Sammelthread und Infothread Krieg im Irak

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Gegen Big China hatten selbst die Mujos angst.Den wenn die dort rein maschieren ist ende im Gelende.

 

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22.01.2005


Ausreisewelle vor den Wahlen nach Jordanien
Angst vor Gewalt während der Urnengänge
Amman/Bagdad - Gut eine Woche vor den Parlamentswahlen im Irak verzeichnet die Grenze zu Jordanien einen wahren Ansturm von ausreisenden Irakern. Wie jordanische und irakische Tageszeitungen am Samstag berichteten, bilden sich lange Schlangen am Grenzübergang. Ganze Familien würden den Irak Richtung Jordanien verlassen, zitierte die Tageszeitung "Al Furat" einen Grenzbeamten. Die Iraker würden die vier Feiertage des Opferfestes und die drei arbeitsfreien Tage während der Wahlen nutzen, um sich in Sicherheit zu bringen. Terrorgruppen haben mit vermehrten Anschlägen in der kommenden Woche gedroht und die Bevölkerung davor gewarnt, ihre Stimme abzugeben.

Mittlerweile sind in Jordanien zwölf Wahlbüros für irakische Staatsbürger eingerichtet worden. Vom kommenden Freitag an kann dort drei Tage lang gewählt werden. Wie der Chef der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Peter Erben, gegenüber dpa sagte, werden in der jordanischen Hauptstadt auch auch die Wahlergebnisse aus den anderen 13 Ländern registriert, in denen Exil-Iraker ihre Stimme abgeben können. Die IOM ist eng mit den Vereinten Nationen verbunden und organisiert in deren Auftrag die Abhaltung der Wahlen für Exil-Iraker. (APA)

 

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22.01.2005

Irakisches Parteienwirrwarr
Etwa siebzig Listen, darunter neun Wahlblöcke, kandidieren irakweit
Bagdad/Wien – Alle Listen und Parteien, die sich der Wahl stellen, treten im gesamten Irak an, das heißt, es gibt keine Wahlbezirke. Die Wählerverzeichnisse basieren auf den (vom alten irakischen Regime erstellten) Listen für die Rationenverteilung auf Marken.

Das Parteienspektrum ist extrem unübersichtlich: Mehr als 70 Listen treten an, wobei neun davon Sammellisten verschiedener Parteien sind. Ein Viertel aller Listenplätze muss laut Wahlgesetz von Frauen besetzt sein.

Die Sammelparteien sind die stärksten: Bei den Umfragen führt die religiös-schiitisch dominierte UIA (United Iraqi Alliance) nach der Iraqiya von Premier Iyad Allawi, die von allen Listen am meisten Kandidaten – 240 – offeriert. Die wichtigsten schiitischen Parteien – die Sciri (Oberster Rat der Islamischen Revolution im Irak) und die Dawa (Ruf) – dominieren die Spitzenplätze der UIA-Liste.

Auch die kurdischen Parteien (Kurdische Demokratische Partei, KDP, und Patriotische Union Kurdistans, PUK) einerseits und die turkmenischen Parteien andererseits treten als Sammellisten an. Die Kurden haben soeben einen wichtigen Sieg errungen, als ihnen zugestanden wurde, dass während der Arabisierungskampagnen Saddam Husseins umgesiedelte Kurden in ihrer kurdischen Heimat wählen dürfen. Das könnte ein Präjudiz für Kirkuk bedeuten, wo die Turkmenen, die die Stadt ebenfalls beanspruchen, über kurdische Manipulationen zu ihren Ungunsten klagen.

In Irakisch-Kurdistan werden zusätzlich das kurdische Parlament und die drei Regionalregierungen (Suleimaniya, Dohuk, Erbil) gewählt.

Die bedeutendste religiöse sunnitische Partei, die Irakische Islamische Partei (den Muslimbrüdern nahe stehend), boykottiert die Wahlen. Es gibt weitere, von Sunniten geführte Listen, die eher nicht religiös definiert sind, aber trotzdem als sunnitisch eingeordnet werden. Auch eine christliche Partei tritt an.

