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Erdogan ist gegen ein unabhängiges Kurdistan.
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Nachrichten aus der Türkei
- Ersteller Amphion
- Erstellt am
Erdogan ist gegen ein unabhängiges Kurdistan.
IceCold53
Gesperrt
Ich auch also ist er mein mann! Die kurden sollen schön abhängig von uns sein! Wenn schon denn schon!
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http://dtj-online.de/tuerkei-demonstrationen-burak-can-karamanoglu-dhkpc-bekenntnis-22372
Türkei: DHKP-C bekennt sich zum Mord an Demonstranten
Der Gouverneur von Istanbul gab an, der 22-jährige Burak Can Karamanoğlu sei im Zuge einer Auseinandersetzung zwischen Jugendgruppen ums Leben gekommen. In regierungsnahen Medien ist von einer Schussverletzung die Rede und werden Assoziationen mit den gewalttätigen Ausschreitungen durch bewaffnete Demonstranten in der Ukraine hervorgerufen. Andere berichten, es gäbe einen Zusammenhang mit einem Wasserwerfer- und Tränengaseinsatz durch die Polizei, die versuchten, Demonstranten daran zu hindern, auf einen zentralen Platz in Istanbul vorzurücken.
Laut BBC Türkçe bekannte sich die linksextremistische Terrororganisation DHKP-C (mehr zu den Hintergründen der DHKP-C hier) zu dem Mord an Karamanoğlu. In der Erklärung, die im Namen der DHKP-C auf halkınsesitv.com veröffentlicht wurde, übernahm die Gruppe auch die Verantwortung für Anschläge auf AKP-Parteibüros in Örnektepe und Talatpaşa.
Laut offiziellen meldungen war der gestorbene polizist nicht mal tränengas ausgesetzt gewesen..
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http://dtj-online.de/tuerkei-korruptionsaffaere-parlament-sondersitzung-22433
Parlament will sich mit Korruptionsaffäre befassen
Fast drei Monate nach dem Beginn der Korruptionsermittlungen in der Türkei will sich das Parlament nun mit der Korruptionsaffäre auseinandersetzen. Auch könnte es demnächst zu einem Gerichtsverfahren kommen. (Foto: zaman)
Der türkische Parlamentspräsident Cemil Cicek.
Das türkische Parlament wird sich in einer Sondersitzung mit den Korruptionsvorwürfen gegen die AKP-Regierung befassen. Für den 19. März sei auf Antrag der drei Oppositionsparteien ein Treffen der Abgeordneten einberufen worden, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag den Parlamentspräsidenten Cemil Çiçek. Die Korruptionsvorwürfe hatten zum Rücktritt von vier Ministern, namentlich Muammer Güler, Zafer Çağlayan, Erdoğan Bayraktar und Egemen Bağış geführt.
Die Sondersitzung ist elf Tage vor der Kommunalwahl, die für Erdoğans AKP als wichtiger Stimmungstest gilt. Bei den Korruptionsermittlungen geht es unter anderem darum, ob die staatliche Halkbank gegen Zahlung von Schmiergeld dabei geholfen hat, mit Hilfe von Goldtransfers die internationalen Sanktionen gegen den Iran zu unterlaufen. Es geht aber auch um Bestechung und Günstlingswirtschaft in den Kommunen.
Derweil hat ein Staatsanwalt in Istanbul am Freitag Anklage gegen 21 Beschuldigte im Istanbuler Stadtteil Fatih erhoben. Im Zuge der Korruptionsaffäre und den Korruptionsermittlungen nach dem 17. Dezember war es auch zur Festnahme des Bürgermeisters von Fatih gekommen. Zudem wurde bekannt, dass die Verfahren gegen die Söhne der zurückgetretenen Minister, den Chef der Halkbank und den iranischen Geschäftsmann Rıza Sarraf andauern.
„Verhafte den Staatsanwalt“
Immer mehr Tonmitschnitte erscheinen im Internet, die die türkische Elite und die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als skrupellose Mafia darstellen. Ob die Bänder authentisch sind, ist unklar. Aber Indizien legen dies nahe.
