Nachrichten aus Österreich

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Erneuerbare Energie: Rechnungshof bemängelt langsamen Netzausbau
Sonnen- und Windenergie werden schneller ausgebaut als die dafür benötigten Netze. Eine gerechtere Verteilung der Netzkosten wird gefordert

Wien – Auf dem Weg zur 100-prozentigen Deckung des Strombedarfs mit erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030 muss der Fokus stärker auf den Ausbau der Netze gelegt werden. Dazu rät der Rechnungshof in einem am Freitag veröffentlichten Bericht. Der Ausbau von Solar- und Windkraft schreite in Österreich schneller voran als die nötigen Netzanpassungen. Es brauche daher einen langfristigen "Gesamtplan zur Transformation der Stromnetze".

Dieser solle vom Wirtschaftsministerium zusammen mit der Regulierungsbehörde E-Control, den Ländern und den Netzbetreibern erarbeitet werden. "Versorgungssicherheit, Dekarbonisierung und Leistbarkeit für Haushalte, Gewerbe und Industrie sowie für die öffentlichen Haushalte sollen gleichrangig verfolgt werden", schreibt der Rechnungshof in seiner Aussendung.

Verursachergerechtigkeit bei den Netzkosten gefordert
Die Rechnungshofprüfer empfehlen der E-Control, "die Systematik der Netzentgelte und Kostenwälzung (...) anzupassen, sodass der Grundsatz der Verursachergerechtigkeit für alle Netzbenutzer gilt". Photovoltaik- und Windkraftanlagen seien "dezentral und regional sehr ungleich verteilt errichtet" worden, würden aber dazu beitragen, die kollektiven Klimaziele zu erreichen – trotzdem gebe es aktuell keine regionale Umverteilung von Netzkosten.

Erneuerbare Energie: Rechnungshof bemängelt langsamen Netzausbau

Sonnen- und Windenergie werden schneller ausgebaut als die dafür benötigten Netze. Eine gerechtere Verteilung der Netzkosten wird gefordert

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Wieder Lohnerhöhung unter der Inflation: Was das für die Wirtschaft bedeutet
In der Elektroindustrie wurde erneut ein Lohnabschluss unter der Inflation vereinbart. Ökonomen begrüßen das. Denn die Löhne stiegen zuletzt stärker als die Produktivität – das kostet gut bezahlte Arbeitsplätze.

Also gibt es doch keinen Streik in der Elektroindustrie. Am späten Donnerstagabend einigten sich Arbeitgeber und die Gewerkschaften auf einen neuen Kollektivvertrag und wendeten damit den Arbeitskampf ab. Es brauchte aber fünf Verhandlungsrunden. Und das ist ein relativ rezentes Phänomen. Denn in der Frühjahrslohnrunde der Industrie ging es früher eher konziliant zu. Die große Bühne, auf der das Poltern dazugehörte wie die Würsteln am Ende der Verhandlungen, überließ man den Metallern im Herbst. Heuer war das anders. Am Mittwoch holten sich die Gewerkschaften vorsorglich noch die Streikfreigabe für den Fall, dass die Einigung ausbliebe.

Nun gibt es einen Lohnabschluss für die rund 60.000 Beschäftigten der Elektro- und Elektronikindustrie: Die Mindestlöhne- und Gehälter, die Lehrlingseinkommen sowie kollektivvertragliche Zulagen werden um drei Prozent erhöht. Die Ist-Löhne und -Gehälter, also die Einkommen jener Beschäftigten, die eine Überzahlung haben, steigen um 1,85 Prozent plus 22 Euro Fixbetrag. Laut Gewerkschaften ergibt sich damit eine Erhöhung um bis zu 2,7 Prozent. Die Gewerkschaften hatten 3,5 Prozent Lohnerhöhung gefordert. Die Arbeitgeber boten zuletzt ein Prozent Lohnerhöhung an. Man traf sich in der Mitte.

Wieder Lohnerhöhung unter der Inflation: Was das für die...

In der Elektroindustrie wurde erneut ein Lohnabschluss unter der Inflation vereinbart. Ökonomen begrüßen das. Denn die Löhne stiegen zuletzt stärker als die Produktivität – das kostet gut bezahlte...

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KPÖ vor Graz-Wahl weiter stark (Videobericht im Link)
Im Jahr 2021 wurde Graz zum Ausgangspunkt eines historischen Wahlerfolgs der KPÖ. Mit rund 29 Prozent wurde Elke Kahr zur ersten KPÖ-Bürgermeisterin einer Landeshauptstadt und ließ die ÖVP hinter sich. Fünf Jahre später und einen Monat vor der nächsten Wahl liegt die KPÖ in Umfragen weiterhin vorne.

