Sammelthread und Infothread Krieg im Irak

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14.01.2005


Wahlkommission: Kein Stimmrecht für Bürger Israels
In 14 Länder können Exil-Iraker ihre Stimme abgeben - Kommissionssprecher Ajar: "Keine Diskriminierung"
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"Haaretz"

Bagdad - Die Unabhängige Wahlkommission im Irak (IEC) hat am Freitag Aussagen einer Vertreterin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) dementiert, denen zufolge aus dem Irak stammende Israelis an den geplanten allgemeinen Wahlen am 30. Jänner teilnehmen könnten. "Diese Person ist nicht ermächtigt, Aussagen zu treffen, die in die Zuständigkeit der Unabhängigen Wahlkommission fallen", erklärte Kommissionssprecher Farid Ajar in Bagdad.

Die israelische Tageszeitung "Haaretz" hatte in ihrer Donnerstag-Ausgabe eine IOM-Vertreterin zitiert, nach deren Darstellung Israelis, die früher irakische Staatsbürger waren, ein Wahlrecht hätten. Wie andere im Ausland lebende ehemalige Iraker könnten diese ihre Stimme in einem von 14 Ländern abgeben, in denen die IOM die Abwicklung der Wahl für die Auslandsiraker organisiert. Israel selbst ist nicht unter diesen 14 Ländern, wohl aber das Nachbarland Jordanien.

Kommissionssprecher Ajar widersprach dieser Ansicht ganz entschieden. "Israelische Staatsbürger können nicht an der Wahl teilnehmen, weil sie sich bei der Stimmabgabe mit israelischen Dokumenten ausweisen müssten." Diese würden aber von der irakischen Wahlkommission nicht anerkannt, weil der Irak keine diplomatischen Beziehungen mit Israel hat. Nach der Gründung des Staates Israel 1948 hatten 130.000 Juden den Irak verlassen oder wurden vertrieben. Ajar betonte jedoch, dass die Auffassung der Wahlkommission keine rassische oder religiöse Diskriminierung beinhalte. "Dies gilt genauso für aus dem Irak stammende Christen oder Muslime, wenn sie heute Staatsbürger Israels sind." (APA/dpa)

 

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14.01.2005


Paris bietet Bagdad Ausbildung von 1500 Polizisten an
Präsidenten Ghazi al-Yawar beendet Paris-Besuch
Paris - Frankreich hat der irakischen Regierung angeboten, über einen Zeitraum von 18 Monaten 1500 Polizisten auszubilden. Das teilte ein Sprecher des irakischen Präsidenten Ghazi al-Yawar am Freitag in Paris mit. Das Training der Sicherheitskräfte durch französische Gendarmen könne in drei Monaten in einem Nachbarland des Iraks oder auch in Frankreich beginnen. Voraussetzung sei, dass Bagdad dem französischen Vorschlag zustimme.

Das Pariser Angebot habe nichts mit der Ausbildung von Sicherheitskräften durch NATO-Truppen zu tun. Paris will nicht mit Militär oder Gendarmen im Irak präsent sein. Yawar schloss am Freitag einen zweitägigen Paris-Besuch ab. (APA/dpa)

 

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14.01.2005



US-Soldat erschoss verletzten Iraker: Ein Jahr Haft
Verurteilung wegen Mordes und Verschwörung zum Mord
Bagdad - Ein US-Kriegsgericht im Irak hat am Freitag einen US-Soldaten wegen der Ermordung eines schwer verletzten irakischen Jugendlichen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Das US-Militär teilte mit, Cardenas Alban sei wegen Mordes und Verschwörung zum Mord verurteilt worden. Das Urteil bezieht sich auf einen Vorfall im August vergangenen Jahres. Alban war damals mit weiteren Soldaten auf Patrouille im Bagdader Stadtteil Sadr City gewesen, wo sich US-Truppen heftige Gefechte mit Rebellen lieferten.

Die Soldaten eröffneten das Feuer auf eine Gruppe von Irakern, die sie als Bombenleger vermuteten. Mehrere Iraker starben. Alban und einem weiterem Soldaten war vorgeworfen worden, einen schwer verletzten Iraker erschossen zu haben. In US-Militärkreisen war von einem "Gnadenschuss" die Rede gewesen. Albans beteiligter Kamerad war im vergangenen Monat zu drei Jahren Haft verurteilt worden.

