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Nachrichten aus Deutschland

»Auf dem besten Weg zu einer Partei, von der es nicht noch eine braucht«
In Thüringen starten CDU, SPD und BSW Koalitionsgespräche. Doch in der Wagenknecht-Partei wird die Kritik lauter. Zwei Spitzenvertreter aus der Bundespolitik gehen den Thüringer Landesverband scharf an.
Die Landesspitzen von CDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen zu einem ersten Gespräch zur Regierungsbildung getroffen. In dem etwa zweistündigen Arbeitstreffen sei es unter anderem um die Besetzung von Arbeitsgruppen und den Zeitplan gegangen, sagte ein Sprecher der Thüringer CDU-Landtagsfraktion. Konkretes werde erst bekannt gegeben, wenn es zu den Themen Klarheit gebe. Damit ist auf dem Weg zu einer möglichen Brombeer-Koalition im Freistaat eine weitere Hürde genommen.

Insgesamt sind sieben Verhandlungsgruppen zu Themen wie Wirtschaft oder Migration geplant. Geklärt werden muss unter anderem, welche Partei in den Gruppen jeweils den Vorsitz hat. Sobald die inhaltlichen Verhandlungen starten, wollen sich die Parteien zwei Wochen Zeit geben. Wann es losgehe, sei noch nicht klar, sagte der CDU-Fraktionssprecher.

Am Montag hatten die Verhandler einen Kompromiss in der umstrittenen Friedensfrage präsentiert, also den BSW-Forderungen nach Positionierungen zum Ukrainekrieg und zur geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das Ergebnis stößt aber bei BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht und ihren Vertrauten in der Bundespolitik auf Kritik.

 
Experte zu Wagenknecht – "Das grenzt schon an Demütigung"
Ein Politikwissenschaftler sieht bei der Partei von Sahra Wagenknecht Methoden einer "Kaderpartei". Er spricht von einer "Demütigung" durch die Vorsitzende.

Dass es ihr um die Macht geht, daran lässt Sahra Wagenknecht keinen Zweifel. Sie selbst sagte nach den Landtagswahlen im Osten Deutschlands voller Stolz: "Wir sind jetzt zu einem Machtfaktor geworden." Doch was tun mit dieser Macht?

Am besten regieren, für die Menschen, für die Wähler. So lautete jedenfalls die Antwort der BSW-Parteispitze in Thüringen, und so ließ sie sich auf Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU ein. Allerdings um den Preis einiger vermeintlich unverhandelbarer Grundsätze der Partei von Sahra Wagenknecht, etwa in der Außenpolitik. Das kam in der Gesamtpartei, namentlich bei deren Vorsitzenden, nicht gut an. Wagenknecht nannte die Zugeständnisse im "Spiegel" einen "Fehler".

 
Aus Solidarität mit VW-Beschäftigten: ICE-Lokführer wollen künftig in Wolfsburg halten

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Berlin, Wolfsburg (dpo) - Es ist eine schöne Geste der Solidarität inmitten der Krisennachrichten um Autobauer VW: Die ICE-Lokführer der Deutschen Bahn haben angekündigt, als Zeichen der Unterstützung für die von Massenentlassungen bedrohte VW-Belegschaft ab sofort am Wolfsburger Hauptbahnhof halten zu wollen.

"Es ist kein Geheimnis, dass wir die VW-Stadt-Wolfsburg auf unseren Fahrten routinemäßig links liegen lassen", erklärte eine Sprecherin der ICE-Fahrer. "Aber in Zeiten der Krise wollen wir den Leuten bei VW mit dieser kleinen Geste unsere Solidarität ausdrücken. Künftig halten wir dort wieder an und öffnen sogar die Türen."

Die Unternehmensführung der Deutschen Bahn hat bereits angekündigt, dem Vorhaben der Lokführer nicht im Wege zu stehen. "In der Anzeige-Software für unsere ICE-Züge ist der Hauptbahnhof Wolfsburg noch als Halt abgespeichert, auch wenn wir so gut wie nie dort stehen bleiben", heißt es in einer Mitteilung. "Unsere Lokführer haben die Freiheit, künftig dort zu halten. Sie kommen ja ohnehin zu spät zu ihrem Endziel – ein Halt in Wolfsburg macht da keinen großen Unterschied mehr."

An den Gleisen des Wolfsburger Hauptbahnhofs haben sich seit der Ankündigung bereits zahlreiche Schaulustige versammelt. Sie wollen nicht verpassen, wie der schnellste Zug der Deutschen Bahn in der Stadt hält – viele von ihnen haben noch nie einen ICE zu Gesicht bekommen und kennen ihn nur aus Erzählungen.


 
Also wenn diese Eggschberdin nicht gewählt wird dann weiß ich auch nicht

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O ha da werden Erinnerungen wach, wir habe da keinen km entfernt gewohnt, als Kinder da in den Höhlen gespielt, das hätte uns auch passieren können wenn wir das gefunden hätten. Die hatten während der Bergung die gesamte Umgebung evakuiert.

 
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