Eine beim von correctiv zusammengelogenen geheimen ("konspirativ") Deportationsgipfel Anwesende wurde im vorauseilenden Arschlecker-Gehorsam als städtische Angestellte deswegen gefeuert, das hat ein Gericht nun abgeschmettert.
Die städtische Angestellte Simone Baum besuchte das Treffen zur »Remigration« in Potsdam und wurde dafür von der Stadt Köln fristlos gekündigt. Zu Unrecht, wie ein Gericht jetzt festgestellt hat.
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Schon klar, dass dir Correctiv ein Dorn im Auge ist. Selbst die AfD will ja Remigration u.a. wurde die AfD deswegen und wegen der Verharmlosung der SS aus dem Bündnis der Rechtsnationalen rausgeworfen. Leider habe ich in letzter Zeit festgestellt, ass sobald dadi irgend einen peinlichen Beitrag los lässt, bei dir das Denkvermögen komplett aussetzt. OK, du glaubst auch das was ein Trump zusammenlügt
Correctiv kontert vor Gericht
Die Correctiv-Recherche über das Potsdamer Treffen, bei dem es um „Remigration“ gegangen sein soll, wird vor Gericht mit sieben eidesstattlichen Aussagen angegriffen. Nun legt das Medienhaus acht eigene eidesstattliche Versicherungen vor.
Die Recherchen des Medienunternehmens Correctiv über das Geheimtreffen in Potsdam beschäftigen seit Kurzem die Gerichte: Vergangene Woche reichte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an dem Treffen teilgenommen hatte, am Landgericht Hamburg einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ein, der durch eidesstattliche Erklärungen sechs weiterer Teilnehmer bekräftigt wurde. Darin bestreiten diese mehrere Details der Correctiv-Schilderungen, insbesondere die Behauptung, dass auf dem Treffen über die Ausweisung von Staatsbürgern mit deutschem Pass gesprochen worden sei.
Die Correctiv-Recherche über das Potsdamer Treffen, bei dem es um „Remigration“ gegangen sein soll, wird vor Gericht mit sieben eidesstattlichen Aussagen angegriffen. Nun legt das Medienhaus acht eigene eidesstattliche Versicherungen vor.
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AfD will „Remigration“ – aber was heißt das?
Die AfD-Führung will den Eindruck zerstreuen, ihre Pläne zu Abschiebungen seien verfassungsfeindlich. Dabei gibt es in der Partei Unterstützer für das „Remigrationskonzept“ des Rechtsextremisten Sellner.
Unter dem Druck der Enthüllungen über mehrere Treffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremisten hat die AfD dargelegt, wie sie den Begriff „Remigration“ verstanden wissen will. In einem Positionspapier, das vom Bundesvorstand beschlossen wurde, versucht die Partei dem Eindruck entgegenzutreten, sie verfolge beim Thema Abschiebung Ziele, die im Widerspruch zur Verfassung stünden.
Die AfD-Führung will den Eindruck zerstreuen, ihre Pläne zu Abschiebungen seien verfassungsfeindlich. Dabei gibt es in der Partei Unterstützer für das „Remigrationskonzept“ des Rechtsextremisten Sellner.
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Oder Höcke selber:
Sein migrationspolitisches Konzept formuliert Höcke so: „Sofortiger Stopp der unkontrollierten Masseneinwanderung, klare Durchsetzung unserer Rechts- und Werteordnung, Rückführung der nichtintegrierbaren Migranten, Austrocknen des islamischen Terrorismus im Land und Unterbinden des Einflusses fremder Regierungen auf innerdeutsche Belange, wie es insbesondere die Türkei direkt und verschiedene arabische Staaten indirekt betreiben.“
Ein Buch offenbart die Vorstellungen des AfD-Ideologen über Remigration – sie gehen weit über eine Abschiebung von Migranten ohne Bleiberecht hinaus.
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