Demokratie und Rechtsstaat scheinen bedeutungslos, Minister gebärden sich wie Mafiosi: Neue Tondokumente belasten die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan schwer. Unbekannte haben Mitschnitte von Telefonaten im Netz veröffentlicht, die der jetzige türkische Innenminister Efkan Ala geführt haben soll und die – sofern sie echt sind – in westlichen Demokratien zum sofortigen Rücktritt der Regierung führen würden.
Vor wenigen Tagen wurden Mitschnitte verbreitet, in denen Erdogan sich offenbar über die Gewaltenteilung hinwegsetzt und von seinem Justizminister ein hartes Urteil gegen einen regierungskritischen Medienunternehmer verlangt. Aus den am Mittwoch bei YouTube hochgeladenen Aufnahmen geht nun hervor, dass auch der für Ordnung und Gesetzlichkeit zuständige Minister wohl keinen Respekt vor dem Rechtsstaat besitzt und glaubt, die Regierung könne willkürlich Gesetze brechen.
Entlarvende Aufnahmen
Die entlarvenden Aufnahmen sollen aus jenen Tagen stammen, als die Korruptionsaffäre in der Türkei öffentlich wurde, die zu einer anhaltenden Staatskrise im Land geführt hat. Am 18. Dezember, einen Tag, nachdem die Istanbuler Staatsanwaltschaft mehr als 70 Personen aus dem innersten Zirkel der Macht verhören oder festnehmen ließ, telefonierte ein Mann, der identifiziert wird als Efkan Ala, damals Staatssekretär bei Erdogan, mit jemandem, der der Istanbuler Gouverneur Hüseyin Afdi Mutlu sein soll.
Ala fordert Mutlu auf, auf keinen Fall eine Durchsuchung von Erdogans Villa im Istanbuler Stadtviertel Kisikli zuzulassen. Falls die Polizei doch darauf bestehe, solle Mutlu sämtliche damit befassten Beamten sofort suspendieren, und die Regierung werde „umgehend ein Gesetz erlassen“, das den Gouverneur von Strafverfolgung freistelle.
Verbindung zum Daddy-Anruf
Die Aufnahme ergibt Sinn im Zusammenhang mit dem berühmten „Daddy“-Mitschnitt zwischen Erdogan und seinem Sohn Bilal vom 17. Dezember. Am frühen Morgen des Razzia-Tages weckt der Premier seinen Sohn und weist ihn an, alles „auf null zu bringen“, was im Haus ist. „Aber Daddy“, antwortet Bilal, „es gibt nichts im Haus, was sie interessieren könnte, außer dein Geld im Safe.“ Am Ende des Tages meldet Bilal Vollzug und erklärt, dass „nur 30 Millionen Dollar“ noch nicht versteckt werden konnten.
An den Folgetagen sorgte der Ministerpräsident dafür, dass Tausende Ermittler und mehr als 150 Staatsanwälte versetzt wurden. Er ließ ein Gesetz verabschieden, dass die Justiz der Regierungskontrolle unterstellt und die Gewaltenteilung aushebelt. Die neuen Tonbänder legen nahe, dass Staatssekretär Ala eine Polizeioperation so lange verhindern wollte, bis alles Geld aus der Erdogan-Villa „genullt“ sei.
Noch immer ist unklar, ob die Bänder authentisch sind, aber Indizien legen dies nahe. So hatte Erdogan die ersten Mitschnitte noch als „Fälschungen“ und „Montagen“ bezeichnet, später aber drei andere, im Vergleich dazu harmlosere für echt erklärt. Auch diese im Rahmen legaler Aktionen entstandenen Aufnahmen enthüllten, wie wenig sich der Premier offenbar an Gesetze gebunden fühlt. Mittlerweile spricht er von „illegal erlangten Aufnahmen“ und versucht, die Mitschnitte ihn selbst betreffend aus dem Internet zu verbannen, indem er sich auf sein „Urheberrecht“ beruft – womit er sie zugleich aber als echt beglaubigt.
