Aktuelles
  • Herzlich Willkommen im Balkanforum
    Sind Sie neu hier? Dann werden Sie Mitglied in unserer Community.
    Bitte hier registrieren

Iran News....

Das iranische Regime führt Donald Trump vor
Der US-Präsident steigt als Verlierer aus dem Iran-Krieg aus. Die Situation ist schlechter als vorher: Das iranische Regime bleibt intakt, hat seinen Zugriff auf die Straße von Hormuz gefestigt und darf auf einen Milliardenregen hoffen.

Angekündigt hat Donald Trump das Ende des Iran-Krieges inzwischen schon Dutzende Male. Diesmal könnte es wirklich so weit sein. Die USA und der Iran haben sich übereinstimmenden Berichten zufolge auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Es muss nur noch unterschrieben werden. Bis dahin kann allerdings erfahrungsgemäß viel passieren und danach erst recht. Ein iranischer Drohnenangriff, eine israelische Vergeltungsattacke auf die Hisbollah-Milizen im Libanon, und alles fällt zusammen wie ein Kartenhaus.

Die Mullahs trieben ihren Preis hoch

Der Teufel steckt ohnedies in vielen Details. Die 14 Punkte im jetzigen Memorandum of Understanding sind, wie der Name schon sagt, bloß eine Absichtserklärung. Am Anfang sollen die Öffnung der Straße von Hormuz und ein Ende der US-Seeblockade stehen. Doch die dicken Brocken wie ein Abkommen über das iranische Atomprogramm schieben die Konfliktparteien vor sich her. Darüber wollen die Iraner und die Amerikaner erst nach Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung verhandeln, und zwar innerhalb von 60 Tagen. Viel Glück! Ein offener Punkt auf der Forderungsliste der USA bleibt auch noch, dass die Islamische Republik radikale Gruppen wie die Hisbollah und die palästinensische Hamas nicht länger unterstützt. Auch das ist leider eher ein Projekt für den Sanktnimmerleinstag. Völlig ausgeklammert ist mittlerweile offenbar das iranische Raketenprogramm. Darüber wird nicht einmal mehr geredet.

US-Präsident Trump hat vor allem ein Ziel. Er will so schnell wie möglich raus aus dem Iran-Krieg, den er am 28. Februar ohne Not, ohne realistischen Plan und auf Basis fahrlässiger Fehleinschätzungen vom Zaun gebrochen hat. Vor Monaten schon hat die iranische Führung erkannt, dass Trump mit wachsender Verzweiflung eine Ausgangstür sucht. Dementsprechend hoch haben die Mullahs ihren Preis getrieben. Rücksicht auf die eigene Bevölkerung, die unter einer schweren Wirtschaftsmisere darbt, nahmen sie dabei nicht. Doch dieses Verbrecherregime regiert ohnedies gegen die Menschen im Land. Zu Beginn des Jahres hat es Zehntausende Demonstranten brutal niedermetzeln lassen. Das scheinen so manche im Westen, die sich lieber über Trump empören, längst wieder vergessen haben.

 
Ein Frieden wird angekündigt – aber noch nicht bestätigt
Nach fast vier Monaten Krieg sprechen Washington und Teheran erstmals wieder über etwas, das mehr sein könnte als eine Feuerpause. Donald Trump erklärte am Samstag, eine Vereinbarung werde bereits am Sonntag unterzeichnet und die Straße von Hormus unmittelbar danach wieder vollständig geöffnet. Auch Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif sprach öffentlich davon, dass beide Seiten einem Friedensabkommen so nahe seien wie nie zuvor. Pakistan vermittelt seit Beginn der Waffenruhe im April zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran und bestätigte, dass eine Einigung kurzfristig erwartet werde.

Doch aus Teheran kam kein gleich deutlicher Ton. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, erklärte, am Sonntag werde keine Vereinbarung unterschrieben. Er schloss weitere Gespräche in den kommenden Tagen allerdings nicht aus. Damit entstand innerhalb weniger Stunden ein vertrautes Bild dieser Verhandlungen. Washington spricht bereits über Termine, während Teheran noch offenlässt, ob derselbe Zeitplan überhaupt gilt. In iranischen Medien wurde zusätzlich die Frage gestellt, warum Trump so sehr auf genau diesen Sonntag dränge. Dort wurde darauf hingewiesen, dass der Termin mit seinem achtzigsten Geburtstag zusammenfällt. Nach Angaben aus den Gesprächen würde eine erste Vereinbarung die Waffenruhe zunächst um sechzig Tage verlängern. In dieser Zeit soll der Iran die Straße von Hormus wieder vollständig öffnen und mit den Vereinigten Staaten an Regelungen für nukleares Material arbeiten, das militärisch nutzbar wäre. Im Gegenzug stünden schrittweise Lockerungen von Sanktionen, ein Ende der amerikanischen Blockadepolitik und der Zugang zu eingefrorenen Vermögenswerten im Raum. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi äußerte sich vorsichtig zuversichtlich, beschrieb einzelne Punkte jedoch anders. Er erklärte unter anderem, dass Iran keine Durchfahrtsgebühren für Hormus plane, sprach aber gleichzeitig von möglichen Servicegebühren und ließ offen, wie das praktisch aussehen würde. Außerdem sagte Araghchi, Teil der Vereinbarung sei eine amerikanische Zusage, Iran künftig nicht mehr militärisch anzugreifen.

