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Weiße Vorherrschaft als Prüfungsleistung – Wie ein Verfassungsessay den moralischen Bankrott einer Universität offenbarte
Gainesville – Es ist ein Skandal, der weit über die Grenzen einer Hochschule hinausweist: An der juristischen Fakultät der Universität von Florida wurde ein 29-jähriger Jurastudent, Preston Damsky, mit dem renommierten „Buchpreis“ für die beste Seminararbeit ausgezeichnet. Das Thema seiner Arbeit? Die Behauptung, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten ausschließlich für weiße Menschen verfasst worden sei. Der Preis, den Damsky erhielt, ist mehr als eine juristische Auszeichnung. Er ist ein Alarmsignal. Für eine Gesellschaft, die gerade dabei ist, ihre eigene Verfassung zu verraten. Damsky, ein öffentlich bekennender Antisemit und Anhänger der Ideologie der „weißen Vorherrschaft“ (englisch: white supremacy), forderte in seinem Text die Abschaffung des Wahlrechts für Nicht-Weiße, Tötungsbefehle gegen „kriminelle Infiltratoren“ an der Grenze und rechtfertigte Gewalt zur Wahrung der „ethnischen Souveränität“. Bewertet wurde der Text vom konservativen Bundesrichter John L. Badalamenti, der während der ersten Amtszeit Donald Trumps ins Amt gehoben wurde. Er war neben Ashley Grabowski, einer konservativen Bundesgerichtsschreiberin, Dozent des Seminars. Grabowski schwieg ebenfalls. Die Argumentation der Hochschulleitung: In einer öffentlichen Hochschule dürften Dozenten keine Noten auf Basis ideologischer Inhalte vergeben, sondern müssten sich allein an Form und Argumentationsstruktur orientieren. Doch genau hier zeigt sich die fatale Verwechslung von Neutralität mit Beliebigkeit. Denn die Verfassung der Vereinigten Staaten mag 1787 ohne Schutz für Nicht-Weiße geschrieben worden sein – aber die Nachkriegsverfassungszusätze des 13., 14. und 15. Artikels haben diesen Schutz eingeführt, verteidigt durch über 600 Grundsatzurteile des Obersten Gerichts bis 1941. Damskys Positionen widersprechen nicht nur der geltenden Rechtslage, sondern auch jeder zivilisatorischen Grundnorm.

Weiße Vorherrschaft als Prüfungsleistung – Wie ein Verfassungsessay den moralischen Bankrott einer Universität offenbarte

Gainesville – Es ist ein Skandal, der weit über die Grenzen einer Hochschule hinausweist: An der juristischen Fakultät der Universität von Florida wurde ein 29-jähriger Jurastudent, Preston Damsky, mit dem renommierten „Buchpreis“ für die beste Seminararbeit ausgezeichnet. Das Thema seiner...

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Glauben an der Wand – Texas verpflichtet Schulen zum Aushang der Zehn Gebote
Inmitten wachsender Spannungen zwischen Verfassungsrecht und religiöser Symbolpolitik hat der Bundesstaat Texas ein Gesetz verabschiedet, das in allen öffentlichen Klassenzimmern die Zehn Gebote sichtbar anbringen lässt. Mit dem am 2. Juni beschlossenen und von Gouverneur Greg Abbott unterzeichneten Gesetz macht Texas sich zum größten Bundesstaat der USA, der derart explizit religiöse Inhalte im öffentlichen Bildungssystem verankert – ein Schritt, der bereits jetzt scharfen verfassungsrechtlichen Widerspruch auslöst. Mindestens 41 mal 51 Zentimeter groß soll das Plakat oder der gerahmte Abdruck sein – und exakt in einer festgelegten englischen Version verfasst, die konfessionelle Unterschiede ignoriert. Ob katholisch, jüdisch, evangelikal oder muslimisch: Die Vielfalt religiöser Interpretationen, Sprachtraditionen und kultureller Kontexte spielt laut Gesetz keine Rolle mehr. Es zählt nur die staatlich definierte Version – im Klassenraum, Tag für Tag.

Das Gesetz wurde mit Leichtigkeit durch das republikanisch dominierte Parlament gebracht. Die Mitinitiatorin, die texanische Abgeordnete Candy Noble, sprach von einem „historisch bedeutsamen Bildungsauftrag“. Kritiker hingegen sprechen von einem eklatanten Angriff auf die Trennung von Staat und Kirche. Besonders brisant: Ein nahezu identisches Gesetz in Louisiana wurde am Freitag von einem Bundesberufungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Auch Arkansas sieht sich mit einer Klage gegen eine ähnliche Regelung konfrontiert. In einem offenen Brief warnten Dutzende jüdische und christliche Geistliche aus Texas: In einem Bundesstaat mit fast sechs Millionen Schüler:innen und über 9.000 öffentlichen Schulen sei es nicht hinnehmbar, dass religiöse Vielfalt im Klassenzimmer durch eine einzige, staatlich verordnete Deutung ersetzt werde. Die Gebote, so heißt es, gehörten ins Herz des Glaubens – nicht an die Wand eines staatlichen Lehrgebäudes.

