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US-News

Von Trump begnadigt: Verurteilter Kapitol-Stürmer erneut schuldig gesprochen
Edward Kelley war einer der mehr als 1500 Personen, die im Januar wegen ihrer Beteiligung am Kapitol-Sturm begnadigt wurden. Nun wurde er wegen Mordplänen gegen FBI-Agenten zu lebenslanger Haft verurteilt.

Im US-Bundesstaat Tennessee ist ein Teilnehmer am Sturm auf das US-Kapitol wegen späterer Mordpläne gegen FBI-Agenten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Wie das US-Justizministerium mitteilte, wurde das Strafmaß gegen den 36-Jährigen am Mittwoch in Knoxville verkündet. Für schuldig befunden hatte ihn bereits im November eine Jury an einem Bundesgericht.

Der Mann namens Edward Kelley hatte nach Angaben des US-Justizministeriums geplant, die FBI-Außenstelle in Knoxville mit Autobomben sowie mit an Drohnen platzierten Sprengsätzen zu attackieren.

 
Hat leider nichts genützt. Jetzt werden vor allem Don Tacos Wähler bestraft.
Trumps Monster-Gesetz unter Beschuss – Hakeem Jeffries blockiert Abstimmung mit stundenlanger Brandrede
Washington – Es war ein Schauspiel, das in die Chronik des Widerstands eingehen dürfte: In den frühen Morgenstunden des 3. Juli 2025 betrat Hakeem Jeffries, demokratischer Oppositionsführer im Repräsentantenhaus, das Rednerpult – und verließ es nicht mehr. Über sechs Stunden sprach er ununterbrochen gegen das gigantische Steuer- und Ausgabengesetz von Präsident Donald Trump, das Republikaner in Windeseile durch das Parlament peitschen wollen. Jeffries’ Rede wurde zur Protesthandlung, zur politischen Notbremse – und zu einem Aufschrei gegen das, was er ein „Verbrechen am amerikanischen Volk“ nannte.

Der sogenannte „Big Beautiful Bill Act“ umfasst auf 887 Seiten eine fiskalpolitische Radikalkur: Steuererleichterungen für Unternehmen und Spitzenverdiener, massive Einschnitte bei Medicaid, Lebensmittelhilfen und Gesundheitsprogrammen, ein Stopp für Solar-Subventionen, neue Milliarden für das Verteidigungsbudget und für Deportationen. Die Republikaner verkaufen das Gesetz als Entlastung für Familien und als wirtschaftlichen Befreiungsschlag – doch ein Blick in die offiziellen Zahlen zeigt ein anderes Bild. Laut einer Analyse des unabhängigen Congressional Budget Office (CBO) würde das Gesetz in den kommenden neun Jahren fast 3,3 Billionen Dollar zur Staatsverschuldung hinzufügen – eine Steigerung um rund eine Billion gegenüber der vorherigen Senatsfassung. Außerdem würden laut CBO bis zum Jahr 2034 rund 11,8 Millionen Amerikaner:innen ihren Krankenversicherungsschutz verlieren. Die Steuererleichterungen sind vor allem für Wohlhabende konzipiert – während gleichzeitig die Streichung von Essensmarken, Subventionen für Gesundheitsprogramme und Sozialleistungen Millionen Familien ins Nichts zu reißen droht. Auch das viel beschworene Versprechen, Rentner von Steuern auf Sozialversicherungsleistungen zu befreien, fehlt im Gesetz.

 
Erste Insassen erreichen „Alligator Alcatraz“ – Trumps Abschreckungslager nimmt Betrieb auf
Mitten im flirrenden Sumpf der Everglades, wo Mücken dichter fliegen als der Morgennebel und Alligatoren zwischen Schilfbänken lauern, hat nun offiziell der Betrieb eines Ortes begonnen, den manche bereits als Sinnbild eines neuen Amerika bezeichnen: „Alligator Alcatraz“, das erste Abschiebelager auf US-Boden, das mehr einer Warnung gleicht als einer staatlichen Einrichtung. Am 3. Juli 2025 trafen dort die ersten Gefangenen ein – Menschen ohne gültige Papiere, von der Polizei in Florida aufgegriffen und ohne richterlichen Beschluss interniert. „Es sind Menschen dort“, bestätigte Jae Williams, Sprecher des republikanischen Generalstaatsanwalts James Uthmeier, ohne weitere Details zu nennen. Weder die genaue Anzahl der Insassen noch deren Ankunftszeit wurde mitgeteilt. Uthmeier selbst, der als geistiger Vater des Lagers gilt, schrieb auf der Plattform X: „Nächster Halt: Zurück dorthin, wo sie herkommen.“ Ein Satz, der in seiner Kälte fast wie aus einer anderen Zeit wirkt – oder aus einem düsteren Roman. Das Lager, errichtet auf dem Gelände eines ehemaligen Ausbildungsflugplatzes, wurde in nur acht Tagen aus dem Boden gestampft. 3.000 Menschen sollen dort zunächst Platz finden, später bis zu 5.000. Ausgestattet ist es mit mehr als 200 Überwachungskameras, über 8.500 Metern Stacheldraht und 400 Sicherheitskräften. Die Gefangenen werden auf Grundlage des umstrittenen „287(g)-Programms“ interniert – einer Vereinbarung zwischen Bundesbehörden und lokaler Polizei, die es erlaubt, Migrant:innen ohne Gerichtsbeschluss festzuhalten und direkt an ICE zu übergeben. Wer in Florida bei einer Verkehrskontrolle auffällt, landet nun nicht mehr in Untersuchungshaft, sondern im Sumpflager. Willkommen in Trumps Amerika.