ORF.at Video/Audio

 

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Wofür soll es heute eine SPÖ geben?
Sie war immer die Partei der Emanzipierung. Wo ist da heute der größte Bedarf?

Eva-Maria Holzleitner ist eine der Hoffnungsträgerinnen der SPÖ. Als Ministerin für Frauen, Forschung und Wissenschaft hat sie jetzt in Sachen "Sparzwang für Unis" keine besonders gute Performance hingelegt. Sie ließ gegenüber ihrer Klientel den Eindruck aufkommen, der Regierung und somit auch der SPÖ seien Forschung und Wissenschaft nicht so wichtig. Der Effekt: wütende Proteste der Professoren und Studenten mit einer 30.000-Teilnehmer-Demo in Wien. Und der Eindruck, das Zukunftsthema Wissenschaft und Forschung sei der SPÖ nicht wichtig.

Unbestreitbare Erfolge
Diese Episode ist aber symptomatisch für eine Lage, in die die Sozialdemokratie – und nicht nur die in Österreich – generell geraten ist. Die Wählerinnen und Wähler wissen offenbar nicht mehr, was die Sozialdemokratie heute sein soll: Wofür seid ihr eigentlich da? Was ist euer Selbstverständnis? Und: Was wollt ihr mit den unbestreitbaren Erfolgen und Leistungen der Sozialdemokratie im 20. Jahrhundert heute anfangen? Was ist eure Identität?

Die SPÖ hält bei unter 20 Prozent in den Umfragen. Die Sozialdemokratie hat riesige Errungenschaften aufzuweisen: einen massiven Ausbau des Sozialstaates; gesellschaftspolitische Öffnung und Modernisierung (Frauenrechte); Aufstieg von Arbeiterkindern zu einer akademischen Mittelschicht; über lange Jahre erfolgreiche Wirtschaftspolitik (sogar der viel geschmähte Werner Faymann hat in der Weltfinanzkrise 2008 im Wesentlichen das Richtige getan); Bewältigung des Zusammenbruchs des "Ostblocks"; erfolgreicher Beitritt zur EU.

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Sie war immer die Partei der Emanzipierung. Wo ist da heute der größte Bedarf?

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Ein 17-Jähriger stand in Feldkirch vor Gericht: Hitlerverehrung, NS-Propaganda, Columbine-Faszination und der Plan für einen Amoklauf samt bereits angelegter Todesliste an einer Schule. Am Ende gab es milde neun Monate bedingt und auffallend wenig mediale Aufmerksamkeit außerhalb Vorarlbergs.
Am 19. Mai 2026 musste sich ein erst 17-Jähriger am Landesgericht Feldkirch vor einem Geschworenengericht verantworten. Die Vorwürfe waren massiv: Der Jugendliche soll zwischen 2022 und 2023 mehrfach Adolf Hitler verherrlicht, NS-Inhalte verbreitet, einen Amoklauf gutgeheißen und selbst einen Angriff auf eine Schule geplant haben.

Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft hatte der damals 15-Jährige einen Amoklauf an einer Koblacher Schule ins Auge gefasst. Als Datum soll nach Vorbild des Schulattentats von Columbine zunächst der 20. April, Hitlers Geburtstag, vorgesehen gewesen sein. Weil dieser auf einen Samstag fiel, habe der Bursche schließlich den 30. April, Hitlers Todestag, gewählt. Ermittler:innen fanden Aufzeichnungen und eine Todesliste mit den Namen derer, die bei der Tat sterben sollten. Auslöser der Ermittlungen war offenbar, dass der Jugendliche anderen von seinen Plänen erzählte.

Parallel dazu verherrlichte der Jugendliche Hitler und den Nationalsozialismus in sozialen Netzwerken, Chatgruppen und auch gegenüber Polizeibeamten. Wurden Profile gesperrt, habe er neue angelegt. In seinen elektronischen Geräten fanden sich einschlägige Codes wie „88“, außerdem soll er Aussagen über ein „neues Reich“ und menschenfeindliche NS- und homophobe Vorstellungen verbreitet haben. Auch während eines Aufenthalts im Landeskrankenhaus Rankweil und später in Untersuchungshaft kam es laut Anklage zu weiteren Vorfällen: Der Jugendliche soll unter anderem eine Hakenkreuz-Armbinde aus Papier gebastelt, den Hitlergruß gezeigt und Fotos davon verschickt haben.