Glauben an der Wand – Texas verpflichtet Schulen zum Aushang der Zehn Gebote

Inmitten wachsender Spannungen zwischen Verfassungsrecht und religiöser Symbolpolitik hat der Bundesstaat Texas ein Gesetz verabschiedet, das in allen öffentlichen Klassenzimmern die Zehn Gebote sichtbar anbringen lässt. Mit dem am 2. Juni beschlossenen und von Gouverneur Greg Abbott...

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Amerika im Würgegriff – Wie Trump gegen Städte, Gegner und ganze Familien marschiert
Washington / Los Angeles / New York – Es ist ein Präsident auf Kollisionskurs. Mit Millionen von Menschen. Mit Verfassungsprinzipien. Mit der Vorstellung, dass der Staat einem nicht die Tür eintritt, wenn man gerade dabei ist, das Abendessen zu servieren. Donald Trump nennt es „Sicherheit“. Seine Gegner nennen es „Entstaatlichung“. Was sich derzeit in den USA abspielt, ist nicht nur eine Eskalation der Migrationspolitik – es ist die gezielte Zerschlagung zivilgesellschaftlicher Rückzugsräume, ein autoritärer Feldzug gegen Städte, Bundesstaaten und Menschen, die nicht in Trumps Weltbild passen. Nachdem die „No Kings“-Proteste am vergangenen Wochenende Millionen Menschen mobilisierten – viele aus Sorge um Migrationspolitik und Gewalt gegen Unschuldige –, reagierte der Präsident nicht mit Dialog, sondern mit Befehl. ICE, die Einwanderungsbehörde, wurde zur Speerspitze einer innenpolitischen Offensive gemacht, deren Härte selbst viele Trump-Wähler zu irritieren beginnt. In Los Angeles kam es zu Tränengas, zu brennenden Autos, zu Blockaden – ausgelöst durch Massenfestnahmen in migrantischen Vierteln. Trump reagierte mit der Entsendung von Nationalgardisten, trotz des Vetos von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom, den er öffentlich nur noch „Newscum“ nennt.

Was wie ein Kampf um Gesetz und Ordnung verkauft wird, ist in Wahrheit ein Angriff auf demokratische Kontrolle. Trump beruft sich auf Kriegsrechte, spricht von einer „Invasion“, nutzt maskierte Bundesagenten, die Menschen wortlos von Gehwegen zerren. Bauarbeiter, Kellner, Erntehelfer – oft ohne Vorstrafen, ohne Durchsuchungsbefehl, ohne Identifikation der Beamten. An Baustellen herrscht Leere, in Farmregionen Stillstand, ganze Viertel wirken wie ausgestorben. Die Los Angeles Dodgers verweigerten ICE-Agenten zuletzt den Zugang zum Stadion – draußen versammelten sich hunderte Demonstrierende, während drinnen Baseball gespielt wurde. Amerika ist zweigeteilt. Und die Furcht wächst. Auch unter Amtsträgern: New Yorks Finanzchef Brad Lander wurde am 17. Juni verhaftet, als er einen Migranten nach einer Gerichtsanhörung begleitete. Der Vorwurf: „Behinderung einer Festnahme“. Das Video zeigt: Lander wurde von maskierten Beamten niedergerungen. US-Senatoren wie Alex Padilla wurden angegriffen. Der Präsident hat unterdessen eine Gesetzesvorlage eingebracht, die 10.000 neue ICE-Beamte finanzieren soll – samt 5.000 Zollbeamten und 3.000 Grenzschützern. Er spricht offen von „Massenabschiebungen“, vom „Rückbau linker Unrechtszonen“, von „Säuberung unserer Städte“.

Amerika im Würgegriff – Wie Trump gegen Städte, Gegner und ganze Familien marschiert

Washington / Los Angeles / New York – Es ist ein Präsident auf Kollisionskurs. Mit Millionen von Menschen. Mit Verfassungsprinzipien. Mit der Vorstellung, dass der Staat einem nicht die Tür eintritt, wenn man gerade dabei ist, das Abendessen zu servieren. Donald Trump nennt es „Sicherheit“...

