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US-News

Der Preis der Wahrheit – Kash Patel und der Krieg um das FBI
Es war eine dieser Sitzungen, wie es sie in Washington zu Hunderten gibt – aber keine war je wie diese. Kash Patel, der neue FBI-Direktor, Verschwörungstheoretiker, stand vor dem Kongress. Er war da, um über ein Budget zu sprechen, und doch ging es um weit mehr. Es ging um Macht, um Wahrheit, um den schmalen Grat zwischen Sicherheit und Zerstörung.
Patel, ein Mann mit scharfem Blick und der Unerschütterlichkeit eines Kriegers, erklärte den Abgeordneten, dass das FBI mehr Geld brauche. Nicht weniger. Nicht die Kürzungen, die das Weiße Haus unter Donald Trump angekündigt hatte. Eine halbe Milliarde Dollar sollten gestrichen werden. Eine Summe, die sich in den kalten Tabellen des Haushalts wie eine Zahl ausnahm – doch in den Korridoren des FBI waren es Existenzen, Ermittlungen, Sicherheit.
„Wir brauchen mehr als das, was vorgeschlagen wurde“, sagte Patel. Es war ein Satz, der wie ein Fels in den Raum fiel. Die Abgeordneten schauten auf, verwirrt, verärgert, fasziniert. Ein FBI-Direktor, der sich gegen seinen Präsidenten stellte. Ein Mann, der mehr als nur ein Beamter war. Ein Mann, der um seine Behörde kämpfte.
Die Republikaner sahen unruhig drein, die Demokraten rochen eine Chance. Ein Riss, ein Spalt im monolithischen Block der Regierung. Und inmitten all dessen stand Patel, unerschütterlich, kalt und doch leidenschaftlich.
„Das ist Ihr Budget“, warf Rosa DeLauro ein, eine Demokratin aus Connecticut. „Sie müssen doch wissen, was Sie streichen wollen, was Sie finanzieren wollen.“
„Das ist der Vorschlag des Weißen Hauses“, konterte Patel. „Mein Vorschlag ist, dass wir 11,1 Milliarden Dollar brauchen. Das ist das Budget, das die Sicherheit Amerikas garantiert.“
Und so begann das Spiel. Ein Spiel der Worte, ein Spiel der Macht. Ein Spiel, in dem die Sicherheit des Landes auf dem Spiel stand und doch jeder Spieler nur an seine eigene Position dachte.

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BRAVO – Wie Salt Lake City und Boise den Hass in die Knie zwangen
Es begann wie eine unscheinbare Entscheidung in den Amtsstuben zweier Städte. Salt Lake City und Boise – zwei Orte, die in der Weite des amerikanischen Westens liegen, zwei Städte, die auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam haben. Doch nun stehen sie vereint, vereint in einem Akt des Widerstands, in einem Pakt der Würde. Zwei Städte, die sich entschieden haben, das Symbol der Pride-Flagge zu ihrem offiziellen Stadtwappen zu machen – und damit die Gesetze ihrer Bundesstaaten zu überlisten.
Es ist ein Kunstgriff, eine List, eine Revolte in der Sprache der Bürokratie. Utah und Idaho, konservative Staaten, haben Gesetze erlassen, die das Hissen von Pride-Flaggen auf öffentlichem Grund verbieten. Ein Akt der Ausgrenzung, verkleidet als Gesetz. Ein Versuch, ein Symbol der Vielfalt aus dem öffentlichen Raum zu verbannen. Doch Salt Lake City und Boise antworteten mit einem Lächeln – und einem juristischen Schachzug.
Sie erklärten die Pride-Flagge kurzerhand zu einem offiziellen Stadtwappen. Ein Emblem, ein Symbol, geschützt durch das Stadtrecht. Kein Banner der Provokation, sondern ein offizielles Zeichen. Kein Verstoß gegen das Gesetz, sondern dessen vollendete Umgehung. Die Farben des Regenbogens, nun eingebettet in die Legalität der Stadtordnung. Ein Triumph der Kreativität über die Engstirnigkeit, ein Sieg der Freiheit über den Hass.
Salt Lake Citys Bürgermeisterin Erin Mendenhall stand vor der Presse, ihre Worte waren klar und unmissverständlich: „Wir sind eine Stadt der Inklusion, und unsere Flagge spiegelt unser Engagement für jedes Mitglied unserer Gemeinschaft wider. Kein Staatsgesetz kann unsere Werte auslöschen.“ Es war eine Erklärung, die mehr war als bloße Worte. Es war ein Versprechen. Ein Versprechen an alle, die geglaubt hatten, dass ihre Identität ein Problem sei, dass ihre Liebe eine Provokation sei, dass ihr Leben eine Gefahr sei.

