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Nachrichten aus Österreich

Junge Fans im Kinderzimmer (Österreich) Karikatur by Pammesberger

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Ternitzer schockiert über Geschehnisse (Videobericht im Link)
Der 19-jährige Terrorverdächtige ist in Ternitz in Niederösterreich aufgewachsen. Dort ist die Bevölkerung schockiert über die Geschehnisse der vergangenen Tage.

 
Der 19-Jährige hat nordmazedonische Wurzeln und dürfte laut APA schon länger im Fokus der Strafverfolgungsbehörden gestanden sein. Der entscheidende Hinweis, dass die Swift-Konzerte Ziel terroristischer Anschlagspläne sein könnten, wurde offenbar einmal mehr von einem ausländischen Partnerdienst der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) übermittelt. Es soll jedoch weitere Verdächtige und deshalb eine ,,abstrakte Bedrohungslage" geben, hieß es. Die Ermittlungen seien bei weitem nicht abgeschlossen.

 
Also, wäre Herpferd Kickl Innenminister, so hätte man von den Anschlagsplänen nichts mitbekommen, da die diversen Geheimdienste Österreich nicht mehr informiert haben, seit Kickl da rumgeholzt hat. Tja, und den Rest darf sich seine Kürzilchkeit auf seine Fahnen schreiben
Der vereitelte Terroranschlag in Wien führt zu einem politischen Schlagabtausch
Trotz der Enttäuschung über die Absage der drei Konzerte in Wien haben sich viele Swifties die Laune nicht ganz verderben lassen. Zu Tausenden versammelten sie sich am Donnerstagabend statt im Ernst-Happel-Stadion vor dem Stephansdom und an anderen Orten in der Innenstadt, wo sie lautstark die Lieder ihres Idols Taylor Swift sangen.
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Allerdings sind der geständige Hauptverdächtige und sein 17-jähriger mutmasslicher Komplize in Österreich geboren und aufgewachsen. Die Eltern haben Wurzeln auf dem Balkan, einer Region, der Österreich schon aus historischen Gründen eng verbunden ist. Ihre islamistische Radikalisierung ist deshalb eher ein Versagen der Integrations- als der Migrationspolitik – auch wenn mittlerweile weitgehend unbestritten ist, dass die Sicherheitslage in Wien und anderen grösseren Städten unter der hohen Zuwanderung der letzten Jahre gelitten hat.
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Er erinnerte daran, dass Kickl zu Beginn seiner Amtszeit im Innenministerium Anfang 2018 eine umstrittene Hausdurchsuchung beim BVT veranlasst hatte. Diese wurde von einer eigentlich zur Bekämpfung von Strassenkriminalität eingesetzten Polizeieinheit durchgeführt, und hochsensible Daten gerieten dabei in die Hände Unbefugter. Zwar hatte es im BVT tatsächlich gravierende Missstände gegeben, es herrschten Inkompetenz und parteipolitische Netzwerke. Doch Kickls rabiater Versuch, diese zu zerschlagen, war völlig untauglich und wurde später auch für rechtswidrig befunden. Er zerstörte das Vertrauen der internationalen Partnerdienste, die das Amt zeitweise von ihrer Kommunikation ausschlossen – was für ein kleines und sicherheitspolitisch leichtgewichtiges Land verheerend ist.



 
USA bestätigen Weitergabe von Terrorinfos an Österreich
Die US-Regierung hat eigenen Angaben zufolge im Fall der wegen Terrorgefahr abgesagten Taylor-Swift-Konzerte Geheimdienstinformationen mit den österreichischen Behörden geteilt. Das bestätigte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, auf Nachfrage in Washington.

„Es überrascht hoffentlich niemanden, dass die Vereinigten Staaten natürlich einen dauerhaften Fokus auf die Terrorismusbekämpfung haben“, sagte Kirby.

Man arbeite eng mit Partnern in der ganzen Welt zusammen, um Bedrohungen zu überwachen und ihnen entgegenzuwirken. In diesem Kontext seien auch Informationen zur Bedrohung der Konzerte von Taylor Swift in Wien an österreichische Partner geflossen.

Zwei Tipps brachten Ermittler auf die Spur

 
Hergovich fordert Verbotsgesetz für Islamismus
Der Landesparteichef der SPÖ, Sven Hergovich, hat am Freitag ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ gefordert. Es brauche „neue Antworten für neue Bedrohungen“, wurde in einer Aussendung mitgeteilt. Damit könnte man auch den Druck auf Soziale Medien erhöhen.

