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Nachrichten aus Österreich

Jo, eh. Nur sind Krankenhäuser auch Arbeitgeber und wenn ältere Menschen von z.B. Korneuburg nach Gänserndorf fahren sollen, dieses Problem wird nicht beleuchtet. Dann knallt ein Rentner wieder in den Eingang eines Kaffees welches beim Spital ist
Die Schließung von Spitälern darf kein Tabu sein
Der reflexartige Aufschrei gegen das Zusperren von Krankenhäusern in Niederösterreich zementiert ein zu teures System, das den Menschen nicht gut genug hilft

Diese Meldung wird der in Niederösterreich regierenden ÖVP noch oft um die Ohren fliegen: Vier der 27 Spitäler im Land könnten geschlossen werden, ist einem publik gewordenen Ideenpapier zu entnehmen. Dass es sich dabei nur um Vorschläge von Fachleuten, aber mitnichten um fixe Vorhaben handelt, wird im Getöse des anlaufenden Gemeinderatswahlkampfs untergehen. Angst um medizinische Behandlung, Arbeitsplätze und Aufträge für die lokale Wirtschaft – die Debatte beinhaltet gleich mehrere Zutaten, die den Volkszorn hochkochen lassen können.

Aus parteipolitischer Perspektive ist es verständlich, dass Sozialdemokraten und Grüne aus ihrer Oppositionsrolle heraus so laut Skandal schreien, wie sie nur können. Nach der schlecht verlaufenen Nationalratswahl bräuchte es schon viel Selbstbeherrschung, um diese Chance zum Kampagnisieren nicht zu ergreifen. Doch in der Sache läuft der Präventivschlag gegen die Reformpläne auf jene fokussierte Unintelligenz hinaus, die Wiens Altbürgermeister Michael Häupl als Charakteristikum von Wahlkämpfen identifiziert hat. Soll die Gesundheitsversorgung der Menschen gesichert und verbessert werden, dann ist die geforderte "Standortgarantie" für Spitäler mehr Drohung als Verheißung.

 
Gespräch mit Kickl
Babler lehnt Zusammenarbeit mit FPÖ ab
Das Gespräch von SPÖ-Chef Andreas Babler mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ist am Freitag erwartungsgemäß ohne Überraschungen zu Ende gegangen. Babler sagte anschließend in einer Pressekonferenz, das knapp 30-minütige Aufeinandertreffen habe „seine und unsere Meinung zur FPÖ und Herbert Kickl“ nicht geändert. Er erneuerte sein Angebot, „ergebnisoffen“ für Gespräche mit „allen demokratischen Kräften“ bereitzustehen.

Mit der FPÖ sei in einem demokratischen Staat keine Regierung zu machen, so Babler – das sei unabhängig von der Person des FPÖ-Chefs der Fall. Der Wahlkampf habe gezeigt, dass viele FPÖ-Positionen nicht mit den Werten der SPÖ kompatibel seien. Die „neoliberale Politik“ der Freiheitlichen bediene „ausschließlich Großkonzerne und Superreiche“, sagte Babler.

Der SPÖ-Chef nannte fünf Punkte, weshalb er eine Zusammenarbeit ablehne. Die FPÖ pflege enge Kontakte zu Rechtsextremen, Kickl stelle die Menschenrechte infrage, die FPÖ respektiere Frauenrechte nicht, die Partei hetze und spalte die Gesellschaft und schließlich sei die FPÖ bereits mehrfach in einer Regierung gescheitert, so Babler.

Babler will Wünsche von FPÖ-Wählern ernst nehmen


 
Na klar. Übrigens dürfen Pensionen nicht unter Inflation erhöht werden, ist Gesetz. Soviel zu neoliberalen Thinktanks.
Thinktank EcoAustria fordert Einschnitte bei Ausgaben
Bevor über neue Steuern zur Budgetkonsolidierung nachgedacht wird, sollen Ausgaben gekürzt werden, fordert die Direktorin des wirtschaftsnahen Thinktanks EcoAustria, Monika Köppl-Turyna. Die Ausgabenquote von 54 Prozent in Österreich sei „irrsinnig hoch“, weshalb hier viel Geld zu holen sei, so die Ökonomin.

