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Nachrichten aus Österreich
- Ersteller Ivo2
- Erstellt am
Jetzt wird immer mehr spekuliert, dass er zurückkommen könnte. Seinen Auftritt bei Maischberger vor einem Monat sehe ich als den Weg bereiten seinerseits.
FPÖ in Österreich vor dem Einzug ins Kanzleramt? Bundespräsident trifft Kickl
Aktuelle News zur Lage in Österreich: Kommt die rechte FPÖ an die Macht? Heute werden weitere Weichen gestellt. Der Ticker.www.merkur.de
Die Konservativen zum Junior-Partner zu machen ist auch hier der Traum der Blauen.
Und was machst du dann, wenn deine Kürzlichkeit Kanzler wird? Bejubelst du die Corona Maßnahmen und sonstige Aktionen womit er Österreich an die Wand gefahren hat? Zuerst mit Hilfe KIickls rechtsextremer Partei, dann mit Hilfe der Grünen unter Kogler
Die ÖVP steht vom Verhandlungstisch auf, weil die anderen ihr Zukunftsprojekt zur Rettung Österreichs nicht mittragen wollten.
Jene ÖVP, die seit 37 JAHREN !!! durchgängig in der Regierung ist und damit maßgeblich dafür verantwortlich ist dass Österreich da ist wo es ist.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Warum hat die ÖVP, da vor allem seine Kürzlichkeit, in den Jahren davor nicht das tolle Zukunftsprojekt durchgezogen?
Von der Regierung Kern wurde ein intaktes Land mit einem konsolidierten Budget an seine Kürzlichkeit mit seinen Kumpanen aus der FPÖ übergeben.
Jene ÖVP, die seit 37 JAHREN !!! durchgängig in der Regierung ist und damit maßgeblich dafür verantwortlich ist dass Österreich da ist wo es ist.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Warum hat die ÖVP, da vor allem seine Kürzlichkeit, in den Jahren davor nicht das tolle Zukunftsprojekt durchgezogen?
Von der Regierung Kern wurde ein intaktes Land mit einem konsolidierten Budget an seine Kürzlichkeit mit seinen Kumpanen aus der FPÖ übergeben.
Gut, wenn man in die USA schaut, dort wird auch ein verurteilter Sexist Präsident, also warum sollte nicht in Österreich jemand der wegen Falschaussage verurteilt wurde, seine Kumpels wie Benko, Pierer oder HO auf Kosten der Steuerzahler ihre Gewinne gemacht haben und dann Konkurs angemeldet haben.
Frage stellt sich nur, verzichtet Kickl auf den Volkskanzler oder verzichtet seine Kürzlichkeit auf den Bundeskanzler.
Frage stellt sich nur, verzichtet Kickl auf den Volkskanzler oder verzichtet seine Kürzlichkeit auf den Bundeskanzler.
Aus für Koalitionsgespräche
Nehammer geht, Van der Bellen am Zug
Die Koalitionsgespräche sind geplatzt. Nachdem am Freitag bereits NEOS den Verhandlungstisch verlassen hat, hat am Samstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer das Aus für Gespräche mit der SPÖ bekanntgegeben. Gleichzeitig teilte er mit, dass er sich sowohl als ÖVP-Obmann als auch als Bundeskanzler zurückziehen werde. Am Zug ist nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Schon am Freitag hatte sich das Scheitern der Koalitionsgespräche abgezeichnet, nachdem NEOS aus den Verhandlungen ausgetreten war. Erst auf Nachfragen erklärten da ÖVP und SPÖ, zu zweit weitermachen zu wollen. Unfreundliche Worte gegeneinander verhießen geringe Erfolgschancen.
orf.at
Nehammer geht, Van der Bellen am Zug
Die Koalitionsgespräche sind geplatzt. Nachdem am Freitag bereits NEOS den Verhandlungstisch verlassen hat, hat am Samstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer das Aus für Gespräche mit der SPÖ bekanntgegeben. Gleichzeitig teilte er mit, dass er sich sowohl als ÖVP-Obmann als auch als Bundeskanzler zurückziehen werde. Am Zug ist nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Schon am Freitag hatte sich das Scheitern der Koalitionsgespräche abgezeichnet, nachdem NEOS aus den Verhandlungen ausgetreten war. Erst auf Nachfragen erklärten da ÖVP und SPÖ, zu zweit weitermachen zu wollen. Unfreundliche Worte gegeneinander verhießen geringe Erfolgschancen.
Aus für Koalitionsgespräche: Nehammer geht, Van der Bellen am Zug
Die Koalitionsgespräche sind geplatzt. Nachdem am Freitag bereits NEOS den Verhandlungstisch verlassen hat, hat am Samstag auch Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer das Aus für Gespräche mit der SPÖ bekanntgegeben. Gleichzeitig teilte er mit, dass er sich sowohl als ÖVP-Obmann als auch als...
orf.at
Nehammer-Nachfolge: ÖVP-Parteivorstand tagt am Vormittag
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ und dem am Samstag angekündigten Abschied von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann ist in Österreichs Innenpolitik einiges in Schwebe.
