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US-News

Wenn der Staat hungern lässt – und ein republikanischer Politiker im Pickleball-Kostüm das bessere Amerika zeigt
Verzweiflung, die sich in Einkaufslisten niederschlägt – so beginnt dieser November für Millionen Amerikaner. In Miami sitzt Christine Tully an ihrem Küchentisch und notiert wie immer, was sie braucht: Hähnchen, Apfelsaft, Karotten. Und wenn sie irgendwo im Angebot sind, schreibt sie, „ein Dreierpack Steaks“. Sie ist 78, ehemalige Köchin in einem Diner, Urgroßmutter, und sie weiß nicht, ob sie in den kommenden Tagen überhaupt Geld auf ihrer Karte haben wird. 285 Dollar im Monat – so viel Unterstützung bekommt sie aus dem Programm, das in den Vereinigten Staaten die letzte Bastion gegen den Hunger ist. Und nun hängt es am seidenen Faden. „Ich bin einfach nur verwirrt“, sagt sie. „Wie konnte es so weit kommen?“

Die Antwort ist ebenso schlicht wie zynisch: ein politischer Stillstand, der längst zu einer sozialen Katastrophe geworden ist. Der Regierungs-Shutdown hat das Land seit einem Monat im Griff, und die Trump-Administration weigert sich, die Notfallfonds zu nutzen, die eigentlich genau für solche Krisen vorgesehen sind. Am Freitag griff die Justiz ein. Drei Bundesrichter – in Massachusetts, Rhode Island und im District of Columbia – verpflichteten die Regierung, die Auszahlung der Lebensmittelhilfe fortzusetzen. Das Gericht in Providence stellte klar, die Regierung „müsse die Gelder rechtzeitig oder so bald wie möglich für die Novemberzahlungen freigeben“. Doch selbst diese Urteile bringen keine sofortige Entlastung.

 
Seth Meyers von NBC ist vielleicht die am wenigsten talentierte Person, die jemals live im Fernsehen 'aufgetreten' ist. Tatsächlich könnte er der SCHLECHTESTE sein – ob live oder nicht. Ich habe seine Show neulich zum ersten Mal seit Jahren gesehen. Darin sprach er endlos über elektrische Katapulte auf Flugzeugträgern, die laut ihm nicht so gut funktionieren wie die viel günstigeren Dampfantriebe. Und immer weiter redet er – ein wirklich durchgeknallter Irrer. Warum investiert NBC Zeit und Geld in so jemanden??? – KEIN TALENT, KEINE EINSCHALTQUOTEN, 100 % GEGEN TRUMP, WAS WAHRSCHEINLICH ILLEGAL IST!

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Trump nennt Seth Meyers einen "deranged lunatic", was ironisch ist, denn wer hier gerade hysterisch über Fernsehkatapulte schreit, ist nicht der Late-Night-Moderator. Aber klar, Meinungsfreiheit ist offenbar nur erlaubt, wenn sie Trump gefällt. Klingt verdächtig nach Autokratie mit Golfplatz.
Also soll es jetzt illegal sein, gegen Trump zu sein, oder Kritik an dem größten A....loch auf Erden zu üben. Willkommen in der Diktatur.
Hier gilt noch immer mein großer Dank an seinen größten Liebhaber aus dem BF, BlackJack :mrgreen:
 

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Feuer über dem Karibischen Meer und das Phantom im Mittelmeer, Jordan Goudreau – während Venezuelas Militär Zivilisten trainiert
Die Trump-Regierung hat in wenigen Wochen ein neues Machtmuster etabliert: Sie definiert Krieg so, dass er nicht mehr wie Krieg aussieht und beansprucht dafür, keiner gesetzlichen Begrenzung zu unterliegen.

