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US-News

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Kann sein, dass Meta zu wenig tut oder getan hat um Kinderpornografie auf ihre Plattformen zu verhindern, auch diese Frage ist berechtigt

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Genau genommen ist jede Plattform, auch BF oder BN, nicht wirklich in der Lage alles diesbezüglich zu verhindern, vor allem weil es auch Gesetze für "private Nachrichten" gibt, die unter das "Briefgeheimnis" fallen und ähnliches. Ich kann, bzw. darf nur dann handeln, wenn mir so eine Nachricht gemeldet wird.
Ich lese keine privaten Nachrichten, es ist auch kein AddOn installiert, welches ja auch verboten ist, mit dem man es könnte und in der Datenbank wäre es sehr mühsam, vor allem werden da Bilder, Anhänge, Username usw. separat abgelegt. Ich kann nicht fürs BN sprechen, aber ich vermute auch dort liest niemand die privaten Nachrichten anderer User.
 
Notabtreibung in Texas eingeklagt: Berufung erwartet
In einem bedeutenden Verfahren über Abtreibungsrecht im US-Bundesstaat Texas hat ein Gericht einer Frau einen Schwangerschaftsabbruch erlaubt. Die schwangere Frau hatte gegen das restriktive Abtreibungsverbot in Texas geklagt und bekam gestern vor einem Gericht in Austin recht.

Das Kind der 31-Jährigen wird nach Einschätzung von Ärzten nicht bis zur Geburt überleben oder kurz danach sterben, wie US-Medien berichteten. Ohne Abtreibung bestehe auch ein Risiko für Komplikationen bei einer künftigen Schwangerschaft und ein generelles Gesundheitsrisiko für die Frau. Ein Abbruch wurde ihr mit Blick auf das weitgehende Abtreibungsverbot in Texas aber verwehrt. Das Gericht erließ nun eine einstweilige Verfügung und gestattete die Abtreibung.

Berufung wird erwartet
Es ist davon auszugehen, dass Texas gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates, Ken Paxton, drohte bereits den Ärzten, die möglicherweise eine Abtreibung durchführen. „Die einstweilige Verfügung schützt weder Sie noch andere Personen vor zivil- und strafrechtlicher Haftung“, schrieb er.

 
Comeback von Tucker Carlson? Trump soll Sensation als Vize-Präsident erwägen
Trump sucht nach einem Vize-Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Der frühere Fox News-Moderator Tucker Carlson soll auch zur Debatte stehen.

Die US-Präsidentschaftswahl steht 2024 wieder an und der Wahlkampf ist schon in vollem Gange. Auch Ex-Präsident Donald Trump will wieder antreten – mit guten Karten. Als Umfragefavorit ist eine Spitzenkandidatur realistisch. Ein neuer Vorschlag für die Vizepräsidentschaft überrascht.

 
Hunter Biden auch wegen Steuerdelikten angeklagt
Mitten im US-Wahlkampf ist Präsident Joe Biden mit einer weiteren Anklage gegen seinen Sohn konfrontiert. Gestern Abend (Ortszeit) wurde in einem zweiten Fall Anklage gegen Hunter Biden erhoben: diesmal wegen Steuerdelikten.

Die Justiz legt dem 53-Jährigen zur Last, er habe seine fälligen Bundessteuern mehrere Jahre lang nicht beglichen, sondern stattdessen Millionen für einen „extravaganten Lebensstil“ ausgegeben.

Luxusausgaben statt Steuern
Die Anklageschrift, die gestern Abend veröffentlicht wurde, listet in aller Ausführlichkeit delikate Ausgaben auf. Konkret geht es um die Jahre 2016 bis Mitte Oktober 2020 – also bis kurz vor Joe Bidens Wahl zum Präsidenten. In der Zeit habe Hunter Biden mehr als sieben Millionen US-Dollar (aktuell 6,50 Mio. Euro) an Einnahmen verbucht, heißt es in der 56-seitigen Anklageschrift.

Der Beschuldigte habe jedoch beschlossen, keine Steuern zu zahlen, sondern das Geld für andere Dinge aufzuwenden: „für Drogen, Hostessen und Freundinnen, Luxushotels und Mietobjekte, exotische Autos, Kleidung und andere Dinge persönlicher Natur, kurzum: für alles außer für seine Steuern“.

Weitere Anklage wegen Verstoß gegen Waffenrecht

 
Außenseiterin Haley im Aufwind
Die Republikanerin Nikki Haley will US-Präsidentin werden. Sie wäre die erste Frau an der Spitze des Weißen Hauses, die erste aus einer Einwandererfamilie, die erste aus den Südstaaten und die erste moderat-konservative Kandidatin der republikanischen Partei seit Langem. Das größte Hindernis: Donald Trump.

2016 war Haley Gouverneurin von South Carolina, die erste Frau in dem konservativen Bundesstaat im Süden der USA. Und sie unterstützte nach einigem Zögern die Kandidatur von Trump. Genauso wie vor vier Jahren, als Trump neuerlich antrat, die Wahl aber gegen den Demokraten Joe Biden verlor. Diesmal will es die Republikanerin selber wissen.

„Es ist Zeit für eine neue Generation konservativer Führung“, sagt Haley in ihrem neuen Wahlkampfspot, der kurz vor der vierten und vorläufig letzten innerrepublikanischen TV-Debatte in Alabama veröffentlicht wurde, und setzt sehr fort: „Es ist Zeit, das Chaos und Drama der Vergangenheit hinter uns zu lassen.“ Den Namen Trump nennt sie nicht, aber jeder weiß, dass sie den früheren Präsidenten meint.

