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Was will Pegida eigentlich?

Dresden – mal wieder instrumentalisiert

Posted by Publikative.org seit dem 14. April 2015 Leave a Comment

Rund 10.000 Menschen sind in Dresden einem Aufruf von PEGIDA gefolgt und haben dem Rechtspopulisten Wilders zugejubelt. Damit sei eine Grenze überschritten, hört man nun von Sächsischen Politikern. Und: Dresden werde mal wieder instrumentalisiert.Von Patrick Gensing

Die Reaktionen auf das PEGIDA-Spektakel sind eigentlich einmal mehr das Fürchterlichste an den rechtsradikalen Dauerdemonstrationen. Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, SPD, sagte laut MDR, wer unter der Fahne von Geert Wilders mitlaufe, habe eine Toleranzgrenze überschritten – was im Umkehrschluss bedeutet, dass PEGIDA bislang noch halbwegs in Ordnung oder zumindest noch tolerierbar war.

Innenminister Markus Ulbig erklärte, mit dem niederländischen Rechtspopulisten habe Pegida einen Menschen eingeladen, “der Hass in sich trägt, der spaltet”. Zuvor hatte man noch ganz andere Töne von Ulbig und der Sachsen-CDU vernommen, Gesprächsangebote gab es – und sogar eine Pressekonferenz von PEGIDA in den Räumen der Landeszentrale für politische Bildung.

Offenkundig fällt es leichter, die Missetaten des Kindes beim Namen zu nennen, wenn es nicht das eigene ist: Während PEGIDA sonst gerne als Protest von besorgten Bürgern verharmlost wird, fallen bei dem Niederländer Wilders deutlichere Worte. Ein Phänomen, das auch beim Front National zu beobachten ist; beim FN zeigen deutsche Medien wenig Zurückhaltung bei der Kategorisierung als rechtsextrem. Und dass, obwohl der FN und Marine Le Pen politisch-strategisch ziemlich ähnlich wie PEGIDA oder die AfD erscheinen. Hier traut man sich aber kaum, rechtspopulistisch, geschweige rassistisch oder rechtsradikal als politische Verortung zu benutzen.

Vereint in der Sorge um Dresden

Und was fehlt noch bei dem reflexartigen Reaktionsreigen aus Dresden? Selbstredend die Sorge um das Image: “Das ist kein guter Tag für Sachsen”, sagte Ulbig. Und Dirk Hilbert von der FDP betonte, Dresden habe durch PEGIDA “ein dramatisches Imageproblem”. Laut FAZ ergänzte er, es gehe heute „einzig und allein darum, wie wichtig uns die Stadt und ihr Ansehen, wie wichtig uns ihre Bürgerinnen und Bürger sind“.Oberbürgermeisterkandidatin Stange brachte es dann noch auf den Punkt: „Wir werden alles dafür tun, dass unsere Stadt kein Wallfahrtsort der europäischen Rechten wird.“ Dass Dresden überhaupt in die Gefahr gerate, ein solcher zu werden, liege auch daran, dass sich die Stadt „von der Quelle weg zur Kulisse entwickelt“ habe, sagte Stange. „Dresden wird missbraucht.“

Das ewige Opfer

Dass diese Selbststilisierung als Opfer vielleicht eine Ursache für den enormen Zuspruch – denn 10.000 Teilnehmer bei PEGIDA sind europaweit nur in Dresden wenig – sein könnte, scheint im “Elbflorenz” weiterhin kaum jemand in den Sinn zu kommen.

Dresden bleibt in der Eigenwahrnehmung das ewige Opfer: Von den Nazis verführt, von den Alliierten bombardiert, von den Russen besetzt, vom Westfernsehen unerreicht, nach der Wende von den Neonazis als Aufmarschgebiet missbraucht, von Flüchtlingen überrollt – und nun auch noch von einem ausländischen Rechtspopulisten instrumentalisiert…


Dresden ? mal wieder instrumentalisiert



 
hab nur bis "Weltfrieden" durchgehalten. :)

Als Migrant (klingt säggsisch cool) fordere ich die korrekte Verwendung der deutschen Sprache. Keiner kann sich entschuldigen, man bittet um Entschuldigung, bzw. zu Entschuldigen.

Ob sie weiß woher die "Mode" mit den Augenbrauen stammt?
 