 
Wir werden ihnen beibringen, wie sie vor einem Alligator weglaufen können, wenn dieser entkommt.
Alligator Alcatraz“ ist keine innovative Lösung für die Einwanderung, sondern ein moderner Lynchwitz in Tarnung. Er greift auf dieselbe verdrehte Vorstellung zurück, die einst Postkarten mit schwarzen Babys und Alligatoren zu Sammlerstücken machte.

Es geht hier nicht nur um Grausamkeit – es geht um Erbe und Macht. Trump erfindet keine neuen Übel, er recycelt alte und lacht dabei, während er mit dem vollen Gewicht der Präsidentschaft hinter seiner entmenschlichenden Vision regiert.
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Einfach ekelhaft das Trumpltier. Da gibt es Bilder wo dieses Gefängnis mit einem KZ der Nazis verglichen wird
 

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Trumps Gehaltsliste enthüllt – Wer im Weißen Haus was verdient
Washington – Das Weiße Haus hat am Dienstag die vollständige Gehaltsliste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Präsident Donald Trump veröffentlicht. Das jährlich dem US-Kongress vorgelegte Dokument umfasst mehr als 400 Personen, die im direkten Umfeld des Präsidenten tätig sind – von Pressesprecherin Karoline Leavitt bis hin zu prominenten Beratern wie Stephen Miller und Peter Navarro. Die Liste zeigt nicht nur, wie viel die einzelnen Akteure verdienen, sondern auch, wie sich Trumps Machtapparat in seiner zweiten Amtszeit personell zusammensetzt.
An der Spitze der Gehaltspyramide steht Beraterin Jacalynne Klopp mit einem Jahreseinkommen von 225.700 Dollar. Klopp war bereits während Trumps erster Amtszeit in einer Führungsposition bei der Einwanderungs- und Zollbehörde ICE tätig – ein Indiz dafür, wie viele bekannte Gesichter aus Trumps früherer Präsidentschaft zurückgekehrt sind. Auf Platz zwei folgt Edgar Mkrtchian, derzeit stellvertretender Rechtsberater des Weißen Hauses, mit einem Gehalt von 203.645 Dollar. Er war 2017 in der International Trade Administration aktiv – ebenfalls ein Veteran der ersten Trump-Regierung.
Besonders auffällig: 33 Mitarbeiter erhalten exakt 195.200 Dollar jährlich, darunter zentrale Figuren wie Stabschefin Susie Wiles, Trumps langjähriger Sprachrohr Stephen Miller, Pressesprecherin Karoline Leavitt, Grenzbeauftragter Tom Homan sowie Peter Navarro, der erneut als „Senior Counselor“ für Handel und Industriepolitik fungiert. Diese Summe markiert traditionell das Gehaltsmaximum für politische Beamte im Weißen Haus, ohne Sonderzulagen. Auch das Team der Redenschreiber ist vertreten: Insgesamt fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zwischen 92.500 und 121.500 Dollar pro Jahr verdienen. Am unteren Ende der Gehaltsskala stehen über 100 Angestellte mit Gehältern zwischen 59.000 und 80.000 Dollar – darunter Assistenten, technische Mitarbeiter und Verwaltungsangestellte, die den Alltag im West Wing operativ aufrechterhalten.

 
US-Kongress besiegelt Trumps Steuergesetz
Das US-Repräsentantenhaus hat das von Präsident Donald Trump geforderte Steuer- und Ausgabengesetz verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit 218 zu 214 Stimmen für das umstrittene Paket. Der Senat hatte bereits zuvor grünes Licht gegeben. Nach der im Kongress genommenen Hürde kann Trump das Gesetz wie von ihm angestrebt zum Nationalfeiertag am 4. Juli per Unterschrift in Kraft setzen.

