Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Die Vernunft bei den anderen
Wo sieht die ÖVP Freiheitliche, die sich von Kickl abwenden, und wo die FPÖ Türkise, die sich mit dem zweiten Platz in einer Regierung begnügen?

Wenn es nach Herbert Kickl im selbstverschuldeten Koordinierungsrausch ginge, könnte Österreich zu Allerheiligen den Volkskanzler haben. An diesem Tag läuft sein "Fahrplan Sondierungsgespräche" vorläufig aus, in dem er mit bürokratischer Akkuratesse, mit der von Wien aus schon einmal ganz andere Fahrpläne entworfen wurden, die Tage samt exakten Uhrzeiten festgelegt hat, an denen mit der ÖVP über welches Thema verhandelt werden sollte. Es fehlt nur die Angabe der Speisen und Getränke, an denen sich die Verhandler für das herrliche Werk einer blau-schwarzen Koalition stärken sollten. Wie er meint, könne – bei gedrehter Farbkombination – anders als bei zwei vorangegangenen Versuchen diesmal gar nichts schiefgehen.

Die Vernunft bei den anderen

Wo sieht die ÖVP Freiheitliche, die sich von Kickl abwenden, und wo die FPÖ Türkise, die sich mit dem zweiten Platz in einer Regierung begnügen?

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[Ivo2]

Spaltet Kickl die ÖVP?
FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt sich beleidigt, dass ÖVP-Obmann Karl Nehammer eine Koalition mit ihm weiter ausschließt. Was hat der blaue Parteichef vor? Und auf welche Regierung steuert Österreich zu?

Türkis und Blau sind in den Gesprächen über eine Regierungszusammenarbeit auf keinen grünen Zweig gekommen. ÖVP-Chef Karl Nehammer sagt noch immer, eine Koalition mit der FPÖ mit Herbert Kickl an der Spitze sei für ihn ausgeschlossen. Kickl will das nicht einfach hinnehmen – und versucht, einen Keil in die Volkspartei zu treiben.

Welche Strategie verfolgt die FPÖ im Koalitionspoker? Und könnte Österreich vielleicht doch schneller eine neue Regierung bekommen, als viele Experten erwartet hätten? Petra Stuiber, stellvertretende Chefredakteurin beim STANDARD, weiß mehr. (red, 17.10.2024)

Spaltet Kickl die ÖVP?

FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt sich beleidigt, dass ÖVP-Obmann Karl Nehammer eine Koalition mit ihm weiter ausschließt. Was hat der blaue Parteichef vor? Und auf welche Regierung steuert Österreich zu?

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[frank3]

Österreich kann nur von 2 Personen gerettet werden.
- Herbert Kickl
- Sebastian Kurz

 

[Ivo2]

Österreich kann nur von 2 Personen gerettet werden.
- Herbert Kickl
- Sebastian Kurz

Ja, ganz deiner Meinung. Lasst Österreich Orbanistan werden

 

[Ivo2]

Österreich kann nur von 2 Personen gerettet werden.
- Herbert Kickl
- Sebastian Kurz

In Niederösterreich regiert Mikl-Leitner mit Landbauer, ist jener mit den Gesangsbüchern. Kurz war eigentlich Schüler von Mikl-Leitner und Landbauer ein Schüler von Kickl. Was da auf Österreich zukommt, mir kann es ja egal sein, ich bin kein haustierfressender Piefke, nachdem deine Kürzlichkeit zuerst mit Strache inklusive Kickl, dann mit Werner Kogler Österreich an die Wand gefahren hat. Hätte es eine Koalition deiner Kürzlichkeit und Strache/Kickl während der Coronazeit gegeben, dann hätte dein Kickl auch kein Pferdeentwurmungsmittel gegen Corona verordnet.
Da wäre die berittene Polizei ausgerückt und hätte jene die dann mit Neonazis für "Freiheit" demonstriert hätten, konzentriert zusammengetrieben.