Obwohl die Kandidatenlisten oft sehr gemischt sind – sogar für die UIA kandidieren ein paar Sunniten – bleibt doch die Kommunistische Partei die einzige, bei der konfessionelle und ethnische Zusammenhänge völlig ausgespart bleiben. Die anti-baathistischen Kommunisten haben im Irak – besonders unter den säkularen Schiiten – eine große Tradition, doch ist völlig unklar, wie stark sie jetzt sind. (guha/DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.1.2005)

 

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22.01.2005


Zwei Blöcke ringen um die Macht
Katastrophale Sicherheitslage vor den Wahlen - Sunniten und Schiiten sind auch untereinander zerstritten

Er steht auf keiner Liste, dominiert aber den Wahlkampf im Irak: Großayatollah Ali al-Sistani.
Nicht nur die katastrophale Sicherheitslage – bei einem Anschlag vor einer schiitischen Moschee in Bagdad starben am Freitag wieder mindestens ein Dutzend Menschen – macht den irakischen Wahlkampf schwierig. Sunniten und Schiiten sind auch untereinander zerstritten.


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Bagdad/Wien – Die Töne im irakischen Wahlkampf sind in den vergangenen Tagen merklich schärfer geworden. Nicht nur zwischen Wahlbefürwortern, Wahlboykotteuren und jenen, die zwar mitmachen, aber wegen der katastrophalen Sicherheitslage eigentlich für eine Verschiebung der Wahlen sind, gibt es Konflikte.

Zuletzt krachte es mächtig zwischen den beiden großen arabischen Wahlblöcken, der Iraqiya des Interimsministerpräsidenten Iyad Allawi und der United Iraqi Alliance (UIA): Sie ringen um die Führung im Lande, aus einer dieser Gruppen wird der nächste Regierungschef kommen.

Während die Iraqiya – wie ja auch schon Allawis eigene Partei, der Iraqi National Accord (INA) – vor allem als Sammelbecken für Nationalisten sowie persönliche Anhänger des "starken Mannes" Allawi gilt, so haben sich in der UIA vor allem die religiösen schiitischen Gruppierungen organisiert.

Dass vor wenigen Tagen Ayatollah Ali Sistani, der alle Iraker – ausdrücklich genannt auch Frauen und Nichtmuslime – zum Gang an die Urne aufgefordert hat, öffentlich für die UIA Partei ergriffen hat, wird als Zeichen der Nervosität der religiösen Schiiten gewertet: Sie wissen, dass die Amerikaner Allawi gerne als Premier behalten würden und befürchten Manipulationen.

Allawis Kandidaten scheinen auch über jede Menge Bargeld zu verfügen. Aber eine Wahlempfehlung Sistanis ist genauso viel wert: Iraqiya- Kandidaten warnen seither umso eindringlicher vor einer religiösen Machtübernahme im Irak, sollte die UIA gewinnen.

Die Wahlen stehen ja allein schon wegen der Marginalisierung der Sunniten im Geruch des Konfessionalismus, wobei aber die Fronten keineswegs so klar sind: Auch unter den Schiiten gibt es Bruchlinien.

Ein Beispiel: Der radikale Schiitenführer Muktada al-Sadr macht offiziell nicht bei den Wahlen mit, einige seiner Leute sind aber auf der UIA-Liste platziert. Sein Onkel, Hussein al- Sadr, ein Geistlicher, gilt als proamerikanisch und unterstützt die Liste Allawis.

Bei einem Attentatsversuch auf ihn wurde sein Sicherheitschef getötet und ein Neffe verletzt, und Hussein al-Sadr beschuldigte daraufhin öffentlich die schiitisch-religiösen Parteien der UIA, hinter dem Anschlag zu stecken: "Ihr werdet sehen, was los ist, wenn die erst einmal an die Macht kommen", so die Botschaft des Ayatollahs an die Iraker und Irakerinnen.

Eine Affäre anderer Art ist um Verteidigungsminister Hazem Shaalan ausgebrochen. Shaalan, säkularer Schiite und eigentlich ein Allawi- Mann, ist erst kürzlich zur Liste des sunnitischen Präsidenten Ghazi al-Yawir übergewechselt. Der frühere Pentagon-Liebling und schiitische Paradesäkulare der Amerikaner, Ahmed Chalabi, der selbst längst auf die religiöse Karte setzt und den 10. Listenplatz in der UIA hat, hat nun Dokumente veröffentlicht, die belegen sollen, dass Shaalan bis 2003 für Saddam Hussein gearbeitet hat.