Die Verhandlungen laufen vor dem Hintergrund einer Eskalation der vergangenen Tage weiter. Im Persischen Golf wurden erneut Drohnen abgefangen, Israel und die Hisbollah griffen sich weiter an und der Krieg hat den weltweiten Transport von Öl und Gas schwer belastet. Gleichzeitig bereitet der Iran inzwischen die Trauerfeiern für Ali Chamenei vor, der zu Beginn des Krieges bei einem gemeinsamen amerikanisch-israelischen Angriff getötet wurde. Ob aus der angekündigten Unterschrift tatsächlich ein belastbarer Frieden wird, ist offen. Zum ersten Mal seit Monaten reden beide Seiten jedoch nicht mehr über den nächsten Angriff, sondern über Bedingungen dafür, ihn nicht mehr auszuführen.

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
USA und Iran einigen sich auf Abkommen
Die USA und der Iran haben sich auf ein Rahmenabkommen für ein Ende des Iran-Krieges geeinigt. Das teilte Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif am Sonntag auf der Plattform X mit. Die offizielle Unterzeichnungszeremonie soll demnach am Freitag in der Schweiz stattfinden. Washington und Teheran bestätigten die Einigung kurz darauf. Zuvor hatten israelische Angriffe im Libanon für Verstimmungen gesorgt.

„Nach intensiven Gesprächen freuen wir uns, bekanntgeben zu können, dass das Friedensabkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Islamischen Republik Iran erzielt wurde“, so Sharif auf X. Eine Einigung mit dem Iran sei „jetzt vollständig“, erklärte auch US-Präsident Donald Trump. Die Sperrung der Straße von Hormus für die Schifffahrt werde aufgehoben, ebenso die Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine. Er hatte zuvor wiederholt eine Unterzeichnung für Sonntag angekündigt.

Der Iran kündigte ein sofortiges und dauerhaftes Ende des Krieges und der Militäreinsätze an verschiedenen Fronten noch in dieser Nacht an. Das gelte auch für den Libanon, erklärte der iranische Vize-Außenminister.

 
Frieden auf Zeit – Trump, Teheran und die offene Straße von Hormus!
Nach fast vier Monaten Krieg haben Washington und Teheran am Sonntag eine Einigung verkündet, die zunächst nur eines schafft: Zeit. Donald Trump erklärte den Deal bereits für abgeschlossen, während der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans ein Memorandum mit den Vereinigten Staaten bestätigte. Unterzeichnet werden soll die Vereinbarung am Freitag in Genf. Trump kündigte an, die Straße von Hormus wieder für den weltweiten Schiffsverkehr zu öffnen und die amerikanische Seeblockade gegen iranische Häfen sofort aufzuheben. Diese Wasserstraße ist für Öl, Gas und den Welthandel von enormer Bedeutung. Seit Beginn des Krieges hatten Angriffe, blockierte Routen und die Unsicherheit auf den Märkten die Energiepreise weltweit belastet.

Der vereinbarte Rahmen soll eine Waffenruhe von sechzig Tagen enthalten. In dieser Zeit sollen militärische Operationen enden, auch solche mit Bezug zum Libanon. Doch gerade dort wurde am selben Tag sichtbar, wie gefährdet diese Einigung bleibt. Israel griff Vororte von Beirut an, nachdem die Hisbollah Raketen abgefeuert hatte, und die Gespräche standen zeitweise erneut vor dem Scheitern. Erst Vermittlungen aus Katar brachten die letzten Gespräche wieder in Gang. Pakistan war ebenfalls an der Vermittlung beteiligt. Am Ende kam der Text spät in der Nacht in Teheran zustande. Die schwierigsten Fragen bleiben ungelöst. Das iranische Atomprogramm ist nicht abschließend geregelt. Auch die Aufhebung amerikanischer Sanktionen wurde nicht endgültig festgelegt. Beides soll in den kommenden sechzig Tagen weiterverhandelt werden.

