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US-News

Nach Kimmel-Aus: US-Demokraten mit Gesetzesvorschlag
Die Demokraten im US-Kongress wollen mit einem Gesetzesvorschlag gegen die aus ihrer Sicht drohende Einschränkung der Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten vorgehen. „Das ist ein entscheidender Moment für das Land“, sagte Senator Chris Murphy gestern in Washington. „Konservative, die sagen, dass sie Demokratie und Meinungsfreiheit unterstützen, müssen jetzt ihre Stimme erheben.“

Mit dem „No Political Enemies Act“ (etwa: „Gesetz gegen politische Verfolgung“) wollen die Demokraten nach eigenen Angaben Menschen schützen, die aus politischen Gründen in den Fokus der Regierung von Präsident Donald Trump geraten. Regierungsvertreter sollen „reale Konsequenzen“ tragen müssen, wenn sie von der US-Verfassung geschützte Meinungsäußerungen unterdrücken.

Wenig Erfolgsaussichten
Murphy warnte in diesem Zusammenhang vor dem Vorgehen des Justizministeriums. Trump weise die Behörde derzeit an, „Jagd auf seine politischen Feinde zu machen“, sagte der Senator. Das sei „markerschütternd“. Zugleich kritisierte er private Unternehmen, die Stimmen wie die von Kimmel zum Schweigen brächten oder die Äußerungen ihrer Beschäftigten überwachten.

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Trumps gefährliche Sprachspiele – Terrorphantasien, Gaza-Veto und alte Feinde im neuen Gewand
Donald Trump liebt die Andeutung, die Drohung ohne Beweise, das Spiel mit dem Unausgesprochenen. In einem Interview mit Fox News ließ er die Möglichkeit im Raum stehen, es könne eine „große terroristische Bewegung“ in den Vereinigten Staaten geben, verantwortlich nicht nur für die Ermordung von Charlie Kirk, sondern vielleicht auch für frühere Attentatsversuche auf ihn selbst. „You never know“, sagte der Präsident – „man weiß ja nie“. Ein Satz, der mehr Gift als Klarheit in die öffentliche Debatte gießt. Gleichzeitig kündigte er an, seine Regierung werde „ein großes Nachdenken“ über Antifa anstellen – jene breit gefasstes Spektrum antifaschistischer Initiativen Bewegung, die Trump kurzerhand als „kranke Gruppe“ bezeichnete und als „major terrorist organization“ einstufen will. Juristisch ist Antifa keine Organisation, sondern ein Sammelbegriff für antifaschistische Initiativen, doch in Trumps Rhetorik verwandelt sich dieses diffuse Feld zur Projektionsfläche für seine innenpolitischen Feindbilder.

Während Trump die innere Bedrohung beschwor, versuchte der Kongress, ein Zeichen der Geschlossenheit zu setzen – und scheiterte bereits im Vorfeld an seinen eigenen Rissen. Sprecher Mike Johnson drängte die Abgeordneten, eine Resolution zum Gedenken an Charlie Kirk einstimmig zu verabschieden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand dagegen stimmt“, erklärte Johnson. Am Freitag soll abgestimmt werden, doch die vergangene Woche hat gezeigt, wie polarisiert selbst die einfachsten Symbole geworden sind. Der Versuch, Abgeordnete wie Ilhan Omar für kritische Äußerungen nach Kirks Tod zu maßregeln, war am Widerstand einer knappen Mehrheit gescheitert. Was als unstrittiger Akt der Trauer gedacht war, droht in den Mahlstrom parteipolitischer Gegensätze zu geraten.

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Trumps gefährliche Sprachspiele – Terrorphantasien, Gaza-Veto und alte Feinde im neuen Gewand

Doch Trumps Blick richtete sich nicht nur auf den Nahen Osten. Er wetterte erneut gegen europäische Staaten, die weiterhin russisches Öl importieren. „Man kann nicht zulassen, dass Europa Öl von Russland kauft, und sich dann darüber aufregen, dass China Öl von Russland kauft.“, sagte er vor...
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Kriegserklärung an die Demokratie – Wie Trump Transmenschen, Antifa und Demokraten zum neuen Feindbild macht
„Rassisch oder ethnisch motivierte Extremisten verübten die meisten tödlichen Angriffe seit 2010.“ Der Satz steht unscheinbar auf den Seiten zwei und drei eines Berichts des Government Accountability Office (GAO-25-107030, S. 2-3). Ein nüchterner Befund, abgesichert durch FBI-Daten, unstrittig in den Behördenakten. Wer diese Fakten kennt, weiß, wo die Hauptgefahr liegt: bei weißen Suprematisten, Milizen, rechtsextremen Gewalttätern. Auch Donald Trump weiß es. Doch anstatt diese Bedrohung ernsthaft zu bekämpfen, wird sie aus den Strategien gestrichen, systematisch verschwiegen und durch ein neues Feindbild ersetzt.