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Am 1. Mai ist die Auswahl für betätigungswillige Nazis groß. Sowohl die NPD als auch »Die Rechte« und der »III. Weg« buhlen um Unterstützung für ihre Veranstaltungen.
VON JAN TÖLVA


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Nicht nur für Gewerkschafter und Linke ist der 1. Mai ein wichtiges Datum. Auch die extreme Rechte nutzt den »Tag der nationalen Arbeit«, wie er 1933 von den Nationalsozialisten getauft wurde, häufig und gerne für gemeinsame Unternehmungen unter freiem Himmel. In diesem Jahr setzt sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort: weg vom zentralen Großaufmarsch und hin zu einer Vielzahl kleinerer Veranstaltungen.
Das hat mehrere Gründe. Einer liegt in der Konkurrenz, in der verschiedene Strömungen der extrem rechten Szene zueinander stehen. Ein anderer liegt in der durchaus realistischen Einschätzung verschiedener Organisationen und Personen, dass ein zentraler Großaufmarsch derzeit kaum abgehalten werden könnte. Einerseits dürfte ein solcher Versuch mit hoher Wahrscheinlichkeit durch ebenfalls zentral organisierte Gegenkundgebungen und Blockaden verhindert werden. Andererseits haben Großdemonstrationen parallel zum Niedergang der »Autonomen Nationalisten« merklich an Anziehungskraft verloren. Eine Situation wie am 1. Mai 2008, als ein schwarzer Block von ungefähr 500 gewaltbereiten Neonazis bei einer Demonstration der NPD in Hamburg für bundesweite Schlagzeilen sorgte, scheint derzeit jedenfalls schwer vorstellbar.
Deshalb möchte die extrem rechte Szene auch in diesem Jahr wieder an vielen Orten gleichzeitig aufmarschieren. In Berlin etwa hat die NPD zwei Kundgebungen in Hohenschönhausen und Marzahn angemeldet, in zwei Stadtteilen, in denen bereits seit Monaten rassistische Anwohner und organisierte Neonazis gemeinsam gegen die Unterbringung von Asylbewerbern demonstrieren.
Die Berliner Nazis konzentrieren sich am 1. Mai also auf ihr rassistisches Kerngeschäft. Auch die geplanten Demonstrationen der NPD in Mönchengladbach und Worms stehen unter ähnlichen Vorzeichen. In Neubrandenburg hingegen setzt die Partei einen anderen Schwerpunkt. »Gute Arbeit hat einen Wert. Gerechtigkeit erkämpfen – Ausbeutung stoppen«, lautet das Motto der dor­tigen Demonstration. Statt einseitig an rassistische Ressentiments in der Bevölkerung zu appellieren, versucht die NPD in Mecklenburg-Vorpommern also offenbar, mit sozialen Themen Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.
Damit passt ihr Ansatz recht gut zur neuesten Kampagne der Jungen Nationaldemokraten (JN), die sich unter dem Motto »Antikapitalismus ›von rechts‹« an einer ganz eigenen Art der Kapitalismuskritik versuchen. Die Nachwuchsorganisation der NPD wendet sich gegen die »Irrlehre eines Karl Marx, welche die Schuld für die Ausbeutung anderer Menschen bei den Besitzenden sieht«, und erklärt der geneigten Öffentlichkeit, dass das wahre Grundübel die »zerstörerische Wirkung« des »Zinseszinses« sei.
So knüpfen die JN mit ihrer offensichtlich antisemitischen Kampagne an den sogenannten Strasser-Flügel der NSDAP und dessen antikapitalistisch-nationalrevolutionäre Ausrichtung an. Schon das auf der Internetseite der JN verwendete Logo aus Schwert und Hammer ist eine eindeutige Bezugnahme auf die Gebrüder Strasser. Sowohl die Kampfgemeinschaft Revolutionärer Nationalsozialisten – auch bekannt als »Schwarze Front« – in den dreißiger Jahren als auch die rechtsextreme Splitterpartei Deutsch-Soziale Union, der Otto Strasser später in der Bundesrepublik vorstand, nutzten ganz ähnliche Symbole.
