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US-News

Kein Schritt zurück, auch nicht vor Vietnam!
Donald Trump hat es so gesagt, ohne Umweg. Er habe keine Angst, Bodentruppen in den Iran zu schicken, selbst wenn daraus ein zweites Vietnam würde. Ein Satz, der sich selbst trägt. Vietnam ist in diesem Zusammenhang kein historischer Verweis zur Einordnung, sondern ein bewusst gewähltes Bild für das, was ein langer, verlustreicher Krieg bedeutet. Trump weiß, was er damit aufruft, und sagt es trotzdem. Oder vielleicht genau deshalb. Bisher ging es um Luftschläge, um begrenzte Operationen, um einen Krieg mit erkennbaren Rändern. Bodentruppen wären etwas anderes. Sie wären schwer zu begrenzen, schwer zu beenden, und ihre Logik folgt selten den Absichten, mit denen man sie schickt. Das ist keine neue Erkenntnis, sie gehört zum wenigen, worüber in Sicherheitsfragen breite Einigkeit herrscht. Im Journalismus lernt man eine Sache sehr schnell, dass der Mensch, der ankündigt was er tun wird, bereits einen Teil davon getan hat. Ob Trump das meint oder ob es eine Drohung für Teheran ist, lässt sich von außen nicht entscheiden. Was sich entscheiden lässt: Ein Präsident, der Vietnam nicht als Warnung, sondern als akzeptables Risiko benennt, hat die Schwelle deutlich überschritten.

 
Richter unter Druck – Roberts zieht eine klare Grenze
Der Vorsitzende des Supreme Court, John Roberts, findet ungewöhnlich deutliche Worte. Kritik an Urteilen sei legitim, sagt er, doch persönliche Angriffe auf Richter seien gefährlich und müssten aufhören. Damit reagiert er auf eine Entwicklung, die in den vergangenen Monaten spürbar zugenommen hat. Richter werden nicht mehr nur für ihre Entscheidungen kritisiert, sondern als Personen angegriffen. Genau hier zieht Roberts eine klare Linie. Rechtsprechung darf hinterfragt werden, aber die Integrität der Institution steht nicht zur Disposition.

Der Hintergrund ist offensichtlich. Donald Trump und Teile seiner Regierung gehen immer wieder öffentlich gegen Richter vor, die Entscheidungen treffen, die politisch nicht passen. Dabei bleibt es nicht bei Kritik. Es geht um Forderungen nach Konsequenzen, um persönliche Abwertung, um direkten Druck. Roberts nennt das, ohne Namen zu nennen, beim Kern. Wenn sich Angriffe von der Sachebene lösen, entsteht ein Problem für das gesamte System. Richter sollen unabhängig entscheiden, ohne Angst vor persönlichen Folgen. Genau diese Grundlage sieht er in Gefahr. Dass selbst konservative Richter, die oft mit Trump gestimmt haben, zur Zielscheibe werden, zeigt, wie weit sich der Ton verschoben hat. Roberts macht deutlich, dass hier eine Grenze erreicht ist, die nicht weiter überschritten werden darf.
 
Er hat den Krieg verloren, lange bevor er zurücktrat – Joe Kent, seine Frau und ein Satz, der alles erklärt
Joe Kent tritt zurück. Direktor des Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung, einer der wichtigsten Männer im amerikanischen Sicherheitsapparat. Der Grund steht in seinem Brief, klar formuliert: Er könne nicht unterstützen, dass eine neue Generation in einen Krieg gegen Iran geschickt werde, der weder dem Land diene noch den Preis amerikanischer Leben rechtfertige. Dieser Satz steht nicht allein. Er trägt eine Geschichte

Shannon Kent war Chief Petty Officer der US Navy, 35 Jahre alt, Linguistin, spezialisiert auf irakisches Arabisch. Sie arbeitete für die Cryptologic Warfare Activity 66, eine Einheit im Umfeld der NSA, eng verbunden mit Spezialkräften. Sie war ausgebildet in Human Intelligence, sprach mit Quellen, rekrutierte Informanten, stellte Fragen dort, wo andere gar nicht erst Zugang hatten. Als Frau konnte sie mit irakischen Frauen sprechen, Informationen gewinnen, die sonst verborgen geblieben wären. Genau das machte sie für Einsätze so wertvoll.

Kennengelernt haben sie sich 2007 in Bagdad. Zehn Minuten, mehr nicht. Sie hielt gerade eine Lagebesprechung über einen iranischen Kämpfer, dann mussten beide weiter. Der Krieg ließ keine Zeit für mehr. Jahre später trafen sie sich wieder, am ersten Tag eines Auswahlverfahrens für eine Spezialeinheit, über die Kent bis heute nicht spricht. Von da an waren sie unzertrennlich. Sie heirateten nach der Ausbildung, bekamen Kinder, lebten später nahe Annapolis. Shannon Kent blieb zunächst zu Hause, arbeitete weiter für die NSA. Ende 2018 ging sie wieder in den Einsatz, nach Syrien.

Am 16. Januar 2019 sitzt sie in einem Restaurant in Manbij. Treffen mit einer Quelle. Ein Selbstmordattentäter sprengt sich in die Luft. Vier Amerikaner sterben, darunter Shannon Kent. Später wird sie posthum befördert.

 
400 Millionen für einen Ballsaal – Ein Richter zerlegt Trumps Prestigeprojekt im Weißen Haus
Bundesrichter Richard J. Leon stellt die zentrale Frage, die in Washington lange umgangen wurde: Wer hat eigentlich erlaubt, das Weiße Haus umzubauen wie ein Privatobjekt? Richter Richard J. Leon ließ daran keinen Zweifel. Er sieht nicht, wie ein 90.000 Quadratmeter großes Bauprojekt noch als „Umbau“ durchgehen soll. Diese Darstellung nannte er offen „dreist“. Gleichzeitig erinnerte er daran, was in der politischen Inszenierung oft verloren geht: Der Präsident ist Verwalter dieses Ortes, nicht sein Eigentümer.

Der Plan selbst ist längst Realität. Der Ostflügel des Weißen Hauses wurde bereits abgerissen, an seiner Stelle soll ein Ballsaal entstehen, finanziert mit rund 400 Millionen Dollar. Donald Trump treibt das Projekt mit Nachdruck voran. Die Regierung argumentiert, der Kongress habe Gelder für Instandhaltung bereitgestellt, das reiche aus. Doch genau hier setzt die Kritik an. Für Gegner des Projekts ist das keine Instandhaltung, sondern ein massiver Eingriff ohne klare gesetzliche Grundlage.

Vor Gericht wurde sichtbar, wie unsicher die Linie der Regierung ist. Die Argumente wechselten, Zuständigkeiten wurden anders dargestellt, Vergleiche mit Bauprojekten in Nationalparks wirkten konstruiert. Leon ließ das nicht durchgehen. Das Weiße Haus sei kein beliebiger Ort. Es stehe symbolisch für das Land selbst. Der Versuch, dieses Projekt mit früheren Maßnahmen zu rechtfertigen, überzeugte ihn nicht.

 
Rücktritt, Streitereien
Iran-Krieg spaltet Trump-Lager zunehmend
Zuerst haben sich bekannte Gesichter der „Make America Great Again“-Bewegung (MAGA) wegen des Iran-Krieges gestritten, dann ist am Dienstag noch der US-Anti-Terror-Chef Joseph Kent zurückgetreten. Kent – ein Verschwörungstheoretiker und Anhänger von US-Präsident Donald Trump – könne den Krieg eigenen Angaben zufolge nicht „guten Gewissens unterstützen“. Medien wie die „New York Times“ und das „Wall Street Journal“ sehen Anzeichen einer „wachsenden Spaltung“ des Trump-Lagers.

Der US-israelische Krieg im Iran, bei dem noch kein Ende in Sicht ist, habe „tiefe Spaltungen unter Trumps Anhängern hervorgerufen“, schrieb die „New York Times“ am Dienstag. Der antiinterventionistische Flügel der Trump-Regierung, der langwierige US-Militärinterventionen im Ausland ablehnt, zeige sich zunehmend besorgt.

Mit Kent hatte am Dienstag schließlich der erste ranghohe Mitarbeiter der Trump-Regierung wegen des Krieges sein Amt niedergelegt. Der frühere CIA-Agent, der in der Vergangenheit abstruse Verschwörungserzählungen verbreitet hatte, war im Vorjahr von Trump zum Chef des Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung nominiert worden.

 
Trump versprach den Amerikanern die billigsten Medikamente. Sie sind teurer als in Großbritannien.
US-Präsident Donald Trump hat versprochen, dass verschreibungspflichtige Medikamente für Amerikaner günstiger sein werden als irgendwo sonst auf der Welt. Ein Vergleich öffentlich zugänglicher Daten durch Reuters ergab jedoch, dass seine Website TrumpRx.gov im Allgemeinen keine niedrigeren Preise als in Großbritannien bietet. Die im Januar gestartete Website ist Teil von Trumps Meistbegünstigungsabkommen mit 16 Pharmaunternehmen, die darauf abzielen, die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente auf das Niveau anderer Industrieländer zu senken, berichtet Reuters .

Der Vergleich ergab, dass die Preise für rund ein Drittel der 54 auf TrumpRx verfügbaren Medikamente in Großbritannien niedriger waren. Dazu gehörten unter anderem Pfizers Arthritis-Tablette Xeljanz, AstraZenecas Diabetes-Medikament Farxiga und GSKs Inhalatoren für Lungenerkrankungen, die in Großbritannien zwischen 67 und 82 Prozent günstiger waren.

Trump hat die Website als Beweis für seine Bemühungen gepriesen, die Arzneimittelpreise in den USA von den höchsten zu den niedrigsten der Welt zu senken, und behauptet, einige Medikamente seien nun 300 bis 600 Prozent günstiger – eine mathematische Unmöglichkeit. Die Bezahlbarkeit der Gesundheitsversorgung ist für den Präsidenten im Vorfeld der Wahlen im November, bei denen die Republikaner um den Erhalt ihrer Mehrheit im Kongress kämpfen, ein zentrales Thema.

Wayne Winegarden, ein Medizinökonom des rechtsgerichteten Thinktanks Pacific Research Institute, erklärte, TrumpRx setze lediglich eine grobe Obergrenze für die Selbstbeteiligungskosten von US-Bürgern, anstatt Medikamente tatsächlich erschwinglicher zu machen. Winegarden beschrieb TrumpRx als „ein großes … und wirklich teures Gutscheinheft“, das Rabatte oder Links zu Hersteller-Websites bietet. Die Website zeigt die Barpreise für Endverbraucher an, nicht die tatsächlichen Kosten, die die meisten US-Bürger mit privater oder staatlicher Krankenversicherung zahlen.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Kush Desai, verteidigte die Bemühungen der Regierung. „Kein Präsident hat allein im letzten Jahr das erreicht, was Präsident Trump zur Senkung der Preise für verschreibungspflichtige Medikamente für amerikanische Patienten erreicht hat“, sagte er.

Große Einsparungen bei Medikamenten zur Gewichtsreduktion
Die größten Einsparungen gab es bei den begehrten Adipositas-Medikamenten Zepbound von Eli Lilly und Wegovy von Novo Nordisk. Beide Unternehmen erzielten im November eine Vereinbarung mit Trump, die Preise dieser GLP-1-Injektionen auf durchschnittlich 149 bis 350 US-Dollar pro Monat zu senken – ein deutlicher Rückgang gegenüber dem ursprünglichen Listenpreis von über 1.000 US-Dollar pro Monat.

 
Noem-Nachfolger: US-Behörde ICE soll aus Schlagzeilen raus
Der designierte Nachfolger der entlassenen US-Heimatschutzministerin Kristi Noem hat einen Kurswechsel bei der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE in Aussicht gestellt. Er wolle ICE von der „Frontlinie“ wegbringen, sagte der Republikaner Markwayne Mullin gestern bei seiner Nominierungsanhörung im Senat. Sein Sechsmonatsziel sei es, dass die Einsätze nicht mehr jeden Tag die Schlagzeilen beherrschten.

„Ich möchte das Vertrauen in die Behörde zurückgewinnen“, sagte Mullin. So sollten die Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde künftig richterliche Haftbefehle vorzeigen, bevor sie Wohnungen oder Geschäftsräume betreten, um Migrantinnen und Migranten ohne Papiere aufzuspüren. Das gelte allerdings nicht, wenn sie Schwerverbrechern auf der Spur seien, schränkte Mullin ein.

US-Präsident Donald Trump hatte den 48-Jährigen Anfang März als Nachfolger für Noem nominiert. Wochen zuvor hatten die Noem unterstellten Einsatzkräfte in der Großstadt Minneapolis zwei US-Bürger am Rande von Protesten gegen Abschieberazzien erschossen. Mullin bedauerte, dass er eines der Opfer als „verwirrtes Individuum“ bezeichnet hatte. „Das hätte ich nicht sagen sollen.“


Ich hätte kein Vertrauen in eine Truppe die in ihren Aktionen Gestapo-Methoden angewandt hat.
 
Rücktritt, Kritik an Trump und 24 Stunden später FBI-Ermittlungen gegen Joe Kent!
Joe Kent trat gestern als Leiter des Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung aus Protest zurück und ließ an Trump kein gutes Haar in seiner Stellungnahme. Heute ist er Gegenstand einer FBI-Ermittlung. Wenig überraschend. Der Vorwurf: Weitergabe geheimer Informationen. Mehr ist offiziell nicht bekannt, aber allein dieser Schritt reicht aus, und diese Vorgehensweise gegen Trump-Kritiker ist nicht neu.

Wer in Trumps Umfeld in Ungnade fällt oder sich auch nur den Anschein von Distanz leistet, bekommt es mit dem Apparat zu tun. Die Ermittlung kommt nicht aus dem Nichts, aber sie kommt auch nicht ohne Kontext. In der Vergangenheit hat Trump solche Verfahren gegen Kritiker oder unbequeme Figuren mehrfach verloren – die Richter hatten nicht mitgespielt. Kent selbst war kein Außenseiter, sondern ein Mann aus dem inneren Zirkel, ein ehemaliger Spezialsoldat und CIA-Mitarbeiter mit politischen Ambitionen, der den Weg über Trump gewählt hatte. Dass er jetzt auf der anderen Seite steht, sagt weniger über ihn als über die Logik dieses Systems. Loyalität wird nicht belohnt, sie wird vorausgesetzt – und wer geht, trägt den Verdacht gleich mit. Ob die Vorwürfe tragen, wird sich zeigen. Die Geschichte solcher Verfahren legt eher Skepsis nahe.

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Trump versprach den Amerikanern die billigsten Medikamente. Sie sind teurer als in Großbritannien.
US-Präsident Donald Trump hat versprochen, dass verschreibungspflichtige Medikamente für Amerikaner günstiger sein werden als irgendwo sonst auf der Welt. Ein Vergleich öffentlich zugänglicher Daten durch Reuters ergab jedoch, dass seine Website TrumpRx.gov im Allgemeinen keine niedrigeren Preise als in Großbritannien bietet. Die im Januar gestartete Website ist Teil von Trumps Meistbegünstigungsabkommen mit 16 Pharmaunternehmen, die darauf abzielen, die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente auf das Niveau anderer Industrieländer zu senken, berichtet Reuters .

Der Vergleich ergab, dass die Preise für rund ein Drittel der 54 auf TrumpRx verfügbaren Medikamente in Großbritannien niedriger waren. Dazu gehörten unter anderem Pfizers Arthritis-Tablette Xeljanz, AstraZenecas Diabetes-Medikament Farxiga und GSKs Inhalatoren für Lungenerkrankungen, die in Großbritannien zwischen 67 und 82 Prozent günstiger waren.

Trump hat die Website als Beweis für seine Bemühungen gepriesen, die Arzneimittelpreise in den USA von den höchsten zu den niedrigsten der Welt zu senken, und behauptet, einige Medikamente seien nun 300 bis 600 Prozent günstiger – eine mathematische Unmöglichkeit. Die Bezahlbarkeit der Gesundheitsversorgung ist für den Präsidenten im Vorfeld der Wahlen im November, bei denen die Republikaner um den Erhalt ihrer Mehrheit im Kongress kämpfen, ein zentrales Thema.

Wayne Winegarden, ein Medizinökonom des rechtsgerichteten Thinktanks Pacific Research Institute, erklärte, TrumpRx setze lediglich eine grobe Obergrenze für die Selbstbeteiligungskosten von US-Bürgern, anstatt Medikamente tatsächlich erschwinglicher zu machen. Winegarden beschrieb TrumpRx als „ein großes … und wirklich teures Gutscheinheft“, das Rabatte oder Links zu Hersteller-Websites bietet. Die Website zeigt die Barpreise für Endverbraucher an, nicht die tatsächlichen Kosten, die die meisten US-Bürger mit privater oder staatlicher Krankenversicherung zahlen.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Kush Desai, verteidigte die Bemühungen der Regierung. „Kein Präsident hat allein im letzten Jahr das erreicht, was Präsident Trump zur Senkung der Preise für verschreibungspflichtige Medikamente für amerikanische Patienten erreicht hat“, sagte er.

Große Einsparungen bei Medikamenten zur Gewichtsreduktion
Die größten Einsparungen gab es bei den begehrten Adipositas-Medikamenten Zepbound von Eli Lilly und Wegovy von Novo Nordisk. Beide Unternehmen erzielten im November eine Vereinbarung mit Trump, die Preise dieser GLP-1-Injektionen auf durchschnittlich 149 bis 350 US-Dollar pro Monat zu senken – ein deutlicher Rückgang gegenüber dem ursprünglichen Listenpreis von über 1.000 US-Dollar pro Monat.


Luftnummer: Billiger versprochen, teurer geblieben – Trumps Medikamentenportal hält nicht stand
Trump spricht von den niedrigsten Preisen der Welt für Medikamente. Sein Portal TrumpRx soll genau das liefern. Die Zahlen zeigen etwas anderes. Für viele Arzneien zahlen Patienten in den USA weiterhin deutlich mehr als in Europa. Teilweise geht es um Hunderte, in manchen Fällen um Tausende Dollar Unterschied. In Deutschland etwa übernehmen die Krankenkassen einen Großteil der Kosten und zahlen dabei oft weniger als das, was die US-Regierung ausgehandelt hat. Das Portal listet nur wenige Dutzend Medikamente, obwohl es Tausende gibt. Wichtige Standardmittel fehlen, ebenso viele teure Therapien. Aufgeführt sind unter anderem Xeljanz und Farxiga, beide in Deutschland günstiger. Besonders auffällig sind die Preise und Bewerbung für die Abnehmspritzen Wegovy und Zepbound. Auch hier zahlen Amerikaner oft deutlich mehr als Patienten in anderen wohlhabenden Ländern. In Einzelfällen etwa doppelt so viel.

Die Regierung verweist auf Berechnungen, die Unterschiede relativieren sollen. Doch diese sind nicht überprüfbar, weil die Grundlage fehlt. Vergleicht man die reinen Preise, bleibt die Lücke bestehen. Bei patentgeschützten Medikamenten zeigt sich das besonders klar. Trump hat den Abstand in einigen Fällen verkleinert, aber nicht geschlossen. Gleichzeitig bleibt die Ausgangslage bestehen. Markenmedikamente sind in den USA im Schnitt etwa dreimal so teuer wie in vergleichbaren Ländern. Das liegt auch daran, wie Preise verhandelt werden. In Europa setzen Staaten Grenzen und lehnen Mittel ab, wenn sie zu teuer sind. In den USA haben Hersteller mehr Spielraum. Die neuen Verträge mit 16 großen Pharmafirmen ändern daran nur begrenzt etwas. Für Menschen ohne Versicherung kann TrumpRx helfen. Für viele andere bleibt der große Unterschied bestehen. Die Versprechen sind größer als die Wirkung.

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Drohnen über Washington – der Krieg gegen Iran kommt näher als gedacht
Über Fort Lesley J. McNair, dem Washingtoner Militärstützpunkt, auf dem Marco Rubio und Pete Hegseth wohnen, wurden in den vergangenen zehn Tagen mehrfach unbekannte Drohnen gesichtet. Woher sie kamen, ist bis heute nicht geklärt. Was folgte, war ein Treffen im Weißen Haus, um die Lage zu bewerten, und eine Diskussion darüber, ob die beiden Minister den Stützpunkt verlassen sollten. Bislang sind sie geblieben.

Fort McNair ist kein gewöhnlicher Stützpunkt. Er liegt günstig zwischen Capitol Hill und dem Weißen Haus, beherbergt die National Defense University und ranghohe Militärs – aber er hat nicht die gleichen Sicherheitspuffer wie andere Anlagen in der Region. Dass Rubio und Hegseth dort wohnen, war seit Oktober öffentlich bekannt. Dass dort jetzt Drohnen auftauchen, während die USA und Israel Iran angreifen, ist keine abstrakte Bedrohung mehr. Der Kontext macht die Sache ernst. Die USA haben diese Woche eine weltweite Sicherheitswarnung für alle diplomatischen Auslandsposten ausgegeben. Joint Base McGuire-Dix-Lakehurst in New Jersey und MacDill Air Force Base in Florida – Heimat des US Central Command, das die Militäroperationen gegen Iran koordiniert – wurden auf Alarmstufe Charlie hochgesetzt. Das ist die zweithöchste Stufe, sie bedeutet: ein Angriff ist möglich. Die höchste Stufe, Delta, gilt, wenn ein Angriff bereits stattgefunden hat oder unmittelbar bevorsteht. MacDill wurde diese Woche gleich zweimal gesperrt – einmal wegen eines verdächtigen Pakets, das das FBI nun untersucht, einmal wegen eines nicht näher bezeichneten Sicherheitsvorfalls, der den Stützpunkt stundenlang lahmlegte.

 
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