Dahinter verbergen sich gleich zwei Konflikte: Shaalan ist rabiat anti-iranisch, die UIA hingegen wird populistisch oft als "iranische" Liste bezeichnet. Aber Chalabis Attacken gegen den Minister Shaalan richten sich auch gegen Regierungschef Iyad Allawi (mit dem Chalabi übrigens verwandt ist). Chalabi ist ein scharfer Gegner von Allawis Versuchen, gemäßigte – ob diese Bezeichnung gerechtfertigt ist, ist eben nicht immer ganz klar – Baathisten in das irakische öffentliche Leben zurückzuholen. Aber Allawi wäre ohne die Stimmen aus diesem Umkreis chancenlos. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 23./24.1.2005)

 

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22.01.2005


Ferrero-Waldner: EU-Staaten sollen im Irak mehr ausbilden
Ex-Außenministerin kündigt verstärktes Engagement der EU-Kommission - Wahlverschiebung könnte von Terroristen als Sieg angesehen werden
Hamburg - Die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgefordert, sich an der Ausbildung von Soldaten und Polizisten im Irak zu beteiligen. Die Amerikaner hätten "den Wunsch geäußert, dass sich Europa künftig stärker an der Ausbildung irakischer Soldaten und Polizisten beteiligt, auch im Irak selbst", sagte Ferrero-Waldner im Interview der "Bild am Sonntag". "Ich würde es begrüßen, wenn die EU-Staaten diesem Wunsch entsprechen." Die Entscheidung liege aber bei den einzelnen Mitgliedern.

Zugleich kündigte die ehemalige österreichische Außenministerin ein verstärktes Engagement der EU-Kommission im Irak an. Die Kommission habe schon 300 Millionen Euro für Wiederaufbauhilfe bereitgestellt und werde ihren Beitrag zu einer funktionierenden Verwaltung weiter erhöhen.

Gegen Verschiebung der Parlamentswahl im Irak

Ferrero-Waldner hat sich gegen eine Verschiebung der für nächsten Sonntag geplanten Parlamentswahl im Irak ausgesprochen. "Eine Verschiebung könnte von den Terroristen, die den Wahlprozess sabotieren wollen, als Sieg angesehen werden. Das wäre fatal", sagte sie der "Bild am Sonntag" zufolge. Sie appellierte an die Iraker, an der Wahl teilzunehmen. Die Abstimmung sei "ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Demokratie", erklärte sie.

Für die Wahl im Irak am 30. Jänner haben sich bisher 9.042 in Deutschland lebende Iraker registriert, wie die zuständige Behörde in Berlin mitteilte. Für die schätzungsweise 56.000 wahlberechtigten Iraker in der Bundesrepublik gibt es Registrierungsstellen in Berlin, Köln, Mannheim und München. Dort müssen sie mit mindestens zwei Dokumenten ihre Identität und die irakische Staatsbürgerschaft nachweisen. Sie erhalten dann eine Bestätigung, die zusammen mit einem Lichtbild-Dokument bei der Stimmabgabe vorgelegt werden muss. (APA/dpa)

 

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22.01.2005


Prozess gegen "Chemie-Ali" soll in Halabja stattfinden
Cousin von Saddam Hussein muss sich für Chemiewaffeneinsatz 1988 verantworten
Bagdad/Kairo - Der Prozess gegen den als "Chemie-Ali" berüchtigten Cousin Saddam Husseins, Ali Hassan al-Majid, soll in der kurdischen Stadt Halabja stattfinden. Das gab der irakische Vize-Regierungschef Barham Salih am Samstag in der Kurdenstadt im Nordirak bekannt. Majid soll sich vor Gericht für den Chemiewaffeneinsatz gegen Halabja 1988 verantworten, bei dem mindestens 5.000 Zivilisten starben, und unter dessen Folgen noch heute tausende von Betroffenen leiden.

Der irakische Verteidigungsminister Hasim Shaalan hatte Mitte Dezember erklärt, die ersten Prozesse gegen hochrangige Funktionäre des im April 2003 gestürzten Regimes von Ex-Präsident Saddam Hussein sollten Mitte Jänner beginnen. Nach Worten des Vize-Regierungschefs sollen zusammen mit Majid auch andere hohe Mitglieder des Saddam- Regimes in Halabja vor Gericht gestellt werden. (APA/dpa)

 

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22.01.2005


15 irakische Soldaten vermutlich ermordet
Acht chinesische Geiseln freigelassen - Video zeigt öffentliche Enthauptung zweier Iraker - Mehr als 40 Kandidaturen für Regionalwahlen zurückgezogen

Die acht Chinesen waren im Irak von Geiselnehmern festgehalten worden.Nachlese
Elf Tote nach Anschlag bei Hochzeitsfeier