Unsere Recherchen legen offen, wie die Regierung den Sicherheitsstaat auf eine Linie trimmt, die nicht mehr die Realität abbildet, sondern eine ideologische Agenda. Dokumente, die uns vorliegen, zeigen, dass die Strategie von 2021, die unter Biden entwickelt wurde, abrupt gestoppt wurde. An ihre Stelle tritt eine neue Konstruktion, die nicht rechte Gewalt, sondern Transmenschen, Antifa und zunehmend auch Demokraten ins Visier nimmt. Der DHS erklärte am 18. März 2025, die Empfehlungen des GAO seien „unangemessen“, da sie „unter der vorherigen Administration“ entwickelt wurden; Präsident Trump habe eine neue Strategie entworfen, weshalb man das GAO bat, die offenen Punkte als erledigt zu betrachten (DHS Response, 18. März 2025). Übersetzt heißt das: Nicht die Bedrohungslage entscheidet, sondern der Wille des Präsidenten.

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Kriegserklärung an die Demokratie – Wie Trump Transmenschen, Antifa und Demokraten zum neuen Feindbild macht

Unsere Recherchen zeigen, die Brisanz dieser Entwicklung liegt in der bewussten Vertuschung. Trump kennt die Daten, er kennt die Statistiken, er kennt den GAO-Bericht. Er weiß, dass rechte Gewalt die größte Bedrohung ist. Und er entscheidet sich, sie nicht zu bekämpfen, sondern sie unsichtbar zu...
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Jimmy Kimmel: Barack Obama wirft Donald-Trump-Regierung gefährliche Cancel-Culture vor
Donald Trump selbst beschwerte sich in der Vergangenheit über Cancel-Culture. Nun setze er Medien mit regulatorischen Drohungen unter Druck, kritisiert sein Vorgänger Barack Obama.
Barack Obama hat mit drastischen Worten auf die vorläufige Absetzung der Talkshow von Jimmy Kimmel reagiert . Die US-Regierung von Donald Trump habe Cancel-Culture auf eine neue und gefährliche Ebene gehoben, schreibt der Ex-Präsident bei X.

Trump und seine Gefolgsleute hätten sich selbst lange über die sogenannte Cancel-Culture beschwert. Nun setze er Medienunternehmen mit regulatorischen Drohungen unter Druck, »wenn diese nicht missliebige Reporter und Kommentatoren mundtot machen oder entlassen«.

Obama verwies dabei auf einen Meinungsbeitrag des US-Journalisten Zack Beauchamp. Dieser schrieb, die Trump-Regierung instrumentalisiere die Aufsichtsbefugnisse von Bundesbehörden, um unliebsame Stimmen zu bestrafen. Der Fall Kimmel sei eine Eskalation vorheriger Maßnahmen und zeige, »wie weit die Vereinigten Staaten auf dem Weg in den Autoritarismus in nur acht Monaten gekommen sind«.

Der Sender ABC hatte Kimmels Show nach dessen umstrittenen Äußerungen zum Tod des rechten Aktivisten Charlie Kirk, 31, »auf unbestimmte Zeit« aus dem Programm genommen. Trump begrüßte die Entscheidung und forderte, auch weitere Sendungen ihm unliebsamer Moderatoren abzusetzen.

www.spiegel.de

Obama wirft Trump-Regierung gefährliche Cancel-Culture vor

Donald Trump selbst beschwerte sich in der Vergangenheit über Cancel-Culture. Nun setze er Medien mit regulatorischen Drohungen unter Druck, kritisiert sein Vorgänger Barack Obama.
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Es sit noch gar nicht so lange her, da kam der schneebrunzende Flachwichser Vance nach Europa und erzählte in Deutschland was von Meinungsfreiheit, weil man gewissen Kreisen nicht gestatte in die "Dritte Reich" Zeit zurückzufallen. Erbärmlich dieses Trumpltier samt seinen Horrorkabinett. Und dann gibt es so Pokerspieler die der Meinung sind in der extrem rechten Hand ein Royal Flush zu haben.
Meinungsfreiheit
Trump stellt Lizenzentzug für TV-Sender "die gegen mich sind" in den Raum
Der US-Präsident verteidigte Absetzung von Jimmy Kimmel und drohte auch anderen Sendern mit Maßnahmen von Regierungsbehörden. Ex-Präsident Barack Obama spricht von "Cancel Culture"

