Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

US-News

Fuer Trump-Fans und sonstige traurige Gestalten :haha:
Die Schrumpfung des Donald Trump
Seit der Ankündigung seiner erneuten Präsidentschaftsbewerbung läuft es denkbar schlecht für Donald Trump. Er verliert Wahlen, bekommt zunehmend juristischen Ärger und wütet immer besessener gegen Gott und die Welt. Der Nimbus des Rechtspopulisten verblasst, kommentiert Karl Doemens: Seine Rückkehr ins Weiße Haus wird unwahrscheinlicher.
 
McCarthy holte gegen parteiinterne Widersacher aus
Vor den Abstimmungen sagte McCarthy, dass es seinen Gegnern allein um persönliches Fortkommen, nicht um das Land gehe. Er legte offen, am Montag sei ihm gesagt worden, er werde nur die nötigen Stimmen bekommen, wenn er bestimmte Mitglieder der Fraktion mit bestimmten Ämtern und Etats versorge. Einer seiner Gegner, der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz, habe sogar unverblümt gesagt, ihm sei es egal, wenn im Zweifel der Kandidat der Demokraten gewinne, sagte McCarthy weiter.

„Ich werde immer dafür kämpfen, dass das amerikanische Volk an erster Stelle steht – nicht ein paar einzelne, die etwas für sich selbst durchsetzen wollen.“ Es werde deshalb vielleicht eine „Schlacht“ im Plenum der Kammer geben, aber dabei gehe es um die gesamte Fraktion und das Land, „und das ist okay für mich“, sagte der 57-Jährige am Dienstag vor Sitzungsbeginn. „Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum“, sagte McCarthy. Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus.



20 Republikaner haben im 3. Wahlgang gegen McCarthy gestimmt. Ich glaube er braucht mindestens 11 davon.

Würde mich nicht wundern, wenn seine Gegner verdammt viel Geld aus Russland angeboten bekommen haben. Der Abgeordnete Matt Rosendale z.B. hat jedes Mal gegen die Unterstützung für die Ukraine gestimmt. Im März hat er sogar dagegen gestimmt, die Unabhängigkeit der Ukraine rein prinzipiell zu unterstützen.
 
Hätte ich jetzt nicht erwartet
US-Kongress: Trump ruft zu Wahl McCarthys auf
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat alle republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus in Washington dazu aufgerufen, den Kandidaten Kevin McCarthy zum neuen Vorsitzenden der Kongresskammer zu wählen.

Trump lancierte den Appell heute in seinem Onlinenetzwerk Truth Social, nachdem McCarthy am Vortag in drei Wahlrunden nicht die erforderliche einfache Mehrheit erhalten hatte – obwohl die konservativen Republikaner die Mehrheit im neu konstituierten Repräsentantenhaus stellen.

 
Hätte ich jetzt nicht erwartet
US-Kongress: Trump ruft zu Wahl McCarthys auf
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat alle republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus in Washington dazu aufgerufen, den Kandidaten Kevin McCarthy zum neuen Vorsitzenden der Kongresskammer zu wählen.

Trump lancierte den Appell heute in seinem Onlinenetzwerk Truth Social, nachdem McCarthy am Vortag in drei Wahlrunden nicht die erforderliche einfache Mehrheit erhalten hatte – obwohl die konservativen Republikaner die Mehrheit im neu konstituierten Repräsentantenhaus stellen.


Und die Rechtsextremen wollen dem keine Folge leisten.

 
McCarthy verliert weitere Abstimmungen
Nach drei gescheiterten Abstimmungen für das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses am Dienstag hat der US-Republikaner Kevin McCarthy am Mittwoch in weiteren drei Runden nicht die notwendige Anzahl an Stimmen erhalten, obwohl er Unterstützung von Ex-US-Präsident Donald Trump bekommen hatte. Eine Lösung für diese Pattsituation zeichnet sich derzeit nicht ab.

McCarthy ist mit dem Widerstand von ultrakonservativen Republikanern konfrontiert, die weniger als zehn Prozent der Fraktion ausmachen. Bereits am Dienstag verweigerten 20 Republikaner McCarthy die Zustimmung und verwehrten ihm dadurch die nötige Mehrheit. McCarthys Gegner hatten mehrere alternative Kandidaten aufgestellt.

Im ersten Wahlgang hatte der Republikaner Byron Donalds am Dienstag eine einzelne Stimme erhalten – im zweiten und dritten Wahlgang hatten sich McCarthys Kritiker dann hinter dem Republikaner Jim Jordan versammelt, der aber beteuerte, er habe keinerlei Interesse an dem Posten. Für die vierte Runde am Mittwoch war Donalds nominiert worden.