Die Abstimmung am Nachmittag (Ortszeit) war unter anderem wegen des Widerstandes mehrerer republikanischer Abgeordneter ins Stocken geraten. Erst nach Stunden konnten die Republikaner in der Nacht eine verfahrenstechnische Hürde nehmen und mit der Debatte über den Gesetzesentwurf beginnen.

Der führende demokratische Abgeordnete Hakeem Jeffries verzögerte die Abstimmung zudem mit einer mehr als achtstündigen Rede im Plenarsaal des Repräsentantenhauses – laut übereinstimmenden US-Medien ist das ein neuer Rekord.

 
Wenn das Böse und das Dumme sich selbst für ein Massenelend feiern
Washington – Man muss sich diese Szene auf der Zunge zergehen lassen: Ein Gruppenfoto mit breitem Grinsen, stolzen Blicken, triumphierenden Daumen. Im Zentrum: ein Schild mit der Aufschrift „ONE BIG BEAUTIFUL BILL ACT“. Die Gesichter im Raum könnten nicht zufriedener wirken – als hätten sie gerade das Gesundheitswesen reformiert, Kinderarmut halbiert oder das Bildungssystem modernisiert. Doch was sie tatsächlich feiern, ist ein Kahlschlag historischen Ausmaßes.

Nur eine Stunde zuvor verbreitete ein anderer Twitter-Post, was dieses „schöne“ Gesetz in der Realität bedeutet: 17 Millionen Menschen verlieren ihre Krankenversicherung. 18 Millionen Kinder haben ab sofort keinen Anspruch mehr auf Schulessen. 3 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner verlieren die ohnehin knappe Lebensmittelhilfe. Und Derrick Van Orden, republikanischer Abgeordneter aus Wisconsin, kommentiert das mit einem schlichten, triumphalen: „YES!“. Man muss diesen Zynismus nicht erklären – man kann ihn nur dokumentieren. Was früher als politisches Fehlverhalten gegolten hätte, ist heute Ausdruck ideologischer Reinheit. Es geht nicht mehr darum, Probleme zu lösen, sondern darum, den Staat so weit wie möglich zurückzudrängen – selbst wenn das Millionen ins soziale Nichts stürzt.

Die Abgeordneten, die sich auf dem Bild mit Daumen und Dauergrinsen inszenieren, nennen es „Freiheit“. In Wahrheit ist es das offizielle Abschiedsfoto einer Regierung, die sich aus jeder Form von Mitmenschlichkeit verabschiedet hat. Es ist der Rückzug aus der Verantwortung, die kalte Absage an jedes soziale Gewissen. Wer nichts hat, soll leiden. Wer hungert, soll gefälligst dienen. Wer krank ist, darf sterben – am besten leise, damit das große Gelächter im Sitzungssaal nicht gestört wird. Was hier bejubelt wird, ist keine Reform. Es ist ein Staatsversagen mit Applaus. Ein Massenraub in Maßanzügen. Und inmitten all dessen: Daumen hoch – für die systematische Entwürdigung von Millionen.


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:maga:
 

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Neonazis und Gewaltverbrecher werden Politiker. Danke Don Taco. Beinahe vergessen, er ist ja auch selber ein verurteilter Straftäter, der rassistischste, korrupteste und unfähigste Präsident den die USA je hatte.
Von Trump begnadigte Kapitolstürmer werden heute als Helden inszeniert – manche von ihnen streben nun sogar politische Mandate an
Jegliche Ethik ist verloren gegangen – Wenn aus Gewalt Ehre wird. Es beginnt mit einer Erinnerung, verschwommen und doch greifbar: der wütende Mob, die zersplitterten Fenster des Kapitols, Polizisten, die zu Boden gerissen werden, Schreie, Tränengas, Flaggen, die nicht mehr für Einheit, sondern für Spaltung stehen. Es war der 6. Januar 2021 – und man hätte meinen können, dass die Geschichte sich an diesem Tag selbst ausspuckte, beschämt von dem, was man aus ihr gemacht hatte. Doch die wahre Ungeheuerlichkeit zeigt sich erst im Nachhall: Was früher Schande war, ist heute Ruhm. Was einst Verbrechen war, ist nun ein politisches Kapital. Und so stehen sie heute wieder auf den Bühnen, jene, die einst das Symbol der Gewalt waren, empfangen mit Applaus, mit Lob, mit Tränen der Rührung. Ryan Kelley, der wegen Hausfriedensbruch und Aufwiegelung verurteilt wurde, wird nun in Jackson, Michigan, umarmt wie ein verlorener Sohn – „euer Lieblings-J6er“, wie er sich nennt. Die Scham ist nicht gewichen, sie ist nur maskiert worden als Heldentum. In Donald Trumps Amerika – seinem zweiten Amerika – ist der moralische Kompass nicht etwa beschädigt. Er wurde abgeschafft.