Genau an diesem Punkt beginnt der Widerspruch, den frühere Regierungsjuristen offen aussprechen. Brian Finucane, lange zuständig für War-Powers-Fragen im Außenministerium, nennt die Lesart eine wilde Ausdehnung exekutiver Autorität. Wenn Drohnen oder Fernwaffen auf Ziele feuern, die sich nicht wehren können, dann, so sein nüchterner Einwand, sind das dennoch Feindseligkeiten. Die Praxis älterer Einsätze – gegen Huthi-Stellungen 2016, gegen syrische Militäreinrichtungen 2017 und 2018 – wurde selbst von den Regierungen, die sie befahlen, als „hostilities“ behandelt und unter die War Powers Resolution gefasst. Auch wenn demokratische und republikanische Administrationen die 60-Tage-Grenze immer wieder kreativ interpretierten, blieb die Linie erkennbar: Wer Streitkräfte kämpfen lässt, braucht parlamentarische Kontrolle. Neu ist nun nicht nur die juristische Verrenkung, sondern das Zielbild. Es geht nicht um eine erklärte bewaffnete Auseinandersetzung, sondern um Boote, Menschen, Bewegungsmuster – um Tötung als Dauerroutine ohne Kriegserklärung.

Während die Uhr bis Montag, den 3. November 2025, heruntertickt, verlangsamt die Operation nicht, sie beschleunigt. Mehr als ein Dutzend Angriffe auf Boote in Karibik und Ostpazifik, Dutzende Tote, zerstörte Schiffe. Die Navy hat acht Kriegsschiffe in der Karibik, rund zehn Prozent der eingesetzten Flotte. Zerstörer, zwei amphibische Schiffe, ein U-Boot, ein Spezialschiff mit Hubschraubern sind bereits vor Ort, ein Flugzeugträger, der sich noch im Mittelmeer in einem Carrier Strike Group-Verbandes befindet: und weitere Zerstörer auf dem Weg. Hubschrauber und Bomber sind mehrfach nahe an venezolanischem Luftraum geflogen, F-35 und andere Maschinen wurden nach Puerto Rico verlegt. Es ist eine stille, aber mächtige Aufreihung von Stahl und Antrieb, die offizielle Begründung bleibt schmal: Drogenbekämpfung. Trump hat mehrfach angedeutet, dass aus den Bootsangriffen Schläge an Land werden könnten, „das Land ist als Nächstes“. Später sagte er auf Nachfrage, das stimme nicht. Aber das Dementi steht neben dem sichtbaren Aufmarsch, und es ist die Logik des Aufmarschs, die die Region elektrisiert.

 
Die machtpolitischen Konsequenzen verblüffen: Laut Umfragen sehen die Bürger die Hauptschuld bei den Republikanern. Aber der Hauptdruck, den Stillstand durch Zugeständnisse zu beenden, liegt bei den Demokraten. Deshalb haben sie den Schaden – zumal sich die Umfrageergebnisse zugunsten der Republikaner verschieben.
Deswegen lohnt es sich nie, der Verantwortungsbewusste zu sein. Niemand erwartet, dass Trump nachgibt. Aber die Demokraten sind ja bekannt dafür, aus staatspolitischer Verantwortung aufzugeben. Generell ist das über die Linke bekannt.

In diesem Artikel (über den Fall der griechischen SYRIZA) wurde das auch schön beschrieben:


In den letzten Jahren haben die Rechten jene Rücksichtslosigkeit, jene Bereitschaft zu Brüchen, zu Regelverletzungen und zur Macht gezeigt, die der Linken nicht nur in Griechenland gefehlt hat. Die Linke versucht »verantwortungsvoll« zu sein – und stabilisiert damit ein politisches und ökonomisches System, das als einzige scheinbare Opposition Trumps, Le Pens und Co. hervorbringt.
 
US-Regierung will Urteil zu Lebensmittelhilfen akzeptieren
Die US-Regierung will sich nicht gegen die Entscheidung zweier Bundesrichter wehren, die Millionen Amerikanern und Amerikanerinnen trotz der laufenden Haushaltssperre Lebensmittelhilfen zugesprochen haben.

Die SNAP-Lebensmittelhilfen könnten, wie von einem US-Richter angeordnet, bereits am Mittwoch ausgegeben werden, sagte US-Finanzminister Scott Bessent gestern dem Sender CNN. Die Trump-Regierung werde keine Berufung gegen das Urteil einlegen.

Richter: Regierung soll Notfallfonds einsetzen
Am Freitag hatten zwei Bundesrichter die Regierung angewiesen, zur Zahlung der Leistungen Notfallfonds einzusetzen. Die Urteile aus den Bundesstaaten Massachusetts und Rhode Island blockieren Pläne des US-Landwirtschaftsministeriums, die Auszahlung der als SNAP oder „Food Stamps“ bekannten Leistungen zu stoppen.

