Aktuelles
  • Happy Birthday Balkanforum
    20 Jahre BalkanForum. Herzlichen Dank an ALLE die dieses Jubiläum ermöglicht haben
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

US-News

Biden greift Trump in Talkshow an
US-Präsident Joe Biden hat in einem TV-Interview erneut Bedenken hinsichtlich seines hohen Alters zurückgewiesen und seinen Vorgänger Donald Trump scharf angegriffen. „Schauen Sie sich den anderen Typen an“, sagte Biden in der Nacht in der Talkshow des Komikers Seth Meyers über seinen 77-jährigen Widersacher.

„Er ist ungefähr so alt wie ich, aber er kann sich den Namen seiner Frau nicht merken“, sagte Biden und erntete damit Lacher und Beifall vom Publikum.

Der 81 Jahre alte Biden bezog sich dabei auf ein zuvor in der Sendung gezeigtes Video, in dem Trump seine Frau Melania offenbar „Mercedes“ nennt. Meyers, der in seiner beliebten Sendung auf NBC häufig Witze auf Kosten von Trump macht, hatte zuvor gesagt, Bidens hohes Alter sei „ein echtes Problem für amerikanische Wähler“. Biden betonte, es gehe darum, „wie alt deine Ideen sind“.

Duell der älteren Semester
Trump wolle das Land in die Zeit von vor Roe v. Wade zurückbringen, sagte er mit Blick auf das Urteil, mit dem 1973 ein verfassungsmäßiges, landesweites Recht auf Schwangerschaftsabbruch festgeschrieben worden war.

 
Trump und Biden siegen bei Vorwahl in Michigan
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Bundesstaat Michigan wie erwartet gewonnen. Das berichteten die US-Sender CNN und NBC unter Berufung auf eigene Prognosen. Trump lag nach Auszählung von rund zehn Prozent der Stimmen gut 30 Prozentpunkte vor seiner Konkurrentin Nikki Haley.

Auch US-Präsident Joe Biden gewann die Vorwahl der Demokraten in Michigan den Prognosen der US-Sender zufolge erwartungsgemäß. Der Demokrat hat in seiner Partei keine ernst zu nehmende Konkurrenz im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur. Prognosen zufolge stimmten aber viele Wählerinnen und Wähler mit „unentschieden“ – Michigan bietet die Möglichkeit, die Unterstützung der Parteibasis für einen nominierten Kandidaten in Frage zu stellen. Wie hoch die Zahl tatsächlich ist, wird sich erst zeigen, wenn mehr Stimmen ausgezählt sind. In Michigan leben viele Muslime, die mit Bidens Unterstützung für Israel im Gaza-Krieg nicht einverstanden sind und daher als Protestwähler gegen ihn gestimmt haben könnten.

 
Biden sitzt beim Gazakrieg zwischen den Stühlen
Jüngere Amerikaner wenden sich wegen seiner klaren Unterstützung für Israel von ihm ab. Aber ein Kurswechsel könnte ihn noch mehr Stimmen kosten

Es hätte für Joe Biden schlimmer kommen können. Der US-Präsident hat die Vorwahl der Demokraten in Michigan mit rund 80 Prozent gewonnen, die "Unentschieden"-Stimmen, die vor allem von der dort stark vertretenen arabischstämmigen Bevölkerung abgegeben wurden, um gegen Bidens Unterstützung für Israel im Gazakrieg zu protestieren, hielten sich mit 13 Prozent in Grenzen.

Aber beruhigt kann der 81-Jährige nicht sein. Er hat Michigan 2020 nur knapp gewonnen und liegt dort in Umfragen jetzt hinter Donald Trump. Bidens Hauptproblem ist nicht die kleine Gruppe von Arab Americans, sondern es sind die jungen Wählerinnen und Wähler, die anders als 2020 derzeit Trump den Vorzug geben.

Das ist seltsam, weil die wichtigste Quelle für die Unzufriedenheit der unter 30-Jährigen mit Biden dessen israelfreundliche Nahost-Politik ist. Aber Trump stand in seiner Amtszeit noch viel deutlicher hinter der Regierung von Benjamin Netanjahu und übt auch derzeit keinerlei Kritik an dessen Kriegsführung.

 
Trump vor dem Ruin. Täglich 100.000 Dollar Zinsen zehren an seinem Vermögen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump kämpft mit täglich steigenden Zinsen für seine Geldstrafe von über 355 Millionen Dollar aus einem Betrugsverfahren in New York.

