SANKTIONEN DER USA
Jüdische Siedler träumen von „leerem“ Gaza
Erstmals haben die USA Sanktionen gegen mehrere radikale israelische Siedler verhängt. Die Gewalt jüdischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober sprunghaft zugenommen. Und radikale Siedlergruppen versuchen zudem, den seither andauernden Krieg in Gaza zu nutzen, um den schmalen Küstenstreifen wieder dauerhaft unter israelische Kontrolle zu bringen. Die rund zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser sollen zu einer „freiwilligen Abwanderung“ gedrängt werden.
Die Gewalt der Siedler im besetzten Westjordanland habe ein „unerträgliches Ausmaß“ erreicht, begründete US-Präsident Joe Biden am Donnerstag die Maßnahmen gegen zunächst vier Personen. Deren Vermögenswerte in den USA wurden gesperrt und US-Bürgern Finanzgeschäfte mit ihnen untersagt.
Die Sanktionen sind Teil eines Erlasses Bidens, mit dem Personen bestraft werden sollen, denen Angriffe oder „Terrorakte“ vorgeworfen werden oder die „den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit“ im Westjordanland untergraben, hieß es. In dem Erlass wird den Siedlern „Zwangsumsiedlung von Menschen und Dörfern und Zerstörung von Eigentum“ vorgeworfen. Mit vier Sankionierten ist die Maßnahme vorerst ohne große Auswirkungen – hat dafür aber umso größeren symbolischen Wert. Es ist das erste Mal, dass die USA unter solchen Umständen Sanktionen gegen Israelis verhängen.
Zuletzt sorgten die radikalen Siedler vor allem mit der Forderung, die 2005 aufgelassenen jüdischen Siedlungen im Gazastreifen wieder zu errichten, für Aufsehen. Verbunden ist dieses Ziel mit der Forderung, die palästinensische Bevölkerung weitgehend auszusiedeln. Diese Idee der Massenvertreibung sorgt in Europa, aber auch in den USA für scharfe Kritik und Sorgenfalten.
orf.at
Jüdische Siedler träumen von „leerem“ Gaza
Erstmals haben die USA Sanktionen gegen mehrere radikale israelische Siedler verhängt. Die Gewalt jüdischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober sprunghaft zugenommen. Und radikale Siedlergruppen versuchen zudem, den seither andauernden Krieg in Gaza zu nutzen, um den schmalen Küstenstreifen wieder dauerhaft unter israelische Kontrolle zu bringen. Die rund zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser sollen zu einer „freiwilligen Abwanderung“ gedrängt werden.
Die Gewalt der Siedler im besetzten Westjordanland habe ein „unerträgliches Ausmaß“ erreicht, begründete US-Präsident Joe Biden am Donnerstag die Maßnahmen gegen zunächst vier Personen. Deren Vermögenswerte in den USA wurden gesperrt und US-Bürgern Finanzgeschäfte mit ihnen untersagt.
Die Sanktionen sind Teil eines Erlasses Bidens, mit dem Personen bestraft werden sollen, denen Angriffe oder „Terrorakte“ vorgeworfen werden oder die „den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit“ im Westjordanland untergraben, hieß es. In dem Erlass wird den Siedlern „Zwangsumsiedlung von Menschen und Dörfern und Zerstörung von Eigentum“ vorgeworfen. Mit vier Sankionierten ist die Maßnahme vorerst ohne große Auswirkungen – hat dafür aber umso größeren symbolischen Wert. Es ist das erste Mal, dass die USA unter solchen Umständen Sanktionen gegen Israelis verhängen.
Zuletzt sorgten die radikalen Siedler vor allem mit der Forderung, die 2005 aufgelassenen jüdischen Siedlungen im Gazastreifen wieder zu errichten, für Aufsehen. Verbunden ist dieses Ziel mit der Forderung, die palästinensische Bevölkerung weitgehend auszusiedeln. Diese Idee der Massenvertreibung sorgt in Europa, aber auch in den USA für scharfe Kritik und Sorgenfalten.
Sanktionen der USA: Jüdische Siedler träumen von „leerem“ Gaza
Erstmals haben die USA Sanktionen gegen mehrere radikale israelische Siedler verhängt. Die Gewalt jüdischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober sprunghaft zugenommen. Und radikale Siedlergruppen versuchen zudem, den seither...
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