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Trump verkauft sich als digitale Superheld-Sammelkarte
Ex-US-Präsident Donald Trump, der sich neuerlich für die Präsidentschaftskandidatur bewerben will, versucht derzeit mit allen Mitteln, Geld in seine Wahlkampfkassa zu spülen. Mit digitalen Sammelkarten, die Trump wahlweise als Superhelden, Astronauten, NASCAR-Rennfahrer und anderes zeigen, sollen die Einnahmen offenbar wieder angekurbelt werden.

Ex-US-Präsident Donald Trump, der sich neuerlich für die Präsidentschaftskandidatur bewerben will, versucht derzeit mit allen Mitteln, Geld in seine Wahlkampfkassa zu spülen. Mit digitalen Sammelkarten, die Trump wahlweise als Superhelden, Astronauten, NASCAR-Rennfahrer und anderes zeigen, sollen die Einnahmen offenbar wieder angekurbelt werden.

APA/AFP
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Eine dieser digitalen Sammelkarten kostete 99 Dollar (rund 93 Euro). Die Spenden seiner Fans gingen laut „Financial Times“ nach den Midterm-Wahlen, bei denen einige der von Trump unterstützten Kandidatinnen und Kandidaten verloren, zurück. In sozialen Netzwerken machten sich viele lustig über Trump, denn dieser hatte vor wenigen Tagen von einer „großen Ankündigung“ gesprochen – geworden sind es die Sammelkarten.


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Biden unterschreibt Übergangshaushalt: Shutdown abgewendet
US-Präsident Joe Biden hat mit seiner Unterschrift einen vom Kongress beschlossenen Übergangshaushalt in Kraft gesetzt, damit der Regierung nicht ab dem Wochenende das Geld ausgeht. Das gestern unterschriebene Gesetz soll die Finanzierung der Regierungsgeschäfte bis zum 23. Dezember sichern. Das mühsame Tauziehen um ein vollständiges Budget für das laufende Haushaltsjahr geht im Kongress weiter.

Das Repräsentantenhaus hatte den Übergangshaushalt beschlossen, der Senat stimmte dem am Donnerstagabend (Ortszeit) zu. Ohne das neue Haushaltsgesetz hätte eine partielle Stilllegung der Regierungsgeschäfte gedroht, ein Shutdown. Wenn es dazu kommt, müssen Staatsbedienstete zum Teil zwangsbeurlaubt werden oder vorübergehend ohne Bezahlung arbeiten.

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Bericht: Kapitolausschuss plant Strafantrag gegen Trump
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols am 6. Jänner 2021 könnte das US-Justizministerium Medienberichten zufolge dazu aufrufen, wegen mehreren Straftatbeständen gegen Ex-Präsident Donald Trump zu ermitteln.

Das Onlineportal Politico berichtete gestern, ein Unterausschuss habe dem Gremium die Anklagepunkte Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs und Verschwörung zum Betrug und damit drei Punkte an den USA zur Abstimmung vorgelegt. Politico beruft sich auf zwei nicht namentlich genannte Insider. Nach Angaben vom US-Sender CNN stünden zumindest zwei möglichen Straftatbestände im Raum. Weitere seien möglich, so CNN mit Verweis auf mit der Sache vertraute Personen.

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Drittel der Hinrichtungen in USA mit Komplikationen
In den USA sind bei einem Drittel der Hinrichtungen mit der Giftspritze in diesem Jahr Komplikationen und Probleme aufgetreten. Das geht aus einer gestern veröffentlichten Studie der Organisation Death Penalty Information Center (DPIC) hervor. Insgesamt wurde in den USA demnach in diesem Jahr bisher bei 18 Menschen die Todesstrafe vollstreckt. Abgesehen von den CoV-Jahren sei das der tiefste Wert seit 1991.

Insgesamt gab es den Angaben zufolge in den USA in diesem Jahr 20 Hinrichtungsversuche, zwei von ihnen wurden wegen Problemen abgebrochen. Insgesamt seien bei sieben Versuchen „erhebliche Probleme“ aufgetreten, erklärte das auf die Todesstrafe spezialisierte DPIC. Es berichtete von „Inkompetenz der Hinrichtenden, Nichteinhaltung von Protokollen oder Fehlern in den Protokollen“.

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Twitter verbietet Links zu anderen Onlineplattformen
Twitter verbietet seinen Nutzern künftig die Veröffentlichung von Links zu konkurrierenden Onlineplattformen. In Beiträgen und auf den Nutzerkonten werde „jegliche kostenlose Werbung“ für bestimme andere Netzwerke entfernt, erklärte gestern das Unternehmen des Hightech-Multimilliardärs Elon Musk. Das Verbot bezieht sich unter anderem auf Links zu Facebook, Instagram, Mastodon und Truth Social. Bei Verstoß droht den Nutzern die vorläufige Sperrung ihrer Twitter-Konten.

