
„Staat Palästina“
Mögliche Folgen einer Anerkennung
Nach Frankreich hat sich am Dienstag auch Großbritannien dafür ausgesprochen, im September einen „Staat Palästina“ anzuerkennen – sofern Israel bis dahin keine wesentlichen Schritte in Richtung Frieden unternimmt. Dieses Ultimatum, von dem es zweifelhaft ist, dass Israel sich ihm unterwerfen wird, wirft Fragen auf, was die Anerkennung eines palästinensischen Staates bedeuten würde und was sie bewirken könnte.
Die Kriterien für die Anerkennung eines palästinensischen Staates seien per definitionem erfüllt, meinen einige Expertinnen und Experten für internationales Recht, die sich auf die Konvention von Montevideo 1933 berufen. Dort umfasst die Definition von Staatlichkeit vier Elemente: eine ständige Bevölkerung, territoriale Grenzen, eine Regierung und die Fähigkeit, internationale Angelegenheiten zu führen.
Eine Anerkennung bedeutet die offizielle Bestätigung dessen, dass ein potenzieller Staat diese Bedingungen erfüllt. Sie kann jedoch auch dann erfolgen, wenn ein Element umstritten ist, einschließlich territorialer Grenzen. Doch wie bei allen rechtlichen Fragen „kommt es auf die Interpretation an“, so etwa Zinaida Miller, Professorin für internationales Recht an der Northeastern University, zur „New York Times“ („NYT“).
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Mögliche Folgen einer Anerkennung
Nach Frankreich hat sich am Dienstag auch Großbritannien dafür ausgesprochen, im September einen „Staat Palästina“ anzuerkennen – sofern Israel bis dahin keine wesentlichen Schritte in Richtung Frieden unternimmt. Dieses Ultimatum, von dem es zweifelhaft ist, dass Israel sich ihm unterwerfen wird, wirft Fragen auf, was die Anerkennung eines palästinensischen Staates bedeuten würde und was sie bewirken könnte.
Die Kriterien für die Anerkennung eines palästinensischen Staates seien per definitionem erfüllt, meinen einige Expertinnen und Experten für internationales Recht, die sich auf die Konvention von Montevideo 1933 berufen. Dort umfasst die Definition von Staatlichkeit vier Elemente: eine ständige Bevölkerung, territoriale Grenzen, eine Regierung und die Fähigkeit, internationale Angelegenheiten zu führen.
Eine Anerkennung bedeutet die offizielle Bestätigung dessen, dass ein potenzieller Staat diese Bedingungen erfüllt. Sie kann jedoch auch dann erfolgen, wenn ein Element umstritten ist, einschließlich territorialer Grenzen. Doch wie bei allen rechtlichen Fragen „kommt es auf die Interpretation an“, so etwa Zinaida Miller, Professorin für internationales Recht an der Northeastern University, zur „New York Times“ („NYT“).

„Staat Palästina“: Mögliche Folgen einer Anerkennung
Nach Frankreich hat sich am Dienstag auch Großbritannien dafür ausgesprochen, im September einen „Staat Palästina“ anzuerkennen – sofern Israel bis dahin keine wesentlichen Schritte in Richtung Frieden unternimmt. Dieses Ultimatum, von dem es zweifelhaft ist, dass Israel sich ihm unterwerfen...
