Nachrichten aus Österreich

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Diesel zum Teil auf Tankstellen aus
Einige kleinere Diskonttankstellen in Wien haben derzeit keinen Diesel. Laut Wirtschaftskammer (WKO) handelt es sich jedoch nicht um einen flächendeckenden Engpass. Es gebe weiterhin ausreichend Diesel. Unklar ist die Lage momentan auch, was Flugreisen betrifft.

Bei der WKO häufen sich derzeit Beschwerden von Autofahrerinnen und Autofahrern, die bei einzelnen Diskont-Tankstellen keinen Diesel tanken können. Die Gründe dafür seien vielfältig. So seien viele kleinere Tankstellen rund um Ostern stark nachgefragt gewesen und teilweise leergetankt worden. Gleichzeitig habe es über die Feiertage weniger Nachschub gegeben, da Tankwägen seltener unterwegs waren.

Hinzu kommt, dass Diskont-Tankstellen ihren Treibstoff häufig am sogenannten Spotmarkt einkaufen. Dieser sei üblicherweise günstiger, aktuell jedoch teurer als langfristige Lieferverträge. Dadurch könne es auch zu ungewöhnlichen Preisunterschieden kommen. Tankstellen mit langfristigen Lieferverträgen seien derzeit im Vorteil, da sie verlässlich beliefert werden. Insgesamt gebe es in Wien aber weiterhin ausreichend Diesel, betonte die Wirtschaftskammer.

Unsicherheit auch bei Flugreisen
Auch in der Reisebranche gibt es derzeit Unsicherheiten. In einigen italienischen Flughäfen wird Kerosin knapp, was unter anderem auf den starken Osterreiseverkehr zurückgeführt wird. Besonders Fernreisen könnten davon betroffen sein.

Diesel zum Teil auf Tankstellen aus

Einige kleinere Diskonttankstellen in Wien haben derzeit keinen Diesel. Laut Wirtschaftskammer (WKO) handelt es sich jedoch nicht um einen flächendeckenden Engpass. Es gebe weiterhin ausreichend Diesel. Unklar ist die Lage momentan auch, was Flugreisen betrifft.

wien.orf.at

 

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Netzbetreiber für mehr Windkraft statt Photovoltaik
Der Chef des Übertragungsnetzbetreibers Austrian Power Grid (APG), Gerhard Christiner, warnt vor zu viel Photovoltaik (PV) in Österreichs Stromnetz. PV erfordere einen großen Netzausbau für nur wenige Stunden am Tag und verteuere somit Strom.

Besser wäre es, den Fokus auf Windräder zu legen, diese lieferten auch im Winter Strom, „wo wir ihn dringend brauchen“, sagte Christiner gestern auf einer Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP).

Hattmannsdorfer hält Ziele für zu niedrig
Hattmannsdorfer verteidigte, dass das geplante Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz (EABG) für PV höhere Ausbauziele vorsieht als für Wind. Es sei besser, alle Beteiligten mitzunehmen, „weil Druck erzeugt immer Gegendruck“.

Er wolle auch nicht „ideologisch getrieben“ alles vorschreiben, sagte er mit Blick auf die früher dafür als Ministerin zuständige Grünen-Chefin Leonore Gewessler. Unterschiedliche Bundesländer hätten unterschiedliche Voraussetzungen.

ÖVP, SPÖ und NEOS brauchen für den Beschluss des EABG mit Zweidrittelmehrheit die Stimmen von einer der Oppositionsparteien FPÖ und Grüne. Die Grünen halten die Ziele des Gesetzes für zu wenig ambitioniert. Auch Hattmannsdorfer sagte nun, dass er das Ziel, die jährliche Stromerzeugung um 27 Terawattstunden (TWh) zu erhöhen, mittlerweile für zu niedrig hält.