Trump hat in seiner neuen Amtszeit nicht gezögert. Kaum wieder im Weißen Haus, erließ er kollektive Begnadigungen für rund 1.500 Teilnehmer des Aufstands vom 6. Januar. Männer, die mit Eisenstangen auf Polizisten einschlugen, Frauen, die Fenster einschlugen und Ordner durchsuchten, um Namen von Abgeordneten zu finden – sie alle sind nun rehabilitiert. Oder besser gesagt: geheiligt. Was ist das für ein Land, das seine Angreifer feiert? Was ist das für eine Bewegung, die die Zerstörung der Demokratie als eine Form der patriotischen Liebe ausgibt? Es ist ein Land, das keine Erinnerung mehr hat – oder eine, die von Macht manipuliert wird. Es ist ein Land, das aufgehört hat, zwischen Ethik und Opportunismus zu unterscheiden. Ein 43-jähriger Immobilienentwickler aus Michigan, Kelley, war einst gescheitert, weil seine Teilnahme am Sturm auf das Kapitol publik wurde. Jetzt dient sie ihm als Referenz – als Beweis seiner Loyalität zu Trump, als Eintrittskarte in die Herzen jener, die glauben wollen, dass der 6. Januar ein Akt des Widerstands war und kein Putschversuch. In diesem neuen Kult der Märtyrer sind Tränen politisches Kapital. Kelleys Erzählung vom Sohn, der glaubte, sein Vater sei tot, wird nicht als Tragödie gesehen – sondern als Beweis für Opfermut. Und auch James Grant oder Ronald Colton McAbee – der einen Polizisten schlug, während er ein anderer zu retten vorgab – erzählen nun ihre Geschichten nicht vor Gericht, sondern auf Spenden-Galas der Republikaner. Man reicht ihnen das Mikrofon. Nicht zum Schweigen, sondern zum Siegen. Was zählt, ist nicht das, was sie getan haben. Sondern, wofür sie es getan haben. Die Lüge vom Wahlbetrug ist ihre Bibel, Trump ihr Prophet. Und wer gegen ihn handelt, so suggerieren sie, hat das Recht auf politische Teilhabe verwirkt.


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🇺🇸 Happy 4th of July! 🎆
Wishing you a day filled with pride, freedom, and celebration.
May the fireworks light up the sky as we honor the courage and spirit that built this great nation.
Let’s celebrate liberty, unity, and the American dream—today and always.

God Bless America! 🦅🎇


[video]https://youtube.com/watch/mNqlqAjfFeU?si=OoFUDmtcajSuwVA6[/video]

[VIDEO]
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Trump will keine Gäste – Nationalparks nur noch für Amerikaner
Washington – Donald Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er von internationalen Gästen wenig hält – und am 3. Juli 2025 hat er diesen Kurs erneut zementiert: Mit einer präsidialen Anordnung erhöht er die Eintrittsgebühren für ausländische Besucher in den US-Nationalparks drastisch. Gleichzeitig kürzt er das Budget des National Park Service (NPS) um über eine Milliarde Dollar. Die Botschaft ist klar: Amerika gehört den Amerikanern – und wer von außen kommt, soll zahlen oder fernbleiben.

Offiziell dient die Maßnahme dem Zweck, zusätzliche Mittel für Erhalt und Infrastruktur der Parks einzunehmen. Doch in Wahrheit verfolgt sie ein anderes Ziel: die vollständige Abschreckung internationaler Touristinnen und Touristen. Bereits seit Monaten ist der Auslandsbesuch eingebrochen – um bis zu 70 Prozent, wie aus mehreren Reiseverbänden verlautet. Mit der neuen Verordnung könnte Trump die nächsten Prozente ins Visier nehmen. Oder, wie es ein konservativer Kommentator zynisch formulierte: „Wenn keiner mehr kommt, ist die Ordnung wiederhergestellt.“ Die neuen Gebühren gelten ausschließlich für Ausländer. Für US-Bürgerinnen und Bürger bleibt der Eintritt unverändert – auch werden sie künftig bei Reservierungen in überbuchten Parks bevorzugt behandelt. Damit setzt die Regierung eine Form der touristischen Segregation um: Die schönsten Landschaften des Landes sollen nach innen abgeschirmt, nach außen verteuert werden. Yellowstone, Yosemite, Zion – sie bleiben offen, aber nur für jene mit dem richtigen Pass.

 
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