Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

[Ivo2]

„Staat Palästina“
Mögliche Folgen einer Anerkennung
Nach Frankreich hat sich am Dienstag auch Großbritannien dafür ausgesprochen, im September einen „Staat Palästina“ anzuerkennen – sofern Israel bis dahin keine wesentlichen Schritte in Richtung Frieden unternimmt. Dieses Ultimatum, von dem es zweifelhaft ist, dass Israel sich ihm unterwerfen wird, wirft Fragen auf, was die Anerkennung eines palästinensischen Staates bedeuten würde und was sie bewirken könnte.

Die Kriterien für die Anerkennung eines palästinensischen Staates seien per definitionem erfüllt, meinen einige Expertinnen und Experten für internationales Recht, die sich auf die Konvention von Montevideo 1933 berufen. Dort umfasst die Definition von Staatlichkeit vier Elemente: eine ständige Bevölkerung, territoriale Grenzen, eine Regierung und die Fähigkeit, internationale Angelegenheiten zu führen.

Eine Anerkennung bedeutet die offizielle Bestätigung dessen, dass ein potenzieller Staat diese Bedingungen erfüllt. Sie kann jedoch auch dann erfolgen, wenn ein Element umstritten ist, einschließlich territorialer Grenzen. Doch wie bei allen rechtlichen Fragen „kommt es auf die Interpretation an“, so etwa Zinaida Miller, Professorin für internationales Recht an der Northeastern University, zur „New York Times“ („NYT“).

„Staat Palästina“: Mögliche Folgen einer Anerkennung

Nach Frankreich hat sich am Dienstag auch Großbritannien dafür ausgesprochen, im September einen „Staat Palästina“ anzuerkennen – sofern Israel bis dahin keine wesentlichen Schritte in Richtung Frieden unternimmt. Dieses Ultimatum, von dem es zweifelhaft ist, dass Israel sich ihm unterwerfen...

orf.at

 

[Ivo2]

Druck auf Israel steigt: Laut Hungersnot-Skala ist "schlimmstes Szenario" eingetreten
Auch London will einen Palästinenserstaat anerkennen, wenn sich die Lage in Gaza nicht ändert. Israel bestreitet eine Hungersnot. Die Bilder und Berichte sprechen eine andere Sprache

Die Not in einem Kriegsgebiet akkurat aus der Ferne zu beurteilen ist schwierig. Ähnlich hat es am Dienstag auch der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, in einem vielbeachteten ORF-Interview formuliert.

Deutsch ging allerdings so weit, die Opferzahlen im Gazastreifen und Warnungen vor einer Hungersnot von etablierten humanitären Organisationen infrage zu stellen. "Das wissen wir nicht", sagte Deutsch auf Nachfrage. Damit steht er aktuell – neben dem offiziellen Israel, das eine Hungersnot bestreitet – zunehmend allein da. So sieht etwa der US-Präsident, ebenfalls ein Freund und Verbündeter Israels, die Sache anders. Donald Trump widersprach jüngst dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der Berichte über eine Hungersnot in Gaza als "Lügen" abtat: "Diese Kinder sehen echt hungrig aus. Das ist echtes Hungersnot-Zeug", sagte der US-Präsident, der schon im Frühjahr den sich in Gaza ausbreitenden Hunger kritisiert hatte.

Israel hatte damals die Hilfslieferungen für 80 Tage blockiert. Das international führende Instrument zur Evaluierung der Nahrungsmittelkrisen, die sogenannte IPC-Skala (Integrated Food Security Phase Classification), warnte daraufhin, dass im Gazastreifen bald die gesamte Bevölkerung von akutem Nahrungsmangel betroffen sein werde und dass das Risiko für eine Hungersnot sehr hoch sei, wenn nicht gegengesteuert werde. Zwar wurde seither die humanitäre Blockade gelockert. Allerdings – wie Uno und NGOs stets warnen – nicht genug. Am Dienstag zeigte die IPC-Skala an, dass das "schlimmste Szenario" eingetreten sei: Ein Massensterben stehe bevor, wenn nicht unmittelbar eingegriffen werde.

Druck auf Israel steigt: Laut Hungersnot-Skala ist "schlimmstes Szenario" eingetreten

Auch London will einen Palästinenserstaat anerkennen, wenn sich die Lage in Gaza nicht ändert. Israel bestreitet eine Hungersnot. Die Bilder und Berichte sprechen eine andere Sprache

www.derstandard.at

 

[berliner]

Gemeinsame Erklärung
Arabische Staaten für Entwaffung der Hamas
Mehrere arabische Staaten, darunter Saudi-Arabien, Katar und Ägypten, fordern die Entwaffnung der Terrororganisation Hamas. Diese müsse ihre Herrschaft im Gazastreifen beenden, hieß es in einer Erklärung am Dienstag auf einer UNO-Konferenz. Frankreich als Vorsitzland nannte die Resolution „historisch“. Zuvor hatte auch Großbritannien Israel mit der Anerkennung eines palästinensischen Staates gedroht.

„Im Rahmen der Beendigung des Krieges in Gaza muss die Hamas ihre Herrschaft in Gaza beenden und ihre Waffen unter internationaler Beteiligung und Unterstützung im Einklang mit dem Ziel eines souveränen und unabhängigen palästinensischen Staates an die Palästinensische Autonomiebehörde übergeben“, hieß es in der Erklärung von insgesamt 17 Ländern, der EU und der Arabischen Liga.