Neun Mrd. Euro Investitionen geplant
Die Netztochter des teilstaatlichen Stromkonzerns Verbund will bis 2035 rund neun Milliarden Euro in das Übertragungsnetz investieren, um grünen Strom aus Wind und Sonne vom Osten zu den Pumpspeicherkraftwerken in den Alpen zu bringen und große Industriebetriebe an die Starkstromleitungen anzuschließen. Insgesamt umfasst der Netzentwicklungsplan der AGP rund 1.700 Kilometer an Stromleitungen und 71 neue Umspannwerke.

Die FPÖ kritisierte den Netzausbau: Dieser treibe die Kosten in die Höhe und gefährde den Wirtschaftsstandort. Als Hauptursache für den enormen Investitionsbedarf sehen die FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger und Paul Hammerl eben den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.

Netzbetreiber für mehr Windkraft statt Photovoltaik

orf.at

 

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Von Tanner genehmigte US-Überflüge hätten laut Neutralitätsrecht untersagt werden müssen
Am 2. April überflogen zwei für die elektronische Kriegsführung gebaute US-Maschinen Österreich. Bereits am 1. April bestätigte das US-Zentralkommando deren Entsendung für den Krieg im Iran

In der vergangenen Woche gab Österreich bekannt, dass man etliche US-Überflüge mit direktem Bezug zum Krieg im Iran untersagt hätte. Dies sei, wenn es keine Ausnahmen durch UN- oder EU-Mandate gibt, mit Österreichs Neutralität schlichtweg nicht vereinbar – immerhin sind die USA Kriegspartei. Daran ändert auch die nunmehr geltende Waffenruhe nichts. Allerdings querten auch in der Vorwoche US-Luftstreitkräfte das neutrale Österreich – mit Genehmigung des Verteidigungsministeriums. Wie kann das sein?

Der STANDARD wollte vom Österreichischen Bundesheer wissen, wie man diese Ausnahmen erkläre und wer für die Genehmigungen verantwortlich sei. "Nach dem Truppenaufenthaltsgesetz ist der Bundesminister für Landesverteidigung als federführend zuständiges Organ im Einvernehmen mit dem Außenministerium ermächtigt, den vorübergehenden Aufenthalt ausländischer Truppen in Österreich zu gestatten", heißt es aus dem Bundesheer. Klaudia Tanner (ÖVP) hat also die Letztverantwortung. Im Falle von Überflügen "von ausländischen Militärluftfahrzeugen ist zusätzlich eine Genehmigung nach § 8 Luftfahrtgesetz" notwendig, ebenfalls durch Verteidigungsministerin.

Wenngleich auch das "Neutralitätsrecht derzeit voll anwendbar" sei, so gelte es dabei dennoch festzustellen, "ob ein Zusammenhang mit dem Konflikt besteht und ob daraus eine einseitige militärische Unterstützung einer Konfliktpartei resultiert", argumentiert das Heer Einzelfallprüfungen.

Von Tanner genehmigte US-Überflüge über Österreich hätten laut Neutralitätsrecht untersagt werden müssen

Am 2. April überflogen zwei für die elektronische Kriegsführung gebaute US-Maschinen Österreich. Bereits am 1. April bestätigte das US-Zentralkommando deren Entsendung für den Krieg im Iran

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Scheinbar ein harmloser Vortrag über Windkraft - im Hintergrund steht die extrem rechte Verschwörungsszene!

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Seine Kürzlichkeit möchte sich wieder in Erinnerung rufen.
Kurz & Co.: Anzeige gegen Schmid wegen Falschaussage im Wöginger-Prozess
Nach einer möglichen Wende im Fall Wöginger gehen die Türkisen in die Gegenoffensive: Kronzeuge Thomas Schmid wird wegen Falschaussage angezeigt – und zwar von Sebastian Kurz, der in der Umfragen-Affäre von Schmid belastet wird.

Linz/Wien. Mehrere Jahre nach dem Auftauchen der Postenschacher-Vorwürfe gegen August Wöginger, Monate nach der Aufhebung seiner Diversion und Wochen nach dem Prozessauftakt hat der ÖVP-Klubchef eine neue Verteidigungslinie. Die Kurzfassung: Jener ÖVP-Bürgermeister, der laut Aussagen von Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid auf Intervention Wögingers ins Amt als Braunauer Finanzamtsleiter gehievt worden ist, wäre schon zuvor von anderen protegiert worden.