"Schlag die Tür ein und nimm ihn fest"
Die Urheber der Leaks, die sich „Bascalan“ (Premierdieb) und „Haramzadeler“ (Söhne von Dieben) nennen, werden im Umfeld der islamischen Gülen-Bewegung vermutet, mit denen sich Erdogan seit Monaten einen Machtkampf liefert. Viele degradierte Staatsanwälte und Polizeioffiziere sollen dazu gehören, und Kommentatoren erwarten, dass sie sich ihre schärfsten Geschosse bis kurz vor den Kommunalwahlen am 30. März aufheben. Am Donnerstag publizierte Haramzadeler Internet-Links zu mehr als 300 Seiten, die aus den Ermittlungsakten gegen die vier zurückgetretenen Minister stammen sollen und die bisher sogar dem Parlament in Ankara vorenthalten wurden.
Inzwischen ergibt sich ein Mosaik darüber, wie die herrschende islamisch-konservative Elite versucht, die Krise einzudämmen. Als Mann fürs Grobe agiert dabei offenbar Erdogans enger Vertrauter Efkan Ala. Er hat die Echtheit der Bänder nicht bestritten.
In der neuesten Aufnahme befiehlt mutmaßlich Ala dem nationalen Polizeichef am 17. Dezember, Staatsanwalt Zekeriya Öz, Leiter der Korruptionsermittlungen, zu verhaften, als der sich vergewissern will, ob die Polizei auch ordnungsgemäß mit den beschlagnahmten Beweisstücken umgeht. „Er hat kein Recht, das Polizeihauptquartier aufzusuchen. Nehmen Sie ihn auf der Stelle fest!“, brüllt Ala ins Telefon. Der Polizeichef will lieber ein Protokoll schreiben. Öz wurde nach Anatolien versetzt.
Ala hat wohl auch den Istanbuler Gouverneur Mutlu telefonisch aufgefordert, gegen den Enthüllungsjournalisten Mehmet Baransu vorzugehen. „Schlag die Tür ein und nimm ihn fest. Ein Gerichtsbeschluss ist nicht nötig.“ Er versicherte dem Gouverneur: „Wir beschützen dich in jedem Fall“, und fügt hinzu: „Falls der Staatsanwalt den Journalisten nicht festnimmt, verhafte auch den Staatsanwalt.“
AUTOR
Frank Nordhausen
Korrespondent, Istanbul
Türkei:
Immer mehr Tonmitschnitte erscheinen im Internet, die die türkische Elite und die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als skrupellose Mafia darstellen. Ob die Bänder authentisch sind, ist unklar. Aber Indizien legen dies nahe.
Demokratie und Rechtsstaat scheinen bedeutungslos, Minister gebärden sich wie Mafiosi: Neue Tondokumente belasten die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan schwer. Unbekannte haben Mitschnitte von Telefonaten im Netz veröffentlicht, die der jetzige türkische Innenminister Efkan Ala geführt haben soll und die – sofern sie echt sind – in westlichen Demokratien zum sofortigen Rücktritt der Regierung führen würden.
Vor wenigen Tagen wurden Mitschnitte verbreitet, in denen Erdogan sich offenbar über die Gewaltenteilung hinwegsetzt und von seinem Justizminister ein hartes Urteil gegen einen regierungskritischen Medienunternehmer verlangt. Aus den am Mittwoch bei YouTube hochgeladenen Aufnahmen geht nun hervor, dass auch der für Ordnung und Gesetzlichkeit zuständige Minister wohl keinen Respekt vor dem Rechtsstaat besitzt und glaubt, die Regierung könne willkürlich Gesetze brechen.