„Es reicht nicht aus, wenn erst das Gutheißen von Terrorismus und das Aufrufen dazu strafrechtlich verfolgt wird. Schon wer die Demokratie, Frauenrechte oder die Rechte von Nicht- oder Andersgläubigen infrage stellt, muss strafrechtliche Konsequenzen spüren“, betont Hergovich in der Aussendung. Ziel sei, dass die Behörde schon bei Verdacht genauer hinschauen könne.

Ein Sprecher konkretisiert jedoch auf Nachfrage, dass davon nur jene Äußerungen umfasst sein sollen, „die an die Ideologie des politischen Islams andocken“. Als Beispiel werden etwa Forderungen nach Sonderrechten für einen Gottesstaat genannt. Solche Ansichten sind laut dem Sprecher derzeit nicht vom Strafrecht umfasst und lassen eine Lücke zur Radikalisierung.

Bedrohung frühzeitig verfolgen

 
Geballte Belastung: Sozial benachteiligte Kinder prägen Wiener Mittelschulen
Zahlen der Stadt zeigen, wie groß die Herausforderungen an den Mittelschulen in ganz Wien sind. An den Volksschulen gibt es mehr Durchmischung, es kommt aber auf den Bezirk an

Verniedlichende Begriffe gehören eigentlich nicht zum typischen Jargon, in dem politische Reformen angepriesen werden. Schnell ist da von Leuchtturmprojekten die Rede, von Meilensteinen und von Paradigmenwechseln. Demgegenüber schürte der "Mini-Chancenindex", den die rot-pinke Stadtregierung im Jahr 2021 für Wiens Schulen versprach, von Anbeginn keine bombastischen Erwartungen.

Und doch war es ein wesentlicher Teil der umstrittenen Neuzuteilung von Lehrerinnen und Lehrern auf Planstellen an Wiens Pflichtschulen, an denen schon damals Personalmangel und Integrationsprobleme für Anspannung sorgten. Die Grundidee des Mini-Chancenindex, die Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) skizzierte, war einfach: Jene Schulen, die besonders viele Kinder mit "sozialen Belastungen" besuchen, sollen überdurchschnittlich viele Lehrkräfte erhalten, um die Herausforderungen besser bewältigen zu können.

 
Staatsschutz observierte Beran A. bei Bombenbau vor Swift-Konzert
Der mutmaßliche Jihadist wurde nach einem Tipp aus dem Ausland rasch identifiziert und beobachtet. Der 19-Jährige hat sein Geständnis zurückgenommen. Einen Anschlag hätte er "nie übers Herz gebracht", sagt seine Anwältin

Eine Person mit dieser österreichischen Telefonnummer habe gerade online einen Treueschwur auf den IS geleistet: So lautete sinngemäß der Hinweis, den österreichische Sicherheitsbehörden vor wenigen Tagen aus den USA und einem anderen Land erhielten. Durch die Telefonnummer sei es einfach gewesen, den Verdächtigen als den 19-jährigen Ternitzer Beran A. zu identifizieren. Daraufhin sei eine Vielzahl von Ermittlungsmaßnahmen in Gang gesetzt worden.

 
Realsatire oder so
Mann, der Geheimdienst zerstört hat, behauptet, unter ihm wäre sowas nie passiert

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Die österreichischen Behörden konnten einen Anschlag auf das Taylor-Swift-Konzert verhindern – dank eines Tipps aus den USA. Nun behauptet ein Kärntner, unter ihm als Kanzler wäre Terror gar nicht erst möglich gewesen. Ob das stimmt, ist unklar. Denn derselbe Mann ließ 2018 den österreichischen Geheimdienst stürmen und sorgte dafür, dass ausländische Geheimdienste den Informationsaustausch mit Österreich aussetzten.

WIEN – In der Herrengasse 7 herrscht Aufregung. Hier im Maschinenraum der österreichischen Sicherheit, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), ging der entscheidende Tipp eines US-Geheimdienstes ein.

Ein Staatsschützer erinnert sich an den Moment. „Genau hier bin ich gesessen und hab gerade auf Willhaben eine Perücke für einen Undercover-Einsatz gesucht. Dann hab ich da draufgeklickt, auf das kleine GMX-Logo. Dann hab ich mein Passwort ‚passwort1234‘ eingegeben, bitte das nicht im Artikel schreiben, und dann war im Spam-Ordner die sieben Tage alte Email von der CIA, die hab ich aufgemacht“, erklärt DSN-Mitarbeiter Dietmar Lischnig. Er lehnt sich zufrieden zurück.

 

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