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Nachrichten aus der VR China

China verschiebt überraschend Konjunkturdaten
China verschiebt überraschend die Bekanntgabe wichtiger Daten zur Konjunkturentwicklung. Dazu gehört auch die für morgen während des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas vorgesehene Einschätzung zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal, wie das Statistikamt auf seiner Website mitteilte.

Auch Angaben zu Industrieproduktion, Einzelhandelsumsätzen und Arbeitslosenquote sind von der Verschiebung betroffen. Die Verschiebung sei „auf eine Anpassung der Arbeitsregeln“ zurückzuführen, sagte ein Mitarbeiter des Statistikamts der Nachrichtenagentur Reuters. Ein neuer Termin für die Bekanntgabe der auf den Finanzmärkten genau verfolgten Daten wurde nicht genannt.

Keine Störung für Parteitag?
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Wachstum merklich gebremst
Die chinesische Wirtschaft dürfte von Juli bis September um 3,4 Prozent zum Vorjahreszeitraum gewachsen sein nach einem Plus von nur 0,4 Prozent im zweiten Quartal. Doch könnte das für 2022 erwartete Wachstum immer noch eines der schwächsten seit fast einem halben Jahrhundert sein, wie eine Reuters-Umfrage unter Ökonominnen und Ökonomen ergab.

Zuletzt hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Prognosen für China zurückgenommen und rechnet für 2022 und 2023 nun mit Wachstumsraten von 3,2 und 4,4 Prozent.

 
Huch, auch dieser Beitrag (Video im Link)
Rätsel um Chinas Ex-Präsident Hu
Beim Kongress der chinesischen Kommunistischen Partei (KP) hat Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Macht weiter gefestigt – und dürfte für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden. Für Rätsel sorgte ein Vorfall mit Ex-Präsident Hu Jintao. Der 79-Jährige wurde am Samstag aus dem Saal geführt – offensichtlich gegen seinen Willen, wie Videos zeigen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua begründete den Vorfall mit Unwohlsein.

Kurz vor den Abstimmungen der 2.300 Delegierten über eine Änderung der Parteiverfassung, mit der die Macht von Hus Nachfolger Xi gefestigt wurde, musste der 79-Jährige geleitet von Saaldienern seinen Platz auf dem Podium räumen. Hu schien seinen Sitz neben Xi nur widerwillig zu verlassen. Als ein Saaldiener ihn am Arm packte, wehrte er den Mann zunächst ab, ebenso wie einen zweiten Versuch des Mannes, ihn mit beiden Händen unter den Achseln von seinem Platz zu heben.

 
Überraschung
Xi Jinping für dritte Amtszeit als Parteichef bestätigt
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag in Peking erwartungsgemäß für eine Fortsetzung der Führung durch den 69-Jährigen. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters-und Amtszeitgrenzen hinweg.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.

 
Der hält den Saftladen wenigstens zusammen, wenn China mal zusammenbricht hat Europa jährlich 10 Millionen Chinesen vor der Tür, und das jahrelang.
 
Der hält den Saftladen wenigstens zusammen, wenn China mal zusammenbricht hat Europa jährlich 10 Millionen Chinesen vor der Tür, und das jahrelang.
Ich würde eher meinen, dass sie in die USA wollen - stellt sich bloß die Frage, ob die USA so blöd sind, sie aufzunehmen. Das wären dann doch eher die Europäer, die "unsere freiheitlich-demokratische Pflicht" betonen.
 
Xis Allmacht bereitet Sorgen
Chinas Präsident und Parteichef Xi Jinping hat am Wochenende seine Macht als wichtigste Führungsfigur des Landes seit Mao Zedong auf Jahre hinaus zementiert und eine neue Führungsriege um sich platziert, die ausschließlich aus loyalen Anhängern besteht. Der Tenor in internationalen Kommentaren ist einhellig: Die Einmannherrschaft ist gefährlich – sowohl für China als auch für die Welt.

„Dass es Xi geschafft hat, alle Macht in seinen Händen zu versammeln, ist eine Leistung, aber auch ein großes Problem. Ein allmächtiger Mann kann leichter Fehler begehen und sein Land in die Irre führen als ein größeres System“, schrieb etwa die dänische Zeitung „Politiken“. Die spanische „El Mundo“ kommentierte: „Es ist völlig ungewiss, wie sich diese dritte Amtszeit von Xi entwickeln wird. Die Welt hat allerdings allen Grund, mit Sorge zu beobachten, wie sich in China eine nationalistischere, autoritärere und aggressivere Regierung konsolidiert.“

Die neue Führungsmannschaft Xis besteht nur noch aus Gefolgsmännern. Überraschend trat im siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros Schanghais Parteichef Li Qiang an zweiter Stelle auf das Podium. Der Aufstieg des 63-Jährigen deutet darauf hin, dass der Weggefährte von Xi im März neuer Regierungschef werden soll, obwohl er keinerlei Erfahrung in der Zentralregierung hat und wegen des Chaos beim zweimonatigen CoV-Lockdown in Schanghai in die Kritik geraten war. Regierungschef Li Keqiang, der nicht immer auf einer Linie mit Xi zu liegen schien, zieht sich vorzeitig aus der Führung zurück.

 
Xi Jinping bietet USA Zusammenarbeit mit China an
China ist laut Staatschef Xi Jinping zur Zusammenarbeit mit den USA bereit, um Wege für beider Nutzen zu finden. Mit diesen Worten zitierte der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV heute Xi, der eben erst wieder als Vorsitzender der mächtigen Kommunistischen Partei (KPC) der Volksrepublik bestätigt wurde.

Als Großmächte sollten China und die USA ihre Kommunikation und Kooperation stärken, um der Welt Stabilität zu verleihen, sagte Xi in einer Botschaft für eine Veranstaltung des Nationalkomitees für die Beziehungen zwischen den beiden Staaten.

 
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