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US-News
- Ersteller papodidi
- Erstellt am
Du lebst doch noch, also von daher ist impfen wesentlich ungefährlicher als die Angst davor
Gericht untersagt Trump Teilnahme an Colorado-Vorwahl
Der frühere US-Präsident Donald Trump darf laut einer Gerichtsentscheidung nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen im US-Staat Colorado im kommenden Jahr teilnehmen. Der Oberste Gerichtshof von Colorado urteilte, wegen seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner 2021 sei der Republikaner disqualifiziert für das Präsidentenamt. Deswegen dürfe er auch nicht als Bewerber bei den Vorwahlen in Colorado teilnehmen. Endgültig ist die Entscheidung aber nicht.
Die Frage dürfte letztlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen. Der Gerichtshof in Colorado legte seine Entscheidung zudem bis zum 4. Jänner auf Eis, um Zeit für Rechtsmittel zu geben.
Eine Gruppe von Wählern hatte argumentiert, Trump dürfe auf Grundlage des 14. Zusatzes zur US-Verfassung nicht antreten. Dieser schreibt fest, dass niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er an einem „Aufstand oder Aufruhr“ gegen die Verfassung teilgenommen hat, nachdem er einen Eid auf ihre Verteidigung abgelegt hat. Trump-Gegner argumentierten, wegen seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung dürfe der Ex-Präsident nicht erneut für das Weiße Haus kandidieren.
Der frühere US-Präsident Donald Trump darf laut einer Gerichtsentscheidung nicht bei den Präsidentschaftsvorwahlen im US-Staat Colorado im kommenden Jahr teilnehmen. Der Oberste Gerichtshof von Colorado urteilte, wegen seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner 2021 sei der Republikaner disqualifiziert für das Präsidentenamt. Deswegen dürfe er auch nicht als Bewerber bei den Vorwahlen in Colorado teilnehmen. Endgültig ist die Entscheidung aber nicht.
Die Frage dürfte letztlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA landen. Der Gerichtshof in Colorado legte seine Entscheidung zudem bis zum 4. Jänner auf Eis, um Zeit für Rechtsmittel zu geben.
Eine Gruppe von Wählern hatte argumentiert, Trump dürfe auf Grundlage des 14. Zusatzes zur US-Verfassung nicht antreten. Dieser schreibt fest, dass niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er an einem „Aufstand oder Aufruhr“ gegen die Verfassung teilgenommen hat, nachdem er einen Eid auf ihre Verteidigung abgelegt hat. Trump-Gegner argumentierten, wegen seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung dürfe der Ex-Präsident nicht erneut für das Weiße Haus kandidieren.
Richterin ordnet Offenlegung von mindestens 150 Namen von Personen mit Verbindung zu Epstein an
Geschäftspartner, Opfer, Mitarbeiter: Die Namen zahlreicher Menschen, die in Gerichtsakten im Fall Epstein erwähnt werden, sollen öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Betroffenen können noch Einspruch einlegen.
Eine New Yorker Richterin hat die Offenlegung der Namen von zahlreichen Personen angeordnet, die mit dem gestorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in Verbindung standen. Es geht um Menschen, die in Gerichtsdokumenten in Zusammenhang mit dem Multimillionär erwähnt werden.
Richterin Loretta Preska vom Bundesgericht in Manhattan wies in ihrer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung das Gericht an, die Identität der Betroffenen »vollständig« bekannt zu geben. Die genaue Anzahl der Namen ist unklar. Die Nachrichtenagentur AP schreibt von mehr als 150 Namen, der Sender BBC von mehr als 170 und die Nachrichtenagentur AFP von 180 Namen. Unter ihnen befinden sich Mitarbeiter, Geschäftspartner, Zeugen sowie mutmaßliche Komplizen und Opfer Epsteins. Die meisten Namen sollen bereits öffentlich bekannt sein. Die Betroffenen haben bis zum 1. Januar Zeit, gegen die Anordnung Einspruch einzulegen.
Viele Namen offenbar bereits bekannt
www.spiegel.de
Geschäftspartner, Opfer, Mitarbeiter: Die Namen zahlreicher Menschen, die in Gerichtsakten im Fall Epstein erwähnt werden, sollen öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Betroffenen können noch Einspruch einlegen.