Dubai - Die Gewalt im Irak nimmt vor den Wahlen am 30. Jänner zu - und neben den US-Soldaten selbst sind weiterhin vor allem Iraker, die mit den USA zusammenarbeiten, Ziele der Terroristen. Die radikalislamische irakische Gruppe Ansar al-Sunna hat - eigenen Angaben zufolge - 15 irakische Soldaten ermordet. Die Soldaten seien in der Region Hit entführt und dann befragt worden, hieß es in einer am Samstag auf der Internetseite der Gruppe veröffentlichten Erklärung. Nachdem die Soldaten gestanden hätten, dass sie "zusammen mit den Truppen der Kreuzfahrer Verbrechen gegen Zivilisten" begangen hätten, seien sie erschossen worden. Die Echtheit der Erklärung konnte zunächst nicht bestätigt werden.

Ansar al-Sunna hatte am 15. Jänner ebenfalls auf ihrer Internetseite erklärt, sie habe 15 Soldaten westlich von Bagdad entführt. Die irakische Polizei bestätigte, dass Bewaffnete 15 Soldaten beim Verlassen des Stützpunktes Al Assad in der Unruheprovinz Al Anbar gekidnappt hätten. Ansar al-Sunna steht dem Terrornetzwerk Al Kaida nahe. Die Gruppe hat sich zu zahlreichen Anschlägen im Irak bekannt.

Video zeigt Enthauptung auf Gehsteig

Auf einer islamischen Internetseite war auch das Video veröffentlicht worden, das eine anscheinend öffentliche Enthauptung zweier Iraker auf einem Gehsteig zeigt. Während die beiden geköpft werden, laufen Fußgänger vorbei, und auf der Straße sind Autos zu sehen. Wie der US-Nachrichtensender CNN am Samstag berichtete, ist zunächst zu hören, wie die beiden Männer erklären, dass sie als Lastwagenfahrer Lebensmittel für die Amerikaner transportierten.

Anschießend warnen sie alle Iraker, nicht für die US-Truppen zu arbeiten. Dann werden sie von mehreren verhüllten Männern ermordet. Dabei rufen Zuschauer: "Gott ist groß". Die Tat erfolgt vor einem Plakat einer Gruppe des jordanischen Terroristen Abu Mussab al-Zarqawi. Nach CNN-Informationen war unklar, wo und wann das Band aufgenommen wurde.

Am Freitagabend tötete eine Autobombe elf Teilneher einer Hochzeitsfeier in der Ortschaft Youssifiyah südlich der irakischen Hauptstadt. Möglicherweise galt der Anschlag einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der zu den Hochzeitsgästen gehörte. Dieser Mann überlebte jedoch. Insgesamt wurden bei den Anschlägen mehr als 70 Menschen verletzt.

Bei Anschlägen auf eine schiitische Moschee im Westen Bagdad waren Freitagvormittag mindestens 13 Menschen getötet worden. Schiitische Moscheen und politische Organisationen waren in der Vergangenheit immer wieder Anschlagziel sunnitischer Extremisten. Vor allem die Terrororganisation des Jordaniers Abu Musab al-Zarqawi hat wiederholt Hetzparolen gegen Schiiten verbreitet.

In der Heimatstadt Saddam Husseins, in Tikrit, haben unterdessen 41 Iraker aus Angst vor Attentaten ihre Kandidatur für die Regionalwahlen der Provinz Salaheddin zurückgezogen. Der Vorsitzende des Bündnisses der Unabhängigen, Saad Saleh al-Aisi, sagte in der nordirakischen Stadt, die Kandidaten des Bündnisses seien "von bestimmten Gruppen bedroht worden". Am 30. Jänner sollen im Irak neben dem Parlament auch die Ratsversammlungen für die Provinzen gewählt werden. In Tikrit hatten zuvor bereits elf Mitglieder der Wahlkommission ihre Ämter niedergelegt, nachdem sie von Aufständischen bedroht worden waren.

Wahlzentrum in Mossul unter Panzerfaust-Beschuss

Aufständische haben am Samstag ein Wahlzentrum im nordirakischen Mossul beschossen und das Gebäude beschädigt. Nach Angaben der Polizei töteten US-Soldaten einen der Angreifer und zerstörten sein Auto. Das Wahlzentrum war erste vor wenigen Tagen eröffnet worden. Aufständische im Irak haben angekündigt, die Zahl der Anschläge vor den in einer Woche geplanten Wahlen zu steigern.

Chinesische Geiseln

Unterdessen gab es wenigsten im Geiseldrama um acht entführte chinesische Männer eine gute Nachricht: Die acht Chinesen wurden am Samstag freigelassen, wie die chinesische Botschaft bestätigte. Die Männer waren seit Tagen im Irak verschollen gewesen.