Das ebenfalls betroffene Netzwerk Truth Social gehört dem früheren US-Präsidenten Donald Trump. Trump war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am 6. Jänner 2021 von Twitter verbannt worden, sein Konto war aber zuletzt wieder freigegeben worden.

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Musk lässt über sich abstimmen
Unterdessen hat Musk auf Twitter eine Umfrage aufgesetzt, ob er als CEO der Social-Media-Plattform zurücktreten sollte. Er werde sich dem Abstimmungsergebnis beugen, schrieb Musk. Die Abstimmung soll heute um 13.20 Uhr MEZ enden. Der Milliardär machte keine Angaben dazu, wann er zurücktreten würde, falls die Umfrageergebnisse dies nahelegen.

„Es gibt keinen Nachfolger“, antwortete Musk auf Frage eines Twitter-Nutzers zu einem möglichen Wechsel auf dem Chefposten.

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KLARE MEHRHEIT
57 Prozent für Musk-Rücktritt bei Twitter
Bei einer von Elon Musk selbst lancierten Twitter-Umfrage hat mit rund 57 Prozent eine breite Mehrheit der 17.502.391 abgegebenen Stimmen für einen Rücktritt des Tech-Milliardärs von der Spitze des Social-Media-Konzerns gestimmt. Im Text des Umfrage-Tweets stellte Musk nicht nur die Frage: „Soll ich als Chef von Twitter zurücktreten?“ – er kündigte auch an, das Ergebnis zu „akzeptieren“.

Musk veröffentlichte die Umfrage am Montag kurz nach Mitternacht (MEZ) und damit unmittelbar nach seinem Besuch beim Finale der Fußballweltmeisterschaft zwischen Argentinien und Frankreich in Katar. Das Spiel besuchte Musk zusammen mit dem Schwiegersohn von Ex-US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner.

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Klare Mehrheit: 57 Prozent für Musk-Rücktritt bei Twitter

Bei einer von Elon Musk selbst lancierten Twitter-Umfrage hat mit rund 57 Prozent eine breite Mehrheit der 17.502.391 abgegebenen Stimmen für einen Rücktritt des Tech-Milliardärs von der Spitze des Social-Media-Konzerns gestimmt. Im Text des Umfrage-Tweets stellte Musk nicht nur die Frage: „Soll...
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U-Ausschuss für Strafverfahren gegen Trump
Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol hat die Justiz zu Strafverfahren gegen Ex-Präsidenten Donald Trump in vier Anklagepunkten aufgerufen. Die Abgeordneten warfen Trump am Montag bei einer öffentlichen Anhörung unter anderem Anstiftung bzw. Beihilfe zum Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs und Verschwörung zum Betrug gegen die USA vor. Über ein Strafverfahren und eine mögliche Anklage muss nun das Justizministerium entscheiden.

Es ist das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass der Kongress einen ehemaligen Präsidenten zur strafrechtlichen Verfolgung überweist, schrieb die „New York Times“ („NYT“). In den vergangenen knapp 18 Monaten hatte der Ausschuss untersucht, wie es zum Sturm von Anhängern Trumps auf den Sitz des US-Kongresses am 6. Jänner 2021 kam, in dem damals die Wahlniederlage des Republikaners gegen Joe Biden beglaubigt werden sollte.

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Sturm auf Kapitol: U-Ausschuss für Strafverfahren gegen Trump

Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol hat die Justiz zu Strafverfahren gegen Ex-Präsidenten Donald Trump in vier Anklagepunkten aufgerufen. Die Abgeordneten warfen Trump am Montag bei einer öffentlichen Anhörung unter anderem Anstiftung bzw. Beihilfe zum Aufstand, Behinderung...
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Könnte interessant sein
Trump-Steuerunterlagen vor Veröffentlichung?
Die Steuerunterlagen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump sollen zumindest in Teilen veröffentlicht werden. Für die Weitergabe eines Berichts mit den Dokumenten an das US-Repräsentantenhaus stimmte ein von Demokraten kontrollierter Kongressausschuss am Abend (Ortszeit). Es wird erwartet, dass dies in den kommenden Tagen passiert. Die Republikaner im Finanzausschuss stimmten gegen das Vorhaben. Trump hatte sich jahrelang mit rechtlichen Mitteln geweigert, die Unterlagen an den Finanzausschuss herauszugeben – und war schließlich vor dem Obersten Gericht gescheitert.

Entgegen der üblichen Gepflogenheiten in den USA hatte der Immobilienunternehmer seine Steuererklärungen weder als Präsidentschaftskandidat noch nach seinem Einzug ins Weiße Haus öffentlich gemacht. Kritiker mutmaßen daher, er habe etwas zu verbergen. Die Demokraten wollten unter anderem prüfen, ob sich aus den Unterlagen Interessenskonflikte des Immobilienunternehmers ergeben und ob er sich fragwürdiger Methoden bedient hat, um Steuern zu sparen. Berichten zufolge waren Trumps Steuerunterlagen Anfang Dezember an das Gremium übergeben worden.

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Trump-Steuerunterlagen vor Veröffentlichung?

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