Sammelthread und Infothread Krieg im Irak

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14.01.2005


Minister zweifelt an Legitimität von Wahlen ohne Sunniten
Shaalan tritt für Verschiebung der Wahlen ein
Ramadi - Im Vorfeld der irakischen Wahlen am 30. Jänner kommt es in dem Land derzeit fast täglich zu Angriffen auf irakische Sicherheitskräfte. Sunnitische Führer haben zum Boykott der ersten freien Wahlen aufgerufen, einige forderten einen Aufschub des Urnengangs. Der irakische Verteidigungsminister Hasem Shaalan sagte, ohne die Teilnahme der Sunniten wären die Wahlen "unvollständig".

Er wäre "nicht völlig von der Legitimität der Wahlen überzeugt", wenn mit den Sunniten ein großer Teil der Bevölkerung nicht daran teilnehme, sagte der Schiit dem staatlichen Fernsehsender Irakiya. Er fände es besser, wenn die Wahlen "in einer Zeit stattfinden würden, in der hundertprozentige Sicherheit herrscht". Gäbe es Sicherheit, würden die Wähler bessere Informationen über die Kandidaten haben und wissen, wer "die wirkliche Alternative wäre, um die Zügel zu halten". Die meisten Parteien haben aus Angst vor Anschlägen noch nicht ihre Kandidatenlisten veröffentlicht. Shaalan hatte sich mehrmals für einen Aufschub der Wahlen ausgesprochen. (APA)

 

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15.01.2005


Verteidigungsminister nur knapp Anschlag entgangen
Vorwürfe gegen Syrien - 40-jährige Attentäterin brach in Tränen aus - Strenge Sicherheitsmaßnahmen für Wahlen geplant

Der irakische Verteidigungsminister Hazim al-Shaalan.Nachlese
Mordserie an Politikern vor den Wahlen

Bagdad/Kairo - Der irakische Verteidigungsminister Hazim al-Shaalan ist nach eigenen Worten nur knapp einem Mordanschlag in seinen Amtsräumen entgangen, für den eine irakische Gruppe in Syrien verantwortlich sein soll. Eine Araberin aus Kirkuk im Nordirak sei unter dem Vorwand, wichtige Sicherheitsinformation zu besitzen, in sein Büro gelangt, sagte der Minister der arabischen Zeitung "Al-Hayat" (Samstag-Ausgabe). Dann habe sie eine Pistole gezogen und auf ihn gerichtet.


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bezahlte EinschaltungDie 40-Jährige habe aber nicht abgedrückt, sondern sei in Tränen ausgebrochen. Der Vorfall habe sich vor mehr als einer Woche ereignet, sagte der Minister. Der Ehemann der Frau sitzt wegen Beteiligung an einem Autobombenanschlag in Bagdad im Gefängnis. Hinter dem Mordversuch steckt nach Auffassung von Shaalan eine irakische Baath-Gruppe, die von Syrien aus agiere. Ein Halbbruder des gestürzten Staatschefs Saddam Hussein sei an der Verschwörung beteiligt gewesen. Die Araberin habe von einer umfangreicheren Verschwörung berichtet, sagte Shaalan. Eine Gruppe von 50 Frauen sei zu "terroristischen Operationen und Mordanschlägen im Irak" ausgewählt worden.

Im Süden Bagdads sind unterdessen die Leichen von vier Irakern gefunden worden, die für ein ausländisches Unternehmen arbeiteten. Die Leichen seien am Freitag auf einer Straße bei Kut, rund 60 Kilometer südlich der irakischen Hauptstadt, entdeckt worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

Strenge Sicherheitsmaßnahmen für Wahlen geplant

Für die allgemeinen Wahlen, die am 30. Jänner stattfinden sollen, planen die Behörden strenge Sicherheitsmaßnahmen. Dazu gehörten massive Verkehrsbeschränkungen, erklärte der irakische Staatsminister Wail Abdellatif am Samstag auf einer Pressekonferenz in Bagdad. "Bewegungen innerhalb der Städte, zwischen den Städten und zwischen den Provinzen werden Beschränkungen unterliegen", führte Abdellatif aus. Am Wahltag würden sich nur Einsatzfahrzeuge und Personen mit Genehmigungen außerhalb ihres Wohnbezirkes bewegen können.

