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US-News
- Ersteller papodidi
- Erstellt am
Bericht: Trump gab bisher 40 Mio. Dollar für Anwälte ausEr wird wieder auferstehen
Der Wahlkampf des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 könnte Medienberichten zufolge wegen der Vorwürfe und Klagen gegen Trump in finanzielle Schieflage geraten. Allein im ersten Halbjahr habe Trumps politisches Finanzierungskomitee (PAC) rund 40,2 Millionen Dollar für Anwaltskosten ausgegeben, berichtete die Zeitung „Washington Post“ gestern unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Die Ausgaben seien derzeit auch Gegenstand von Ermittlungen der US-Staatsanwaltschaft wegen möglicher Interessenskonflikte zwischen Trump und Prozess-Zeugen. Sein „Save America“-PAC sei in diesem Jahr mit so hohen Kosten konfrontiert gewesen, dass eine Spende in Höhe von 60 Millionen Dollar an eine Gruppe zur Unterstützung von Trumps Kandidatur zurückgefordert werde, schrieb die Zeitung „New York Times“. Dies deute auf eine mögliche finanzielle Krise hin.
Klagen auf Bundes- und Landesebene
Trump ist der erste Ex-Präsident in der Geschichte, der von einer Grand Jury auf Bundesebene wegen der Zurückhaltung geheimer Dokumente angeklagt wird. Neben diesen Verfahren auf Bundesebene sieht sich Trump auch mit mehreren Klagen auf Landesebene in Georgia und New York konfrontiert.
Eine der peinlichsten Nummern in der Geschichte der USA und an Gurken-Politik reicht ihm kein deutscher Politiker das Wasser, da müsste man schon weit zurückgehen.Trump ist wenigstens eine Nummer
Trump wegen Verschwörung angeklagt
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist im Zusammenhang mit Versuchen der Wahlbeeinflussung und der Attacke auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 angeklagt worden. Die 45 Seiten umfassenden Anklageschrift von Sonderermittler Jack Smith umfasst vier Anklagepunkte, darunter Verschwörung zum Betrug gegen die Vereinigten Staaten sowie Verfahrensbehinderung.
„Die Absicht der Verschwörung war es, die legitimen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 unter der Verwendung wissentlich falscher Vorwürfe des Wahlbetrugs zu kippen“, heißt es in der Anklageschrift. Demzufolge hat sich der Republikaner an diesem Donnerstag um 16.00 Uhr (Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ) vor einem Bundesgericht in Washington einzufinden.
Hintergrund sind die Untersuchungen gegen Trump zu seinen Versuchen, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 zu beeinflussen, die am 6. Januar 2021 in einer beispiellosen Attacke seiner Anhänger auf das US-Kapitol gipfelten. Trump hatte seine Unterstützer in einer Rede kurz zuvor einmal mehr mit der Behauptung aufgewiegelt, dass er durch schweren Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden sei. Beim Sturm auf das Kapitol starben fünf Menschen.
Kapitol-Sturm: Trump wegen Verschwörung angeklagt
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist im Zusammenhang mit Versuchen der Wahlbeeinflussung und der Attacke auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 angeklagt worden. Die 45 Seiten umfassenden Anklageschrift von Sonderermittler Jack Smith umfasst vier Anklagepunkte, darunter Verschwörung zum...
orf.at
Angriff auf Synagoge in USA: Schütze zum Tode verurteilt
Fast fünf Jahre nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Pittsburgh mit elf Toten ist der Angreifer zum Tode verurteilt worden. Das Urteil der zwölfköpfigen Geschworenenjury gegen den 50-jährigen Robert Bowers fiel gestern einstimmig aus, wie mehrere US-Medien übereinstimmend berichteten.
Der Lastwagenfahrer war bereits Mitte Juni in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Der Angriff auf die Synagoge war der schwerste antisemitische Anschlag in der US-Geschichte.
Der mit einem halbautomatischen Gewehr und drei Pistolen bewaffnete Bowers hatte am 27. Oktober 2018 die Lebensbaum-Synagoge in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania gestürmt, als sich dort während des Sabbats Gläubige von drei Gemeinden versammelt hatten. Er tötete elf Menschen und verletzte weitere zwei Gläubige. Bowers verletzte auch mehrere Polizisten, bevor er durch Schüsse getroffen und festgenommen wurde.
Fast fünf Jahre nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Pittsburgh mit elf Toten ist der Angreifer zum Tode verurteilt worden. Das Urteil der zwölfköpfigen Geschworenenjury gegen den 50-jährigen Robert Bowers fiel gestern einstimmig aus, wie mehrere US-Medien übereinstimmend berichteten.
Der Lastwagenfahrer war bereits Mitte Juni in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Der Angriff auf die Synagoge war der schwerste antisemitische Anschlag in der US-Geschichte.
Der mit einem halbautomatischen Gewehr und drei Pistolen bewaffnete Bowers hatte am 27. Oktober 2018 die Lebensbaum-Synagoge in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania gestürmt, als sich dort während des Sabbats Gläubige von drei Gemeinden versammelt hatten. Er tötete elf Menschen und verletzte weitere zwei Gläubige. Bowers verletzte auch mehrere Polizisten, bevor er durch Schüsse getroffen und festgenommen wurde.
USA: Hunger darf nicht als Waffe eingesetzt werden
Nach der Aufkündigung des Getreideabkommens durch Russland warnen die USA vor einer Blockade von Nahrungsmitteln in Konflikten. „Hunger darf nicht als Waffe eingesetzt werden“, sagte US-Außenminister Antony Blinken gestern vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York. Er präsentierte eine gemeinsame Erklärung mit über 80 Unterzeichnerstaaten.
