Aktuelles
Von:

Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
  • Erstellt am Erstellt am

Auf wessen Seite seid ihr (eher)???

  • Umfrageteilnehmer
    164
netanjahu wird ab heute per haftbefehl international gesucht .er ist somit ein international anerkannter hochkrimineller straftäter. niemand kann jetzt verlangen.hinter israel zu stehen.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister beantragt
www.welt.de

Haftbefehl gegen Netanjahu: Dieser Schritt stürzt Deutschland in tiefes Dilemma - WELT

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister beantragt. So wie zuvor gegen Wladimir Putin. Deutschland akzeptiert bisher die Rechtsprechung des Gerichts – was zu einem unauflösbaren Konflikt führt.
www.welt.de www.welt.de
 
TuAF schrieb:
netanjahu wird ab heute per haftbefehl international gesucht .er ist somit ein international anerkannter hochkrimineller straftäter. niemand kann jetzt verlangen.hinter israel zu stehen.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister beantragt
www.welt.de

Haftbefehl gegen Netanjahu: Dieser Schritt stürzt Deutschland in tiefes Dilemma - WELT

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister beantragt. So wie zuvor gegen Wladimir Putin. Deutschland akzeptiert bisher die Rechtsprechung des Gerichts – was zu einem unauflösbaren Konflikt führt.
www.welt.de www.welt.de
Zum Vergrößern anklicken....
Tut mir leid, aber der Haftbefehl wurde beantragt, aber (noch) nicht ausgestellt. Was machst du eigentlich wenn gegen Erdogan ein Haftbefehl vom IGH ausgestellt wird? Liegt durchaus im Bereich des Möglichen. Und als peinlicher Hamas-Verehrer erwähnst du nicht einmal die beantragten Haftbefehle gegen Hamas. Also Doppelmoral vom Feinsten bei dir.

Richter entscheiden über Antrag
Die Ermittlungsrichter des IStGH müssen nun entscheiden, ob genügend Beweise vorliegen, um Haftbefehle zu erlassen. Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen Netanjahu und andere Israelis bedeuten, dass Staaten, die die Statuten des IStGH unterzeichnet haben, verpflichtet wären, diese Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen, sobald sich diese auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben.

Der IStGH verfolgt Individuen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermordes. Israel erkennt das Gericht nicht an, aber die palästinensischen Gebiete sind Vertragsstaat. Daher darf der Ankläger auch ermitteln. Angehörige von Geiseln der Hamas hatten den IStGH im Februar dazu aufgerufen, gegen die Führer der Terrororganisation zu ermitteln und Haftbefehle zu erlassen. Sie forderten strafrechtliche Ermittlungen wegen Geiselnahme, sexueller Gewaltverbrechen, Folter und Mordes.
 
Israels Politiker stellen sich hinter Netanjahu
Der Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf einen Haftbefehl unter anderen für Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in Israel für breite Empörung gesorgt. Selbst die Opposition und Netanjahu-Kritiker Benni Ganz stellten sich auf die Seite des Ministerpräsidenten. Kritik kam auch von der Hamas, gegen deren Führer es ebenfalls Haftbefehle geben soll.

Chefankläger Karim Khan sagte in seiner Erklärung, es gebe genug Gründe für die Annahme, dass Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant die Verantwortung für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit tragen. Den beiden wird unter anderem vorgeworfen, für das Aushungern von Zivilisten als Methode der Kriegsführung sowie für willkürliche Tötungen und zielgerichtete Angriffe auf Zivilisten verantwortlich zu sein. Nach den Erkenntnissen des IStGH dauerten „einige dieser Verbrechen“ an.

orf.at

Antrag auf Haftbefehl: Israels Politiker stellen sich hinter Netanjahu

Der Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf einen Haftbefehl unter anderen für Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in Israel für breite Empörung gesorgt. Selbst die Opposition und Netanjahu-Kritiker Benni Ganz stellten sich auf die Seite des...
orf.at orf.at
 
Kritik aus den USA und Österreich
Kritik am IStGH-Chefankläger ließ auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) anklingen. „Wir respektieren die Unabhängigkeit des IStGH. Dass die Anführer der Terrororganisation Hamas, deren erklärtes Ziel die Vernichtung des Staates Israel ist, in einem Atemzug genannt werden mit demokratisch gewählten Vertretern ebendieses Staates, ist nicht nachvollziehbar“, so Nehammer auf X.