US-Präsident Donald Trump hat die Absetzung der TV-Show von Jimmy Kimmel verteidigt und aus seiner Sicht kritischen TV-Sendern in den USA mit weiteren Maßnahmen gedroht. Im Gespräch mit Reportern an Bord der Air Force One holte er laut BBC auf der Rückreise von seinem Staatsbesuch in Großbritannien zu einem Rundumschlag aus: "Ich habe irgendwo gelesen, dass die Fernsehsender zu 97 Prozent gegen mich waren, noch einmal, zu 97 Prozent negativ, und dennoch habe ich gewonnen, und zwar mit Leichtigkeit, in allen sieben Swing States", sagte der Präsident. "Die Presse macht nur schlechte Werbung für mich. Ich meine, sie bekommen eine Lizenz. Ich würde sagen, man sollte ihnen vielleicht die Lizenz entziehen."

Der Disney-Sender ABC hatte am Mittwoch bekanntgegeben, die Show des bekannten Fernsehmoderators Kimmel "auf unbestimmte Zeit" abzusetzen. Hintergrund waren Äußerungen des 57-Jährigen über den Mord an dem ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk. Kimmel warf der "MAGA-Gang" um Donald Trump in der Sendung am Montag vor, verzweifelt zu versuchen, den mutmaßlichen Täter Tyler R. "als alles andere als einen von ihnen" darzustellen und zu versuchen, "damit politische Punkte zu sammeln". Mittlerweile bekanntgewordene Indizien, aber auch Aussagen von Utahs Gouverneur Spencer Cox am Tag vor der Aufnahme der Sendung, lassen annehmen, dass der Verdächtige tatsächlich nicht mit der MAGA-Bewegung oder deren Zielen in einem Zusammenhang steht.

Debatte über Meinungsfreiheit
Der Chef der US-Medienaufsichtsbehörde FCC, Brendan Carr, hatte zuvor die Äußerungen Kimmels kritisiert und dem Sender mit dem Entzug von Lizenzen gedroht. Wenig später gab ABC die Absetzung Kimmels bekannt. Nun steht Carr selbst in der Kritik, die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen.

www.derstandard.at

Trump stellt Lizenzentzug für TV-Sender "die gegen mich sind" in den Raum

Der US-Präsident verteidigte Absetzung von Jimmy Kimmel und drohte auch anderen Sendern mit Maßnahmen von Regierungsbehörden. Ex-Präsident Barack Obama spricht von "Cancel Culture"
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:maga:
 
Trump-Justizministerium prüft Möglichkeiten, Transgender-Amerikanern den Waffenbesitz zu verbieten, sagen Quellen
Nach dem Schussangriff auf eine katholische Kirche in Minneapolis erwägen hochrangige Beamte des Justizministeriums Vorschläge, das Recht von Transgender-Personen auf Waffenbesitz einzuschränken, berichten zwei mit den internen Gesprächen vertraute Personen.

Die Gespräche, die als vorläufig beschrieben werden, scheinen auf einer Idee aufzubauen, die in konservativen Medien seit dem Schussangriff in Minneapolis, bei dem zwei Kinder getötet und 21 weitere, überwiegend Kinder, in der Annunciation Catholic Church verletzt wurden, an Aufmerksamkeit gewonnen hat. Die Polizei gab an, dass der Angriff von einer 23-jährigen Transgender-Frau ausgeführt wurde.

Ein solcher Schritt würde eine dramatische Eskalation des Kampfes der Trump-Administration gegen die Rechte von Transgender-Amerikanern darstellen.

Präsident Donald Trump hat in diesem Zusammenhang bereits mehrere Exekutivverordnungen erlassen, darunter eine, die Transgender-Personen vom Militärdienst ausschließt, sowie eine weitere, die Bundesgefängnisse anweist, Transgender-Häftlinge in Einrichtungen unterzubringen, die ihrem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht entsprechen.

Trump DOJ is looking at ways to ban transgender Americans from owning guns, sources say
In the wake of the Minneapolis Catholic church shooting, senior Justice Department officials are weighing proposals to limit transgender people’s right to possess firearms, according to two officials familiar with the internal discussions.

