
Frage Sie Frau Eva:
Manchmal ist Leni Rastlos einfach nur zuversichtlich und ein kleiner Hoffnungsschimmer keimt in ihr auf.
Nachdem der Sauerlandblitz Friedrich Merz, drei Jahre lang, blindwütig aber erfolgreich, an den Stühlen der Ampelkoalition gesägt hat, scheint er jetzt seine wenigen Gehirnzellen, die er drei Jahre lang schonte, hervorzukramen. Noch vor den Wahlen diffamierte er die Ampelregierung und bestand auf der Schuldenbremse, selbst vorhandenes Geld, durfte zur Sicherung der Infrastruktur nicht eingesetzt werden. Der Porsche-Prinz Lindner fungierte als Schiffschaukelbremser im Auftrag des Sauerlandblitzes, jetzt kann Lindner nahtlos in die Elternzeit verschwinden und bei Bedarf als Phönix aus den Pampers wieder auftauchen.
Der Sauerlandblitz hat sein Ziel erreicht, er darf jetzt auch mal Kanzler spielen, ob er diesen Job aber mit Inhalten und nicht nur mit populistischen Phrasen und heißer Luft füllt, bleibt abzuwarten.
Allerdings lässt der Koalitionsvertrag hoffen.
Juristisch ist der Vertrag nicht einklagbar, aber er ist politisch hochverbindlich, er dient als Richtschnur für die Ministerien, die Legislative und die Verwaltung. Der neue Koalitionsvertrag umfasst 126 Seiten und steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Parteigremien. Doch schon jetzt ist er das wohl präziseste und umfassendste digitale Reformmanifest einer Bundesregierung in der Geschichte. Zentrale Vorhaben betreffen die grundlegende Neuausrichtung des Verwaltungsrechts, des Datenschutzes, der Datenpolitik sowie des Ordnungsrahmens für künstliche Intelligenz und Cybersicherheit.
Manchmal ist Leni Rastlos einfach nur zuversichtlich und ein kleiner Hoffnungsschimmer keimt in ihr auf.
Nachdem der Sauerlandblitz Friedrich Merz, drei Jahre lang, blindwütig aber erfolgreich, an den Stühlen der Ampelkoalition gesägt hat, scheint er jetzt seine wenigen Gehirnzellen, die er drei Jahre lang schonte, hervorzukramen. Noch vor den Wahlen diffamierte er die Ampelregierung und bestand auf der Schuldenbremse, selbst vorhandenes Geld, durfte zur Sicherung der Infrastruktur nicht eingesetzt werden. Der Porsche-Prinz Lindner fungierte als Schiffschaukelbremser im Auftrag des Sauerlandblitzes, jetzt kann Lindner nahtlos in die Elternzeit verschwinden und bei Bedarf als Phönix aus den Pampers wieder auftauchen.
Der Sauerlandblitz hat sein Ziel erreicht, er darf jetzt auch mal Kanzler spielen, ob er diesen Job aber mit Inhalten und nicht nur mit populistischen Phrasen und heißer Luft füllt, bleibt abzuwarten.
Allerdings lässt der Koalitionsvertrag hoffen.
Juristisch ist der Vertrag nicht einklagbar, aber er ist politisch hochverbindlich, er dient als Richtschnur für die Ministerien, die Legislative und die Verwaltung. Der neue Koalitionsvertrag umfasst 126 Seiten und steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Parteigremien. Doch schon jetzt ist er das wohl präziseste und umfassendste digitale Reformmanifest einer Bundesregierung in der Geschichte. Zentrale Vorhaben betreffen die grundlegende Neuausrichtung des Verwaltungsrechts, des Datenschutzes, der Datenpolitik sowie des Ordnungsrahmens für künstliche Intelligenz und Cybersicherheit.