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Tesla kann sich "Rototaxi" in den USA nicht als Marke schützen lassen
Auch der Begriff "Cybercab" wurde vom Patentamt vorerst zurückgewiesen

Tesla ist mit dem Versuch gescheitert, sich den Begriff "Robotaxi" als Markennamen schützen zu lassen. Das US-Patentamt wies den Antrag mit der Begründung ab, das Wort werde allgemein genutzt, um autonome Autos zur Personenbeförderung zu beschreiben. Der Elektroautobauer hat nun maximal sechs Monate Zeit, Gegenargumente vorzubringen.

Tesla will sich den Begriff Robotaxi auch als Markennamen für einen Beförderungsdienst schützen lassen. Zu diesem Antrag gibt es noch keine Entscheidung.

Rückschlag auch beim Namen Cybercab
Tesla-Chef Elon Musk hatte im Oktober den Prototypen eines Zweisitzers ohne Lenkrad und Pedale vorgestellt, den er Cybercab nannte. Auch für diesen Namen will sich Tesla Markenrechte sichern lassen. Dabei gab es allerdings ebenfalls einen Rückschlag: Das Patentamt setzte die Antragsbearbeitung vorerst aus, weil es Verwechslungsgefahr mit anderen ähnlichen Anmeldungen gebe.

 
Pete Hegseth: „Wie Jenny und ich jeden Morgen beten: Alle Ehre gebührt unserem Herrn und Erlöser Jesus Christus. Seine Gnade und Barmherzigkeit sind jeden Tag überreich. Möge Sein Wille geschehen.
Fantastische Eröffnungserklärung.“
Fox News entschlüsselt: Jenny ist Ehefrau Nummer 3, die noch mit jemand anderem verheiratet war, als sie sein Kind bekam – während er ebenfalls noch mit jemand anderem verheiratet war. Während sich die Beziehungen überschnitten, behauptete eine Frau, er habe sie vergewaltigt. Er behauptet, es sei einvernehmlich gewesen. Jenny bekam gerade sein Kind.

Pete Hegseth: "As Jenny and I pray every morning, all glory belongs to our Lord and Savior Jesus Christ. His grace and mercy abound every day. May His will be done
Fantastic opening statement.
Decoding Fox News: Jenny is wife #3 who was married to someone else when she had his baby while he was married to someone else. During the overlap of the relationships a woman claimed he raped her. He claims it was consensual. Jenny had just his baby.

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Doch nun stehen sie vereint, vereint in einem Akt des Widerstands, in einem Pakt der Würde. Zwei Städte, die sich entschieden haben, das Symbol der Pride-Flagge zu ihrem offiziellen Stadtwappen zu machen
So was kommt heraus, wenn ideoligisch verblendete Linksextremisten am Werk sind.

Statt sich um die wirklichen Probleme des Landes zu kümmern, hängen sie dem zu tiefst frauenfeindlichen LGBTQ-Hype an, der besagt, dass Männer im Sport gegen Frauen antreten dürfen und nichts dabei ist, wenn Männer in einer Frauensauna Frauen belästigen.
 
So was kommt heraus, wenn ideoligisch verblendete Linksextremisten am Werk sind.
Also kommt Menschenwürde dabei raus, was man ja bei cerebral entkernten Rechtsextremisten nicht behaupten kann. Die verprügeln und ermorden Homosexuelle
Statt sich um die wirklichen Probleme des Landes zu kümmern, hängen sie dem zu tiefst frauenfeindlichen LGBTQ-Hype an, der besagt, dass Männer im Sport gegen Frauen antreten dürfen und nichts dabei ist, wenn Männer in einer Frauensauna Frauen belästigen.
Genau solche menschenverachtenden Kommentare kommen heraus, wenn sich jemand zu dem Thema äußert, der Angst vor einer Drag-Queen hat, aber sonst auch keine Ahnung hat. Cerebral entkernt eben, ein echter MAGA eben, der einen Trump abfeiert, welcher 34 Anzeigen wegen sexueller Belästigung am Hals hat.
Dein Idol das Trumpltier, sollte sich um das Land kümmern, was er macht ist, abgesehen von seiner großartigen Unfähigkeit und ständigen Lügen, nur Scheiße verzapfen und cerebral entkernte Rechtsextremisten feiern ihn deswegen ab.

