Nachrichten aus Österreich

[Ivo2]

Die Nazis hatten in Österreich hunderttausende Menschen ermordet und vertrieben. Die Folge: Sogar nach 1945 sagte zeitweise eine knappe Mehrheit, das NS-Regime wäre eine gute Idee, die nur schlecht durchgeführt wurde. Und diese Überzeugung haben diese Personen dann an ihre Nachkommen weitergegeben. Ihr wollt wissen, warum Österreich heute ist, wie es ist? Da habt ihr die Antwort:
Als Zensur einen Sinn hatte
In Österreich ging nach 1945 vor allem der Rat der Alliierten gegen NS-Verharmlosung, Antisemitismus und Deutschtümelei vor – doch nicht konsequent

Es gibt Momente, in denen sogar ein Präsident der Pressefreiheitsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) der Zensur etwas abgewinnen kann. Die Jahre nach der NS-Herrschaft, nach 1945, waren solche Momente für Fritz Hausjell, Historiker, Kommunikationswissenschafter und ROG-Österreich-Präsident.

NS-Verharmlosung und Revisionismus beschäftigten den Alliierten Rat nach der Wiederverkündigung der Pressefreiheit in Österreich.
"Unfähig, Demokratie zu leben"
In den ersten Jahren nach 1945 sei ein erheblicher Teil der österreichischen Bevölkerung durch das NS-Regime politisch geformt gewesen, blickt Hausjell zurück. Er war geradezu "unfähig, Demokratie zu leben". Also drohte die Gefahr, "dass die Freiheiten des neu geschaffenen demokratischen Staates von alten und neuen Nationalsozialisten zur Zerstörung der Demokratie missbraucht würden". Sein Schluss: "Angesichts demokratiebedrohender Medieninhalte muss man wohl in derartigen gesellschaftspolitischen Situationen Zensurmaßnahmen positive Züge abgewinnen."

Die Gefahr belegen Umfragen der US-Streitkräfte in Österreich ab 1946. Nur einmal, im Herbst 1946, nannte eine knappe Mehrheit den Nationalsozialismus eine schlechte Idee, meist sagte das ein Drittel der Befragten. Rund 30 Prozent sahen darin eine nur schlecht durchgeführte, aber gute Idee, zeitweise schlossen sich dieser Position bis zu 51 Prozent an.

Nicht nur "entschlossener Kampf"

Als Zensur einen Sinn hatte

In Österreich ging nach 1945 vor allem der Rat der Alliierten gegen NS-Verharmlosung, Antisemitismus und Deutschtümelei vor – doch nicht konsequent

www.derstandard.at

 

[Ivo2]

Ermittlungen gegen Hamas in Österreich
In Österreich laufen aktuell Ermittlungen gegen die islamistische Terrororganisation Hamas. Im Zuge dieser kam es auch zur Sicherstellung von Beweismitteln, bestätigte das Innenministerium der APA heute entsprechende israelische Medienberichte.

Weitere Informationen könne man aufgrund der noch laufenden Ermittlungsschritte der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) aktuell nicht bekanntgeben.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) erklärte in einer Aussendung, dass die DSN ihre hohe Ermittlungskompetenz im entschlossenen Vorgehen gegen jede Form von Extremismus unter Beweis gestellt habe. Gerade die wiedererlangte internationale Anerkennung sei dabei von entscheidender Bedeutung.

Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) würdigte, dass es gelungen sei, ein wichtiges Zeichen gegen islamistischen Terrorismus in Österreich zu setzen.

Festnahmen in Berlin
Zuletzt waren in Berlin drei Mitglieder der Hamas festgenommen worden. Als Auslandsoperateure der Hamas sollen sie laut Bundesanwaltschaft – der obersten deutschen Anklagebehörde – von Deutschland aus unter anderem ein Sturmgewehr, Pistolen und Munition beschafft haben.

Ermittlungen gegen Hamas in Österreich

orf.at

 

[frank3]

Du und Dein Drecksforum.
Total heruntergekommen

 

[frank3]

Bitte um Löschung meines Accounts!

 

[Admin]

Du und Dein Drecksforum.
Total heruntergekommen

Bitte um Löschung meines Accounts!