Teheran achtete zugleich darauf, nicht den Eindruck zu erwecken, man habe Trump zu seinem achtzigsten Geburtstag ein politisches Geschenk gemacht. Nach Angaben iranischer Vertreter wurde die endgültige Zustimmung so gelegt, dass sie in Teheran erst in den frühen Stunden des Montags erfolgte. International wurde die Einigung dennoch mit Erleichterung aufgenommen. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Japan, Katar und weitere Staaten begrüßten die Aussicht auf freie Schifffahrt und eine Entspannung der Energiekrise. Frankreich bot Hilfe bei der Wiederöffnung der Route an. Auch die Märkte reagierten sofort. Die Ölpreise gaben nach, nachdem Trump erklärt hatte, Schiffe könnten künftig wieder ohne Gebühren durch die Straße von Hormus fahren.

In Washington blieb die politische Bewertung gespalten. Demokraten warfen Trump vor, erst den Krieg befeuert zu haben, um nun dessen Ende als Erfolg zu verkaufen. Einige Republikaner lobten ihn als Verhandler, andere zweifelten daran, ob die Vereinbarung Irans Atomprogramm wirklich dauerhaft begrenzen kann. Vizepräsident JD Vance sprach von einer möglichen Veränderung des Nahen Ostens für die nächsten fünfzig Jahre, falls Iran sich an die Vereinbarung halte. Senator Lindsey Graham zeigte sich vorsichtiger. Er begrüßte zwar die Öffnung der Straße von Hormus, warnte aber, Iran verstehe offenbar Teile des Abkommens anders als die amerikanische Seite. So bleibt am Ende kein belastbarer Frieden, sondern ein Aufschub unter großem Druck. Die Schiffe sollen wieder fahren, die Blockade soll enden, die Waffen sollen schweigen. Doch die schwersten Fragen wurden nicht gelöst, sondern auf später verschoben.
 
Für wie dumm hält dieser extrem rechte Irre die Welt eigentlich?

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Fars: Gebühren für Straße von Hormus in Iran-Vereinbarung
Zum Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran für eine Beendigung des Krieges ist iranischen Angaben zufolge noch eine Klausel über Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus hinzugefügt worden. Das meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Fars heute unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Der Text der Einigung sei diesen Angaben zufolge im letzten Moment geändert worden, „um die Frage der iranisch-omanischen Souveränität über die Straße von Hormus klar und ausdrücklich hervorzuheben“. Laut Fars enthält die Letztfassung der Vereinbarung einen Verweis auf „maritime Dienstleistungen“. Das bedeute, „dass die Vereinigten Staaten akzeptiert haben, dass Gebühren an den Iran gezahlt werden“, erklärte Fars weiter.

Der Iran werde eine Art Maut für Navigationsdienstleistungen und Umweltschutzmaßnahmen erheben, sagte der Sprecher des iranischen Außenministerium, Ismail Baghaei. Nach bisher unbestätigten Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim wolle der Iran bei Inkrafttreten der Vereinbarung zunächst für 60 Tage auf die Einhebung einer Gebühr verzichten. Dann sei die Einhebung vorgesehen.

 
Rolle Israels unklar
Iran-Abkommen zwischen Hoffen und Bangen
In der Nacht auf Montag haben sich Teheran und Washington auf ein Abkommen zur Beilegung des Iran-Krieges geeinigt. Staaten weltweit begrüßten die Einigung und forderten eine rasche Umsetzung. Nach Angaben des Libanon setzte die israelische Armee jedoch ihre Angriffe fort.

Sowohl der Libanon als auch Israel berichteten von anhaltenden gegenseitigen Angriffen in der Nacht auf Montag. Die israelische Armee wird sich laut Verteidigungsminister Israel Katz vorerst auch nicht aus den besetzten Gebieten im Südlibanon zurückziehen.

Katz reagierte damit auf die Rahmenvereinbarung zwischen den USA und dem Iran, die am Freitag in Genf unterzeichnet werden soll. Katz sagte, er sei sich mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einig, dass die israelische Armee ohne zeitliche Begrenzung in den „Sicherheitszonen“ im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen verbleibe, um von dort aus die Grenze zu schützen.