Um die Zündung von Autobomben und Aktivitäten von motorisierten Selbstmordattentätern zu unterbinden, würde die Umgebung von Wahllokalen für jeglichen Verkehr gesperrt. Für die Sicherheit der Wahllokale werden die irakische Polizei und Armee zuständig sein. Die US-geführten internationalen Truppen würden sich bereit halten, um notfalls eingreifen zu können, sagte Abdellatif. (APA/Reuters/Red)

 

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15.01.2005


15 irakische Soldaten entführt
Extremistengruppe: Verschleppte Soldaten seien "Heiden" und "rechte Hand der Kreuzritter-Truppen" - Unbekannte ermorden 13 Iraker
Dubai - Die Extremistengruppe Armee der Ansar al-Sunna hat sich am Samstag zu der Entführung von 15 irakischen Soldaten bekannt. In einer im Internet veröffentlichten Erklärung im Namen der Gruppe wurden die verschleppten Soldaten als "Heiden" und "rechte Hand der Kreuzritter-Truppen" bezeichnet.


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bezahlte EinschaltungOb die Geiseln noch leben oder wie es ihnen geht, ist dem Schreiben nicht zu entnehmen. Auch mit welchem Ziel die Männer entführt wurden, ging aus der Erklärung nicht hervor. Die Soldaten waren am Freitag bei einem Überfall auf ihren Militärkonvoi nahe der westirakischen Stadt Hit verschleppt worden.

Die Armee der Ansar al-Sunna soll für den Tod von elf im Oktober verschleppten irakischen Soldaten verantwortlich sein.

Unbekannte ermorden 13 Iraker südlich von Bagdad

Unbekannte haben im Irak erneut 13 Menschen ermordet. Die Leichen der Opfer, darunter eine junge Frau, wurden am Samstagmorgen in der Nähe von Latifiyah südlich von Bagdad gefunden, wie Augenzeugen der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Opfer waren aus nächster Nähe erschossen worden, berichtete der Anwohner Abdel Rahman al-Janabi. Die Leichen lagen in der Nähe einer Autobahn.

Am Freitag waren in der Nähe von Kut südlich von Bagdad die Leichen von vier Irakern gefunden worden, die für ein ausländisches Unternehmen gearbeitet hatten. Laut einem Polizeisprecher hatten die Opfer zuvor Morddrohungen erhalten, weil sie für Ausländer arbeiteten. (APA/Reuters)

 

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15.01.2005


Portugal zieht am 12. Februar Truppen ab
Sollen noch bei Sicherung der Wahlen am 30. Jänner helfen
Lissabon - Portugal wird am 12. Februar seine Truppen aus dem Irak abziehen, wie ein Regierungssprecher am Samstag mitteilte. Ursprünglich war der Einsatz der 120 portugiesischen Nationalgardisten in der Stadt Nassariya von November 2003 bis November 2004 vorgesehen. Die Männer bleiben jedoch, damit sie bei der Sicherung der für den 30. Jänner geplanten Wahlen helfen können.

Der ehemalige Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso war gegen den Widerstand seines Volkes ein enger Verbündeter der USA im Irak-Krieg. Auch sein Nachfolger Pedro Santana Lopes hat die Irak-Politik Portugals nicht verändert. Bei der im Februar anstehenden Wahl nach der Auflösung des Parlaments im vergangenen Monat wird mit einem Sieg der Sozialisten gerechnet. Diese haben sich von dem US-geführten Einmarsch distanziert. (APA/Reuters)

 

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16.01.2005



Wolfowitz: "Abstimmung wird nicht völlig frei sein"
US-Vize-Verteidigungsminister: Lage sehr viel schlimmer als jene vor Urnengang in Afghanistan
Jakarta - Zwei Wochen vor den Wahlen im Irak hat der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz eingeräumt, dass die Abstimmung nicht völlig frei sein wird. "Ich fürchte, so etwas wie eine absolute Sicherheit gegen die außerordentliche Bedrohung (der Wähler) durch den Feind wird es nicht geben", sagte Wolfowitz am Sonntag bei einer Pressekonferenz in der indonesischen Hauptstadt Jakarta.