The talks, described as preliminary in nature, appear to build on an idea that has gained some currency in conservative media since the Minneapolis shooting that killed two children and injured 21, most of them children, at Annunciation Catholic Church, an attack that police say was carried out by a 23-year-old transgender woman.

Such a move would represent a dramatic escalation of the Trump administration’s fight against the rights of transgender Americans.

President Donald Trump has issued a series of executive orders on the topic, including one barring transgender people from serving in the military and another ordering federal prisons to move transgender inmates to facilities corresponding to their gender assigned at birth.


Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

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Ja, was erwartet man sich auch von so einer kriminellen Truppe wie es die Don Tacos menschenverachtendes Horrorkabinett ist.
Wenn Kinder sterben, schweigt die Waffenlobby, es sei denn, die Täter passen ins Feindbild
In den USA sterben jedes Jahr hunderte Kinder durch Schusswaffen. Schulmassaker wie in Uvalde, Parkland, Sandy Hook oder Nashville haben gezeigt, wie leicht zugängliche Waffen in den Händen instabiler oder radikalisierter Personen zur tödlichen Realität werden. Doch statt Konsequenzen zu ziehen, bleibt die politische Reaktion oft aus – oder richtet sich gezielt gegen Minderheiten.

Jetzt diskutiert das Trump-Justizministerium, das ist eher ein Unrechtsministerium, ob man trans Personen pauschal vom Waffenbesitz ausschließen sollte, ausgelöst durch eine einzelne Tat in Minneapolis. Plötzlich ist psychische Stabilität ein Thema. Plötzlich geht es um Schutz der Kinder. Plötzlich ist Handlungsbedarf da.
Aber wo war dieser Handlungsbedarf, als:
Ein 18-Jähriger in Uvalde mit einem AR-15 19 Kinder erschoss?
Ein 20-Jähriger in Sandy Hook 20 Erstklässler tötete?
Ein 17-Jähriger in Parkland 17 Mitschüler niedermetzelte?

In all diesen Fällen waren die Täter cis Männer, oft mit bekannten psychischen Problemen – und dennoch legal bewaffnet. Die NRA schweigt. Die Republikaner blockieren jede Reform. Und Trump? Der verteidigt das Waffenrecht mit derselben Inbrunst, mit der er trans Menschen entrechtet. Einfach beschissen einfach MAGA

Es geht nicht um Sicherheit. Es geht um Ideologie. Um Kontrolle. Um das gezielte Ausschließen unbequemer Gruppen, während die eigentliche Ursache, eine völlig entgleiste Waffenkultur, unangetastet bleibt.

:maga:

:stupid:
 
Nur um die Perversität der Trumpschen Horrorregierung aufzuzeigen, es ist denen Scheißegal, ob Kinder durch Waffen getötet werden, wenn der Täter nicht in deren Feindbild passt. Vielleicht erinnert sich noch der eine oder andere an diese beschissenen Aussagen.
Nach dem Massaker an der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland (Februar 2018, 17 Tote) gab es massive Schülerproteste gegen die laxen Waffengesetze. Die Bewegung „March for Our Lives“ wurde von Überlebenden ins Leben gerufen und mobilisierte landesweit Millionen.

Reaktion von dem beschissensten, unfähigsten, kriminellsten Präsidenten die die USA je hatte und seinem Spießgesellen:
Trump selbst zeigte sich öffentlich betroffen, empfing Schüler und Angehörige im Weißen Haus, versprach "strenge Hintergrundchecks“ und sprach über "psychische Gesundheit“.
Doch statt sich für strengere Waffengesetze einzusetzen, schlug er vor, Lehrer zu bewaffnen und die waffenfreien Zonen an Schulen aufzuheben.

Die NRA (National Rifle Association), mit der Trump eng verbunden war, diffamierte die Schüleraktivisten, insbesondere David Hogg, einen Überlebenden, der öffentlich gegen die Waffenlobby auftrat.
Rechte Medien und Politiker bezeichneten die Proteste als "nszeniert“, von Soros bezahlt“ oder emotional übertrieben. Also flachwixxende Schneebrunzer
Die Schüler forderten Schutz. Trump und Kumpane lieferten Waffen. Statt Empathie gab’s Ideologie. Statt Reformen: Rückzug in die Rhetorik der Bewaffnung. Die Demos wurden nicht direkt ausgelacht, aber systematisch delegitimiert, verspottet und politisch neutralisiert.

:maga:
 
für eine friedlichere Welt benötigen wir unbedingt eine allianz mit den Russen und China, sonst enden wir unter der knute der selbstmordsekten Anähngern aka evangelikalem Dispensationalisten
 
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