Die finanzielle Last, die auf Trump liegt, wird von Tag zu Tag schwerer. Das berichtet „Raw Story“. Bereits im Februar hatte der Richter Arthur Engoron die Strafe neu bewertet und die bis dahin aufgelaufenen Zinsen berücksichtigt. Der Zinssatz liegt dabei bei 9 Prozent. Die Neubewertung erhöhte die Strafsumme auf insgesamt 454 Millionen Dollar.

Schon über eine Million Dollar Zinsen fällig
Die Zinsen, die Trump täglich zu zahlen hat, belaufen sich gemäß Raw Story auf 111.984 Dollar. Bis zum heutigen Tag sind es über 1,1 Millionen Dollar an Zinsen, die auf Trumps Rechnung gehen.

 
Supreme Court stimmt Anhörung Trumps zu
Das oberste Gericht der USA hat die Berufung von Donald Trump in der Frage nach Immunität des Ex-Präsidenten vor Strafverfolgung angenommen. Geplant sei dazu eine Anhörung Ende April, teilte der Supreme Court am Mittwoch mit. Mit diesem Schritt ist offen, ob und wann der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten wegen versuchten Wahlbetrugs in Washington starten kann. Die Entscheidung ist ein Erfolg für Trump, da dieser versucht, einen möglichen Prozessbeginn hinauszuzögern.

Trump ist in der US-Hauptstadt Washington im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt. Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner 2021 den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede aufgewiegelt.

Infolge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben. Trump hatte bereits vor dem Sturm auf das Kapitol auf verschiedenen Ebenen versucht, das Wahlergebnis zu kippen. Er erkennt seine Niederlage gegen Biden bis heute nicht an und will nach der Präsidentenwahl im November wieder ins Weiße Haus einziehen.

Zunächst abgeblitzt
Trump und seine Anwälte wollen, dass die Anklage fallen gelassen wird. Sie berufen sich dabei auf die Immunität Trumps in seinem damaligen Amt als Präsident. Sie argumentieren, dass Trump nicht rechtlich für Taten belangt werden könne, die zu seinen Pflichten als Präsident gehörten. Mit dieser Argumentation waren sie zuletzt Anfang Februar vor einem Berufungsgericht in der US-Hauptstadt gescheitert. Dieses urteilte, dass der 77 Jahre alte Republikaner für seine Handlungen im Amt strafrechtlich belangt werden könne. Trump ist gegen diese Entscheidung beim Supreme Court juristisch vorgegangen.

Anhörung Ende April

 
Illegale Migration in die USA: Biden dreht den Spieß um
Der Gouverneur von Texas schickt ganze Busladungen von Migranten nach Denver. Doch das Kalkül der Republikaner geht nicht auf. Die Lage am Fuße der Rocky Mountains ermöglicht den Demokraten den Gegenangriff.

Gedankenverloren ordnet Luiz seine bescheidene Friseurausstattung auf dem kleinen Plastikklapptisch, hinter dem er Platz genommen hat: eine in die Jahre gekommene Schneidemaschine, ein paar Aufsätze, eine Schere, Kamm und Bürste. Mit der Hand wischt der junge Mann den Staub vom Tisch. Dann legt er seinen Kopf in die Hände und stützt die Ellbogen auf. Es sieht nicht so aus, als laufe das Geschäft gerade gut.

 
Betrugsverfahren in New York
Trump will statt 454 nur 100 Millionen Dollar zahlen – Richter lehnt ab
Fast eine halbe Milliarde Dollar soll Donald Trump in dem Prozess um Kredite in New York als Sicherheit hinterlegen. Er versuchte es mit einem Gegenangebot. Das kam bei Gericht nicht gut an.
Es fällt nicht immer ganz leicht, bei den diversen Verfahren gegen Donald Trump den Überblick zu behalten. Aktuell gibt es Bewegung in zwei Fällen: Bei der Aufarbeitung des Sturms auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 hat sich der Oberster Gerichtshof für zuständig erklärt (lesen Sie hier, warum das für Trump ein Erfolg ist). Im millionenschweren New Yorker Betrugsprozess hingegen setzte es für den Republikaner eine juristische Niederlage.

Berufungsrichter Anil Singh lehnte am Mittwoch einen Antrag von Trumps Anwälten ab, für die Dauer der Berufung die geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von gut 454 Millionen Dollar auszusetzen.