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Amerika greift Iran an: Trump: „Ein spektakulärer militärischer Erfolg“
Um zehn Uhr abends erschien der amerikanische Präsident Donald Trump im Weißen Haus und verkündete, dass die amerikanischen Militärschläge gegen Iran ein „spektakulärer militärischer Erfolg“ gewesen seien. Die zentralen Uran-Anreicherungsanlagen des Landes seien „völlig ausgelöscht“ worden. Iran, der Tyrann des Nahen Ostens, müsse jetzt Frieden schließen. Wenn nicht würden künftige Angriffe massiver sein – und viel leichter. An seiner Seite standen Vizepräsident J.D. Vance, Außenminister Marco Rubio und Verteidigungsminister Pete Hegseth.

Weiter sagte Trump in der kurzen Ansprache an die Nation, 40 Jahre habe Iran Amerika und Israel den Tod gewünscht. Mehr als Tausend Menschen habe man verloren. Er habe vor langer Zeit entschieden, dass er das nicht mehr zulasse. Er dankte und gratulierte dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Man habe als „Team“ zusammengearbeitet - wie wohl kein Team es je getan habe. Man habe einen langen Weg zurückgelegt, um diese schreckliche Gefahr für Israel auszulöschen. Er dankte zudem den israelischen Streitkräften für die „wunderbare Arbeit“, die diese geleistet hätten. Und er wolle den amerikanischen Streitkräften danken, die die Operation ausgeführt hätten. Am Ende werde man deren Dienste nicht mehr benötigen. Das hoffe er jedenfalls.

MSN

 

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Wenn sich sogar Proud Boys not amused über Don Taco von Trumplstielzchen äußern
Proud Boys (Unrestricted)
Wenn sich die Vereinigten Staaten direkt in den Israel-Iran-Konflikt einmischen, können die Wähler, die Trump gewählt haben, weil sie hofften, dass Trump für „America First“ steht, ihn nicht länger unterstützen. „America First“ bedeutet nicht Krieg für Israel. Donald Trump, konzentriere dich auf die Gesundheit unseres Landes, Punkt. Wir zerfallen. Wir sind von Schulden erdrückt und haben keinen Plan für eine Lösung. Sei der Präsident, als den du kandidiert hast.

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Don Snoreleone stand nie für America first, sondern für Only Trumltier

 

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Tja, Don Taco eben

Donald J. Trump @realDonaldTrump

Wir haben jetzt die vollständige Kontrolle über den Himmel über dem Iran. Der Iran hatte gute Luftüberwachung und andere Verteidigungsausrüstung, und zwar reichlich, aber das ist nicht vergleichbar mit amerikanisch hergestellter, entworfener und produzierter „Ausrüstung“. Niemand macht das besser als die gute alte USA.

Donald J. Trump @realDonaldTrump

Die Vereinigten Staaten haben ACHT BILLIONEN DOLLAR für den Kampf und die Polizeiarbeit im Nahen Osten ausgegeben. Tausende unserer großartigen Soldaten sind gestorben oder schwer verletzt worden. Millionen von Menschen auf der anderen Seite sind gestorben. IN DEN NAHEN OSTEN ZU GEHEN WAR DIE SCHLECHTESTE ENTSCHEIDUNG, DIE JEMALS GETROFFEN WURDE.....

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Wie schon öfter erwähnt, der unfähigste, beschissenste, korrupteste und kriminellste Präsident den die USA je hatte. Im Libanon wird auch schon das Botschaftspersonal abgezogen.

 

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USA ziehen Botschaftspersonal aus dem Libanon ab
Nach den US-Angriffen auf Atomanlagen im Iran ziehen die USA einen großen Teil ihres Botschaftspersonals im Libanon ab. Das Außenministerium habe für die Vertretung in der libanesischen Hauptstadt Beirut die Abreise von Diplomaten und von Familienmitgliedern angeordnet, erklärte die US-Botschaft gestern. Davon ausgenommen sei nur bestimmtes Krisenpersonal.

Als Grund nannte die Botschaft die „volatile und unvorhersehbare Sicherheitslage in der Region“. Zuvor hatten die USA unter anderem bereits im Irak, einem Nachbarland des Iran, ihr diplomatisches Personal reduziert und Angehörige ausreisen lassen.