 
Ein Frieden, den noch keiner unterschrieben hat
Trump reist mit Rückenwind zum G7-Gipfel nach Evian-les-Bains, nachdem er ein Abkommen verkündet hat, das den Krieg mit dem Iran beenden soll. Veröffentlicht ist es nicht, unterschrieben auch nicht, und Teheran lässt die Straße von Hormus geschlossen, bis es so weit ist!
Trump ist an diesem Montag auf dem Weg in die französischen Alpen, zum Gipfel der Gruppe der Sieben in Evian-les-Bains, nachdem er ein Abkommen verkündet hat, das den Krieg mit dem Iran beenden soll. Tagelang hatten er und iranische Vertreter Fortschritte behauptet, doch noch am Sonntag wirkte alles brüchig, nach neuen Schlägen zwischen Israel und der vom Iran gestützten Hisbollah im Libanon. Der etwa fünfzehnwöchige Krieg trieb die Energiepreise weltweit, die Wähler lehnten ihn laut Umfragen weithin ab, und mancher Republikaner sorgte sich um die Zwischenwahlen im November.

Schiffe der Welt, startet die Motoren, schrieb Trump, lasst das Öl fließen, und feierte ein Abkommen, das nach seinen Worten die amerikanische Blockade der Straße von Hormus beendet, durch die vor dem Krieg etwa zwanzig Prozent des Rohöls der Welt flossen. Doch der iranische Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi sagte, die Sperrung bleibe bestehen, bis das Abkommen offiziell unterzeichnet sei. Weder das Weiße Haus noch der Iran veröffentlichten den Text oder nannten viele Einzelheiten. Pakistan, das vermittelte, kündigte durch seinen Premier Shehbaz Sharif Vorgespräche an, die sechzig Tage technischer Verhandlungen über das Atomprogramm vorbereiten sollen.

Einst hatte Trump Obama für dessen Abkommen von 2015 gescholten, es habe den Iran nicht von der Bombe abgehalten und Milliarden in seine Kassen gespült. 2018 stieg er aus jenem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan aus, den außer ihm Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und die Europäische Union unterschrieben hatten. Nun soll sein eigenes Abkommen dem Iran Sanktionserleichterungen und wirtschaftliche Anreize bringen, sobald er bestimmte Vorgaben erfüllt. Den Vergleich wies er in der New York Times zurück, man habe aus der Stärke verhandelt, Obama habe sie ausbezahlt. Wer prüft, ob der Iran sich hält, sagte er nicht, ebenso wenig, wer die 441 Kilogramm hochangereichertes Uran beseitigt, die unter den im Sommer schwer getroffenen Atomanlagen vergraben sein sollen.

 
Jo, eh. Das weltgrößte A....loch hat es dazu gemacht
Abkommen mit USA
Fachleute sehen erstarkten Iran
Fachleute sind nach der Einigung zwischen dem Iran und den USA auf ein Rahmenabkommen zur Beilegung ihres Konflikts skeptisch und warnen am Montag vor zu viel Optimismus. Laut Experten und Expertinnen sind viele schwierige Fragen noch offen: vom Atomprogramm bis hin zur Unterstützung von islamistischen Organisationen durch den Iran. Der Politikwissenschaftler Ali Vaez geht von einem durch den Konflikt erstarkten Iran aus. Laut Walter Posch kann sich niemand mehr diesen Konflikt leisten.

Vertreter der USA und des Iran hatten am späten Sonntagabend erklärt, sie hätten sich auf ein vorläufiges Abkommen zur Beendigung ihres Konflikts und zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus geeinigt. Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf US-Präsident Donald Trump, die Einigung sehe vor, dass der Iran keine Atomwaffen anstrebe und die Straße von Hormus umgehend öffne.

Im Gegenzug könnten Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Der „New York Times“ sagte Trump jedoch, dass dem Iran neue militärische Angriffe drohen würden, falls kein endgültiges Atomabkommen zustande käme. Erschwerend kommt allerdings dazu, dass der Iran einen Frieden mit den USA mit einem Ende der Gewalt zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hisbollah im Libanon junktimiert.

 
„The Art Of The Deal: Iran Edition“: Exklusiver Vorabdruck aus Trumps neuem Buch

Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.


Als erstes europäisches Medium darf die Tagespresse einen Vorabdruck aus Donald Trumps neuem Buch publizieren. Der US-Präsident gibt darin Einblick in seine Verhandlungsstrategie, die so komplex ist, dass nur wenige sie verstehen, oft nicht mal er selbst.

People are always asking me, „Donald, how did you achieve the greatest peace deal in the history of the Middle East?“ And I tell them, it’s very simple. You have to know when to walk away, when to bomb, and when to completely surrender your original demands while calling it a victory.
...
Sie sind nicht berechtigt, den Inhalt des Spoilers zu sehen Logge dich ein oder registriere dich jetzt.

 

Anhänge

    Sie haben keine Berechtigung Anhänge anzusehen. Anhänge sind ausgeblendet.
Zurück
Oben