 
Weiterer US-Bundesstaat will Trump von Vorwahl ausschließen
Ein weiterer US-Bundesstaat will den Republikaner Donald Trump von den Präsidentschaftsvorwahlen ausschließen. Ein Gericht im Bundesstaat Illinois entschied in der Nacht, dass der Ex-Präsident wegen seiner Rolle beim Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 nicht an der Abstimmung teilnehmen dürfe. Das berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend, darunter der Sender CNN und die „New York Times“.

Trump habe sich mit seinem Verhalten im Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke für das Amt des Präsidenten disqualifiziert, hieß es demnach zur Begründung. Ähnliche Entscheidungen waren zuvor bereits in den Bundesstaaten Colorado und Maine gefallen. Mit der Frage beschäftigt sich daher inzwischen schon der Oberste Gerichtshof des Landes. Eine Entscheidung dort steht aus.

Trump will bei der US-Präsidentenwahl Anfang November erneut für die Republikaner kandidieren. Wer als Präsidentschaftskandidat antreten will, muss sich zunächst in parteiinternen Vorwahlen durchsetzen. Kläger versuchen seit einiger Zeit in verschiedenen Bundesstaaten, Trumps Teilnahme an den Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln streichen zu lassen.

Der Republikaner hatte sich juristisch gegen die bisherigen Entscheidungen in Colorado und Maine zur Wehr gesetzt – und sein Team kündigte umgehend an, auch die Entscheidung in Illinois anzufechten. „Dies ist ein verfassungswidriges Urteil, gegen das wir rasch Berufung einlegen werden“, erklärte sein Wahlkampf-Team am Mittwochabend (Ortszeit) in einer Mitteilung. Vorerst bleibt Trumps Name damit auf den Wahlzetteln in dem Bundesstaat. Die Vorwahl der Republikaner in Illinois steht am 19. März an.

 
Arzt sieht Biden „nach wie vor diensttauglich“
Der Arzt von US-Präsident Joe Biden hat ihn nach seinem jährlichen Gesundheitscheck für „diensttauglich“ erklärt. „Dem Präsidenten geht es gut, und bei der diesjährigen Untersuchung wurden keine neuen Probleme festgestellt“, sagte sein Arzt Dr. Kevin O’Connor gestern nach der Untersuchung in einem Militärkrankenhaus in einem Vorort von Maryland. „Er ist nach wie vor diensttauglich und erfüllt alle seine Pflichten in vollem Umfang, ohne Ausnahmen oder Erleichterungen.“

Wurzelbehandlung und Schlafapnoe
Der 81-Jährige habe sich im vergangenen Jahr einer Wurzelbehandlung unterzogen und werde wegen Schlafapnoe behandelt, sei aber bei guter Gesundheit. Biden trainiere fünf Tage die Woche.

 
Er liefert nicht ab, wie er selbst wollte. Trump bleibt bei Vorwahlen unter den Erwartungen

Trotz weiterer Siege bei den republikanischen Vorwahlen bleibt Trump in Michigan erneut unter seinem vorhergesagten Ergebnis. Die schwächere Leistung lässt erste Zweifel an seinem erhofften Sieg gegen Biden aufkommen.

In der Wahl am letzten Dienstag besiegte Trump die einzige ernsthafte Kontrahentin Nikki Haley mit beträchtlicher Differenz. Trotz des Triumphes mit 68,1 Prozent der Stimmen, war das Ergebnis nicht so dominant wie aus den Umfragen hervorgeht. Dies weckt laut „Newsweek“ Zweifel an Trumps Aussichten, sich in den allgemeinen Wahlen gegen den derzeitigen Präsidenten Joe Biden durchzusetzen.

Möglicher Schwächefaktor
Trump bleibt unangefochten der Spitzenkandidat der Republikaner. Aber das Rennen ist noch nicht gelaufen. Nachdem Haley in Michigan kaum geworben hatte, gewann sie dennoch fast 300.000 Stimmen in dem umkämpften Staat. Dies könnte ein entscheidender Faktor sein, der auf eine mögliche Schwäche im Trump-Lager hinweist. Es ist kaum anzunehmen, dass diese Wähler im Falle einer Trump-Kandidatur dem Ex-Präsidenten ihre Stimme geben würden.


 
Zurück
Oben