Nach den Worten des Vize-Ministers ist die Lage im Irak sehr viel schlimmer als jene vor der Wahl in Afghanistan. Er geht davon aus, dass die Drohungen einen Teil der Iraker davon abhalten werden, an die Urnen zu gehen. "Erstaunlich finde ich, dass es angesichts dieser Brutalität noch immer 7.000 Iraker gibt, die sich namentlich als Kandidaten haben eintragen lassen und sich - nach meinen letzten Informationen - 80.000 Iraker freiwillig als Wahlhelfer gemeldet haben", sagte Wolfowitz. (APA/dpa)

 

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17.01.2005



Saudiarabien: "Wir lassen keine Extremisten in den Irak"
Etwaige Grenzübertritte "können Behörden aber nicht verhindern"
Riad/Kairo - Saudiarabien hat Beschuldigungen zurückgewiesen, es lasse Terroristen über die gemeinsame Grenze in den Irak einsickern. Innenminister Prinz Naif sagte am Sonntag, das Königreich erlaube niemandem, von seinem Territoriums aus in den Irak einzudringen. Wenn Extremisten aus Saudiarabien jedoch über andere Staaten in den Irak reisten, könnten die Behörden dies nicht verhindern. Die Führung in Riad hatte bereits vergangene Woche Berichten der irakischen Polizei widersprochen, wonach schon mehrfach Terroristen in der Wüste aufgegriffen worden seien, die direkt aus Saudiarabien gekommen waren.


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bezahlte EinschaltungIn dem Königreich sorgen Berichte, wonach saudi-arabische Terroristen an Selbstmordanschlägen im Nachbarland beteiligt sein sollen, für Aufregung. Die Zeitung "Al Watan" berichtete am Sonntag über einen 20-Jährigen, der sich Mitte Dezember im Irak mit einem Tanklastwagen in die Luft gesprengt hatte und dabei neun Menschen getötet hatte. Der Attentäter erlitt schwere Verbrennungen. (APA/dpa)

 

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17.01.2005


Irak will Schicksal der unter Saddam Verschwundenen klären
Vermisstenzentrum soll Familien bei der Suche nach ihren Angehörigen helfen
Amman - Die irakische Regierung will sich verstärkt um das Schicksal jener Menschen kümmern, die während der Herrschaft des gestürzten Präsidenten Saddam Hussein spurlos verschwunden sind. Zu diesem Zweck soll mit internationaler Hilfe ein Zentrum aufgebaut werden, das Familien bei der Suche nach vermissten Angehörigen hilft. Das kündigte der irakische Menschenrechtsminister Bekhtiar Amin am Sonntag bei einer Konferenz in der jordanischen Hauptstadt Amman an.


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bezahlte EinschaltungenWährend des dreitägigen Treffens, das am Sonntag zu Ende ging, sollten Einzelheiten der Errichtung des Vermisstenzentrums geklärt werden. Organisiert wurde die Veranstaltung in Amman von Amins Ministerium, der UNO-Mission im Irak sowie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP). Unter den Teilnehmern waren neben UNO-Experten auch Angehörige betroffener Familien.

Wann das Zentrum seine Arbeit aufnehmen wird, steht noch nicht fest. Man hoffe jedoch, dass es bald soweit sein werde, sagte Annie Dimiryarian vom UNO-Entwicklungsprogramm. Den Anstoß zum Aufbau des Vermisstenzentrums gab Menschenrechtsminister Amin im Sommer vorigen Jahres. Er wies damals auf das ungeklärte Schicksal von Kriegsopfern und Opfern der Willkürherrschaft Saddam Husseins hin.

"Das Zentrum wird den Familien bei der Suche und Identifizierung ihrer Angehörigen helfen", sagte Amin am Sonntag. "Diese Familien brauchen soziale und psychologische Unterstützung. Sie suchen die Gebeine ihrer Lieben, um sie endlich an einem würdigen Ort begraben zu können."

Einer der Konferenzteilnehmer, der irakische Kurde Arras Abed Akram, sagte, er hoffe, das Schicksal seiner Familie zu klären, die wahrscheinlich bei dem Giftgaseinsatz Saddam Husseins gegen die Kurden in der Stadt Halabja 1988 getötet worden sei. Er habe keine Ahnung, ob sich Angehörige von ihm in einem Massengrab in Halabja befänden. Er habe aber auch die Hoffnung noch nicht aufgegeben, vielleicht einen seiner Angehörigen noch lebend zu finden. (APA/AP)

 

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17.01.2005


Großbritannien: Großer Andrang bei Wählerregistrierung
Strenge Sicherheitsvorkehrungen - Registrierung von Irakern in Deutschland läuft schleppend an
London - In Großbritannien ist die Registrierung von wahlberechtigten Auslands-Irakern am Montag mit großem Andrang angelaufen. "Es gibt einen stetigen Strom von Leuten und wir schätzen, dass von den 250.000 in Großbritannien lebenden Irakern etwa 150.000 wahlberechtigt sind", sagte eine Sprecherin der Organisatoren für die Registrierung in London. In den Wahlzentren der britischen Hauptstadt, in Manchester und Glasgow holten sich den ganzen Tag über Iraker die für die Wahl notwendigen Formulare ab.