 

[Ivo2]

Österreich kann nur von 2 Personen gerettet werden.
- Herbert Kickl
- Sebastian Kurz

In Niederösterreich regiert Mikl-Leitner mit Landbauer, ist jener mit den Gesangsbüchern. Kurz war eigentlich Schüler von Mikl-Leitner und Landbauer ein Schüler von Kickl. Spitalsschließungen nach dem das Expertenpapier geleakt wurde, ist es nur eine Arbeitsunterlage. Erinnert an die mit Kickl in der Regierung Kürzlichkeit gesessene Sozialministerin, die die Einsparunge von 1 Milliarde jetzt als Marketinggag bezeichnet hat, wie ich damals schon erwähnt habe, wurde nicht 1 Milliarde eingespart, sondern viel mehr verbraten zuungunsten der Patienten. Und die war ja auch der Meinung, dass man mit Euro 150,- im Monat durchaus leben kann, in Österreich wohlgemerkt
Geleaktes Expertenpapier schlägt hohe Wellen
In Niederösterreich könnten vier Spitäler geschlossen werden
Die Landesgesundheitsagentur spricht von einer "Arbeitsunterlage". Das Konzept sieht laut "ZiB 2" die Auflassung der Kliniken Hollabrunn, Korneuburg und Stockerau vor

In einem am Mittwoch durch die Kronen Zeitung publik gemachten Expertenpapier wird für Niederösterreich die Schließung von vier der 27 Spitalsstandorte vorgeschlagen. Das Ziel sei unter anderem, Ressourcen zu sparen. Die Landesgesundheitsagentur (LGA) hielt dazu fest, dass es sich um eine Arbeitsunterlage handle, es sei kein Vorschlag fixiert. Kritik kam noch am Mittwochabend von der SPÖ, die für Donnerstag eine Pressekonferenz einberief.

In Niederösterreich könnten vier Spitäler geschlossen werden

Die Landesgesundheitsagentur spricht von einer "Arbeitsunterlage". Das Konzept sieht laut "ZiB 2" die Auflassung der Kliniken Hollabrunn, Korneuburg und Stockerau vor

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[Ivo2]

Jo, eh. Nur sind Krankenhäuser auch Arbeitgeber und wenn ältere Menschen von z.B. Korneuburg nach Gänserndorf fahren sollen, dieses Problem wird nicht beleuchtet. Dann knallt ein Rentner wieder in den Eingang eines Kaffees welches beim Spital ist
Die Schließung von Spitälern darf kein Tabu sein
Der reflexartige Aufschrei gegen das Zusperren von Krankenhäusern in Niederösterreich zementiert ein zu teures System, das den Menschen nicht gut genug hilft

Diese Meldung wird der in Niederösterreich regierenden ÖVP noch oft um die Ohren fliegen: Vier der 27 Spitäler im Land könnten geschlossen werden, ist einem publik gewordenen Ideenpapier zu entnehmen. Dass es sich dabei nur um Vorschläge von Fachleuten, aber mitnichten um fixe Vorhaben handelt, wird im Getöse des anlaufenden Gemeinderatswahlkampfs untergehen. Angst um medizinische Behandlung, Arbeitsplätze und Aufträge für die lokale Wirtschaft – die Debatte beinhaltet gleich mehrere Zutaten, die den Volkszorn hochkochen lassen können.

Aus parteipolitischer Perspektive ist es verständlich, dass Sozialdemokraten und Grüne aus ihrer Oppositionsrolle heraus so laut Skandal schreien, wie sie nur können. Nach der schlecht verlaufenen Nationalratswahl bräuchte es schon viel Selbstbeherrschung, um diese Chance zum Kampagnisieren nicht zu ergreifen. Doch in der Sache läuft der Präventivschlag gegen die Reformpläne auf jene fokussierte Unintelligenz hinaus, die Wiens Altbürgermeister Michael Häupl als Charakteristikum von Wahlkämpfen identifiziert hat. Soll die Gesundheitsversorgung der Menschen gesichert und verbessert werden, dann ist die geforderte "Standortgarantie" für Spitäler mehr Drohung als Verheißung.

Die Schließung von Spitälern darf kein Tabu sein

Der reflexartige Aufschrei gegen das Zusperren von Krankenhäusern in Niederösterreich zementiert ein zu teures System, das den Menschen nicht gut genug hilft

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[Ivo2]

Gespräch mit Kickl
Babler lehnt Zusammenarbeit mit FPÖ ab
Das Gespräch von SPÖ-Chef Andreas Babler mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ist am Freitag erwartungsgemäß ohne Überraschungen zu Ende gegangen. Babler sagte anschließend in einer Pressekonferenz, das knapp 30-minütige Aufeinandertreffen habe „seine und unsere Meinung zur FPÖ und Herbert Kickl“ nicht geändert. Er erneuerte sein Angebot, „ergebnisoffen“ für Gespräche mit „allen demokratischen Kräften“ bereitzustehen.

