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Österreich, übrigens verantwortlich ÖVP/Grüne vor allem seine Kürzlichkeit
Von 35 Millionen Schul-Covid-Tests fehlt jede Spur
Laut dem Rohbericht des Rechnungshofs ist der Verbleib von 32,5 Millionen Antigentests an Schulen nicht erklärbar. Auch für das Bildungsministerium "ein höchst unbefriedigender Zustand"
Das fünfmalige Bohren in beiden Nasenlöchern, das Reindrücken des Stäbchens in die Salzflüssigkeit, das Rauftröpfeln auf die Testkassette – und dann das bange Warten, ob nach wenigen Minuten ein zweiter Strich durchschimmert: Das gehörte zu Pandemiezeiten zum fixen Morgenritual an Österreichs Schulen. Bis ins Frühjahr 2022 mussten sich Schulkinder und Lehrkräfte dreimal pro Woche testen. Nur ein engmaschiges Testregime würde sicherstellen, dass die Schulen weiter offen bleiben könnten, so der damalige Tenor der Regierung. 97,5 Millionen Covid-Antigentests wurden dafür allein 2021 an die 6000 Schulen in Österreich ausgeliefert.
Doch dass all diese Covid-Tests ordnungsgemäß an Schulen zum Einsatz kamen, darf mittlerweile bezweifelt werden. Denn von insgesamt 35,2 Millionen Antigentests, also mehr als einem Drittel, fehlt laut Rechnungshof jede Spur, wie dieser in seinem Rohbericht, der dem ORF und dem STANDARD vorliegt, festhält. Demnach sei nur bei 62,29 Millionen Antigentests der konkrete Verbleib nachvollziehbar. Der Rest sei nicht zuordenbar.
Laut dem Rohbericht des Rechnungshofs ist der Verbleib von 32,5 Millionen Antigentests an Schulen nicht erklärbar. Auch für das Bildungsministerium "ein höchst unbefriedigender Zustand"
Da steht aber nichts von Natzis,, vielleicht im Abo?
Aber hier, zumindest am äußersten rechtsradikalen Rand:
Die Großdemonstrationen in Berlin werden hauptsächlich von der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart organisiert, daneben rufen aber auch die AfD, Reichsbürger und Identitäre regelmäßig zur Teilnahme auf. Offen rechtsextreme Gruppen bilden nur einen kleinen Teil der Menge, die sich bei den Kundgebungen gegen die Corona-Politik versammeln und unter die Demonstrierenden mischen.
Gleichwohl beobachtet der Verfassungsschutz nun bundesweit bestimmte Gruppierungen der sogenannten „Querdenker“-Bewegung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet, wie das Bundesinnenminister mitteilte. Innerhalb dieses Bereichs wurde ein bundesweites Sammelbeobachtungsobjekt mit dem Titel „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ geschaffen.
Menschen mit Regenbogenfahnen, Reichsbürger, Identitäre, Impfkritiker und Ärzte: Die Gegner der Corona-Politik bilden ein breites Milieu ab. Und doch eint sie der Protest gegen die Beschränkungen durch die Corona-Maßnahmen. Wer steckt hinter den Protesten? Was verbindet die Demonstrierenden? Ein...
www.deutschlandfunk.de
Oder hier
Es ist kein Zufall, dass bei Demos gegen Covid-Maßnahmen und Impfungen Rechtsextreme und Neonazis an vorderster Front marschieren. Sie treten seit jeher weltweit immer dann auf den Plan, wenn sie bei Krisen die Chance wittern, Demokratien zu destabilisieren, um faschistische Regime zu installieren. Seien es Flüchtlingskrisen, der Klimawandel oder eben eine Pandemie. Die Themen sind zweitrangig. Für jene, die ihre Teilnahme an diesen Demos damit rechtfertigen, nur über die Regierung verärgert zu sein, aber nichts mit Nazis gemein zu haben, lohnt sich ein genauer Blick auf die Symbole, unter denen sie mitmarschieren.
Die Symbole der Rechtsextremen bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen – eine STANDARD-Analyse
www.derstandard.at
Tut mir leid, wer mit Nazis mitmarschiert muss sich diesen Vorwurf gefallen lassen. Ich war übrigens gegen einige Maßnahmen die deine Kürzlichkeit verhängt hat, mir wäre aber nie eingefallen mit Neonazis gemeinsam eine Demo abzuhalten.
Was soll der Quatsch? Es geht Spiegel um eine Aufarbeitung dieser Zeit und nicht um Coronaleugner, die wurden ja nun oft genug und überall thematisiert.
Was soll der Quatsch? Es geht Spiegel um eine Aufarbeitung dieser Zeit und nicht um Coronaleugner, die wurden ja nun oft genug und überall thematisiert.
Gilt für Österreich
Maskenpflicht beim Arzt und in Spitälern noch bis 30. April
Mit dem 1. Mai endet ein Teil der noch bestehenden CoV-Regeln: Nur noch bis 30. April gilt in ganz Österreich in vulnerablen Bereichen wie Spitälern, Alten- und Pflegeheimen und in Arztpraxen eine Maskenpflicht.
Ebenfalls auslaufen wird zeitgleich die Risikogruppenfreistellung. Ende Juni ist dann auch die Meldepflicht bei einer Covid-Erkrankung Geschichte.
Den Fahrplan für das Ende der CoV-Maßnahmen hat die Regierung bereits im Ministerrat am 1. Februar beschlossen. „Die Pandemie geht, das Virus bleibt, und wir werden damit umgehen können“, sagte damals Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Der Fahrplan sieht vor, dass bis zum Sommer die Regelungen stufenweise auslaufen.
Ab 30. Juni „Normalbetrieb“
Ab 30. Juni soll wieder „Normalbetrieb“ herrschen. Auch die derzeit noch gültige Verkehrsbeschränkung für positiv getestete Menschen endet dann. Aktuell müssen Infizierte zwar nicht in Quarantäne, sind aber zum Tragen einer FFP2-Maske in Innenräumen und auch im Freien bei engem Kontakt zu anderen Menschen verpflichtet.
Impfungen, Tests und die Abgabe von COVID-19-Medikamenten sollen laut dem Vorhaben kostenlos bleiben, aber in die regulären Strukturen des Gesundheitssystems überführt werden. Dazu hat das Gesundheitsressort am 5. April das COVID-19-Überführungsgesetz für das schrittweise Auslaufen der CoV-Maßnahmen vorgelegt. Die Begutachtungsfrist endet am 3. Mai.
Kostenlose Tests soll es nur noch geben, um bei Patienten und Patientinnen mit Symptomen abzuklären, ob sie Covid-Medikamente brauchen. Das Abwassermonitoring wird um weitere Krankheitserreger ergänzt. Die Impfzentren werden abgebaut.
Eine der zentralen Funktionen der Corona-Warn-App wird im Mai eingestellt: Die Warnung vor dem Kontakt zu infizierten Personen fällt zum 30.4.2023 weg. Nach drei Jahren und annäherend 50 Millionen Installationen wird die App dann am 1. Juni komplett in den „Schlafmodus“ versetzt. Das bedeutet, dass sie zwar im eingeschränkten Modus weiter genutzt werden kann – etwa um Impfzertifikate auf dem Handy zu laden – es aber keine Updates mehr gibt.
dietagespresse.com
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