Sie plädierte unter anderem für eine Abschaffung der Bildungskarenz, eine Nulllohnrunde für Beamte und Pensionserhöhungen unterhalb der Inflationsrate. Es sei durchaus möglich, das Budget kurzfristig nur durch ausgabenseitige Maßnahmen zu sanieren, „die Frage ist nur der Wille“.

Auf wenig Begeisterung stießen solche Vorschläge bei den Gewerkschaften und dem SPÖ-nahen Pensionistenverband.

 
Gesprächsprotokoll: Kickl trifft sich mit Babler
Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeregte Gesprächsreigen geht weiter. Heute treffen FPÖ-Chef Herbert Kickl und SPÖ-Chef Andreas Babler aufeinander. Die Tagespresse hat das Gesprächsprotokoll.

Kickl: Grüß Gott.

Babler: Seas.

Kickl: Windig isses.

Babler: Ur.

(Babler schaut auf die Uhr)

Kickl: Und sonst so?

Babler: Jo eh. Bei dir?

Kickl: Eh auch.

Babler: Ok.

Kickl: Hast gestern das Fußballmatch gesehen?

Babler: Gestern war kein Match.

Kickl: Echt nicht? Du andere Frage noch, machst mir den Steigbügelhalter?

Babler: Was hast gesagt? War kurz abgelenkt von dem Aquarell da an der Wand, was is’n das, Monet?

Kickl: Das? Ach so, na, das ist so ein Maler, der ist längst in Vergessenheit geraten, der wurde nicht mal auf der Kunstakademie genommen.

(Beide öffnen ihre Verhandlungsmappen.)

 
In der Nähe von uns.
Zistersdorf: Frau tot aufgefunden
Im Gemeindegebiet von Zistersdorf (Bezirk Gänserndorf) ist am Freitag eine Frau in einem Weingarten tot aufgefunden worden. Die Polizei geht von einem Gewaltverbrechen aus, der Tatverdächtige wird noch gesucht. Die Katastralgemeinde ist zum Teil evakuiert worden.

Kurz nach 16.30 Uhr ging der Notruf bei der Polizei ein. Die Einsatzkräfte fanden nach dem Eintreffen eine weibliche Leiche mit einer schweren Schnittverletzung in den Weingärten von Zistersdorf.

Laut den laufenden Ermittlungen geht die Polizei von einem Gewaltverbrechen aus. Derzeit wird nach einem Tatverdächtigen gefahndet, das Gebiet um den Auffindungsort der Leiche sei deshalb abgesperrt, so Polizeisprecherin Manuela Weinkirn.

Stundenlange Evakuierungen
Am späten Freitagabend gab die Polizei außerdem bekannt, dass Evakuierungen von einem Teil der etwa 300 Einwohner zählenden Zistersdorfer Katastralgemeinde Gösting vorbereitet werden. Die Landespolizeidirektion bittet vor allem Anrainerinnen und Anrainer darum, den Anweisungen der Polizei Folge zu leisten.

Nach Bluttat: Polizei bestätigt männliche Leiche
Nach der Tötung einer 65-jährigen Frau in Zistersdorf (Bezirk Gänserndorf) ist eine männliche Leiche gefunden worden. Die Polizei geht davon aus, dass es sich um den Tatverdächtigen handelt. Sprengstoffspezialisten sind weiterhin vor Ort und führen Überprüfungen durch.

Der Verdächtige, ein 59-jähriger slowakischer Staatsbürger, hatte sich zuvor über Stunden hinweg in einem Objekt samt stollenartigem Keller in der Zistersdorfer Katastralgemeinde Gösting verschanzt. Bei einem ersten Festnahmeversuch hatte der Mann in den Morgenstunden offenbar einen Sprengsatz gezündet, ein Cobra-Beamter wurde schwer verletzt.