:maga:
 
Trump: USA vereinbaren Handelsdeal mit Großbritannien
Die USA und Großbritannien haben sich auf eine „volle und umfassende“ Handelsvereinbarung geeinigt. Das teilte US-Präsident Donald Trump heute auf seiner Onlineplattform Truth Social mit. Für die Vereinigten Staaten ist es der erste große Deal nach Trumps weitreichender Verhängung von Strafzöllen.

Trump hatte gestern ein „wichtiges“ Handelsabkommen mit einem „großen, hochgeschätzten Land“ angekündigt. Es handle sich um das „erste von vielen“ Vertragswerken – das wiederholte er am Donnerstag. Das Abkommen mit Großbritannien werde die Beziehungen zwischen beiden Ländern „auf lange Jahre festigen“, fügte er hinzu.

Eine Pressekonferenz ist für 10.00 (Ortszeit, 16.00 Uhr MESZ) geplant. In London sagte ein Regierungssprecher, Premier Keir Starmer werde sich im Laufe des Tages zum Fortgang der Verhandlungen mit den USA äußern.

Trump und Starmer hatten in den vergangenen Wochen von „produktiven Verhandlungen“ zwischen ihren geschichtlich eng verbundenen Ländern gesprochen. Die USA und Großbritannien hätten eine diplomatische und wirtschaftliche „Sonderbeziehung“.

 
Die "Putinisierung" der USA – und was Europa jetzt tun kann
Die Vereinigten Staaten sind nicht länger Europas Verbündete, sie sind zu seinen Gegnern geworden

Der ehemalige EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schreibt in seinem Gastkommentar darüber, dass sich Europa möglichst rasch von den USA unabhängig machen müsse.

Anfang Mai entschied das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass die Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextreme Partei einzustufen sei. US-Präsident Donald Trumps Außenminister Marco Rubio verteidigte daraufhin die AfD und verurteilte die Entscheidung als Akt "verkappter Tyrannei".

Wie schon die Rede von US-Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar und Elon Musks lautstarke Unterstützung für die europäische extreme Rechte bei einer Vielzahl von Gelegenheiten bestätigen diese Angriffe, dass die Vereinigten Staaten nicht länger Europas Verbündete sind, sondern zu seinen Gegnern geworden sind. Trump hat nicht nur seine Bereitschaft signalisiert, die Ukraine Russland auszuliefern; er versucht auch ganz offen, das soziale, ökologische, wirtschaftliche und demokratische Modell Europas zu zerstören.

"Den Blick auf Asien gerichtet, sind die USA schon seit langem bestrebt, sich von Europa zu lösen."
Trumps Ziel ist es, eine autoritäre, illiberale Weltordnung aufzubauen. Er will den demokratischen Staat seines eigenen Landes demontieren, transaktionale Bündnisse mit den wichtigsten illiberalen Regimen der Welt eingehen und eine uneinnehmbare nordamerikanische Festung schaffen, indem er die Souveränität der USA über Kanada, Grönland und den Panamakanal begründet. Er weigert sich sogar, die Anwendung von Gewalt auszuschließen, um seinen Willen durchzusetzen. Und er sieht kein Problem darin, dass die Ukraine in die russische Umlaufbahn gerät, denn er begrüßt die Rückkehr zu einer Welt, in der Großmächte über "Interessensphären" herrschen. Jedes dieser Ziele stellt Europa vor geopolitische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderungen.