“Gut, dass Adolf Hitler die Ausländer weggeschafft hat”, äußert der Teenager vor Gericht seine Einstellung. Hitler wäre als Präsident von Österreich geeignet gewesen, meint er an anderer Stelle. Der Ex-Schüler schwärmt von einem “neuen Reich” ohne “Schwuchteln”, er plante sogar, einen “Song” zu komponieren, in dem er seine Ansichten mitteilen wollte. (vn.at, 19.5.26)

https://www.stopptdierechten.at/2026/05/30/amokplanungen-todesliste-hitlerverehrung-und-neun-monate-bedingt/?fbclid=IwY2xjawSIkL5leHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZBAyMjIwMzkxNzg4MjAwODkyAAEeeDfULeS-ECMA2rDwq17pEAjaEc0GwcO8Es1PtSMWKuv__1SFBLeWew1SJaE_aem_IDK4nEnnY_F6ESeuzrgh1w

Ja, über die Planung des Terror bei einem Taylor-Swift Konzert und den Gerichtsprozess wurde medial auffallend viel berichtet

 

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Demo: Starkes Signal gegen Verkehrslawine
Tausende Menschen haben am Samstag gegen die Verkehrsflut auf dem Brenner protestiert. „So kann es einfach nicht mehr weitergehen“, sagte Karl Mühlsteiger, Bürgermeister der Gemeinde Gries am Brenner (Bezirk Innsbruck-Land), als Initiator der Demonstration. Die Schmerzgrenze der Bevölkerung im Wipptal sei erreicht.

„Ihr geht in die Geschichte ein“, rief Mühlsteiger den Demonstrierenden zu Beginn der Veranstaltung am Samstag um kurz vor 14.00 Uhr zu. Dass so viele Menschen dem Aufruf zur Demo gefolgt seien, sei für Mühlsteiger „berührend“ und „ergreifend“. Die Bevölkerung stehe hier nun „erhobenen Hauptes“, hielt der Ortschef fest.

Am Brenner sei jedenfalls eine „Schmerzgrenze erreicht“, sagte Mühlsteiger und verwies auf die Millionen Fahrzeuge, die jährlich durch das Nadelöhr fahren. „Wir dürfen uns unser Land nicht nehmen lassen“, verdeutlichte er und fügte hinzu: „Die Bevölkerung war vor der Autobahn hier“ – dafür erntete er prompt frenetischen Applaus von den Teilnehmenden. „Wir kollabieren mittlerweile unter den extremen Abgasen“, so Mühlsteiger weiter.

Demo: Starkes Signal gegen Verkehrslawine

Tausende Menschen haben am Samstag gegen die Verkehrsflut auf dem Brenner protestiert. „So kann es einfach nicht mehr weitergehen“, sagte Karl Mühlsteiger, Bürgermeister der Gemeinde Gries am Brenner (Bezirk Innsbruck-Land), als Initiator der Demonstration. Die Schmerzgrenze der Bevölkerung im...

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Blutige Abrechnung: Die Paten aus Montenegro hinter dem "Figlmüller-Mord"
Mitten in Wien wurde vor acht Jahren ein 31-jähriger Mann eiskalt erschossen. Nun dürfte die Polizei endlich seinen Mörder geschnappt haben. Doch der Drogenkrieg auf dem Balkan tobt weiter

Es ist Freitag, der 21. Dezember 2018. Drei Tage vor Weihnachten herrscht Hochbetrieb in der Wiener City. In der beliebten schmalen Fußgängerpassage zwischen Bäckerstraße und Wollzeile unweit des Stephansdoms, in der sich Geschäfte an Lokale und Cafés in uralten Häusern reihen, flanieren Menschen durch die Gassen, erledigen Einkäufe und Touristen bestaunen die Sehenswürdigkeiten der historischen Innenstadt.

Mitten in diesem Trubel sitzt Vladimir R., 31 Jahre alt, im traditionsreichen Schnitzelrestaurant Figlmüller mit zwei Freunden beim Mittagessen. Das Lokal ist gut besucht. Die drei speisen in Ruhe.

Dabei sitzt Vladimir R. wohl sprichwörtlich der Hauch des Todes im Nacken. Noch vor wenigen Wochen war der mehrfach vorbestrafte Kriminelle in einem Gefängnis am Balkan. Nach seiner Entlassung macht er sich dort schnellstmöglich aus dem Staub. Vladimir R. flüchtet drei Tage zuvor nach Wien, um unterzutauchen. Er versteckt sich vor seinen Feinden.

Doch die sind ihm gefolgt.

Gegen 13.30 Uhr verlässt Vladimir R. mit Anhang das Lokal und tritt ins Weihnachtsgewusel. Dann fallen Schüsse. Mindestens fünf.