 
Nigeria begrüßt Trumps Angebot für Kampf gegen Rebellen
Nigeria zeigt sich für die Unterstützung der USA im Kampf gegen islamistische Rebellen offen. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mit militärischen Maßnahmen in dem westafrikanischen Land gedroht, sollte die Regierung nicht schnell etwas gegen die Tötung von Christinnen und Christen unternehmen.

Er habe daher das Verteidigungsministerium angewiesen, sich auf einen möglichen schnellen Militäreinsatz in Nigeria vorzubereiten. „Wir begrüßen die Hilfe der USA, solange sie unsere territoriale Integrität anerkennt“, sagte der nigerianische Präsidentensprecher Daniel Bwala gestern. „Ich bin sicher, dass wir, wenn diese beiden Staatschefs sich treffen und zusammensetzen, bessere Ergebnisse in unserem gemeinsamen Entschluss zur Bekämpfung des Terrorismus erzielen werden.“

Vorwürfe religiöser Intoleranz zurückgewiesen
Präsident Bola Tinubu wies Vorwürfe religiöser Intoleranz zurück und sprach von Bemühungen seines Landes zum Schutz der Religionsfreiheit. Nigeria ist das bevölkerungsreichste Land in Afrika mit mehr als 200 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern.

Im Norden ist die Bevölkerung überwiegend muslimisch, im Süden christlich. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit islamistischen Gruppen gibt es seit rund 15 Jahren vor allem im Nordosten des Landes. Zwar wurden Expertinnen und Experten zufolge dabei auch viele Christinnen und Christen getötet, die meisten Opfer seien jedoch Musliminnen und Muslime.



 
Gotteskrieger und Geopolitik – Trumps Drohung gegen Nigeria
Donald Trump, Dealmaker, in seiner eigenen Welt wohl längst Träger des Friedensnobelpreises, der Mann, der Krieg als Gleichnis für Stärke benutzt, drohte am Samstag auf seiner eigenen Plattform, „das nun schändliche Nigeria“ militärisch anzugreifen – angeblich, um Christen zu schützen. Er sprach von „radikalen Islamisten“, von „Massenmord“, von einem Angriff, der „schnell, grausam und süß“ sein werde, und er befahl dem Pentagon, „Vorbereitungen für mögliche Aktionen“ zu treffen. In Washington nennt man so etwas „Einsatzplanung für den Ernstfall“, im Rest der Welt klingt es nach einem Ultimatum. Schon im Sommer 2025 deckten Recherchen von uns auf, dass Trump Nigeria als „Bedrohung für die globale Sicherheit“ sieht. Darüber berichteten wir bereits am 9. Juli 2025 in unserem Artikel: „Der erfundene Feind – Wie ein internes Zitat Trumps Nigeria-Politik entlarvt“ unter dem Link: https://kaizen-blog.org/der-erfundene-feind-wie-ein-internes-zitat-trumps-nigeria-politik-entlarvt/

Solche Recherchen haben mit Agenturjournalismus wenig zu tun. Sie beginnen nicht mit Presseterminen und übernehmen von Texten, sondern mit sehr viel Arbeit und Einsatz, mit geduldigen Gesprächen und Quellen, die geschützt werden müssen. Whistleblower sind keine Informationslieferanten, sondern Menschen, die etwas aufs Spiel setzen – und genau deshalb verdienen sie Sorgfalt, nicht Schlagzeilen.

 
Der letzte Demokrat – Wie Barack Obama eine verlorene Partei noch einmal zusammenruft
Norfolk, Virginia – Es ist ein Bild, das zugleich vertraut und verzweifelt wirkt: Barack Obama steht auf einer Bühne, die Sonne bricht durch graue Wolken, die Menge jubelt, und für einen kurzen Moment scheint alles wieder so zu sein wie früher. Der frühere Präsident, längst Symbol einer besseren Zeit für die Demokraten, ist zurück auf dem Wahlkampfpfad – als letzter Anker einer Partei, die längst nicht mehr weiß, wer sie ist.