Entlarvende Aufnahmen
Die entlarvenden Aufnahmen sollen aus jenen Tagen stammen, als die Korruptionsaffäre in der Türkei öffentlich wurde, die zu einer anhaltenden Staatskrise im Land geführt hat. Am 18. Dezember, einen Tag, nachdem die Istanbuler Staatsanwaltschaft mehr als 70 Personen aus dem innersten Zirkel der Macht verhören oder festnehmen ließ, telefonierte ein Mann, der identifiziert wird als Efkan Ala, damals Staatssekretär bei Erdogan, mit jemandem, der der Istanbuler Gouverneur Hüseyin Afdi Mutlu sein soll.
Ala fordert Mutlu auf, auf keinen Fall eine Durchsuchung von Erdogans Villa im Istanbuler Stadtviertel Kisikli zuzulassen. Falls die Polizei doch darauf bestehe, solle Mutlu sämtliche damit befassten Beamten sofort suspendieren, und die Regierung werde „umgehend ein Gesetz erlassen“, das den Gouverneur von Strafverfolgung freistelle.
Verbindung zum Daddy-Anruf
Die Aufnahme ergibt Sinn im Zusammenhang mit dem berühmten „Daddy“-Mitschnitt zwischen Erdogan und seinem Sohn Bilal vom 17. Dezember. Am frühen Morgen des Razzia-Tages weckt der Premier seinen Sohn und weist ihn an, alles „auf null zu bringen“, was im Haus ist. „Aber Daddy“, antwortet Bilal, „es gibt nichts im Haus, was sie interessieren könnte, außer dein Geld im Safe.“ Am Ende des Tages meldet Bilal Vollzug und erklärt, dass „nur 30 Millionen Dollar“ noch nicht versteckt werden konnten.
An den Folgetagen sorgte der Ministerpräsident dafür, dass Tausende Ermittler und mehr als 150 Staatsanwälte versetzt wurden. Er ließ ein Gesetz verabschieden, dass die Justiz der Regierungskontrolle unterstellt und die Gewaltenteilung aushebelt. Die neuen Tonbänder legen nahe, dass Staatssekretär Ala eine Polizeioperation so lange verhindern wollte, bis alles Geld aus der Erdogan-Villa „genullt“ sei.
Noch immer ist unklar, ob die Bänder authentisch sind, aber Indizien legen dies nahe. So hatte Erdogan die ersten Mitschnitte noch als „Fälschungen“ und „Montagen“ bezeichnet, später aber drei andere, im Vergleich dazu harmlosere für echt erklärt. Auch diese im Rahmen legaler Aktionen entstandenen Aufnahmen enthüllten, wie wenig sich der Premier offenbar an Gesetze gebunden fühlt. Mittlerweile spricht er von „illegal erlangten Aufnahmen“ und versucht, die Mitschnitte ihn selbst betreffend aus dem Internet zu verbannen, indem er sich auf sein „Urheberrecht“ beruft – womit er sie zugleich aber als echt beglaubigt.
"Schlag die Tür ein und nimm ihn fest"
Die Urheber der Leaks, die sich „Bascalan“ (Premierdieb) und „Haramzadeler“ (Söhne von Dieben) nennen, werden im Umfeld der islamischen Gülen-Bewegung vermutet, mit denen sich Erdogan seit Monaten einen Machtkampf liefert. Viele degradierte Staatsanwälte und Polizeioffiziere sollen dazu gehören, und Kommentatoren erwarten, dass sie sich ihre schärfsten Geschosse bis kurz vor den Kommunalwahlen am 30. März aufheben. Am Donnerstag publizierte Haramzadeler Internet-Links zu mehr als 300 Seiten, die aus den Ermittlungsakten gegen die vier zurückgetretenen Minister stammen sollen und die bisher sogar dem Parlament in Ankara vorenthalten wurden.
Inzwischen ergibt sich ein Mosaik darüber, wie die herrschende islamisch-konservative Elite versucht, die Krise einzudämmen. Als Mann fürs Grobe agiert dabei offenbar Erdogans enger Vertrauter Efkan Ala. Er hat die Echtheit der Bänder nicht bestritten.
