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Sammelthread: Israel/Nahost-Konflikt

  • Ersteller Ersteller jugo-jebe-dugo
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Ist immer so eine Sache, das Geld gelangt leider kaum zur notleidenden palästinensischen Bevölkerung.
EU schnürt milliardenschweres Hilfspaket für Palästinenser-Regierung
Die Palästinenser-Regierung in Ramallah gilt als korrupt und ineffektiv. Die EU hofft dennoch, dass sie nach Kriegsende den Gazastreifen kontrollieren wird, und schickt Geld für Reformen.
Die Europäische Union erhöht ihre finanzielle Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde. Sie plant ein neues Hilfspaket von rund 1,6 Milliarden Euro über drei Jahre. Die EU-Kommissarin für den Nahen Osten, Dubravka Šuica, knüpft die Hilfen an Reformen. »Wir möchten, dass sie sich reformieren. Ohne Reformen werden sie nicht stark und glaubwürdig genug sein, um für uns und Israel ein Gesprächspartner zu sein«, sagte Šuica der Nachrichtenagentur Reuters.

Größter Geldgeber der Palästinenser
Die Palästinenser-Regierung steht wegen Korruption und mangelhafter Verwaltung in der Kritik. Sie hat nur eine begrenzte Selbstverwaltung über einige Gebiete im Westjordanland, das seit Ende des Sechstagekriegs 1967 unter israelischer Militärbesatzung steht. Im Gazastreifen herrscht die islamistische Hamas.

Von dem neuen Hilfspaket seien 620 Millionen Euro für finanzielle Unterstützung und eine Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde vorgesehen, sagte Šuica. 576 Millionen Euro würden für »Resilienz und Wiederaufbau« des Westjordanlands und des Gazastreifens bereitgestellt. 400 Millionen Euro kämen als Darlehen von der Europäischen Investitionsbank.

 
Medien: Israel unterbreitet Vorschlag für Feuerpause
Ägypten hat einem Medienbericht zufolge einen israelischen Vorschlag für eine Feuerpause im Gazastreifen erhalten. Außerdem werde darin die Aufnahme von Verhandlungen über einen permanenten Waffenstillstand vorgeschlagen, meldete der staatsnahe Sender al-Kahira News TV unter Berufung auf Insider gestern.

Ägypten tritt als einer der wichtigsten Vermittler im Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf. Dem Bericht zufolge wurde der Vorschlag der Terrororganisation Hamas überstellt.

Vorschlag für Hamas „inakzeptabel“

 
Schon wieder kein Völkermord?
Was sollen die begrifflichen Haarspaltereien in Anbetracht des fürchterlichen Leids der Bevölkerung Gazas? Warum es doch nicht zynisch ist, Akte der Gewalt klar zu definieren

In seinem Gastkommentar plädiert der Schriftsteller Richard Schuberth für einen sachlichen Gebrauch des Wortes Genozid.

Israel begeht keinen Genozid! – Wer dies heutzutage behauptet, kann sich des selbstgerechten Zorns aller Menschen sicher sein, die glauben, der Begriff bezeichne bei der moralischen Messung menschlicher Bestialität eine Art höchste Maßeinheit, die mit der Höhe der Opfer korreliert. Zwar gilt der Genozid im Völkerrecht zu Recht als "crime of crimes", doch lässt sich Empörung leichter messen (zum Beispiel per Blutdruckmessung) als die Verwerflichkeit der Tat. Dabei hilft es den unzähligen unglücklichen Zivilistinnen und Zivilisten, die in diesem Krieg ihr Leben verloren haben, rein gar nichts, wenn andere ihren Verstand verlieren.

Die definitorische Präzision des Begriffs Genozid muss auf jeden Fall gegen seinen Missbrauch als rein moralische Kategorie verteidigt werden, ansonsten verkommt er zu einem beliebigen Synonym für Kriegsgräuel. Man verteidigt damit zugleich die Grundlagen kritischen Denkens, das der sachlichen wie ethischen Beurteilung eines potenziellen Strafbestands zugrunde liegen muss.

Moralische Okkupation
Geprägt und ins Völkerrecht eingeführt wurde der Begriff von Raphael Lemkin im Jahr 1948. Ursprünglich wollte ihn der polnisch-jüdische Jurist nicht auf nationale, ethnische, "rassische" und konfessionelle Kollektive beschränkt wissen, sondern auf weitere gesellschaftliche Gruppen ausweiten. Das scheiterte am Widerstand etlicher UN-Mitglieder, die offensichtlich das Vorrecht bedroht sahen, ihre Oppositionen abzumurksen.
...
"Keine Organisation erfüllt die Kriterien des planvollen Genozids deutlicher als die Hamas."
Doch abgesehen von den Deportationsfantasien unter israelischen Rechten finden Genozide in der israelischen Gesellschaft keine Mehrheiten und haben sie nie gefunden. Hingegen erfüllt keine Organisation die Kriterien des planvollen Genozids deutlicher als die Hamas. Die Hamas tötet nicht nur Israelis, weil sie Israelis sind, sie tötet Juden, weil sie Juden sind, sie tötet israelische Araber, Touristen, Gastarbeiter anderer Länder, weil sie als Komplizen des jüdischen Feindes aufgefasst werden. Die Hamas beging das Verbrechen des Genozids an den Israelis und zusätzlich des Massenmords an der Bevölkerung Gazas.

 
Ringen um Waffenruhe: Hamas lehnt Forderung Israels ab
Die Hamas hat die von Israel erhobene Forderung nach einer Entwaffnung der islamistischen Miliz im Gazastreifen als Voraussetzung für eine Waffenruhe abgelehnt.

Die Hamas-Delegation sei „überrascht“ gewesen, als sie von den ägyptischen Vermittlern mit dem israelischen Vorschlag konfrontiert worden sei, sagte ein namentlich nicht genannter Funktionär dem arabischen TV-Sender al-Jazeera. Für die Hamas sei das „völlig inakzeptabel“.

Israel und die Hamas verhandeln indirekt über eine weitere Waffenruhe im Gaza-Krieg. Dabei vermitteln Ägypten, Katar und die USA.

 
350 israelische Autoren fordern Ende des Gaza-Krieges
Rund 350 israelische Autoren und Autorinnen haben in einem Brief ein Ende des verheerenden Gaza-Krieges gefordert. Zu den Unterzeichnern gehören auch bekannte Schriftsteller und Schriftstellerinnen wie David Grossman, Joshua Sobol und Zeruya Shalev, wie die Times of Israel berichtete.

„Dieser Krieg gefährdet das Leben israelischer Soldaten, der Geiseln und verursacht schreckliches Leid für hilflose Zivilisten in Gaza“, heißt es unter anderem in dem Schreiben. „Die Taten, die in Gaza und den besetzten Gebieten verübt werden, geschehen nicht in unserem Namen, aber sie werden auf unser Konto gehen.“

Die Unterzeichner forderten ein sofortiges Ende des Militäreinsatzes gegen die islamistische Hamas, eine Rückkehr der in den Gazastreifen verschleppten Geiseln und eine internationale Vereinbarung über die Zukunft des Gazastreifens.

 
auf den malediven sind israelische staatsbürger unerwünscht


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Ja, wie man sieht blüht der Antisemitismus überall. Erschreckend der Hass auf Juden der sunnitische Muslime auf den Malediven.
 
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