Mit der FPÖ sei in einem demokratischen Staat keine Regierung zu machen, so Babler – das sei unabhängig von der Person des FPÖ-Chefs der Fall. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass viele FPÖ-Positionen nicht mit den Werten der SPÖ kompatibel seien. Die „neoliberale Politik“ der Freiheitlichen bediene „ausschließlich Großkonzerne und Superreiche“, sagte Babler.

Der SPÖ-Chef nannte fünf Punkte, weshalb er eine Zusammenarbeit ablehne. Die FPÖ pflege enge Kontakte zu Rechtsextremen, Kickl stelle die Menschenrechte infrage, die FPÖ respektiere Frauenrechte nicht, die Partei hetze und spalte die Gesellschaft und schließlich sei die FPÖ bereits mehrfach in einer Regierung gescheitert, so Babler.

Babler will Wünsche von FPÖ-Wählern ernst nehmen

Gespräch mit Kickl: Babler lehnt Zusammenarbeit mit FPÖ ab

Das Gespräch von SPÖ-Chef Andreas Babler mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ist am Freitag erwartungsgemäß ohne Überraschungen zu Ende gegangen. Babler sagte anschließend in einer Pressekonferenz, das knapp 30-minütige Aufeinandertreffen habe „seine und unsere Meinung zur FPÖ und Herbert Kickl“ nicht...

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[Ivo2]

Na klar. Übrigens dürfen Pensionen nicht unter Inflation erhöht werden, ist Gesetz. Soviel zu neoliberalen Thinktanks.
Thinktank EcoAustria fordert Einschnitte bei Ausgaben
Bevor über neue Steuern zur Budgetkonsolidierung nachgedacht wird, sollen Ausgaben gekürzt werden, fordert die Direktorin des wirtschaftsnahen Thinktanks EcoAustria, Monika Köppl-Turyna. Die Ausgabenquote von 54 Prozent in Österreich sei „irrsinnig hoch“, weshalb hier viel Geld zu holen sei, so die Ökonomin.

Sie plädierte unter anderem für eine Abschaffung der Bildungskarenz, eine Nulllohnrunde für Beamte und Pensionserhöhungen unterhalb der Inflationsrate. Es sei durchaus möglich, das Budget kurzfristig nur durch ausgabenseitige Maßnahmen zu sanieren, „die Frage ist nur der Wille“.

Auf wenig Begeisterung stießen solche Vorschläge bei den Gewerkschaften und dem SPÖ-nahen Pensionistenverband.

Thinktank EcoAustria fordert Einschnitte bei Ausgaben

orf.at

 

[Ivo2]

Gesprächsprotokoll: Kickl trifft sich mit Babler
Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeregte Gesprächsreigen geht weiter. Heute treffen FPÖ-Chef Herbert Kickl und SPÖ-Chef Andreas Babler aufeinander. Die Tagespresse hat das Gesprächsprotokoll.

Kickl: Grüß Gott.

Babler: Seas.

Kickl: Windig isses.

Babler: Ur.

(Babler schaut auf die Uhr)

Kickl: Und sonst so?

Babler: Jo eh. Bei dir?

Kickl: Eh auch.

Babler: Ok.

Kickl: Hast gestern das Fußballmatch gesehen?

Babler: Gestern war kein Match.

Kickl: Echt nicht? Du andere Frage noch, machst mir den Steigbügelhalter?

Babler: Was hast gesagt? War kurz abgelenkt von dem Aquarell da an der Wand, was is’n das, Monet?

Kickl: Das? Ach so, na, das ist so ein Maler, der ist längst in Vergessenheit geraten, der wurde nicht mal auf der Kunstakademie genommen.

(Beide öffnen ihre Verhandlungsmappen.)

https://dietagespresse.com/gespraechsprotokoll-kickl-trifft-sich-mit-babler/