US-Präsident Joe Biden bezeichnete den Antrag in einer ersten Reaktion als „empörend“. Es gebe keinerlei Gleichwertigkeit zwischen Israel und der Hamas. Die USA stünden immer an der Seite Israels bei Gefahr für dessen Sicherheit. Gleichzeitig sagte er, die Offensive Israels im Gazastreifen sei „kein Genozid“. US-Außenminister Antony Blinken nannte die Haftbefehle für hochrangige israelische Beamte zusammen mit Haftbefehlen für Hamas-Terroristen „beschämend“. Aus Großbritannien hieß es zuvor, der Antrag sei jedenfalls nicht hilfreich beim Versuch, eine Feuerpause zu erzielen.
 
Haftbefehle für drei Hamas-Führer
Kritik kam auch vonseiten der Hamas. Khan beantragte gegen drei hochrangige Führer der Terrororganisation im Zusammenhang mit den Angriffen auf Israel am 7. Oktober 2023 ebenfalls Haftbefehle: gegen den Hamas-Anführer im Gazastreifen, Jahja Sinwar, den Chef des militärischen Arms der radikalislamischen Hamas, der Al-Kassam-Brigaden, Mohammed Deif, und den Chef des Hamas-Politbüros, Ismail Hanija.

Den Hamas-Führern wirft der Ankläger unter anderem „Ausrottung“ sowie Mord, Geiselnahme, Vergewaltigungen und Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Ein Hamas-Sprecher und ein Sprecher der PLO kritisierten die Entscheidung des IStGH gegenüber Reuters. Sie wehren sich dagegen, dass die Hamas-Führer nun mit der israelischen Regierung gleichgesetzt würden. Damit würden „Opfer und Henker“ gleichgesetzt, kritisierten beide Organisationen.

orf.at

Antrag auf Haftbefehl: Israels Politiker stellen sich hinter Netanjahu

Der Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf einen Haftbefehl unter anderen für Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in Israel für breite Empörung gesorgt. Selbst die Opposition und Netanjahu-Kritiker Benni Ganz stellten sich auf die Seite des...
orf.at orf.at
 
Weißes Haus greift Den Haag an
Amal Clooney empfahl Haftbefehl gegen Netanjahu
Der Antrag des Chefermittlers des Internationalen Strafgerichtshofs auf einen Haftbefehl gegen die israelische Regierung schlägt in Washington hohe Wellen. Das Weiße Haus spricht dem Gericht die Zuständigkeit ab. Menschenrechtsanwältin Amal Clooney erklärt, warum sie dafür votierte.

Die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney gehört nach eigenen Angaben zu den juristischen Sachverständigen, die den Antrag auf Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dessen Verteidigungsminister Joav Galant und Anführer der Hamas empfohlen hatten. Über ihre Beteiligung informierte die 46-Jährige in einem Brief, den sie auf der Webseite der Clooney Foundation for Justice postete - einer Stiftung, die sie und ihr Mann, Hollywoodstar George Clooney, ins Leben riefen. Sie und andere Rechtsexperten hätten einstimmig entschieden, dem Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof, Karim Khan, die Beantragung der Haftbefehle zu empfehlen, schrieb Amal Clooney.

www.n-tv.de

Amal Clooney empfahl Haftbefehl gegen Netanjahu

Der Antrag des Chefermittlers des Internationalen Strafgerichtshofs auf einen Haftbefehl gegen die israelische Regierung schlägt in Washington hohe Wellen. Das Weiße Haus spricht dem Gericht die Zuständigkeit ab. Menschenrechtsanwältin Amal Clooney erklärt, warum sie dafür votierte.
www.n-tv.de www.n-tv.de
 
Die neue Aussicht von Netanjahu.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben