Ich bitte drum. Ich habe weder gegen eine Ethnie noch gegen ganze Bevölkerungsgruppen gehetzt.
Punkt3: meine dagegen Sprechung kann strafrechtlich nicht verfolgt werden. Nokta.
Bundestag stellt Leugnung von Völkermord unter Strafe
Ein zusätzlicher Passus im Strafgesetzbuch stellt das Billigen, Leugnen und Verharmlosen von Völkermord und Kriegsverbrechen in Deutschland ausdrücklich unter Strafe. Der Bundestag billigte am späten Donnerstagabend eine entsprechende Ergänzung des Volksverhetzungsparagrafen § 130 StGB.
Bundestag stellt Leugnung von Völkermord unter Strafe
Ein zusätzlicher Passus im Strafgesetzbuch stellt das Billigen, Leugnen und Verharmlosen von Völkermord und Kriegsverbrechen in Deutschland ausdrücklich unter Strafe.
rsw.beck.de
Auch Deutschland bekannte VölkermordNach jahrelangen Diskussionen verabschiedete auch der Bundestag im Juni 2016 eine Resolution zur Anerkennung des Völkermordes. Den Antrag dazu hatten Union, SPD und Grüne gemeinsam eingebracht. Er wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Nicht anwesend bei der Abstimmung waren damals Kanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Folge war eine diplomatische Krise mit der Türkei.
Anerkennung als Genozid - wichtiges Zeichen für Armenien
Vor 106 Jahren begannen Vertreibung und Tötung der Armenier im Osmanischen Reich. Um eine Anerkennung als Völkermord wird seit Jahrzehnten gerungen. Gerade jetzt ist sie für die Armenier wichtig. Von Silvia Stöber.
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