Interessanterweise gibt es mit der Kleinstpartei »III. Weg« eine weitere Organisation in der extremen Rechten, bei der ein entsprechendes Logo Verwendung findet. Und auch sie ruft für den 1. Mai zu einer Demonstration auf. Bereits im Vorjahr hielt die Partei, die ihren organisatorischen Schwerpunkt in Nordbayern hat und als Auffangbecken für die verbotene Kameradschaft »Freies Netz Süd« gilt, eine Demonstration in Plauen ab, die prompt mit ungefähr 600 Teilnehmern der bundesweit größte rechte Aufmarsch an jenem Tag wurde.
Auch in diesem Jahr dürfte Thüringen das Bundesland sein, in dem es am heißesten hergeht. Immerhin hat dort nicht nur der »III. Weg« zu einer Demonstration aufgerufen. Zur gleichen Zeit will die NPD in Erfurt demonstrieren. Hinzu kommt ein geplanter Aufmarsch des extrem rechten Hooligan-Netzwerks »Gemeinsam Stark Deutschland«, das sich von den »Hooligans gegen Salafisten« abgespalten hat. Er soll einen Tag später ebenfalls in der thüringischen Landeshauptstadt stattfinden.
In Thüringen lässt sich beobachten, wo derzeit die Konfliktlinien in der extremen Rechten verlaufen. Die NPD unter ihrem neuen Landesvorsitzenden Tobias Kammler sucht demonstrativ die Nähe zum Pegida-Ableger Thügida und versucht, die Welle rassistischer Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte für sich zu nutzen. Vielen Neonazis ist das jedoch nicht genug. Sie wollen Teil einer Bewegung sein und fühlen sich von den national-revolutionären Ideen wie jenen der Partei »III. Weg« angesprochen.
Ähnlich sieht es in Nordrhein-Westfalen aus, wo die Partei »Die Rechte« unter Rückgriff auf linke Bildsprache und klassenkämpferisches Vokabular, wie etwa der Rede vom »traditionellen Kampf um die Rechte der Arbeiter« und von der »kapitalistischen Ausbeutung«, ganz im Stil der traditionellen Kreuzberger Maifestspiele zu einer »18-Uhr-Demo« an einem noch nicht bekannt­gegebenen Ort im Ruhrgebiet aufruft. Man wolle »etwas Neues probieren« und »ein deutliches Zeichen setzen«, heißt es in einem im Internet kursierenden Aufruf – Formulierungen, die Schlimmes befürchten lassen.
Angesichts dieser Entwicklungen lässt sich die neue Kampagne der JN wohl am ehesten als Versuch verstehen, die eigene Gefolgschaft bei Laune zu halten und sich gegenüber der bewegungsinternen Konkurrenz von »III. Weg« und »Die Rechte« als nicht minder nationalrevolutionär zu zeigen. Dieses Unterfangen ist nicht gerade einfach, denn immerhin können NPD und JN wegen des drohenden Parteiverbots nicht ganz so offen zu Systemopposition und nationaler Re­volution aufrufen, wie es manchen Strömungen ihrer Klientel wohl lieb wäre.
Zugleich scheint das Konzept des »seriösen Radikalismus«, das der ehemalige NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel einst ausgegeben hatte, angesichts des Erscheinens der »Alternative für Deutschland« (AfD) auf der Bildfläche nicht länger erfolgversprechend zu sein. Vielmehr wird die NPD aufgerieben zwischen den bürgerlich auftretenden Rechtspopulisten der AfD und den sich offen nationalsozialistisch gebenden Kameradschaften samt ihren parteiförmigen Auffangorganisationen. Was die NPD bräuchte, wäre ein Ereignis, an dem sie sich wieder einmal als führende Kraft im Nazimilieu inszenieren könnte. Doch es scheint bereits absehbar, dass am 1. Mai andere für Schlagzeilen sorgen werden.