Die Aussage „Du und Dein Drecksforum. Total heruntergekommen.“ erfüllt den Straftatbestand der Beleidigung (§ 115 StGB). Relevant sind folgende Punkte:
1. Beleidigung (§ 115 StGB)
Die Formulierung „Drecksforum“ ist eine herabwürdigende Schmähung, die nicht mehr als sachliche Kritik gilt.
Die direkte Ansprache „Du“ in Verbindung mit „Drecksforum“ kann als persönliche Herabsetzung gewertet werden.
Die Aussage „Total heruntergekommen“ verstärkt den abwertenden Charakter und kann als pauschale Diffamierung des Forums und seiner Betreiber gelten.

2. Verhetzung (§ 283 StGB)
Falls der User regelmäßig gegen bestimmte Gruppen hetzt (z. B. ethnisch, religiös, politisch), könnte auch Verhetzung vorliegen.
Einzelne Beleidigungen reichen dafür nicht aus, aber ein Muster aus abwertenden, gruppenbezogenen Aussagen wäre relevant.

3. Hausrecht und Sperrung
Ich habe als Plattformbetreiber das Recht, Nutzer zu sperren, wenn sie gegen die Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.

Die Sperrung ist rechtlich zulässig und kann bei wiederholtem Fehlverhalten auch dauerhaft erfolgen. Was bei frank3 der Fall ist.
Ich will gar nicht die gesammelten Werke erwähnen.

Chat gestern:

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[Ivo2]

Du und Dein Drecksforum.
Total heruntergekommen

Bitte um Löschung meines Accounts!

Herzliche Dank für die positive Bewertung.

 

[Ivo2]

Du sollst mich wählen, Amen! Wird Österreichs Politik religiöser?
FPÖ-Chef Herbert Kickl beschwört neuerdings Gebote aus der Bibel, auch viele Konservative berufen sich auf christliche Werte. Die USA sehen manche gar auf dem Weg zum Gottesstaat. Eine Einordnung

Apostel Paulus, der wichtigste Missionar des Urchristentums, hat einen Satz geschrieben, der bis heute oft auf Hochzeiten und in Predigten zitiert wird. Am Ende, meint Paulus in diesem bekannten Vers, blieben "Glaube, Hoffnung und Liebe". Herbert Kickl, der derzeit wichtigste Missionar der extremen Rechten in Österreich, hat sich diesen Satz nun einverleibt. Er, Kickl, verspreche, der Bevölkerung "Glaube, Hoffnung und Liebe" zurückzugeben. So formulierte es der FPÖ-Chef auf dem Parteitag der Freiheitlichen vergangenen Samstag. Es war nicht die einzige Bibelstelle, auf die Kickl Bezug nahm. Er verwies auch auf eines der Zehn Gebote. Selbst sei er ein "gläubiger Christ", hielt Kickl ausdrücklich fest.

Eigentlich überrascht diese Aussage nicht. Und doch sorgt Kickls offen gelebte Hingabe für die Bibel gerade für Aufsehen. Ein Grund dafür könnte viele tausend Kilometer entfernt liegen: In den USA konnten sich radikale Christen den Weg an die Macht bahnen. Im Umfeld von US-Präsident Donald Trump stehen gleich mehrere im Verdacht, mit einer amerikanischen Theokratie zu sympathisieren. Der Spiegel spricht von "Trumps Gotteskriegern". Und Herbert Kickl nimmt Anleihe am neuen American way of doing politics. In einem auf dem FPÖ-Parteitag einstimmig abgenickten Leitantrag wird Trumps Kurs beschworen. Vorangestellt ist dem Papier ein Zitat von US-Vizepräsident J. D. Vance: "Ich bin wegen der Gefahr von innen besorgt, dass sich Europa von einigen der grundlegenden Werte, die mit den USA geteilt werden, zurückziehen könnte."

Du sollst mich wählen, Amen! Wird Österreichs Politik religiöser?