Eine New Yorker Richterin hat die Offenlegung der Namen von zahlreichen Personen angeordnet, die mit dem gestorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in Verbindung standen. Es geht um Menschen, die in Gerichtsdokumenten in Zusammenhang mit dem Multimillionär erwähnt werden.
Richterin Loretta Preska vom Bundesgericht in Manhattan wies in ihrer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung das Gericht an, die Identität der Betroffenen »vollständig« bekannt zu geben. Die genaue Anzahl der Namen ist unklar. Die Nachrichtenagentur AP schreibt von mehr als 150 Namen, der Sender BBC von mehr als 170 und die Nachrichtenagentur AFP von 180 Namen. Unter ihnen befinden sich Mitarbeiter, Geschäftspartner, Zeugen sowie mutmaßliche Komplizen und Opfer Epsteins. Die meisten Namen sollen bereits öffentlich bekannt sein. Die Betroffenen haben bis zum 1. Januar Zeit, gegen die Anordnung Einspruch einzulegen.
Viele Namen offenbar bereits bekannt
Jeffrey Epstein: Offenlegung von mindestens 150 Namen von Personen angeordnet
Geschäftspartner, Opfer, Mitarbeiter: Die Namen zahlreicher Menschen, die in Gerichtsakten im Fall Epstein erwähnt werden, sollen öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Betroffenen können noch Einspruch einlegen.
www.spiegel.de
Mann nach 48 Jahren Haft für unschuldig erklärt
Nach mehr als 48 Jahren im Gefängnis ist im US-Staat Oklahoma ein irrtümlich wegen Mordes verurteilter Mann für unschuldig erklärt worden. Der 71-jährige Glynn Simmons ist damit nach Angaben des Projekts The National Registry of Exonerations der Häftling, der in der US-Geschichte am längsten unschuldig hinter Gittern saß, bevor er freigesprochen wurde. Der Afroamerikaner war bereits im Juli nach genau 48 Jahren, einem Monat und 18 Tagen im Gefängnis freigekommen.
Richterin Amy Palumbo hatte damals Simmons Verurteilung aufgehoben. Am Dienstag erfolgte der offizielle Freispruch, wie am Mittwoch bekannt wurde. „Auf diesen Tag haben wir lange, lange gewartet“, sagte Simmons im Anschluss. „Wir können endlich sagen, dass Gerechtigkeit geübt wurde.“
Simmons und ein weiterer Verdächtiger, Don Roberts, waren 1975 wegen der Ermordung eines Mitarbeiters eines Spirituosengeschäfts in der Stadt Edmond bei einem Raubüberfall zum Tode verurteilt worden. Die Todesurteile wurden später in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Die Verurteilung hatte lediglich auf der Aussage einer Jugendlichen basiert, die bei dem Raubüberfall eine Schussverletzung am Kopf erlitten, aber überlebt hatte.
Nach mehr als 48 Jahren im Gefängnis ist im US-Staat Oklahoma ein irrtümlich wegen Mordes verurteilter Mann für unschuldig erklärt worden. Der 71-jährige Glynn Simmons ist damit nach Angaben des Projekts The National Registry of Exonerations der Häftling, der in der US-Geschichte am längsten unschuldig hinter Gittern saß, bevor er freigesprochen wurde. Der Afroamerikaner war bereits im Juli nach genau 48 Jahren, einem Monat und 18 Tagen im Gefängnis freigekommen.
Richterin Amy Palumbo hatte damals Simmons Verurteilung aufgehoben. Am Dienstag erfolgte der offizielle Freispruch, wie am Mittwoch bekannt wurde. „Auf diesen Tag haben wir lange, lange gewartet“, sagte Simmons im Anschluss. „Wir können endlich sagen, dass Gerechtigkeit geübt wurde.“
Simmons und ein weiterer Verdächtiger, Don Roberts, waren 1975 wegen der Ermordung eines Mitarbeiters eines Spirituosengeschäfts in der Stadt Edmond bei einem Raubüberfall zum Tode verurteilt worden. Die Todesurteile wurden später in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Die Verurteilung hatte lediglich auf der Aussage einer Jugendlichen basiert, die bei dem Raubüberfall eine Schussverletzung am Kopf erlitten, aber überlebt hatte.
USA und China nehmen militärischen Dialog wieder auf
Nach mehr als einjähriger Unterbrechung haben die USA und China ihren militärischen Dialog auf hoher Ebene wiederaufgenommen. US-Generalstabschef Charles Q. Brown sprach gestern per Video mit dem chinesischen General Liu Zhenli, wie ein US-Militärsprecher mitteilte.