Der arabische Fernsehsender Al Jazeera hatte am Dienstag ein Video ausgestrahlt, in dem die Entführer damit drohten, die Geiseln binnen 48 Stunden zu ermorden, sollte Peking nicht seine Haltung zum Irak-Krieg klar darlegen. Die Frist lief am Donnerstag ab. China hatte den US-Einmarsch im Irak abgelehnt; chinesische Unternehmen bemühen sich aber auch um Wiederaufbauverträge in dem vom Krieg zerstörten Land.(APA)

 

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22.01.2005

Mindestens fünf Tote bei Anschlägen und Überfällen
Bombenanschlag auf Quartier von internationalen Streitkräften
Samarra - Bei mehreren Anschlägen nördlich von Bagdad sind am Samstag mindestens fünf Menschen getötet worden. Bei einem Mörsergranatenangriff auf einen Armeeposten östlich von Duluija wurden drei irakische Soldaten getötet und ein weiterer verletzt, wie ein Militärsprecher mitteilte. In der Region Tartar knapp zehn Kilometer westlich von Samarra geriet eine Patrouille der irakischen Armee in einen Hinterhalt. Ein Soldat wurde getötet und ein weiterer verletzt, als Unbekannte aus Automatikgewehren das Feuer auf die Einheit eröffneten.

Bei einem Angriff auf einen türkischen Konvoi mit Lebensmitteln für die US-Armee wurde nahe Sharkat rund 330 Kilometer nördlich von Bagdad ein Fahrer getötet. Der Mann sei in seinem Fahrzeug verbrannt, sagte ein Armeesprecher. Nahe der Stadt Hilla rund 100 Kilometer südlich von Bagdad explodierte am Samstagnachmittag eine Autobombe. Dabei wurden neun irakische Soldaten und ein Zivilist verletzt, wie die multinationalen Einsatztruppen erklärten. Der Sprengsatz sei am Haupteingang des Quartiers der internationalen Streitkräfte platziert gewesen. (APA)

 

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22.01.2005


US-Soldat wegen Totschlags zu drei Jahren Haft verurteilt
Soldat hatte Dolmetscherin erschossen - Aus Armee entlassen
Bagdad - Ein US-Militärgericht hat am Samstag in Bagdad einen US-Soldaten wegen Totschlags und Falschaussage zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Gefreite am 24. November des Vorjahrs eine zivile Übersetzerin durch einen Kopfschuss tötete und in einer anschließenden Aussage die Tat zu verschleiern suchte, teilte das US-Militärkommando in Bagdad mit. Der Soldat wurde außerdem degradiert und wegen Fehlverhaltens aus der Armee entlassen. Zu den Umständen der Tat machte das US-Militärkommando keine Angaben. (APA/dpa)

 

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23.01.2005



Angebliche Tonaufnahme Zarqawis: Droht mit "heftigem Krieg"
Al-Kaida-Extremist bezeichnet Wahlen im Irak Verschwörung der USA und der schiitischen Moslems

Fahndungsplakat des Al-Kaida-Extremisten Abu Musab al-Zarqawi in Bagdad Dubai - In einer angeblich von dem Al-Kaida-Extremisten Abu Musab al-Zarqawi stammenden Tonaufnahme wird ein "heftiger Krieg" gegen die Demokratie und die Wahlen im Irak angekündigt. In der im Internet am Sonntag veröffentlichten Aufnahme stellt sich der Sprecher selbst als Zarqawi vor. Seine Stimme ähnelt der früherer Aufnahmen des jordanischen Extremisten.

Aufforderung sich gegen die Wahl zu stellen


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bezahlte EinschaltungEr fordert die sunnitischen Moslems im Irak zudem auf, sich gegen die Abstimmung zu stellen, die eine Verschwörung der USA und der schiitischen Moslems sei. Die Wahl soll in einer Woche stattfinden. Die Anhänger Zarqawis versuchen bereits seit Wochen, die Abstimmung durch eine Welle der Gewalt zu verhindern.

Die Schiiten sind die Mehrheit im Irak, waren unter dem inzwischen gestürzten Präsidenten Saddam Hussein aber unterdrückt. Die Machtelite des Irak hatte damals ihre Wurzeln in der sunnitischen Volksgruppe. Auch die Al-Kaida-Gruppe des Extremisten Osama bin Laden stützt sich vor allem auf sunnitische Moslems. (APA/Reuters)