Schmid: Wenig bis nichts mitbekommen
Der ÖVP-Klubchef behauptete jüngst, dass Kronzeuge Schmid bei der Vorstandsbestellung beim Finanzamt Braunau „seine ganz eigene Agenda verfolgt“ habe, weil er ihn auch zuvor schon für den Leitungsposten in einem anderen Finanzamt in Freistadt hatte installieren wollen – was jedoch nicht gelang, wie Zeugenaussagen zuletzt offenbarten. Dass Wöginger bei Schmid für den Bürgermeister geworben und dessen Bewerbungsunterlagen weitergeleitet hat, sei daher „nicht mehr relevant gewesen.“ Eigentlich habe das Ganze ja viel früher begonnen, so Wöginger, das habe er selbst erst im Prozess erfahren. Und zwar aus den Aussagen mehrerer ranghoher Finanzbeamter.

Kurz & Co.: Anzeige gegen Schmid wegen Falschaussage im...

Nach einer möglichen Wende im Fall Wöginger gehen die Türkisen in die Gegenoffensive: Kronzeuge Thomas Schmid wird wegen Falschaussage angezeigt – und zwar von Sebastian Kurz, der in der...

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Die Kraft der Spritpreisbremse liegt in der Kontrolle
Mineralölkonzerne scheffeln ungerechtfertigt Supergewinne. Das hat nun ein Ende. Die Überprüfung der Margen sollte nach Monatsende aber weiterlaufen

Im Gastkommentar geht die Wirtschaftsjournalistin Lydia Ninz auf die Spritpreisbremse ein. Diese schütze uns zwar nicht vor Verteuerungen, aber vor überschießenden Preissprüngen.

Die Mineralölsteuer um fünf Cent zu senken ist bei Spritpreissprüngen um 40 bis 70 Cent pro Liter nur ein Klacks – zugegeben! Wie eine Gießkanne über alle – geschenkt! Das dahintersteckende Grundprinzip von Finanzminister Markus Marterbauer ist immerhin eine faires: Der Staat will kein Kriegsgewinnler sein und nicht die höhere Mehrwertsteuer einstreifen, die ihm kriegsbedingt in den Schoß fallen.

Die wahre Kraft der Spritpreisbremse liegt bei jenem Teil, den Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer zu verantworten hat – beim Einbremsen der Margen entlang der Wertschöpfungskette, wie es im Fachjargon heißt. Salopp übersetzt: Die E-Control kontrolliert seit Anfang April Tag für Tag, ob sich die Mineralölkonzerne tatsächlich an die Großhandelspreise für Diesel und Eurosuper halten, die sich in Rotterdam am Spotmarkt bilden. Wenn dort die Preise für Benzin und Diesel sinken, müssen das am Tag danach sofort auch die Autofahrer in Österreich beim Tanken zu spüren bekommen. Steigen dort die Preise, darf Diesel und Benzin auch bei uns entsprechend steigen. Aber nicht mehr als in Rotterdam!

"Allein schon die Tatsache, dass jetzt täglich kontrolliert wird, kann disziplinierend wirken."
Österreichs Regierung greift also nicht ungestüm in den Markt ein, sondern beobachtet das Marktgeschehen und lässt nicht zu, dass Mineralölkonzerne im Windschatten des Krieges ungerechtfertigte Supergewinne machen. Dass das Preisgeschehen zwischen Rotterdam und den heimischen Tankstellen einmal genau und tagtäglich unter die Lupe genommen wird, ist aus vielen Gründen zu begrüßen.