Blutige Abrechnung: Die Paten aus Montenegro hinter dem "Figlmüller-Mord"

Mitten in Wien wurde vor acht Jahren ein 31-jähriger Mann eiskalt erschossen. Nun dürfte die Polizei endlich seinen Mörder geschnappt haben. Doch der Drogenkrieg auf dem Balkan tobt weiter

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Islamistischer Extremismus: Sechs Festnahmen, 14 Hausdurchsuchungen
Einschlägige Netzwerke wurden bei gezielten Schwerpunktaktionen im Mai "nachhaltig geschwächt"

Dem heimischen Verfassungsschutz ist ein Schlag gegen den islamistischen Extremismus gelungen, der – wie die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Wochenende mitteilte – einschlägige Netzwerke "nachhaltig geschwächt" haben dürfte. Sechs Personen wurden festgenommen, 14 Hausdurchsuchungen durchgeführt. In die gezielt im Mai gesetzte Schwerpunktaktion waren alle neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) eingebunden.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um fünf männliche Jugendliche und Erwachsene im Alter zwischen 14 und 45 Jahren und eine 16-Jährige. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, das Verbreiten von Propagandamaterial der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS), Aufforderung zu terroristischen Straftaten und das Gutheißen von terroristischen Straftaten vorgeworfen. Bei den Hausdurchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel – Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, Klapp- und Kampfmesser, Schriftstücke und einschlägige Bekleidungsstücke – sichergestellt. Die elektronischen Geräte und Datenträger müssen nun ausgewertet werden.

Islamistischer Extremismus: Sechs Festnahmen, 14 Hausdurchsuchungen

Einschlägige Netzwerke wurden bei gezielten Schwerpunktaktionen im Mai "nachhaltig geschwächt"

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Culture Clash: Pausenbrot im Ramadan
Die ÖVP kann sich ein Fastenverbot für Schüler vorstellen. Symbolpolitik? Oder eine taugliche Antwort auf ein reales Problem?

Welche schulischen Probleme die durch Digitalisierung und Migration geprägte Gegenwart mit sich bringt, hätte zur Jahrtausendwende vermutlich auch kaum einer für möglich gehalten: Handysucht und Fasten. Gegen Ersteres soll es ein Social-Media-Verbot geben, bei Zweiterem hat ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll nun via „Krone“ aufhorchen lassen: „Eigentlich müsste man auch das Ramadan-Fasten für Kinder unter 14 Jahren verbieten.“

Culture Clash: Pausenbrot im Ramadan

Die ÖVP kann sich ein Fastenverbot für Schüler vorstellen. Symbolpolitik? Oder eine taugliche Antwort auf ein reales Problem?

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Messerangriffe: Drei Männer in Lebensgefahr
Nach zwei Messerangriffen in Wien-Favoriten und Wien-Leopoldstadt schweben drei Männer in Lebensgefahr. Zwei Männer wurden am Samstagnachmittag im Zuge eines Raufhandels auf dem Viktor-Adler-Platz schwer verletzt. Der zweite Angriff ereignete sich in der Nacht auf Sonntag in der Taborstraße.

In Favoriten gerieten laut Polizei am Samstagnachmittag gegen 15.45 Uhr mindestens vier Männer auf dem Viktor-Adler-Platz in Streit. Beim mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 25-Jährigen. Er soll einen 28-Jährigen und einen 31-Jährigen mit einem Messer attackiert haben. Der 31-Jährige erlitt eine lebensgefährliche Bauchverletzung, der 28-Jährige eine lebensgefährliche Stichverletzung im Rückenbereich.

Fahndung nach 25-Jährigem
Augenzeugen riefen die Polizei. Polizisten leisteten bis zum Eintreffen der Berufsrettung Erste Hilfe. Der 31-Jährige wurde nach der notfallmedizinischen Versorgung in den Schockraum eines Spitals gebracht. Der 28-Jährige ging trotz seiner schweren Verletzung laut Polizei zunächst selbst vom Tatort weg. Inzwischen ist er jedoch auch in einem Krankenhaus.

Der 25-jährige Tatverdächtige soll mit einem Begleiter vom Tatort geflüchtet sein. Durch Zeugenaussagen wurde er rasch identifiziert. Nach ihm wird laut Polizei intensiv gefahndet. Sowohl der Tatverdächtige als auch die Opfer sind indische Staatsbürger.

Messerangriffe: Drei Männer in Lebensgefahr

Nach zwei Messerangriffen in Wien-Favoriten und Wien-Leopoldstadt schweben drei Männer in Lebensgefahr. Zwei Männer wurden am Samstagnachmittag im Zuge eines Raufhandels auf dem Viktor-Adler-Platz schwer verletzt. Der zweite Angriff ereignete sich in der Nacht auf Sonntag in der Taborstraße.

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