In der Volkspartei ist der Bundesparteivorstand am Wort. Dieser tritt um 10.00 Uhr im Bundeskanzleramt zusammen. Danach wird sich Nehammer dem Vernehmen nach in die Präsidentschaftskanzlei begeben und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen.
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ und dem am Samstag angekündigten Abschied von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann ist in Österreichs Innenpolitik einiges in Schwebe.
In der Volkspartei ist der Bundesparteivorstand am Wort. Dieser tritt um 10.00 Uhr im Bundeskanzleramt zusammen. Danach wird sich Nehammer dem Vernehmen nach in die Präsidentschaftskanzlei begeben und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen.
Hofer: Verhandlungsende „nicht überraschend“ (Videobericht im Link)
Politikberater Thomas Hofer analysiert das Ende der Koalitionsverhandlungen. Es sei „nicht überraschend“ gekommen.
Politikberater Thomas Hofer analysiert das Ende der Koalitionsverhandlungen. Es sei „nicht überraschend“ gekommen.
Jefferson Davis
Modern Red
Bei Neuwahlen wäre die FPÖ noch stärker.
Ich als SPÖ hätte Verhandlungen mit ÖVP abgelehnt. Selbst wenn es einen Kanzler Kickl gegeben hätte. Was da alles ans Tageslicht durch die verschiedenen Chats gekommen ist, den handelnden Personen aus der ÖVP, würde ich keinen Zentimeter trauen. Hat man auch in Niederösterreich gesehen, man kann nicht als Sozialdemokratie das Soziale weglassen. Und die FPÖ hat mal ein Grüner Politiker so beschrieben:
Zuerst Oppositionsbank, dann Regierungsbank, dann Anklagebank. Nur leider ist es den Österreichern scheiß egal, Hauptsache Ausländer raus.
Hat Nehammer gelogen?, fragt Wolf, und Babler antwortet: "Ganz genau"
"Sie wollen keine Vermögens- und Erbschaftssteuern", fragt Armin Wolf den SPÖ-Chef und meint: in den Verhandlungen mit der ÖVP. "Ganz genau", sagt Babler
Schon wieder geht es um Lüge in der ZiB 2. Doch diesmal bescheinigt Armin Wolf sie nicht dem Studiogast wie im Juni FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Der ZiB 2-Anchor stellt diesmal nur die forsche Frage. Gerichtet ist sie an SPÖ-Chef Andreas Babler mit Blick auf die Erklärung von Karl Nehammer über den Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen. Nämlich: "Hat er gelogen?"
"Sie wollten keine Vermögens- und Erbschaftssteuern?"
Angefragte Vertreter von ÖVP und FPÖ wollten laut Wolf nicht ins Studio kommen. Also erklärt Babler im ZiB 2-Studio keine drei Stunden nach dem Abbruch der Gespräche sehr nachdrücklich: "Substanz- und Vermögenssteuern waren kein Thema mehr in den Verhandlungen". Das heißt, fragt Wolf fast ein bisschen erstaunt: "Sie wollten keine Vermögens- und Erbschaftssteuern?" "Ganz genau", antwortet Babler, und später sagt er noch: "Wir haben darauf nicht bestanden."
www.derstandard.at
"Sie wollen keine Vermögens- und Erbschaftssteuern", fragt Armin Wolf den SPÖ-Chef und meint: in den Verhandlungen mit der ÖVP. "Ganz genau", sagt Babler
Schon wieder geht es um Lüge in der ZiB 2. Doch diesmal bescheinigt Armin Wolf sie nicht dem Studiogast wie im Juni FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. Der ZiB 2-Anchor stellt diesmal nur die forsche Frage. Gerichtet ist sie an SPÖ-Chef Andreas Babler mit Blick auf die Erklärung von Karl Nehammer über den Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen. Nämlich: "Hat er gelogen?"
"Sie wollten keine Vermögens- und Erbschaftssteuern?"
Angefragte Vertreter von ÖVP und FPÖ wollten laut Wolf nicht ins Studio kommen. Also erklärt Babler im ZiB 2-Studio keine drei Stunden nach dem Abbruch der Gespräche sehr nachdrücklich: "Substanz- und Vermögenssteuern waren kein Thema mehr in den Verhandlungen". Das heißt, fragt Wolf fast ein bisschen erstaunt: "Sie wollten keine Vermögens- und Erbschaftssteuern?" "Ganz genau", antwortet Babler, und später sagt er noch: "Wir haben darauf nicht bestanden."
Hat Nehammer gelogen?, fragt Wolf, und Babler antwortet: "Ganz genau"
"Sie wollen keine Vermögens- und Erbschaftssteuern", fragt Armin Wolf den SPÖ-Chef und meint: in den Verhandlungen mit der ÖVP. "Ganz genau", sagt Babler
www.derstandard.at