Die Kraft der Spritpreisbremse liegt in der Kontrolle

Mineralölkonzerne scheffeln ungerechtfertigt Supergewinne. Das hat nun ein Ende. Die Überprüfung der Margen sollte nach Monatsende aber weiterlaufen

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Spritpreisbremse: E-Control mit positiver Zwischenbilanz
Eine Woche nach dem Start der Spritpreisbremse hat die E-Control heute positive Zwischenbilanz gezogen. Laut Chefvolkswirt Johannes Mayer sind die Preise für Diesel im Gesamtschnitt um 10,5 Cent und für Superbenzin um 18 Cent gesunken. Damit habe die Verordnung wesentliche Ziele erreicht und vor allem das befürchtete Phänomen extrem schneller Preissprünge beendet.

Kern der Verordnung ist eine Margenbegrenzung bei Treibstoffpreisen, deren Überprüfung bei der E-Control liegt. Dass die Lage trotzdem angespannt bleibt, zeigen die neuen Preise von heute Mittag: Sowohl bei Diesel als auch bei Benzin gab es durchschnittlich wieder einen Preisanstieg.

Höhere Preisreduktion bei großen Ketten
Die Regierung hatte als Ziel der Spritpreisbremse eine Reduktion der Treibstoffpreise an den Zapfsäulen um zehn Cent pro Liter ausgegeben. Das konnte bei Benzin übertroffen, bei Diesel nahezu erreicht werden. In der Analyse zeigen sich jedoch deutliche Unterschiede je nach Tankstellentyp.

Bei den großen Marken- und Kettentankstellen (Gruppe 1), die der Verordnung voll unterliegen, verzeichnete die E-Control die stärksten Rückgänge: Hier sank Diesel im Median um 18 Cent und Super um 21 Cent. Die Gruppe 2 umfasst Tankstellen, bei denen Pächter bekannte Tankstellenmarken nutzen. Hier sanken die Preise bei Diesel um fünf Cent, bei Benzin um 16 Cent.

Spritpreisbremse: E-Control mit positiver Zwischenbilanz

orf.at

 

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Dafür kann die derzeitige österreichische Bundesregierung genau gar nichts. Verantwortlich dafür ist der von der FPÖ bejubelte Herr Trump. Ich würde Leute, die Trump super finden, ja eher nicht in einer Bundesregierung haben wollen.
Selbst ein schnelles Kriegsende im Iran kostet Österreich bis zu 2,6 Milliarden Euro an Wohlstand
Ist der Aufschwung abgesagt? Die Forschungsinstitute Wifo und IHS legen zwei unterschiedliche Prognosen vor, die Erholung der heimischen Wirtschaft fällt demnach ganz oder teilweise ins Wasser. Die realen Einkommen sollen 2026 wieder sinken

Rund um den Jahresbeginn 2026 hat es erst einmal gar nicht so schlecht ausgesehen. "Österreichs Wirtschaft sieht Licht am Ende des Tunnels", lautete der Titel der Wachstumsprognose des Forschungsinstituts Wifo damals. In Europa zeichnete sich ein Aufschwung ab. Die deutsche Wirtschaft gab, angetrieben von einem öffentlichen Investitionspaket (Infrastruktur und Rüstung) erstmals nach rund zwei Jahren ein kräftiges Lebenszeichen von sich. Dann kam Donald Trump und sein Krieg im Iran, der die Welt und damit auch Österreich ärmer macht. Die Frage ist bloß noch: um wie viel?

Die Forschungsinstitute Wifo und IHS haben am Freitag im Rahmen ihrer neuen Prognose versucht, eine Antwort darauf zu finden. Das Wifo hat drei Szenarien errechnet: Im Hauptszenario, das wohl auch für die anstehende Budgeterstellung der Regierung relevant wird, gehen die Ökonomen des Instituts davon aus, dass der Krieg im Iran zwar nun tatsächlich zu Ende ist. Die Öl- und Gaspreise werden aber noch über Monate deutlich erhöht bleiben und damit die Konjunktur belasten. Ein Barrel Erdöl der Sorte Brent kostet in diesem Szenario übers Jahr gerechnet 88 Dollar (aktuell sind es knapp unter 100, vor dem Krieg waren es knapp über 70). Österreichs Wirtschaftsleistung BIP würde heuer um 0,9 Prozent zulegen. In der jüngsten Prognose hatte das Wifo noch ein Plus von 1,2 Prozent erwartet. Im kommenden Jahr soll das Wachstum dann auf 1,3 Prozent steigen.