Ein Notarzthubschrauber flog den Mann in das AKH Wien. Er sei aber nicht in Lebensgefahr, unterstrich Bernhard Treibenreif, Leiter der Direktion Spezialeinheiten/Einsatzkommando Cobra. Ein weiteres Mitglied der Cobra habe ambulant behandelt werden müssen.

Identität noch nicht geklärt
Die Polizei sprach bei einem Pressestatement am späten Nachmittag von einer männlichen Leiche, die gegen 13.30 Uhr im Inneren des Gebäudes vorgefunden wurde. „Wer diese Leiche ist und wie diese zu Tode gekommen ist, ist noch Gegenstand von Ermittlungen“, so Polizeisprecher Johann Baumschlager. Es handle sich jedoch „höchstwahrscheinlich“ um den Tatverdächtigen.

 
Integration
Colleges für Geflüchtete: Der bisher schlaueste Versuch für Integration in Österreich
In Wien ist das bisher ambitionierteste Programm zur Integration Geflüchteter angelaufen. Bis zu 5000 Menschen sollen in Colleges ausgebildet und für den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Warum das Projekt funktionieren kann

Wer mit Loay Jdeed mithalten will, muss schnell sein und abrupt abbremsen können. Jdeed, ein großgewachsener Mann Anfang 40, kam vor zehn Jahren als Flüchtling aus Damaskus nach Österreich. Heute soll er als Standortleiter mithelfen, ein neues Jugendcollege für Geflüchtete in Wien aufzubauen. Jdeed führt durchs Gelände unweit Donaumarina und Gewerkschaftszentrale – in beachtlichem Tempo.

 
Regierungsfindung: Parteichefs berichten Van der Bellen
Der nächste Akt der Regierungsfindung findet heute in der Hofburg statt und hat drei Szenen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt getrennt die Vorsitzenden von FPÖ, ÖVP und SPÖ, um auszuloten, wie eine künftige Koalition aussehen könnte. Das Staatsoberhaupt hatte Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler aufgefordert auszuloten, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte.

Viel dürfte sich seitdem jedoch nicht geändert haben. Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl koalieren. ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweierkoalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde.

 
Designierter Nationalratspräsident
Kritik an Rosenkranz wegen alter Nazis und junger Rechtsextremer
Vor allem die schlagende Verbindung Libertas, deren Mitglied Walter Rosenkranz seit 1981 ist, sorgt immer wieder wegen ihrer Nähe zu rechts außen für Empörung

Da komme jetzt allerlei "aus den Tiefen des Internets", meint Walter Rosenkranz am Montagmorgen, als ihn DER STANDARD mit Fragen zu seiner Vergangenheit konfrontiert. Doch lange muss man etwa nach der deutschnationalen schlagenden Burschenschaft Libertas, deren Mitglied er seit 1981 ist, nicht graben.

Der FPÖ-Politiker, seit 2019 Volksanwalt, wird aller Voraussicht nach Erster Nationalratspräsident und damit einer der mächtigsten Männer im Staat.


 
Designierter Nationalratspräsident
Kritik an Rosenkranz wegen alter Nazis und junger Rechtsextremer
Vor allem die schlagende Verbindung Libertas, deren Mitglied Walter Rosenkranz seit 1981 ist, sorgt immer wieder wegen ihrer Nähe zu rechts außen für Empörung

Da komme jetzt allerlei "aus den Tiefen des Internets", meint Walter Rosenkranz am Montagmorgen, als ihn DER STANDARD mit Fragen zu seiner Vergangenheit konfrontiert. Doch lange muss man etwa nach der deutschnationalen schlagenden Burschenschaft Libertas, deren Mitglied er seit 1981 ist, nicht graben.

Der FPÖ-Politiker, seit 2019 Volksanwalt, wird aller Voraussicht nach Erster Nationalratspräsident und damit einer der mächtigsten Männer im Staat.


Ein Österreicher wie Millionen andere auch.
 
Ein Österreicher wie Millionen andere auch.
Nein, aber schon sehr grenzwertig

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Und dann kommt jemand und meint pillepalle usw.

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