Dabei habe Brown die Bedeutung der Kooperation zwischen den Armeen beider Länder angesprochen, um „Fehleinschätzungen zu vermeiden und offene und direkte Kommunikationsverbindungen aufrechtzuerhalten“.
In dem Gespräch sei es auch um „eine Anzahl von globalen und regionalen Sicherheitsthemen“ gegangen, sagte der US-Armeesprecher, ohne dazu nähere Angaben zu machen. In den Beziehungen beider Länder sorgt unter anderem die Taiwan-Frage für Spannungen.
China hatte den hochrangigen militärischen Dialog mit den USA im vergangenen Jahr aus Verärgerung darüber ausgesetzt, dass die damalige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, das selbstverwaltete und demokratische Taiwan besucht hatte.
Nach mehr als einjähriger Unterbrechung haben die USA und China ihren militärischen Dialog auf hoher Ebene wiederaufgenommen. US-Generalstabschef Charles Q. Brown sprach gestern per Video mit dem chinesischen General Liu Zhenli, wie ein US-Militärsprecher mitteilte.
Dabei habe Brown die Bedeutung der Kooperation zwischen den Armeen beider Länder angesprochen, um „Fehleinschätzungen zu vermeiden und offene und direkte Kommunikationsverbindungen aufrechtzuerhalten“.
In dem Gespräch sei es auch um „eine Anzahl von globalen und regionalen Sicherheitsthemen“ gegangen, sagte der US-Armeesprecher, ohne dazu nähere Angaben zu machen. In den Beziehungen beider Länder sorgt unter anderem die Taiwan-Frage für Spannungen.
China hatte den hochrangigen militärischen Dialog mit den USA im vergangenen Jahr aus Verärgerung darüber ausgesetzt, dass die damalige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, das selbstverwaltete und demokratische Taiwan besucht hatte.
Präsidentschaftswahlen
Jungwähler schauen sich nach Alternativen zu Joe Biden um
Der Harvard-Philosoph Cornel West könnte als unabhängiger Kandidat die US-Präsidentschaftswahlen 2024 beeinflussen. Die größte Gefahr für Bidens Wiederwahl ist allerdings nicht die Konkurrenz.
West ist ein „Underdog“ in der US-Politik, er tritt im Rennen um die US-Präsidentschaft 2024 als Unabhängiger an – und könnte mit seiner Kandidatur die Wahlen entscheiden, obwohl er selbst keine Chance auf einen Einzug ins Weiße Haus hat. Denn weil weder Amtsinhaber Joe Biden noch sein wahrscheinlicher Herausforderer Donald Trump Euphorie im Land wecken, könnten Splitterparteien und Einzelkämpfer wie Cornel West den Wahlausgang beeinflussen.
„Die größte Bedrohung für Biden ist, dass junge Wähler, die der Schlüssel zu seinem Sieg im Jahr 2020 und zu den Erfolgen der Demokraten in den Jahren 2022 und 2023 waren, entweder eine dritte Partei wählen oder überhaupt nicht wählen“, warnte das Institute of Politics an der Harvard Kennedy School kürzlich.
www.handelsblatt.com
Jungwähler schauen sich nach Alternativen zu Joe Biden um
Der Harvard-Philosoph Cornel West könnte als unabhängiger Kandidat die US-Präsidentschaftswahlen 2024 beeinflussen. Die größte Gefahr für Bidens Wiederwahl ist allerdings nicht die Konkurrenz.
West ist ein „Underdog“ in der US-Politik, er tritt im Rennen um die US-Präsidentschaft 2024 als Unabhängiger an – und könnte mit seiner Kandidatur die Wahlen entscheiden, obwohl er selbst keine Chance auf einen Einzug ins Weiße Haus hat. Denn weil weder Amtsinhaber Joe Biden noch sein wahrscheinlicher Herausforderer Donald Trump Euphorie im Land wecken, könnten Splitterparteien und Einzelkämpfer wie Cornel West den Wahlausgang beeinflussen.
„Die größte Bedrohung für Biden ist, dass junge Wähler, die der Schlüssel zu seinem Sieg im Jahr 2020 und zu den Erfolgen der Demokraten in den Jahren 2022 und 2023 waren, entweder eine dritte Partei wählen oder überhaupt nicht wählen“, warnte das Institute of Politics an der Harvard Kennedy School kürzlich.