Selbst ein schnelles Kriegsende im Iran kostet Österreich bis zu 2,6 Milliarden Euro an Wohlstand

Ist der Aufschwung abgesagt? Die Forschungsinstitute Wifo und IHS legen zwei unterschiedliche Prognosen vor, die Erholung der heimischen Wirtschaft fällt demnach ganz oder teilweise ins Wasser. Die realen Einkommen sollen 2026 wieder sinken

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Mordverdächtiger in Türkei festgenommen
Rund fünf Monate nach einem Mord vor einem Lokal in Ottakring ist es Ermittlern in internationaler Zusammenarbeit gelungen, einen Verdächtigen festzunehmen. Er wurde am 8. April Beamten des Landeskriminalamts übergeben, berichtete die Polizei Freitagabend.

Auslöser für die Ermittlungen war ein Vorfall in Wien-Ottakring, der sich am 6. November 2025 ereignet hatte. Der Verdächtige soll vor einem Lokal in der Payergasse einen 33-jährigen Tschetschenen getötet und einen 55-jährigen Serben schwer verletzt haben. Zudem erlitt eine weitere Person einen Streifschuss, wie die Polizei einige Tage später bekannt gab. Opfer und Täter sollen einander gekannt haben, wobei sich ein zwischen ihnen geführter verbaler Streit aus dem Lokal auf die Straße verlagerte und schließlich zu der Tat führte.

Mordverdächtiger in Türkei festgenommen

Rund fünf Monate nach einem Mord vor einem Lokal in Ottakring ist es Ermittlern in internationaler Zusammenarbeit gelungen, einen Verdächtigen festzunehmen. Er wurde am 8. April Beamten des Landeskriminalamts übergeben, berichtete die Polizei Freitagabend.

wien.orf.at

 

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Kärnten droht Trockenheitsrekord
Zwei Monate ist es her, dass es das letzte Mal ergiebig geregnet hat. Damit droht Kärnten das trockenste Frühjahr seit Beginn der Messgeschichte, heißt es von der GeoSphere Austria. In der Land- und Forstwirtschaft spannt sich die Lage zusehends an.

Gerade jetzt, wo die Vegetation in den Wäldern einsetzt, die ersten Blätter austreiben und vielerorts Jungbäume zur Aufforstung gepflanzt werden, wäre Regen dringend nötig. Die anhaltende Trockenheit hemmt aber nicht nur das Wachstum, sondern stresst die Bäume auch, die damit anfälliger für Schädlinge wie den Borkenkäfer werden. Der ist heuer schon so früh unterwegs wie selten zuvor, zeigen die aufgestellten Käferfallen der Forstaufsicht, etwa in Kraig im Bezirk St. Veit an der Glan.

Starker Borkenkäferbefall befürchtet
Am Dienstag habe man erstmals eine Falle ausgeleert, so Bezirksforstinspektor Matthias Pirker: „Da war schon eine relativ große Menge an Borkenkäfern. Wenn die Borkenkäfermenge zu dem Zeitpunkt schon so groß ist, ist zu befürchten, wenn es nicht ausreichend regnet, dass wir dann wirklich spätestens im Sommer massive Probleme haben mit Borkenkäfer-Schadholz.“

Kärnten droht Trockenheitsrekord

Zwei Monate ist es her, dass es das letzte Mal ergiebig geregnet hat. Damit droht Kärnten das trockenste Frühjahr seit Beginn der Messgeschichte, heißt es von der GeoSphere Austria. In der Land- und Forstwirtschaft spannt sich die Lage zusehends an.

kaernten.orf.at

Laut FPÖ wird vermutlich die "Ampel" schuld daran sein und nicht der Klimawandel, welchen es ja laut FPÖ so nicht gibt.