Mehrere US-Soldaten müssen sich wegen Verbrechen im Irak vor Kriegsgerichten verantworten. Im vergangenen Jahr waren zahlreiche Misshandlungen von Irakern in einem Gefängnis bei Bagdad bekannt geworden. Die Berichte sorgten international für Entsetzen und schadeten massiv dem Ansehen der US-Armee in der Region. (Reuters)

 

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14.01.2005



"Ansar al-Islam" bekennt sich zu Attentat auf Sistani-Vize
Weitere Anschläge gegen irakische Wahl-Befürworter angekündigt
Dubai - Ein Kommando der Terrorgruppe "Ansar al-Islam" im Irak hat sich in einer Internet-Erklärung zu dem tödlichen Attentat auf den Stellvertreter von Großayatollah Ali al-Sistani, der höchsten geistlichen Autorität der irakischen Schiiten, bekannt. Die Organisation wird von den USA verdächtigt, Kontakte zu dem Terrornetzwerk Al Kaida (al-Qaeda) zu unterhalten. "Mit Gottes Hilfe war eine Abteilung von 'Ansar al-Islam - Saad bin Abi Wakkas' bei der Tötung von Mahmud al-Madahaini, der ein führender Verfechter der (für den 30. Jänner geplanten) Wahlen war, erfolgreich", hieß es am Donnerstag.

Madahaini war am Mittwochabend südlich von Bagdad zusammen mit seinem Sohn und vier seiner Leibwächter ermordet worden. In der Erklärung hieß es, dies sei nicht der letzte Anschlag der Gruppe gewesen. Sie drohte mit Anschlägen auf Wahllokale. (APA/Reuters

 

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14.01.2005


"Ansar al-Islam" bekennt sich zu Attentat auf Sistani-Vize
Weitere Anschläge gegen irakische Wahl-Befürworter angekündigt
Dubai - Ein Kommando der Terrorgruppe "Ansar al-Islam" im Irak hat sich in einer Internet-Erklärung zu dem tödlichen Attentat auf den Stellvertreter von Großayatollah Ali al-Sistani, der höchsten geistlichen Autorität der irakischen Schiiten, bekannt. Die Organisation wird von den USA verdächtigt, Kontakte zu dem Terrornetzwerk Al Kaida (al-Qaeda) zu unterhalten. "Mit Gottes Hilfe war eine Abteilung von 'Ansar al-Islam - Saad bin Abi Wakkas' bei der Tötung von Mahmud al-Madahaini, der ein führender Verfechter der (für den 30. Jänner geplanten) Wahlen war, erfolgreich", hieß es am Donnerstag.

Madahaini war am Mittwochabend südlich von Bagdad zusammen mit seinem Sohn und vier seiner Leibwächter ermordet worden. In der Erklärung hieß es, dies sei nicht der letzte Anschlag der Gruppe gewesen. Sie drohte mit Anschlägen auf Wahllokale. (APA/Reuters)

 

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14.01.2005


Irak als "Trainingsplatz" für Terroristen
CIA-Berater: "Gelegenheit zum Üben" - "Magnet für internationalen Terror"
Washington - Der Irak hat nach Einschätzung von Geheimdienstexperten Afghanistan als "Trainingsplatz" für die nächste Generation "professionalisierter" Terroristen abgelöst. Sie fänden im Irak Gelegenheit zum Üben, Rekrutieren neuer Kräfte und zur Verbesserung ihrer Fähigkeiten, heißt es nach US-Medienberichten vom Freitag in einem Bericht des National Intelligence Council, einer Denkfabrik für den Geheimdienst CIA.

Der Irak sei derzeit ein Magnet für internationalen Terrorismus, stellt das Gremium in seiner über 100 Seiten umfassenden Analyse der Sicherheitslage in den nächsten 15 Jahren fest. Es sei zu erwarten, dass Terroristen, die im Irak überlebten, sich im Laufe der Zeit auf andere Länder verteilten. Diese "erfahrenen Überlebenden" könnten in naher Zukunft die derzeitigen Führer der Terrororganisation El Kaida ablösen und "im internationalen Terrorismus eine Hauptrolle übernehmen". Generell sagen die CIA-Berater voraus, dass El Kaida bis 2020 durch "ähnlich inspirierte, aber diffusere islamische Extremistengruppen" ersetzt werde.

US-Präsident George W. Bush hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, dass der Irakkrieg eine "Schlüsselbedeutung" im globalen Kampf gegen den Terror habe. Die Expertengruppe stellt hingegen heraus, dass das Kriegschaos Terroristen geholfen habe, im Irak Zuflucht zu finden. (APA/dpa)

 

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14.01.2005


Mindestens sieben Tote bei Anschlag vor Moschee
Autobombe explodiert auf Marktplatz: 4 Tote - Yawar nennt Verschwinden von "Libération"-Reporterin Entführung

Trotz der täglichen Anschläge soll der Abzug der US-Armee aus dem Irak laut Powell bereits heuer möglich sein.
Baakuba/Paris - Bei einem Bombenanschlag vor einer schiitischen Moschee im Irak sind am Donnerstag mindestens sieben Menschen getötet worden. Mindestens 38 weitere Menschen wurden verletzt, als die Autobombe in der Stadt Khan Beni Saad, 45 Kilometer nordöstlich von Bagdad, detonierte, wie die US-Armee und die irakische Polizei mitteilten. Bei einer weiteren Bombenexplosion kam in der nordirakischen Stadt Mossul ein US-Soldat ums Leben. Südlich von Bagdad war zuvor ein Stellvertreter des schiitischen Geistlichen Großayatollah Ali Sistani getötet worden.