Obama spricht in Norfolk, einer Stadt mit zwei traditionsreichen schwarzen Universitäten und der größten Marinebasis der USA. Später am Tag reist er nach Newark, New Jersey, wo fast die Hälfte der Bevölkerung schwarz ist. Zwei Orte, zwei Kandidatinnen – Abigail Spanberger in Virginia und Mikie Sherrill in New Jersey –, beide stehen stellvertretend für eine Partei, die dringend auf ein Zeichen der Stärke hofft. Am Dienstag wird gewählt, und beide Demokratinnen gelten als Favoritinnen. Aber der eigentliche Star der Kampagne ist keiner von ihnen. Es ist der Mann, der vor acht Jahren abtrat und doch nie ganz gegangen ist. Obama übernimmt wieder die Rolle, die nur er ausfüllen kann: die des moralischen Schlussredners, des rhetorischen Erlösers einer Partei, die nach den verheerenden Niederlagen von 2024 orientierungslos zurückblieb – ohne Mehrheiten, ohne Richtung, ohne Gesicht. Jetzt ist er zurück, um wenigstens den Eindruck von Führung zu vermitteln.

Seine Reden sind weniger triumphal als mahnend. In Norfolk zieht er über die Republikaner her, aber nie übermäßig aggressiv. Er spricht von Verantwortung, von Anstand, von der Pflicht, das Land wieder zusammenzuführen. „Abigail’s Gegnerin scheint sich sehr darum zu kümmern, was Trump und seine Clique treiben“, sagt Obama, ohne die republikanische Kandidatin Winsome Earle-Sears beim Namen zu nennen. „Sie lobt ein Steuergesetz, das die Kosten für Gesundheit, Wohnen und Energie in Virginia erhöhen würde. Es ist, als wäre jeder Tag Halloween – nur mit Tricks, aber ohne Süßes.“ Das Publikum lacht. Dann wird er ernster: „Ich habe euch gewarnt.“ Zwei Stunden später steht er in Newark, spricht von wirtschaftlicher Gerechtigkeit und wiederholt: „Es gibt absolut keinen Beweis dafür, dass republikanische Politik das Leben der Menschen in New Jersey verbessert hat.“ Wieder meidet er Namen, doch jeder weiß, dass er den Republikaner Jack Ciattarelli meint – einen zweifachen Verlierer, diesmal von Trump persönlich als „100 Prozent MAGA“ geadelt. Obama kontert trocken: „Kein besonders gutes Empfehlungsschreiben.“

 
Der Knochenmann vor dem Minister – Wie Robert F. Kennedy Jr. an Halloween von der Wirklichkeit heimgesucht wurde
Es war einmal ein gepflegter Vorgarten in einem wohlhabenden Viertel von Washington, ein paar welkende Kürbisse, eine Veranda mit amerikanischer Flagge – und mittendrin ein Skelett in einem Gartenstuhl. Auf seinem Schoß ein Schild, handgeschrieben, schlicht, gnadenlos: „Hätte ich doch meine Impfung genommen.“ Die Nachbarin, Christine Payne, musste nicht viel erklären. Das Skelett sprach für sich. Es war die vielleicht treffendste politische Aussage dieses Herbstes – gerichtet an den Mann, der als Gesundheitsminister der Vereinigten Staaten die Medizinpolitik zu einem ideologischen Experimentierfeld gemacht hat: Robert F. Kennedy Jr., einst Impfgegner, jetzt Trumps Gesundheitsminister, zuständig für die öffentliche Gesundheit eines Landes, das er seit Monaten destabilisiert.

Man muss sich die Szene vorstellen: Drinnen, hinter den Sicherheitszäunen, residiert ein Minister, der die Weltgesundheitsorganisation „eine Hydra der Pharmaindustrie“ nennt und die Impfpflicht für Pflegekräfte abgeschafft hat. Gegenüber, schaut das eigentliche Statement aus dem Fenster des Wintergartens: ein Skelett in einem Gartenstuhl, bleich und grinsend, die knochigen Finger über die Lehnen gelegt, vor der Brust ein Pappschild mit der Aufschrift: „Hätte ich doch meine Impfung genommen.“

 
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