Unternehmen kann auf dem Territorium der Union nach denselben Regeln handeln, die in seinem Land gelten“, sagte Slepnew.

http://de.ria.ru/zeitungen/20140529/268623442.html
 
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