Der Ukraine Sammelthread

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Ukraine erinnert an Abschuss von malaysischem Flug MH17
Zehn Jahre nach dem Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine mit 298 Toten hat Kiew an die Tragödie erinnert. „Der Abschuss des Flugs MH17 war ein schrecklicher Akt russischen Terrors unter vielen im Verlauf eines Jahrzehnts russischer Aggression gegen die Ukraine“, erklärte das Außenministerium in Kiew. Russland habe dabei von Anfang an versucht, seine Beteiligung mit einer „Töte, lüge und leugne“-Strategie zu verschleiern.

„Es ist zehn Jahre her, dass russische Mörder das Passagierflugzeug MH17 über dem Himmel der Ukraine abgeschossen haben. Die ganze Welt hat damals gesehen, wer den Krieg gegen die Ukraine begann und dass das russische Böse eine Bedrohung nicht nur für uns ist“, schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyj im sozialen Netzwerk X.

Ukraine erinnert an Abschuss von malaysischem Flug MH17

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Ukrainer zu Friedensverhandlungen mit Russland bereit
Die Bürger der Ukraine wollen Gespräche mit Russland, zugleich aber ihr Staatsgebiet befreien - und sehen in Kriegsdienstverweigerung kein Problem. Die paradoxen Ansichten seien Ausdruck von Frust, meinen Experten.

In der Ukraine wird immer häufiger über Friedensverhandlungen mit Russland gesprochen. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte mögliche Vereinbarungen mit der jetzigen russischen Führung in der Vergangenheit stets abgelehnt und sogar ein Dekret erlassen, wonach Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgeschlossen sind. Doch nun ändert sich offenbar die Situation. Selenskyj glaubt jetzt, dass Vertreter Russlands beim zweiten "Friedensgipfel" anwesend sein sollten, den die Ukraine im November abhalten will.

Zeit für Verhandlungen gekommen?
Gleichzeitig glauben 44 Prozent der Ukrainer in Gebieten hinter der Front, dass es an der Zeit sei, offizielle Gespräche zwischen Kiew und Moskau aufzunehmen. 35 Prozent meinen, dass es keinen Grund für die Aufnahme von Friedensverhandlungen gibt, und 21 Prozent sind unentschlossen, so die Ergebnisse einer Umfrage, die das ukrainische Rasumkow-Forschungszentrum im Auftrag des Online-Portals ZN.UA vom 20. bis 28. Juni 2024 durchgeführt hat.

Der Umfrage zufolge sind die Ukrainer jedoch kategorisch dagegen, dass die Ukraine die von Putin jüngst aufgestellten Bedingungen für eine Beendigung des Krieges erfüllt. So lehnen fast 83 Prozent der Befragten einen Abzug der ukrainischen Truppen aus den verbleibenden, nicht von Moskau kontrollierten Teilen der Gebiete Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja ab. Etwa 84 Prozent der Befragten sind dagegen, diese Gebiete an Russland abzutreten. Zudem sind 77 Prozent gegen eine Aufhebung aller westlichen Sanktionen gegen Russland.

Ukrainer zu Friedensverhandlungen mit Russland bereit – DW – 17.07.2024

Die Bürger der Ukraine wollen Gespräche mit Russland, zugleich aber ihr Staatsgebiet befreien - und sehen in Kriegsdienstverweigerung kein Problem. Die paradoxen Ansichten seien Ausdruck von Frust, meinen Experten.

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Ukraine unter Druck: Suche nach Soldaten (Videobericht im Link)
Zweieinhalb Jahre nach dem russischen Einmarsch tut sich die Ukraine zunehmend schwer, Soldaten für ihre Verteidigung zu finden. Eine Reportage von ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz.

ORF.at Video/Audio

 

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Kiew soll neue EU-Milliarden bekommen
Die Ukraine soll in Kürze die erste reguläre Auszahlung aus dem neuen milliardenschweren Hilfsprogramm der EU erhalten. Das Land habe die Reformauflagen dafür erfüllt, teilte die für die Prüfung zuständige EU-Kommission gestern mit. Aus ihrer Sicht könnten knapp 4,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden.

Die Reformauflagen für die erste Auszahlung sahen den Angaben zufolge vor, dass die Regierung in Kiew mit neuen Gesetzen einen effektiveren Kampf gegen Steuerhinterziehung und Wirtschaftskriminalität ermöglicht. Zudem mussten Grundsätze für die Leitung staatseigener Unternehmen angepasst und ein nationaler Energie- und Klimaplan angenommen werden.

Kiew soll neue EU-Milliarden bekommen

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Schon deswegen sollte man Trump nicht wählen
Lawrow lobt Trump-Vize Vance wegen Ukraine-Aussagen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den vom republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als Vize präsentierten J.D. Vance gelobt. Der US-Senator aus Ohio spreche sich für Frieden und für die Einstellung der militärischen Hilfe für die Ukraine aus, sagte Lawrow laut russischer Nachrichtenagentur Tass bei den Vereinten Nationen in New York.

„Wir können das nur begrüßen, weil es genau das ist, was benötigt wird – und zwar aufzuhören, die Ukraine mit Waffen aufzublasen.“ Lawrow fügte hinzu: „Der Krieg wird vorüber sein. Wir werden anfangen, nach Lösungen zu suchen.“

Lawrow sagte, er habe gehört, dass Vance erklärt habe, er befürworte einen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine und setze sich für eine Lösung des Ukraine-Kriegs ein. Der einstige Trump-Kritiker Vance gilt mittlerweile als enger Verbündeter des früheren US-Präsidenten und ist mit seinen 39 Jahren ein aufstrebender Star in der Republikanischen Partei.