jungle-world.com - Archiv - 18/2015 - Antifa - Nazis am 1. Mai

Und ich Depp habe mal von einem dritten Weg gesprochen...:facepalm:
 
Fregida

BlackJack schrieb:
hehe naja der gute Wille zählt :-)
Zum Vergrößern anklicken....

Wie gut, dass es deutsche Qualitätsmedien gibt. Gott schütze die Vereinigten Staaten von Amerika!!!! USA USA USA!!! Und natürlich die Juden:), denn die sind bestimmt wieder an allem schuld:(

Besonders empfehle ich die Leserkommentare der "besorgten" Bürger. Ironie ist doch was schönes, da brüllt das wirre Volk LÜGENPRESSE und die FAZ, mit ihrem klassisch konservativ-bürgerlichen Publikum, bekommt plötzlich eine ganz neue Leserschaft.

Ex-Pegida-Frontfrau Oertel: Demagogie, zweiter Akt - Politik - FAZ

Ex-Pegida-Frontfrau OertelDemagogie, zweiter Akt

Kathrin Oertel bittet Muslime um Entschuldigung. Was nach Einsicht und Reue klingt, ist für die Pegida-Mitgründerin offenbar nur der Auftakt einer neuen Verschwörungstheorie.
01.05.2015, von STEFAN LOCKE, DRESDEN


© AFP​
Kathrin Oertel sagt, sie fühle sich mit verantwortlich für die „Hetzkampagne“ gegen Muslime (Bild aus dem Januar).

Als Kathrin Oertel noch Scharfmacherin der Pegida-Bewegung war, warnte sie vor der Islamisierung des Abendlandes. In einem kürzlich veröffentlichten Video sitzt ausgerechnet diese Oertel in einem Auto, filmt sich mit ihrem Mobiltelefon und sagt Dinge, die wie eine ideologische Kehrtwende klingen: Sie entschuldigt sich bei allen Muslimen. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Migranten, und vor allen Dingen den Muslimen unter ihnen, zu entschuldigen, die hier in unserem Land friedlich leben, integriert, und die unsere Gesetze und unsere Kultur achten. Das sind nämlich die meisten von ihnen“, sagt Oertel zu Beginn des knapp elf Minuten langen Videos. Sie fühle sich mit verantwortlich für die Hetzkampagne, die in den vergangenen Monaten losgetreten worden sei, und versprach: „Ich kann in Zukunft nur alles dafür tun, dass das irgendwie wieder in Ordnung kommt.“

Zugleich kritisierte sie den einst von ihr mitgegründeten Pegida-Verein, den sie Ende Januar zusammen mit fünf anderen Mitstreitern verlassen hatte. „Die Pegidianer müssen einfach begreifen, dass sie dem falschen Pferd aufsitzen“, sagte Oertel. „Die steigende Zahl der Asylbewerber in Deutschland und Europa für die Problem verantwortlich zu machen, das ist nicht die Ursache.“ Was zunächst nach Einsicht und Reue klingt, ist für Oertel offenbar nur Auftakt einer neuen Verschwörungstheorie. Zwar erklärt sie scheinbar aufrichtig, dass man keine Feindbilder mehr schaffen dürfe, sagt jedoch im gleichen Atemzug, dass endlich über die „wirklichen Täter und deren Interessen“ aufgeklärt werden müsse.

Schon als sie den erfolglosen Verein „Direkte Demokratie für Europa“, den sie nach ihrem Pegida-Ausstieg mitgegründet hatte, wieder verließ, begründete sie das auf ihrer Facebook-Seite so: „Nach dem ganzen Erlebten bei und mit PEGIDA... bin ich zu der Erkenntnis gekommen, dass durch Dialoge zwischen Volk und Politik nichts mehr zu erreichen ist, da nicht Frau Merkel und der Bundestag die Entscheidungen trifft, sondern Brüssel und Amerika, gelenkt von den reichsten Menschen unseres Erdballs.“

Und nach der German-Wings-Katastrophe in den Alpen teilte sie im Internet unter der Überschrift „Setzt dem System ein Ende – WACHT AUF“ eine Fotoserie, die suggerierte, dass das Flugzeug nicht in den Felsen zerschellt sein konnte. „Wahrscheinlich werden unsere Medien diesen tragischen Absturz noch eine Weile ausschlachten und dabei wilde Behauptungen aufstellen... WÄHREND AMERIKANISCHE PANZER DURCH EUROPA ROLLEN!!!!“, schrieb Oertel. Mit ihrer neuen Initiative, die sich „193 Friedenstauben“ nennt, will Oertel nun „die tatsächlichen Ursachen besprechen“ sowie über Missstände aufklären, sagte sie in ihrem Video, denn: „Wir werden hier alle verarscht.“ Von wem, blieb vorerst unklar. Zur Auftaktveranstaltung ihrer neuen Bewegung ließ sie am Freitag im Dresdner Zentrum „193 Luftballons für den Frieden“ in den Himmel steigen.


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[COLOR=#666666 !important]Quelle: F.A.Z.


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