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Der Ukraine Sammelthread

Unglaublich.
Russland fahndet nach Song-Contest-Siegerin Jamala
Russland hat Jamala, die ukrainische Siegerin des Song Contest 2016, zur Fahndung ausgeschrieben. Das meldeten staatliche russische Nachrichtenagenturen heute. Den strafrechtlichen Vorwurf gegen die Sängerin krimtatarischer Herkunft nannte das russische Innenministerium in Moskau allerdings nicht.

Die 40-jährige Jamala, mit bürgerlichem Namen Sussana Dschamaladinowa, hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine immer wieder öffentlich angeprangert. Sie macht sich auch für die Krimtataren stark, die auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim Menschenrechtsberichten zufolge unterdrückt werden.

Schon Jamalas Song-Contest-Siegerlied in Stockholm 2016 mit dem Titel „1944“ erinnerte an die damalige, von Moskau befohlene Vertreibung der Krimtataren aus der Heimat.

Die Sängerin selbst hat von der Fahndung Kenntnis genommen: Auf Instagram postete sie heute die Überschrift einer Meldung mit einem ungläubigen Emoji. Im Hintergrund ist ein Bild von Jamala, das sie vor der Oper im australischen Sydney zeigt.

 
Kiew meldet zahlreiche Gefechte an Süd- und Ostfront
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben an der Front im Osten und Süden erneut Dutzende russischer Angriffe abgewehrt. Der Lagebericht des Generalstabs in Kiew von heute Früh verzeichnete für gestern 46 russische Sturmangriffe. Sie seien alle zurückgeschlagen worden, hieß es.

Der ukrainische Generalstab gab die aktuellen Schwerpunkte der Kämpfe in den Städten Marjinka (16 russische Angriffe) und Awdijiwka (zwölf Angriffe) nahe der russisch kontrollierten Donbas-Hauptstadt Donezk an. Diese Militärangaben sind nicht sofort unabhängig überprüfbar.

 
Die USA streichen die Hilfen für die Ukraine komplett.

Ist das der Todesstoss für die Ukraine?​

US-Präsident Joe Biden hat das im Kongress ausgehandelte Gesetz für einen Übergangshaushalt unterzeichnet und so den drohenden Stillstand der Regierungsgeschäfte vorerst abgewendet. Was dafür aber stillsteht: die militärische Hilfe für die Ukraine. Wars das jetzt?

Neues US-Militärpaket für Ukraine

Die Ukraine erhält ein neues Rüstungspaket aus den USA zur eigenen Verteidigung. Bei dem Paket im Wert von 100 Millionen US-Dollar (rund 91,4 Mio. Euro) handelt es sich nach Angaben aus Washington um Militärhilfe, die bereits vom US-Kongress genehmigt wurde. Das Rüstungspaket umfasst unter anderem Stinger-Flugabwehrraketen, einen Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS und Artilleriemunition.

„Insbesondere wird es mehr Artilleriegeschoße geben, die jetzt besonders benötigt werden“, sagte auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern in seiner täglichen Videobotschaft. Seinen Worten nach wurde die Waffenhilfe auch beim Besuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Kiew besprochen.

Bei den Gesprächen seien die Lage an der Front, die Perspektiven dort und Möglichkeiten, die ukrainische Verteidigung zu stärken, beleuchtet worden, teilte Selenskyj mit. Das Treffen bezeichnete er als produktiv. Er bedankte sich bei den USA für deren „unveränderte Führungsrolle bei der Hilfe“.

Austin: „Es gibt kein Patentrezept“

 
Beauftragter für Cybersicherheit in Ukraine entlassen
In der Ukraine ist ein für die Cybersicherheit zuständiger hoher Regierungsmitarbeiter wegen des Verdachts der Veruntreuung von Geldern entlassen worden. Die Regierung in Kiew teilte gestern mit, neben Juri Tschtschygo, Leiter einer Behörde zum Schutz der Regierungsinstitutionen vor Cyberattacken, sei auch dessen Stellvertreter seines Postens enthoben worden.

Nach Angaben der Ermittlungsbehörde gegen Korruption (SAP) und des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) wird Tschtschygo verdächtigt, Software von einem ausländischen Unternehmen zu überhöhten Preisen eingekauft und dabei umgerechnet rund 1,5 Mio. Euro veruntreut zu haben. Die Gelder seien ins Ausland überwiesen worden, um sie dort zu waschen und an eine kriminelle Gruppierung zu verteilen, der Tschtschygo angehört habe.

Tschtschygo will „Unschuld beweisen“

 
US-Sanktionen gegen „Schlächter von Butscha“
Die US-Regierung verhängt Einreiseverbote gegen zwei russische Militärs wegen Beteiligung an „schweren Menschenrechtsverletzungen“. Die Maßnahme betreffe zum einen Asatbek Omurbekow, der als „Schlächter von Butscha“ bekannt sei, teilte das US-Außenministerium gestern mit. Die US-Regierung wirft diesem „Tötungen unbewaffneter ukrainischer Zivilisten“ in dem Dorf Andrijiwka in der Ostukraine vor.

EU verhängte bereits Sanktionen gegen Omurbekow
Er habe seine Einheit auch nach Butscha geführt, wo diese „Zivilisten tötete, schlug, zerstückelte, verbrannte und Scheinhinrichtungen durchführte“. Auch die Europäische Union hatte wegen seiner „direkten Verantwortung für Tötungen, Vergewaltigungen und Folter im Kiewer Vorort Butscha“ bereits Sanktionen gegen Omurbekow verhängt.

Die US-Regierung setzte wegen der Tötungen in Andrijiwka zudem Gardekorporal Daniil Frolkin auf die Sanktionsliste. „Die Berichte, wonach Omurbekow und Frolkin in schwere Menschenrechtsverletzungen verwickelt waren, wie sie von Nichtregierungsorganisationen und unabhängigen Untersuchungen dokumentiert wurden, sind ernst und glaubwürdig“, so das US-Außenministerium.

 
Pistorius unangekündigt in Kiew eingetroffen
Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. Pistorius kam heute mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Für den weiteren Verlauf des Tages waren Gespräche mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow und Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant. Mit seinem Besuch wolle der Minister Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bekräftigen, hieß es aus Berlin.

Die großen Themen der Reise sind die Ausbildung ukrainischer Soldaten und die Militärhilfe. Neben politischen Gesprächen sind auch eine Kranzniederlegung am Maidan-Platz, wo vor zehn Jahren die pro-europäischen Proteste begannen, sowie der Besuch einer Ausbildungseinrichtung des ukrainischen Militärs geplant.

Deutschland vor „Winterpaket“ für die Ukraine
Der Besuch des deutschen Verteidigungsministers findet vor dem Hintergrund zuletzt wieder zunehmender russischer Luftangriffe in der Ukraine statt. Kiew erwartet für die kommenden Monate wie im letzten Winter massive Angriffe auf seine Infrastruktur für die Energieversorgung.

 
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