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bezahlte EinschaltungDie Autobombe sei explodiert, als die Gläubigen gerade aus der schiitischen Moschee kamen, teilte der örtliche Geheimdienst mit. Bei den Toten handle es sich um vier Polizisten und drei Zivilisten, bei den Verletzten um acht Polizisten und 30 Zivilisten.

Explosion einer Autobombe Vier Tote

Bei der Explosion einer Autobombe sind am Donnerstagabend im Irak insgesamt vier Menschen ums Leben gekommen. 13 weitere Menschen seien bei dem Anschlag auf dem Marktplatz von Khan Beni Saad, etwa 45 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Bagdad, verletzt worden, teilte die Polizei am Freitag in der Provinzhauptstadt Bakuba mit. Die Explosion erfolgte unmittelbar nach dem Abendgebet, als die Gläubigen auf den belebten Marktplatz strömten. Die Behörden schlossen einen Selbstmordanschlag zunächst aus.

Drei US-Soldaten und drei kurdische Politiker getötet

Bei Militäreinsätzen im Irak sind erneut drei US-Soldaten ums Leben gekommen. Wie die US-Streitkräfte am Freitag mitteilten, wurden zwei der Soldaten am Donnerstag bei einer Operation in der umkämpften Provinz Anbar westlich von Bagdad getötet, der dritte kam bei einem Einsatz nahe Mossul im Nordirak ums Leben. Die Zahl der US-Soldaten, die seit Beginn des Feldzugs im März 2003 im Irak ihr Leben ließen, stieg damit auf 1.359.

Ebenfalls am Donnerstag wurden in der nordirakischen Metropole Mossul (Mosul) drei kurdische Politiker erschossen. Bewaffnete hätten das Feuer auf ihr Auto eröffnet, sagte ein Sprecher der Demokratischen Partei Kurdistans von Massud Barzani am Freitag. In Mossul kommt es immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen und der arabischen Bevölkerung.

US-Panzer überrollt Kleinbus: Zehn Tote

Ein US-amerikanischer Panzer hat am Freitagmorgen im Irak einen Kleinbus überrollt und dabei zehn Menschen getötet. Ein weiterer Iraker wurde bei dem Unfall in Muktadia, 45 Kilometer nordöstlich von Bakuba, verletzt, wie die Polizei in Bakuba mitteilte. Der Kleinbus war mit Pendlern besetzt.

Französische Journalistin Florence Aubenas entführt?

Der irakische Präsident Ghazi al Yawar bezeichnete unterdessen das Verschwinden der französischen Journalistin Florence Aubenas als erster offizieller Vertreter als "Entführung". Nach einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jacques Chirac im Pariser Elysée-Palast versicherte Jawar, Bagdad tue "alles in seiner Macht Stehende für die Freilassung dieser französischen Journalistin und ihres Begleiters". Die 43-jährige Reporterin der Zeitung "Libération" und ihr irakischer Dolmetscher Hussein Hanun el Saadi gelten seit Mittwoch vergangener Woche als vermisst.

Vor dem "Institut der Arabischen Welt" in Paris kamen am Donnerstagabend hunderte Menschen zusammen, um ihre Solidarität mit Aubenas zu bekunden. Auch die Familie der Journalistin war bei der Kundgebung zugegen, die von dem Institut und von der Organisation Reporter ohne Grenzen organisiert wurde. (APA)

 

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14.01.2005


38 Häftlinge bei Gefangentransport entkommen
28 Kriminelle noch auf der Flucht
Bagdad - Bei der Verlegung von Abu Ghraib in ein anderes irakisches Gefängnis sind 38 Strafgefangene entkommen. 28 der Kriminellen, darunter zwei Ägypter, waren am Freitag noch auf der Flucht, zehn hätten wieder gefasst werden können, berichtete der US-Fernsehsender CNN unter Berufung auf die irakische Polizei und das amerikanische Militär.

Einige der Gefangenen seien nur mit Seilen gefesselt gewesen und hätten diese während der Fahrt in der Nähe von Bagdad gelöst. Ein Gefangener habe einem Bewacher sein Schnellfeuergewehr entrissen, auf diesen gefeuert und ihn schwer verletzt. Die Häftlinge hätten vier Bewacher und den Busfahrer zusammengeschlagen und seien geflohen.