 
Zahl der US-Toten bei Polizeieinsätzen steigt
US-Polizisten im Einsatz haben 2022 laut einer Erhebung mehr Menschen getötet als in irgendeinem der zehn Jahre zuvor. Die gemeinnützige Initiative Mapping Police Violence hat 1.176 Fälle erfasst, in denen Polizisten im Dienst einen Menschen in den Vereinigten Staaten töteten – mehr als drei pro Tag. 2021 waren es 1.145 gewesen. 24 Prozent der Getöteten seien Schwarze gewesen, obwohl sie nur 13 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen.

Anklage in sehr wenigen Fällen
Seit Beginn der Erhebung der Statistik 2013 sei in weniger als zwei Prozent der Fälle Anklage gegen Polizisten erhoben worden, meldeten die Aktivisten gegen Polizeigewalt weiter. Nur in rund einem Drittel der Fälle sei es zu den Vorfällen nach Verdacht auf ein Gewaltverbrechen geschehen, in den meisten Fällen seien Menschen beispielsweise bei Verkehrskontrollen, nach Störung der öffentlichen Ordnung und Überprüfung der geistigen Gesundheit getötet worden. In der Statistik würden sowohl Opfer registriert, die durch Waffen als auch ohne Waffen getötet worden seien, nicht aber durch Unfälle, erklären die Autoren auf ihrer Website.

 
Solange jeder depp sich im Supermarkt eine Halb-Automatisches Maschinengewehr kaufen kann, wird es nervöse Cops geben die jeden abknallen der eine falsche Bewegung macht
 
McCarthy scheitert immer wieder
Nach fünf weiteren ergebnislosen Wahlgängen hat das US-Repräsentantenhaus in Washington die Abstimmung über den Vorsitz der Parlamentskammer erneut vertagt. Einen entsprechenden Antrag nahm die Kammer gestern Abend (Ortszeit) mit knapper Mehrheit an. Die Demokraten stemmten sich gegen die erneute Unterbrechung des Wahlprozederes. Die nächste Sitzung soll nun heute (12 Uhr Ortszeit/18 Uhr MEZ) beginnen. Dann werden weitere Wahlgänge erwartet.

Das Wahldrama im US-Kongress zieht sich bereits seit Dienstag hin. Hintergrund ist ein parteiinterner Machtkampf bei den Republikanern. Deren Kandidat für den Vorsitz des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, ist in den vergangenen Tagen bereits in elf Wahlgängen durchgefallen, weil ihm diverse Parteikollegen die Unterstützung verweigerten und er dadurch nicht die nötige Zahl an Stimmen erreichte.

 
Biden: Neue Maßnahmen gegen illegale Migration
US-Präsident Joe Biden hat neue Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Einwanderung in die USA angekündigt. Seine Regierung werde es mehr Migrantinnen und Migranten aus Venezuela, Kuba, Haiti und Nicaragua erlauben, legal in die USA einzureisen, sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllten, sagte Biden gestern im Weißen Haus. Es handle sich um 30.000 Migranten pro Monat, erläuterte US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.

Bürge nötig
Im Gegenzug sollten monatlich 30.000 illegal eingereiste Personen aus diesen Ländern nach Mexiko abgeschoben werden, sagte Biden. Nach den neu verkündeten Regeln sollen Menschen, die einen Bürgen in den USA haben und entsprechende Hintergrundchecks bestehen, ihre Einreisegenehmigung online beantragen und regulär in die USA einreisen können, wo sie dann zwei Jahre lang leben und arbeiten dürften, sagte Biden.

 
Mittlerweile Hunderte Urteile nach Sturm auf Kapitol 2020
Seit der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols vor genau zwei Jahren haben die Strafverfolgungsbehörden mittlerweile Hunderte Menschen festgenommen und angeklagt. Insgesamt wurden seit damals mehr als 950 Menschen im Zusammenhang mit dem Angriff festgenommen, wie das US-Justizministerium kurz vor dem zweiten Jahrestag der Attacke heute mitteilte. Viele von ihnen seien wegen verschiedener Straftaten angeklagt worden.

In gut 350 Fällen auf Bundesebene sei bisher ein Urteil ergangen. Mehr als 190 Personen seien zu Haftstrafen verurteilt worden. Justizminister Merrick Garland sprach von einer der größten und komplexesten Untersuchungen in der US-Geschichte und betonte: „Unsere Arbeit ist noch lange nicht zu Ende.“

 
Zurück
Oben