 
Es war eine merkwürdige Ankündigung, zugleich groß und leise. Am 25. Jahrestag der Gates Foundation erklärte Bill Gates, dass sein gewaltiges Reich der Wohltätigkeit enden würde, nicht mit einem Wimmern, sondern mit einem sorgfältig kalkulierten Aufschrei. Zweihundert Milliarden Dollar, das volle Vermögen eines Lebens, sollten ausgegeben und dann verschwinden. Ein Vermögen, verwandelt in einen letzten, endgültigen Strom der Großzügigkeit. Die Stiftung, die die globale Gesundheit neu gestaltete, die Malaria-Stationen mit Behandlungen flutete und ganze Kontinente impfte, würde sich auflösen. Und die Uhr tickte bereits.
Die Entscheidung schien fast theatralisch, als hätte Gates sein eigenes Ende inszeniert. Er sprach von zwanzig weiteren Jahren massiver Ausgaben, einem letzten Akt der Großzügigkeit, der die Lücken füllen sollte, die der wankende Einsatz der Welt für Hilfe hinterlassen hatte. Ein Plan, der nicht aus Optimismus erwuchs, sondern aus der Erkenntnis des Rückzugs. Der Angriff der Trump-Administration auf die Auslandshilfe hatte nur beschleunigt, was Gates und sein Team bereits sahen - eine Welt, die sich nach innen wendet, eine Welt, die den Glauben an globale Wohltätigkeit verliert.
Wie weit waren wir gekommen seit der Ära des Giving Pledge, als Milliardäre sich reihenweise meldeten, um anzukündigen, dass sie ihre Vermögen dem Wohl der Menschheit widmen würden. Nun war der reichste Mann der Welt Elon Musk, der von Mars sprach und humanitäre Budgets kürzte. Warren Buffett, eine Säule der Gates Foundation, hatte seinen eigenen Abschied verkündet. Und Melinda French Gates hatte bereits ihre eigene philanthropische Initiative gegründet, eine Trennung, die so symbolisch war wie persönlich.

Aber Bill Gates blieb, ein Mann, der einst ein Imperium auf Logik gründete und nun seinen letzten Einsatz auf das irrationalste aller Prinzipien setzte - Altruismus. Er sprach mit dieser eigentümlichen Mischung aus Zuversicht und Resignation, aus Hoffnung und Kalkulation. Ja, Millionen von Leben waren gerettet worden. Ja, Impfstoffe hatten den Tod in eine vermeidbare Unannehmlichkeit verwandelt. Doch Millionen weitere würden sterben, weil nun das, was einst gegeben wurde, wieder entzogen wird. Eine halbe Million Kinder, vielleicht mehr, dem Tod überlassen durch Budgetkürzungen, die in der stillen Sterilität von Regierungsbüros beschlossen wurden.

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Biden im Spiegel der Geschichte - Eine letzte Abrechnung
Es war ein Moment der Reflexion, ein Rückblick in einer Zeit der Turbulenzen. Joe Biden, der einstige Präsident der Vereinigten Staaten, trat vor die Mikrofone der BBC und sprach über seine Amtszeit, über seine Entscheidungen und über die Welt, die er zurücklässt. Doch inmitten all der Worte lag eine Schwere, eine stille Erkenntnis - die Geschichte, so schien es, war weitergezogen, und Biden war zurückgeblieben.
Er sprach von seiner Entscheidung, 2024 aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen. Eine schwierige Wahl, sagte er, eine Entscheidung, die ihn noch lange begleiten würde. Hätte er früher gehen sollen? Hätte die demokratische Partei besser vorbereitet sein müssen? Kamala Harris, die nach ihm das Banner der Demokraten übernahm, sei eine gute Kandidatin gewesen, doch der Schaden war angerichtet. Trump kehrte zurück - ein Triumph, geboren aus Chaos.
Besonders bitter sei es gewesen, so Biden, dass die Kampagne gegen Harris eine regelrechte Lehrstunde im Sexismus gewesen sei. „Ich war sehr enttäuscht, aber nicht überrascht“, sagte er. „Ich habe nie eine so erfolgreiche und konsequente Kampagne erlebt, die die Vorstellung untergräbt, dass eine Frau das Land führen könnte.“ Er betonte, dass er regelmäßig mit Harris spreche. „Sie hat oft meinen Rat gesucht, aber ich werde Ihnen nicht verraten, was ich ihr gesagt habe.“ Ob Harris weiter politisch aktiv bleibe, könne er nicht sagen, hoffe aber, dass sie „voll engagiert“ bleibe.
Dann die Weltpolitik. Biden blickte auf Europa, auf die 80 Jahre, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen sind. Und mit einem Hauch von Bitterkeit verglich er Trumps Ukraine-Politik mit einer „modernen Form der Beschwichtigung“, als würde man einen Diktator wie Wladimir Putin belohnen, indem man ihm gestattet, fremdes Land zu rauben. Es war ein Echo aus der Geschichte, das durch seine Worte hallte. Die Geister von München 1938, wiederbelebt in einem neuen Jahrhundert.

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