Die Registrierung verlief unter strengen Sicherheitsvorkehrungen: Uniformierte Polizei sicherte die entsprechenden Gebäude, und alle Personen, die in die Registrierungsräumlichkeiten wollten, wurden teils wie auf Flughäfen mit Detektoren abgesucht.

Wahlregistrierung von Irakern in Deutschland läuft schleppend an

Die Registrierung von Exil-Irakern für die Wahlen des Landes Ende Januar ist am Montag in Deutschland nur schleppend angelaufen. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte, bis zum Nachmittag seien rund 100 Exil-Iraker zur Registrierung erschienen. Sprecher des Registrierungsprogramms wollten sich nicht zur Beteiligung äußern. Das Programm wird von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geleitet. Diese rechnet nach Angaben eines Sprechers mit bis zu 60.000 Registrierungen in den vier Meldestellen in Berlin, Köln, Mannheim und München. Dort können sich auch Wahlberechtigte aus dem benachbarten Ausland anmelden. Für das kommenden Wochenende wird ein größerer Andrang auf die Meldestellen erwartet. Die Polizei verzeichnete keine Zwischenfälle und sprach von einem sehr ruhigen Start des Registrierungsprozesses.

Registrierung in 14 Ländern begonnen

Die Registrierung für Exil-Iraker begann am Montag in 14 Ländern, neben Deutschland und Großbritannien unter anderem Frankreich, den USA sowie Nachbarstaaten Iraks, darunter Iran, Jordanien und Syrien. Die Zahl der wahlberechtigten Iraker im Exil wird auf rund eine Million geschätzt. Sie können vom 28. bis 30. Januar unter anderem in Botschaften und Konsulaten des Landes wählen. Im Irak selbst soll am 30. Januar gewählt werden. Die Wahl unter schwierigen politischen und Sicherheitsbedingungen gilt als wichtiger Schritt der geplanten Demokratisierung des Landes nach dem Irak-Krieg von 2003.

In Berlin findet die Registrierung bis Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen in einer Liegenschaft der Polizei im nordöstlichen Stadtteil Weißensee statt. Eine Polizeisprecherin sagte, die Polizei sichere das Gebäude, patrouilliere im Umfeld und halte Eingreifkräfte in Bereitschaft für mögliche Probleme. Zudem sichere eine private Firma den Registrierungsprozess. Wie in Berlin verzeichnete auch die Polizei in Köln keine Zwischenfälle. Das nordrhein-westfälische Innenministerium geht nicht davon aus, dass die Wahllokale in Köln Ziele von Gewalttaten sein werden. Eine konkrete Gefahr für die Wähler in Deutschland durch Störaktionen oder gar Anschläge sähen die Sicherheitsbehörden nicht. (APA/dpa/Reuters)

 

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17.01.2005


21 Tote bei Anschlägen auf Sicherheitskräfte
Gruppe von Al-Zarkawi übernimmt im Internet Verantwortung für Angriff auf Kntrollpunkt in Bakuba und droht Fortsetzung der Attacken an
Bagdad - Aufständische im Irak haben am Montag ihre Anschlagserie vor den für Ende Januar geplanten Wahlen fortgesetzt und dabei mehr als 20 Menschen getötet. Bei einem Selbstmordanschlag mit einer Autobombe auf das Polizeipräsidium der Stadt Beji nördlich Bagdads rissen sie zehn Menschen mit den Tod. Nach offiziellen Angaben wurden 20 weitere Menschen verletzt, viele von ihnen sind Polizisten. Bei einem weiteren Anschlag im Umland der Hauptstadt töteten Rebellen in Bakuba acht irakische Soldaten an einem Kontrollpunkt. Zu der Tat bekannte sich im Internet die Gruppe des Al-Kaida-Extremisten Mussab al-Zarkawi, die zugleich eine Fortsetzung ihrer Attacken auf die Sicherheitskräfte androhte. Bei einem Selbstmordattentat in der westirakischen Stadt Ramadi wurden drei Zivilisten getötet.


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bezahlte EinschaltungDer Anschlag in Ramadi habe sich gegen eine US-Patrouille gerichtet, berichteten Augenzeugen. Bei dem Anschlag wurden Ärzten zufolge auch neun Zivilisten verletzt. Ob es auch Opfer unter den US-Soldaten gab, war zunächst nicht bekannt.