FPÖ-Chef Herbert Kickl beschwört neuerdings Gebote aus der Bibel, auch viele Konservative berufen sich auf christliche Werte. Die USA sehen manche gar auf dem Weg zum Gottesstaat. Eine Einordnung

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[Ivo2]

Gestern gab es ja den Probealarm in Österreich mit den Handy. Die Tagespresse hat zusammengefasst, was die verschiedenen Tonlängen bedeuten
Zivilschutz-Probealarm am Samstag: Das bedeuten die Sirenensignale

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[Ivo2]

Familienbeihilfe für Ukraineflüchtlinge: Strengere Regeln, akute Verarmungsgefahr
Dass den Vertriebenen die Familienleistungen weiter ausgezahlt werden, ist gut. Doch vor allem für die zahlreichen Alleinerzieherinnen birgt die neue Regelung Tücken

Es ist ein Marathon: Seit dreieinhalb Jahren gewährt Österreich in Übereinstimmung mit allen anderen EU-Staaten Ukrainevertriebenen Aufnahme, Arbeit und basale soziale Absicherung – in Österreich via Grundversorgung. Auch Privatpersonen, die Flüchtlingen zum Beispiel Wohnraum zur Verfügung stellen, helfen nach wie vor. Das ist eine beachtliche humanitäre Leistung.

Doch je länger der Krieg nach dem Überfall Russlands auf sein Nachbarland andauert, umso stärker wird in vielen Ländern der politische Druck auf die Geflohenen. Vor allem an der sozialen Absicherung wird geknappst – auch in Österreich, wo die ÖVP nun gegen den ursprünglichen Willen der SPÖ und trotz Skepsis bei den Neos Zusatzbedingungen für den Bezug von Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld von Ukrainevertriebenen durchgesetzt hat, die sich noch als tückisch herausstellen werden.

Beschluss am letztmöglichen Tag
Denn so begrüßenswert es auch ist, dass die Verlängerung der Maßnahme am Ende doch funktioniert hat; sie wurde am allerletzt möglichen Tag im zuständigen Ausschuss beschlossen. Die neue Bedingung, dass künftig nur arbeitende oder als arbeitssuchend vorgemerkte Ukraineflüchtlinge Familienbeihilfe erhalten, wird genau jene, die das Geld am Dringendsten brauchen, vor Probleme stellen: alleinerziehende ukrainische Frauen, die von der Grundversorgung leben.

Familienbeihilfe für Ukraineflüchtlinge: Strengere Regeln, akute Verarmungsgefahr

Dass den Vertriebenen die Familienleistungen weiter ausgezahlt werden, ist gut. Doch vor allem für die zahlreichen Alleinerzieherinnen birgt die neue Regelung Tücken

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[Ivo2]

Das Problem der Jugendbanden: Hohe kriminelle Energie
Wieder Teenager mit Migrationshintergrund vor Gericht

Angeklagt vor dem Wiener Landesgericht als Haupttäter sind ein 15-jähriger Iraker, ein 17-jähriger Rumäne und ein 15-jähriger Afghane. Es wird ihnen – und vier weiteren Angeklagten im jugendlichen Alter – Vergewaltigung, sexueller Missbrauch und schwere Erpressung vorgeworfen. Begangen an einer 30-jährigen Lehrerin (!), die den Fehler gemacht hatte, sich mit einem Ex-Schüler einzulassen. Der Rest der Bande erfuhr davon und soll die Frau über Monate hinweg malträtiert, bedroht und beraubt haben. Es handelt sich hier offenbar um eine mutmaßliche Bande männlicher Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Genauso wie es sich bei den Burschen, die einzeln und als Gruppe mit einer Zwölfjährigen "freiwillige" sexuelle Handlungen vornahmen (und freigesprochen wurden), um eine solche Straßengang handelt.

Ohne sich auf deprimierende Details einzulassen und auch ohne billige politische Polemik – hier liegt offenbar eine schwerwiegende gesellschaftspolitische Fehlentwicklung vor. Jugendkriminalität und Jugendbandenkriminalität gibt es seit jeher, die Meldungen über gewalttätige Übergriffe und Auseinandersetzungen an bestimmten Brennpunkten Wiens haben aber stark zugenommen. Alarmierend sind die kriminelle Energie in dem Alter und die massive sexuelle Komponente. Hier handeln enthemmte Jugendliche, bei denen die Kontrolle durch Verantwortliche entweder nichts bewirkt oder ganz gefehlt hat. (Hans Rauscher, 6.10.2025)

Das Problem der Jugendbanden: Hohe kriminelle Energie

Wieder Teenager mit Migrationshintergrund vor Gericht

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