USA ziehen Botschaftspersonal aus dem Libanon ab

orf.at

 

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Amerikas Öl-Orakel – Wenn Geopolitik zur Selbstkarikatur wird
Es gibt Momente, in denen sich die Weltpolitik selbst überholt. Und dann gibt es Momente wie diesen – in dem die Vereinigten Staaten, unter der Führung von Präsident Donald Trump, China auffordern, den Iran von einer Blockade der Straße von Hormus abzuhalten. China, wohlgemerkt – jenes autoritäre Regime, das man in Washington noch vor wenigen Wochen wahlweise als ökonomischen Erzfeind, Menschenrechtsverletzer oder kommunistische Bedrohung stilisierte. Nun also soll genau dieses China, aus Sicht Trumps, als diplomatischer Türsteher am Nadelöhr der globalen Ölversorgung einspringen – damit Amerikas Spritpreise nicht weiter steigen und der Westen nicht in eine neue Wirtschaftskrise schlittert. Washington hat in den letzten Wochen Bunkerbrecher auf iranische Atomanlagen abgeworfen, den Flächenbrand im Nahen Osten mit entfacht – und ruft nun Peking um Hilfe. Wie ein Brandstifter, der beim Feuerwehreinsatz plötzlich auf Nachbars Expertise hofft, weil der eigene Schlauch leer ist.

Doch diese Strategie offenbart mehr als nur geopolitische Verwirrung – sie zeigt, wie sehr die Trump-Regierung ihre Außenpolitik in einem wirtschaftlichen Tunnelblick betreibt. Alles, was zählt, ist der Ölpreis. Alles, was stört, wird mit Drohungen, Bomben oder Tweets bedacht. Die komplexen Machtverhältnisse in der Straße von Hormus, durch die ein Viertel des weltweiten Ölhandels fließt, werden dabei zur bloßen Kulisse eines populistischen Erregungsmanagements. Dass China eigene Interessen in der Region hat, etwa milliardenschwere Investitionen im Iran und Abhängigkeit von eben jenem Öl, das durch die Meerenge fließt – wird ignoriert. Und gleichzeitig mutet es fast zynisch an, dass ausgerechnet Trump, der das Pariser Klimaabkommen zerschlug, Umweltvorgaben abschaffte und neue Offshore-Ölfelder freigab, nun Alarm schlägt, wenn Ölströme gefährdet sind. Der Präsident, der einst versprach, Amerika energiepolitisch unabhängig zu machen, offenbart in diesem Moment die ganze Abhängigkeit der Supermacht von fossilen Wegen, die andere Länder kontrollieren.

Amerikas Öl-Orakel – Wenn Geopolitik zur Selbstkarikatur wird

Es gibt Momente, in denen sich die Weltpolitik selbst überholt. Und dann gibt es Momente wie diesen – in dem die Vereinigten Staaten, unter der Führung von Präsident Donald Trump, China auffordern, den Iran von einer Blockade der Straße von Hormus abzuhalten. China, wohlgemerkt – jenes...

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Operation Mitternachtshammer – Wie Amerika Irans Nuklearprogramm traf und die Welt erschütterte
Washington / Teheran / Tel Aviv – In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 2025 hat sich die Welt verändert. Drei gezielte US-Luftschläge auf Irans nukleare Herzstücke – Fordo, Natanz und Isfahan – haben nicht nur militärische Ziele getroffen, sondern ein geopolitisches Erdbeben ausgelöst, dessen Nachbeben noch nicht abzusehen sind. Was als koordinierte Operation mit Israel begann, eskalierte in eine offene Intervention Washingtons in den Israel-Iran-Konflikt – mit ungewissem Ausgang, enormem Risiko und weltpolitischer Sprengkraft. US-Präsident Donald Trump sprach am Sonntagvormittag im Weißen Haus von einem „komplett und vollständig ausgelöschten“ Nuklearprogramm. Es war die öffentliche Krönung dessen, was das Pentagon intern als „Operation Midnight Hammer“ bezeichnet: ein nächtlicher Angriff mit B-2-Tarnkappenbombern, die über das Mittelmeer, Israel, Jordanien und den Irak in iranisches Lufthoheitsgebiet eindrangen. Vierzehn bunkerbrechende Bomben wurden abgeworfen – ihre Einschläge verursachten laut US-Generalstabschef Dan Caine „extrem schwere Schäden und Zerstörung“ an allen drei Zielorten. Das Verteidigungsministerium betonte wiederholt, dass es sich nicht um einen Versuch eines Regimewechsels handle – man habe bewusst keine Truppen oder Zivilisten ins Visier genommen. Doch der Schaden – politisch, strategisch und diplomatisch – ist angerichtet.

Operation Mitternachtshammer – Wie Amerika Irans Nuklearprogramm traf und die Welt erschütterte

Washington / Teheran / Tel Aviv – In den frühen Morgenstunden des 22. Juni 2025 hat sich die Welt verändert. Drei gezielte US-Luftschläge auf Irans nukleare Herzstücke – Fordo, Natanz und Isfahan – haben nicht nur militärische Ziele getroffen, sondern ein geopolitisches Erdbeben ausgelöst...

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