 
Nach Anhörung zu Antisemitismus: Uni-Präsidentin in USA geht
Nach heftiger Kritik an ihrem Auftritt bei einer Anhörung vor dem Kongress zu Antisemitismus an Elite-Universitäten in den USA zieht die Präsidentin der University of Pennsylvania, Liz Magill, persönliche Konsequenzen. Wie die Universität gestern mitteilte, tritt die 57 Jahre alte Juristin als Präsidentin zurück. Eine Begründung wurde zunächst nicht genannt. Sie lege das Amt freiwillig nieder, bleibe aber festes Mitglied der juristischen Fakultät, hieß es.

Magill war am Dienstag gemeinsam mit den Präsidentinnen von Harvard und des Massachusetts Institute of Technology (MIT) zu einer Anhörung im US-Kongress vorgeladen worden, die auch im Zusammenhang mit dem Gazakrieg und der Debatte darüber stand.

In dem von den Republikanern geführten Bildungsausschuss waren Magill und die anderen Präsidentinnen unter anderem gefragt worden, ob der „Aufruf zum Völkermord an den Juden“ an ihren Universitäten gegen Richtlinien zu Mobbing und Belästigung verstoße. Dass keine der Frauen die Frage mit einem klaren „Ja“ beantwortete, sorgte für große Empörung.

 
Trump will in New Yorker Betrugsprozess nicht aussagen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump will in dem laufenden Betrugsprozess gegen ihn heute in New York nun doch nicht persönlich aussagen. Das teilte der 77-Jährige gestern (Ortszeit) auf der von ihm mitgegründeten Online-Plattform Truth Social mit.

Er habe bereits „sehr erfolgreich und überzeugend“ ausgesagt, schrieb Trump in Großbuchstaben in einem längeren Statement. Es war zunächst erwartet worden, dass Trump in der Schlussphase des seit Anfang Oktober laufenden Prozesses als Zeuge der Verteidigung auftreten würde.

In dem Zivilprozess geht es um die Zukunft des Firmenimperiums des 77-Jährigen. Die Staatsanwaltschaft wirft Trump vor, den Wert der Trump Organization jahrelang manipuliert zu haben, um an günstigere Kredite und Versicherungsverträge zu kommen. Eine Gefängnisstrafe oder direkte Auswirkungen auf seine Präsidentschaftsbewerbung drohen dem Republikaner nicht, doch geschäftlich könnte ihm eine Verurteilung großen Schaden zufügen.

 
Trump-Immunität: Sonderermittler schaltet US-Höchstgericht ein
US-Sonderermittler Jack Smith hat das US-Höchstgericht bei der Frage nach der Immunität von Ex-Präsident Donald Trump eingeschaltet. Der Supreme Court solle zügig klären, ob der Republikaner wegen seiner Versuche, das Wahlergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu kippen, auf Bundesebene strafrechtlich verfolgt werden könne, hieß es in einem entsprechenden Antrag gestern. „Dieser Fall betrifft Fragen von außergewöhnlicher nationaler Bedeutung“, schrieb Smith.

„Dieser Fall sollte daher zügig entschieden werden, damit das Gerichtsverfahren fortgeführt werden kann, falls und sobald der Antrag des Beklagten auf Immunität abgelehnt wird“, so Smith. Trump ist in der US-Hauptstadt Washington wegen versuchten Wahlbetrugs angeklagt.

Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner 2021 den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede aufgewiegelt. Infolge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben. Trump hatte zuletzt einen Antrag auf Abweisung der Klage eingereicht. Der 77-Jährige hatte diesen mit der Immunität des Präsidentenamts begründet.

 
ANTISEMITISMUSVORWURF
US-Eliteunis auf dem Prüfstand
Die Vorsitzenden von US-Eliteuniversitäten sind angesichts antisemitischer Vorfälle zuletzt unter Druck geraten: Eine viel beachtete Anhörung der Hochschulpräsidentinnen von Harvard, der University of Pennsylvania und dem Massachussets Institute of Technology (MIT) sorgt seit Tagen für Empörung. Neben Rücktrittsaufrufen häufen sich Drohungen von Großspendern und Kritik am Umgang mit Meinungsfreiheit an den Universitäten.

„Die Ivy-League-Maske fällt“, hieß es in einem Leitartikel des „Wall Street Journal“ am Sonntag. „Die Ivy League fällt durch“, lautete der Titel einer Kolumne in der „New York Times“. Den Vorsitzenden der US-Eliteunis wird seit der Befragung im republikanisch geführten Bildungsausschuss des Kongresses vorgeworfen, sich nicht entschieden genug gegen Antisemitismus eingesetzt zu haben.

Im Zuge der Befragung räumten alle drei Präsidentinnen – Claudine Gay (Harvard), Liz Magill (University of Pennsylvania) und Sally Kornbluth (MIT) – antisemitische Vorfälle ein. Als die Abgeordnete Elise Stefanik die Präsidentinnen fragte, ob der „Aufruf zum Völkermord an den Juden“ an ihren Universitäten gegen Richtlinien zu Mobbing und Belästigung verstoße, kam es zu den vielfach kritisierten Aussagen.

 
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