In der neuesten Aufnahme befiehlt mutmaßlich Ala dem nationalen Polizeichef am 17. Dezember, Staatsanwalt Zekeriya Öz, Leiter der Korruptionsermittlungen, zu verhaften, als der sich vergewissern will, ob die Polizei auch ordnungsgemäß mit den beschlagnahmten Beweisstücken umgeht. „Er hat kein Recht, das Polizeihauptquartier aufzusuchen. Nehmen Sie ihn auf der Stelle fest!“, brüllt Ala ins Telefon. Der Polizeichef will lieber ein Protokoll schreiben. Öz wurde nach Anatolien versetzt.
Ala hat wohl auch den Istanbuler Gouverneur Mutlu telefonisch aufgefordert, gegen den Enthüllungsjournalisten Mehmet Baransu vorzugehen. „Schlag die Tür ein und nimm ihn fest. Ein Gerichtsbeschluss ist nicht nötig.“ Er versicherte dem Gouverneur: „Wir beschützen dich in jedem Fall“, und fügt hinzu: „Falls der Staatsanwalt den Journalisten nicht festnimmt, verhafte auch den Staatsanwalt.“
AUTOR
Frank Nordhausen
Korrespondent, Istanbul
Türkei:
kewell
Spitzen-Poster
Hier "spricht" bilal Erdogan angeblich mit ismet. Aber fälschlicherweise tut derjenige der die Stimmen montiert einen Fehler an einer Stelle...man hört statt der Stimme von bilal die stimme von Erdogan 
Advertorial
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Ts61
Kurpfalz
"Es gibt keine Alternative?" Wenn ich das schon höre muss ich lachen.Ich möchte mich in die türkische Politik zwar nicht einmischen aber wenn ein Krieg wegen diesem Fisch ausbricht weil er seine Nase in jede Angelegenheit steckt dann seit ihr doch die ersten denen eine Alternative einfällt.Bei euch Törks gibt es doch nach meinem Wissen irgendein Spruch wo Watte und Gesäß vorkommt.Genau das trifft zu!
Vollkornbrot
Top-Poster
Hier "spricht" bilal Erdogan angeblich mit ismet. Aber fälschlicherweise tut derjenige der die Stimmen montiert einen Fehler an einer Stelle...man hört statt der Stimme von bilal die stimme von Erdogan
Advertorial
Dumme Kinder dir ist klar das AKP Stimme aus und einschneiden und sie als Montaj verkaufen wollen? Naja fallen nur bauerntrottel rein selbst Erdopic hat zugegeben das die Aufnahmen echt sind in wenigen Wochen sind Wahlen insallah wird er mit Öcalan bald hängen.
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Das kommt davon wenn man Primitiv ist und das Gehirn mit PKK Mist vollgestopft ist. Es gibt eine Alternative aber da musst eben erst mal denken können.
IceCold53
Gesperrt
Ja zu recht! Er lässt den kurden im nordirak ihre städte aufbauen aber dafür müssen bzw sind sie hochgradig abhängig von der türkei und ohne uns gäbe es nichts dort!
Vollkornbrot
Top-Poster
Erdogan sorgt eher dafür das der Nord-Irak unabhängiger wird aber sie können es auch nicht ganz da die Bagdad Regierung auch immer wieder droht die 17% abzudrehen.
Deshalb sehen die Kurden und die PKK ihre Erlösung in Erdogan. Die Araber und die Iraner haben die Kurden satt sie nerven nur und sind im weg und die Türken wollen die PKK auslöschen.
Die PKK möchte keinen Krieg und deshalb unterstützen sie auch Erdogan aber der wird die Wahlen verlieren und eine anständige Regierung wird an die Macht kommen und zusammen mit dem Iran und dem Irak werden sie wieder eine Front herstellen und verhindern das Israelische Gas durch die Türkei nach Europa zu exportieren.
Die Kurden die wir damals aufgenommen haben werden wir wieder in die Heimat schicken nur Geduld alles nach der Reihe als aller erstes Erdogans dann Öcalans und zuletzt Barzanis Kopf.