Die ihnen zur Last gelegten Taten reichten von Diebstahl bis hin zu Mord, berichtete CNN. Zwei Polizeioffiziere stünden im Verdacht, den Gefangenen geholfen zu haben, hieß es. (APA/dpa)

 

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15.01.2005


Minister zweifelt an Legitimität von Wahlen ohne Sunniten
Shaalan tritt für Verschiebung der Wahlen ein
Ramadi - Im Vorfeld der irakischen Wahlen am 30. Jänner kommt es in dem Land derzeit fast täglich zu Angriffen auf irakische Sicherheitskräfte. Sunnitische Führer haben zum Boykott der ersten freien Wahlen aufgerufen, einige forderten einen Aufschub des Urnengangs. Der irakische Verteidigungsminister Hasem Shaalan sagte, ohne die Teilnahme der Sunniten wären die Wahlen "unvollständig".

Er wäre "nicht völlig von der Legitimität der Wahlen überzeugt", wenn mit den Sunniten ein großer Teil der Bevölkerung nicht daran teilnehme, sagte der Schiit dem staatlichen Fernsehsender Irakiya. Er fände es besser, wenn die Wahlen "in einer Zeit stattfinden würden, in der hundertprozentige Sicherheit herrscht". Gäbe es Sicherheit, würden die Wähler bessere Informationen über die Kandidaten haben und wissen, wer "die wirkliche Alternative wäre, um die Zügel zu halten". Die meisten Parteien haben aus Angst vor Anschlägen noch nicht ihre Kandidatenlisten veröffentlicht. Shaalan hatte sich mehrmals für einen Aufschub der Wahlen ausgesprochen. (APA)

 

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14.01.2005


Mordserie an Politikern vor den Wahlen
Immer mehr Politiker Opfer von Extremisten ermordet
Bagdad/Washington - Mit der Explosion einer Autobombe in einem Stadtviertel im Südosten Mossuls, der drittgrößten Stadt des Irak, fing es an. Die Angreifer nahmen ein Büro der Demokratischen Partei Kurdistans ins Visier. Zwei kurdische Milizionäre starben dabei am Donnerstag, eine Stunde später wurden drei Politiker der DKP in ihrem Auto erschossen, berichtete ein Parteisprecher am Freitag. Die Leiche eines Funktionärs der zweiten großen Kurden-Partei, der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) von Jalal Talabani, wurde ebenfalls in Mossul gefunden.

Ein Kommando der Untergrundgruppe Ansar al-Islam bekannte sich indes in einer Interneterklärung zu dem tödlichen Attentat auf den Stellvertreter von Großayatollah Ali al-Sistani, der höchsten geistlichen Autorität der irakischen Schiiten.

Anschläge auf Wahllokale angedroht

"Mit Gottes Hilfe war eine Abteilung von Ansar al-Islam bei der Tötung von Mahmud al-Madahaini, der ein führender Verfechter der (für den 30. Jänner geplanten) Wahlen war, erfolgreich", hieß es. Madahaini war am Mittwochabend südlich von Bagdad zusammen mit seinem Sohn und vier seiner Leibwächter ermordet worden. In der Erklärung hieß es, dies sei nicht der letzte Anschlag der Gruppe gewesen. Sie drohte mit Anschlägen auf Wahllokale.

Neben der Mordserie an Politikern gehen die Anschläge auf Zivilisten im Land mit unvermindertem Tempo weiter. So wurden bei einer Bombenexplosion vor einer schiitischen Moschee nordöstlich von Bagdad am Donnerstag nach dem Abendgebet mindestens sieben Menschen getötet und mindestens 38 weitere verletzt. In Muktadia, einer Kleinstadt ebenfalls nordöstlich von Bagdad, kam es am Freitag zu einem tragischen Unfall. Ein US-Panzer überrollte einen Kleinbus mit Pendlern und tötete dabei zehn Menschen.

Ab Montag können sich Exiliraker in 14 Staaten für die Wahlen registrieren lassen, darunter bis zu 240.000 Iraker in den USA. Nach Israel emigrierten Irakern will die Wahlkommission jedoch eine Teilnahme versagen. "Israelische Staatsbürger können nicht an der Wahl teilnehmen, weil sie sich bei der Stimmabgabe mit israelischen Dokumenten ausweisen müssten", meinte ein Sprecher der Kommission. Diese Dokumente würden aber von der irakischen Wahlkommission nicht anerkannt, weil der Irak keine diplomatischen Beziehungen mit Israel hat. Nach der Gründung des Staates Israel hatten 130.000 Juden den Irak verlassen oder wurden vertrieben. (Reuters, AFP, dpa, red/DER STANDARD, PRitnausgabe, 15.1.2004)