Im Senat gegen Ukraine-Hilfe gestimmt

Lawrow lobt Trump-Vize Vance wegen Ukraine-Aussagen

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Bericht über ukrainischen Angriff auf Krim
Die Ukraine hat einem Insider zufolge einen Stützpunkt der russischen Küstenwache am Donuslaw-See im Westen der Halbinsel Krim angegriffen. See- und Flugdrohnen seien eingesetzt worden, verlautet aus ukrainischen Sicherheitskreisen.

Durch den Angriff in der Nacht seien das Hauptquartier des Stützpunkts, ein Munitions- und Ausrüstungslager, ein Umspannwerk, technische Einrichtungen und Feuerstellungen beschädigt und außer Gefecht gesetzt worden.

Bericht über ukrainischen Angriff auf Krim

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Selenskyj attackiert Orbans „Friedensmission“
„Wenn jemand Reisen in die Hauptstadt des Krieges machen will, um zu reden und vielleicht irgendwas auf Kosten der Ukraine zu versprechen, warum sollten wir so eine Person beachten?“, sagte Selenskyj beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft bei Oxford. Moskau sei immer interessiert, die Geschlossenheit des Westens durch individuelle Angebote oder auch Erpressung zu brechen, sagte er.

Orban war vor Kurzem ohne Abstimmung mit Brüssel oder Kiew nach Moskau zu Gesprächen mit Kreml-Chef Wladimir Putin gereist. Der Ungar hat dabei nach eigenen Angaben Möglichkeiten für ein Ende des seit Februar 2022 währenden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ausloten wollen.

Selenskyj attackiert Orbans „Friedensmission“

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RUSSISCHE RAKETEN ABSCHIESSEN
Dringlicher Selenskyj-Appell an Westen
Angesichts der dauernden russischen Luftangriffe und fehlender Luftabwehr der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, dass westliche Verbündete russische Raketen und Drohnen über der Ukraine direkt abschießen. „Ihr Mut kann entscheidend für den Frieden sein“, appellierte er an die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im südenglischen Blenheim Palace am Donnerstag.

„Es muss einen kollektiven Willen geben, diese abzuschießen, genauso wie es bei iranischen Raketen und Drohnen (bei Israel, Anm.) war“, forderte Selenskyj. Er will, dass russische Raketen und Drohnen über ukrainischem Gebiet durch Jets und Flugabwehrsysteme von NATO-Gebiet aus abgeschossen werden. Im April war ein iranischer Großangriff auf Israel mit über 300 Raketen und Drohnen auch mit Hilfe US-amerikanischer, britischer wie französischer Kampfjets und Flugabwehrsysteme abgewehrt worden.

Russische Raketen abschießen: Dringlicher Selenskyj-Appell an Westen

Angesichts der dauernden russischen Luftangriffe und fehlender Luftabwehr der Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, dass westliche Verbündete russische Raketen und Drohnen über der Ukraine direkt abschießen. „Ihr Mut kann entscheidend für den Frieden sein“...

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Ukraine plant höhere Steuer zur Kriegsfinanzierung
Die Ukrainerinnen und Ukrainer sollen zur Finanzierung des Kampfes gegen den russischen Angriffskrieg nach dem Willen der Regierung künftig auch selbst eine höhere Militärsteuer bezahlen. Die Abgabe könnte nach den Plänen von bisher 1,5 auf fünf Prozent auf Einkommen steigen, teilten Regierungsvertreter in Kiew mit. Auch durch andere Steuererhöhungen, durch Kreditaufnahmen und durch die Umschichtung von Ausgaben im Haushalt sollen demnach rund 500 Milliarden Hrywnja (rund 12,4 Milliarden Euro) zusätzlich für die Finanzierung der Streitkräfte zusammenkommen, hieß es.

Das Ministerkabinett billigte in Kiew einen Gesetzentwurf zur Änderung des Staatshaushalts und des Steuergesetzes. Allein die Steuererhöhungen sollen umgerechnet rund 3,4 Milliarden Euro einbringen. Fällig wird den Plänen zufolge eine Militärsteuer auch etwa beim Verkauf von Juwelierstücken, und zwar von 30 Prozent. Beim Autokauf sollen 15 Prozent anfallen.

Mit den Mehrausgaben für die Verteidigung sollen vor allem die Zahlungen für die Soldaten und das andere militärische Personal abgesichert werden sowie der Kauf von militärischen Ausrüstungen. Die neue Mobilmachung im Land mit der Zwangsrekrutierung von Soldaten führt ebenfalls zu höheren Kosten. Denn die zusätzlichen Kämpfer müssen bezahlt werden.

Treffen mit britischen Rüstungskonzernen

Ukraine plant höhere Steuer zur Kriegsfinanzierung

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Mykolajiw: Drei Tote bei Attacke auf Kinderspielplatz
Bei einem russischen Raketenangriff auf einen Kinderspielplatz in der südukrainischen Stadt Mykolajiw sind nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mindestens drei Menschen getötet worden.

Die Rakete habe einen Spielplatz neben einem Wohngebäude getroffen, schrieb der Staatschef gestern im Onlinedienst Telegram. Unter den drei Getöteten sei auch ein Kind. Zudem seien fünf Menschen verletzt worden.

Selenskyj veröffentlichte Fotos, die seinen Angaben zufolge den Ort des Angriffs zeigten und auf denen offenbar mindestens zwei Tote zu sehen waren. „Diese Zerstörung des Lebens muss aufhören“, schrieb Selenskyj und forderte erneut weitere Waffenlieferungen des Westens. „Zur Unterstützung unserer Verteidigung sind neue Lösungen erforderlich.“

Mykolajiw: Drei Tote bei Attacke auf Kinderspielplatz

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