Gemeinsame Erklärung: Arabische Staaten für Entwaffung der Hamas

Mehrere arabische Staaten, darunter Saudi-Arabien, Katar und Ägypten, fordern die Entwaffnung der Terrororganisation Hamas. Diese müsse ihre Herrschaft im Gazastreifen beenden, hieß es in einer Erklärung am Dienstag auf einer UNO-Konferenz. Frankreich als Vorsitzland nannte die Resolution...

orf.at

Die Türkei ist nicht dabei? Hamas Führer sind ja auch öfter in Ankara. Wird die Türkei wird versuchen, die Hamas gegen den Druck der Araber an der Macht zu halten?

 

[albaner]

Die Türkei ist nicht dabei? Hamas Führer sind ja auch öfter in Ankara. Wird die Türkei wird versuchen, die Hamas gegen den Druck der Araber an der Macht zu halten?

Die Türkei wird gar nichts machen. Was Erdogan kann ist drohen, ansonsten gar nichts. Immer nur heiße Luft. Damit kann er seine Anhänger beeindrucken, sonst niemanden. Ich finde richtig was die arabischen Staaten jetzt machen. Die meinen es ernst, also keine heiße Luft.

 

[albaner]

Mit der Siedlungspolitik hat er das sowieso Stück für Stück in kleinen Schritten gemacht. Jetzt folgen größere Schritte und bald wird es Gaza gar nicht mehr geben. Das vor den Augen der Welt. Wer was dagegen sagt, ist ein Antisemit. Wer das aushungern der Zivilbevölkerung kritisiert und verurteilt, ist ein Antisemit. Widerlich, einfach nur widerlich.

Krieg in Nahost: Israelischer Minister deutet Annexion von Teilen Gazas an - WELT

Um den Druck auf die Terrororganisation Hamas zu erhöhen, berät die israelische Regierung Medienberichten zufolge über die Androhung einer stufenweisen Annexion von Teilen des Gazastreifens. Ein Minister äußerte sich nun in einem Interview ähnlich.

www.welt.de

 

[Ademus Papa]

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Ich kann kein Hebräisch was schreibt dieser Jude da?

 

[Zeus]

Pressure piles on Merz to punish Israel over Gaza

The German chancellor is increasingly isolated among Europe’s big beasts for refusing to endorse a Brussels plan to suspend EU research ties with Israel.

www.politico.eu

Deutschlands Sonderwege nehmen vielleicht irgendwann ihr Ende. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet der größte Massenmord auf Juden nach dem Holocaust den Anlass geben wird.

Würden Juden Hollywood kontrollieren, wäre es JETZT an der Zeit, die Romantisierung von David vs Goliath-Geschichten zu beenden. Manchmal macht Goliath eben das Richtige, wenn er David zerquetscht. Aber die jahrzehntelange Propaganda hat dazu geführt, dass die ganze Welt pauschal für den Unterhund ist.

 

[daritus]

ich bin mal gespannt ob die Franzosen und Engländer es ernst meinen oder das als Poker in der EU nutzen für eigene Interesse. Sprich man verzichtet darauf und bekommt dann als kompromis die eigenen Punkte durch.

Gehen wir mal davon aus das Palistina anerkannt wird, dann wird das Thema Gasfeld sehr interessant da hier wohl ebenfalls ein Anspruch besteht und mit dem Geld wohl ein überleben möglich wäre.

 

[Ivo2]

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Ich kann kein Hebräisch was schreibt dieser Jude da?

Großbritannien: Wir werden im September einen palästinensischen Staat anerkennen.

Das ist in Ordnung, bis September wird es, so Gott will, nichts mehr anzuerkennen geben.

Und bevor jetzt jemand kommt und mir was unterstellt, ich habe es nur für Ademus Papa übersetzt. Ich war und bin noch immer für eine 2 Staatenlösung.

 

[Ivo2]

Mit der Siedlungspolitik hat er das sowieso Stück für Stück in kleinen Schritten gemacht. Jetzt folgen größere Schritte und bald wird es Gaza gar nicht mehr geben. Das vor den Augen der Welt. Wer was dagegen sagt, ist ein Antisemit. Wer das aushungern der Zivilbevölkerung kritisiert und verurteilt, ist ein Antisemit. Widerlich, einfach nur widerlich.

Krieg in Nahost: Israelischer Minister deutet Annexion von Teilen Gazas an - WELT

Um den Druck auf die Terrororganisation Hamas zu erhöhen, berät die israelische Regierung Medienberichten zufolge über die Androhung einer stufenweisen Annexion von Teilen des Gazastreifens. Ein Minister äußerte sich nun in einem Interview ähnlich.

www.welt.de

Darf man nicht zulassen. Und nein, wer das Vorgehen von Netanjahu und Kumpane kritisiert ist kein Antisemit, man darf, kann und muss auch Israel kritisieren
Israelischer Minister deutet Annexion von Teilen Gazas an
Israel könnte einem Mitglied des Sicherheitskabinetts zufolge mit der Annexion von Teilen des Gazastreifens drohen, um den Druck auf die Terrororganisation Hamas bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zu erhöhen. Als Grund führte Minister Seew Elkin gestern im öffentlich-rechtlichen Kan-Sender an, die Hamas zögere die Verhandlungen hinaus.

„Das Schmerzhafteste für unsere Feinde ist der Verlust von Land“, sagte er. Es bestehe daher die Möglichkeit, der Hamas ein Ultimatum zu setzen, um eine Einigung zu erzielen. Ein solches Ultimatum sei ein bedeutendes Druckmittel. Israel würde deutlich machen, dass die Hamas „in dem Moment, in dem sie mit uns Spielchen treibt, Land verlieren wird, das sie nicht zurückbekommen wird“.

Israelischer Minister deutet Annexion von Teilen Gazas an

orf.at