Ja, nur geht es hier um SPD-Mitglieder und die Parteispitze hält sich an den Koalitionsvertrag. Alles weitere sind Parteistatuten und ich denke nicht, dass die SPD, auch bei der Basis, bei den Umfragewerten die Koalition aufs Spiel setzen möchte.War es nicht die SPD, die sich über die Opposition in der Regierung beschwerte?:
»Bizarr« – Unionspolitiker kritisieren SPD-Mitgliederbegehren
Tausende SPD-Mitglieder haben Unterschriften gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld gesammelt. In der Union sorgt das für Irritationen.www.spiegel.de
Für mich ist die SPD keine Sozialdemokratische Partei, schon lange nicht, eigentlich seit Schröder nicht mehr.