Ein zerrissenes Versprechen – Die Republikaner im erbitterten Medicaid-Streit
Es ist eine stille Rebellion, die sich in den Fluren des Kapitols entfaltet. Mehr als nur eine politische Meinungsverschiedenheit – es ist ein Machtkampf, ein Duell der Überzeugungen, das den Kern der republikanischen Partei erschüttert. Und mitten in diesem Sturm steht Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, der versucht, seine zerstrittene Fraktion zusammenzuhalten.
Auf dem Spiel steht ein gigantisches Gesetzespaket, das Herzstück von Präsident Donald Trumps legislativer Agenda. Elf Gesetzentwürfe, zusammengeführt in ein einziges „Megabill“, das dem Präsidenten als triumphales Erbe dienen soll. Aber was als Triumphzug geplant war, droht zum Desaster zu werden – denn von den moderaten bis zu den harten Hardlinern in der Partei wächst der Widerstand.
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der Medicaid-Plan – eine umfassende Reform des Gesundheitsprogramms für die Schwächsten der Gesellschaft. Neue Arbeitsanforderungen für Leistungsberechtigte, verschärfte Überprüfungen der Anspruchsberechtigung – Maßnahmen, die nach Meinung der Hardliner zu schwach sind und zu spät greifen. Sie sollen erst 2029 in Kraft treten, und Staaten können Ausnahmen für „Härtefälle“ gewähren.
„Was für ein Witz“, wettert Andy Harris, der Vorsitzende des House Freedom Caucus. „Das ist nichts als Kosmetik. Die Sümpfe von Washington bleiben bestehen. Und im Übrigen – der Bund sollte den Staaten nicht mehr für arbeitsfähige Erwachsene auf Medicaid zahlen als für Kinder, Schwangere, Senioren oder Menschen mit Behinderungen.“
Es ist ein Sturm der Empörung, der Johnsons Führung auf eine Zerreißprobe stellt. Er darf sich nur drei republikanische Abweichler leisten, wenn er das Megabill durch das Repräsentantenhaus bringen will. Doch in den Hinterzimmern der Macht formiert sich der Widerstand.
Es ist eine stille Rebellion, die sich in den Fluren des Kapitols entfaltet. Mehr als nur eine politische Meinungsverschiedenheit – es ist ein Machtkampf, ein Duell der Überzeugungen, das den Kern der republikanischen Partei erschüttert. Und mitten in diesem Sturm steht Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, der versucht, seine zerstrittene Fraktion zusammenzuhalten.
Auf dem Spiel steht ein gigantisches Gesetzespaket, das Herzstück von Präsident Donald Trumps legislativer Agenda. Elf Gesetzentwürfe, zusammengeführt in ein einziges „Megabill“, das dem Präsidenten als triumphales Erbe dienen soll. Aber was als Triumphzug geplant war, droht zum Desaster zu werden – denn von den moderaten bis zu den harten Hardlinern in der Partei wächst der Widerstand.
Im Zentrum der Auseinandersetzung steht der Medicaid-Plan – eine umfassende Reform des Gesundheitsprogramms für die Schwächsten der Gesellschaft. Neue Arbeitsanforderungen für Leistungsberechtigte, verschärfte Überprüfungen der Anspruchsberechtigung – Maßnahmen, die nach Meinung der Hardliner zu schwach sind und zu spät greifen. Sie sollen erst 2029 in Kraft treten, und Staaten können Ausnahmen für „Härtefälle“ gewähren.
„Was für ein Witz“, wettert Andy Harris, der Vorsitzende des House Freedom Caucus. „Das ist nichts als Kosmetik. Die Sümpfe von Washington bleiben bestehen. Und im Übrigen – der Bund sollte den Staaten nicht mehr für arbeitsfähige Erwachsene auf Medicaid zahlen als für Kinder, Schwangere, Senioren oder Menschen mit Behinderungen.“
Es ist ein Sturm der Empörung, der Johnsons Führung auf eine Zerreißprobe stellt. Er darf sich nur drei republikanische Abweichler leisten, wenn er das Megabill durch das Repräsentantenhaus bringen will. Doch in den Hinterzimmern der Macht formiert sich der Widerstand.