Verstärkt Anschläge verübt

Die Aufständischen im Irak haben in den vergangenen Wochen verstärkt Anschläge verübt, um die Lage vor den für Ende Januar geplanten Wahlen zu destabilisieren. Neben der Polizei und den Sicherheitskräften haben die Rebellen zunehmend auch die für die Wahlen nötige Infrastruktur ins Visier genommen. Nach Angaben der Polizei in Basra, der zweitgrößten Stadt des Irak, wurden in der Nacht zum Montag Granaten auf drei Schulen abgefeuert, die als Wahllokale dienen sollen. Dabei sei indes niemand zu Schaden gekommen. Basra liegt im mehrheitlich von Schiiten bewohnten Süden des Landes. Dort gibt es im Gegensatz zu der hauptsächlich von Sunniten bewohnten Umlandregion Bagdads in der Bevölkerung großen Rückhalt für die Wahlen.

Die Schiiten stellen zwar die Bevölkerungsmehrheit im Irak, wurden aber unter dem gestürzten Machthaber Saddam Hussein diskriminiert. Die Schiiten setzen nun darauf, dass ihre jüngst wieder erlangte Bedeutung in der irakischen Politik auch bei den Wahlen am 30. Januar zum Ausdruck kommt. Viele Sunniten, die rund ein Fünftel der Bevölkerung stellen, sind hingegen für eine Verschiebung des Wahltermins. Regierungschef Ijad Allaui wie auch die USA haben jedoch klar gemacht, dass es trotz der prekären Sicherheitslage in manchen Landesteilen bei dem geplanten Wahltermin bleiben wird. Nach Regierungsangaben sind in den vergangenen Tagen allein bei Auseinandersetzungen im Westen Bagdads 35 Aufständische von der Armee getötet und 64 weitere festgenommen worden.

Die Regierung will durch geeignete Maßnahmen für mehr Sicherheit am Wahltag sorgen. So sollen etwa die Wahllokale verstärkten Schutz erhalten, unter anderem durch ein Fahrverbot, das Autobombenanschläge in der Nähe der Wahllokale verhindern soll. Wähler in den von Anschlägen gefährdeten Gebieten sollen zudem die Möglichkeit erhalten, sich erst am Wahltag registrieren zu lassen.

Niederlande halten an Irak-Truppenabzug Mitte März fest

Die Niederlande werden ihre 1.350 im Irak stationierten Soldaten in wenigen Wochen abziehen. Das gab Ministerpräsident Jan Peter Balkenende am Montag in Den Haag bekannt. Der größte Teil der niederländischen Soldaten soll nach den Worten Balkenendes Mitte März abgezogen werden. Die niederländischen Truppen sind unter britischem Oberkommando in der südirakischen Provinz Al Muthanna stationiert. Den Haag hatte den Einsatz zuletzt im Juni 2004 für acht weitere Monate beschlossen. Der Premier betonte am Montag, dass es dabei bleibe; es sei kein Grund ersichtlich, warum der Einsatz verlängert werden sollte. (APA/AP/dpa/Reuters)

 

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17.01.2005


Zeitung: Zwei Drittel der Bagdader wollen an Wahl teilnehmen
US- und irakische Behörden halten Urnengang in vier Provinzen für zu gefährlich
Bagdad - Zwei Drittel der in Bagdad registrierten Wähler wollen einer Umfrage zufolge trotz der anhaltenden Gewalt an den Wahlen Ende Jänner teilnehmen. Wie die Zeitung "Al-Mada" am Montag auf der Grundlage von 300 Befragten berichtete, wollen 67 Prozent teilnehmen und 25 Prozent nicht. In der Stadt mit fünf bis sechs Millionen Einwohnern gab es dabei deutliche Unterschiede zwischen den religiösen Gruppen.


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bezahlte EinschaltungenZwar sagten 71 Prozent der Schiiten, dass sie wählen gehen wollten, aber nur 24 Prozent der Sunniten. Für eine von einigen irakischen Politikern geforderte Verschiebung der Wahlen sprachen sich insgesamt nur 25 Prozent aus.

"Diese Zahlen sind positiv und deuten an, dass die Iraker von den Drohungen unbeeindruckt sind", sagte ein Sprecher der irakischen Wahlkommission. Radikale Moslem-Gruppen versuchen seit Wochen, mit Anschlägen die für den 30. Jänner geplanten Wahlen zu stören. US- und irakische Behörden haben erklärt, dass es in vier Provinzen zu gefährlich für Wahlen sein werde. Allgemein wird erwartet, dass die Schiiten eine Mehrheit im neuen Parlament stellen werden. Unter Präsident Saddam Hussein hatten die Sunniten die Macht im Irak. (APA/Reuters)