Diese verpflichten sich zu Maßnahmen, um den Einsatz von Nahrungsmitteln als Kriegswaffe und das Aushungern von Zivilisten als Kriegstaktik zu beenden. „Ich fordere alle Mitgliedsstaaten auf, sich diesem Kommunique anzuschließen“, so Blinken.
Sorge vor Verschärfung von Hungerkrisen
Der US-Außenminister kritisierte Russland, das im Juli das Getreideabkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer trotz vieler internationaler Appelle auslaufen ließ. „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen sollte Moskau sagen: genug! Genug, das Schwarze Meer als Erpressung zu nutzen. Genug, die am stärksten gefährdeten Menschen der Welt als Druckmittel zu behandeln.“
Nach der Aufkündigung des Getreideabkommens durch Russland warnen die USA vor einer Blockade von Nahrungsmitteln in Konflikten. „Hunger darf nicht als Waffe eingesetzt werden“, sagte US-Außenminister Antony Blinken gestern vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York. Er präsentierte eine gemeinsame Erklärung mit über 80 Unterzeichnerstaaten.
Diese verpflichten sich zu Maßnahmen, um den Einsatz von Nahrungsmitteln als Kriegswaffe und das Aushungern von Zivilisten als Kriegstaktik zu beenden. „Ich fordere alle Mitgliedsstaaten auf, sich diesem Kommunique anzuschließen“, so Blinken.
Sorge vor Verschärfung von Hungerkrisen
Der US-Außenminister kritisierte Russland, das im Juli das Getreideabkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer trotz vieler internationaler Appelle auslaufen ließ. „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen sollte Moskau sagen: genug! Genug, das Schwarze Meer als Erpressung zu nutzen. Genug, die am stärksten gefährdeten Menschen der Welt als Druckmittel zu behandeln.“
Urteil in Texas lässt Gegnerinnen hoffen
Das Abtreibungsgesetz in Texas gilt als strengstes in den USA. Ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann (ab der sechsten Schwangerschaftswoche), dürfen keine Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden. Nun lässt ein Urteil einer Richterin Gegner und Gegnerinnen des strikten Abtreibungsverbots allerdings hoffen.
Richterin Jessica Mangrum hat am Freitagabend entschieden, dass das Abtreibungsverbot für Frauen mit Schwangerschaftskomplikationen zu restriktiv sei. Es müssten Ausnahmen zugelassen werden, ohne dass Ärzte und Ärztinnen Strafen befürchten müssen. Denn diesen drohen nach texanischem Recht bei Durchführung einer Abtreibung Haftstrafen von bis zu 99 Jahren, Geldstrafen von bis zu 100.000 Dollar und der Entzug ihrer medizinischen Zulassung.
In dem Urteil schrieb Richterin Jessica Mangrum, Frauen sei „der Zugang zur Abtreibungsversorgung verzögert oder verweigert worden, weil eine weit verbreitete Unsicherheit über den Ermessensspielraum der Ärzte bei medizinischen Ausnahmen von den Abtreibungsverboten in Texas besteht“. Sie erklärte, Ärzte und Ärztinnen dürften für ihre Einschätzung einer Notlage nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Klägerinnen zeigen sich zuversichtlich
Gegner und Gegnerinnen des strikten Abtreibungsgesetzes werten das Urteil als Sieg. Der Fall wird auch als potenzielle Blaupause für die Aufweichung von Beschränkungen in den anderen Bundesstaaten gesehen. „Das Urteil sollte andere Texanerinnen davor bewahren, das unvorstellbare Trauma zu erleiden, das unsere Klägerinnen erlitten haben“, sagte Nancy Northup, Präsidentin und Geschäftsführerin des Center for Reproductive Rights, das die Klage mit angestrengt hat.
orf.at
Das Abtreibungsgesetz in Texas gilt als strengstes in den USA. Ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann (ab der sechsten Schwangerschaftswoche), dürfen keine Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden. Nun lässt ein Urteil einer Richterin Gegner und Gegnerinnen des strikten Abtreibungsverbots allerdings hoffen.
Richterin Jessica Mangrum hat am Freitagabend entschieden, dass das Abtreibungsverbot für Frauen mit Schwangerschaftskomplikationen zu restriktiv sei. Es müssten Ausnahmen zugelassen werden, ohne dass Ärzte und Ärztinnen Strafen befürchten müssen. Denn diesen drohen nach texanischem Recht bei Durchführung einer Abtreibung Haftstrafen von bis zu 99 Jahren, Geldstrafen von bis zu 100.000 Dollar und der Entzug ihrer medizinischen Zulassung.
In dem Urteil schrieb Richterin Jessica Mangrum, Frauen sei „der Zugang zur Abtreibungsversorgung verzögert oder verweigert worden, weil eine weit verbreitete Unsicherheit über den Ermessensspielraum der Ärzte bei medizinischen Ausnahmen von den Abtreibungsverboten in Texas besteht“. Sie erklärte, Ärzte und Ärztinnen dürften für ihre Einschätzung einer Notlage nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Klägerinnen zeigen sich zuversichtlich
Gegner und Gegnerinnen des strikten Abtreibungsgesetzes werten das Urteil als Sieg. Der Fall wird auch als potenzielle Blaupause für die Aufweichung von Beschränkungen in den anderen Bundesstaaten gesehen. „Das Urteil sollte andere Texanerinnen davor bewahren, das unvorstellbare Trauma zu erleiden, das unsere Klägerinnen erlitten haben“, sagte Nancy Northup, Präsidentin und Geschäftsführerin des Center for Reproductive Rights, das die Klage mit angestrengt hat.
Strenges Abtreibungsverbot: Urteil in Texas lässt Gegnerinnen hoffen
Das Abtreibungsgesetz in Texas gilt als strengstes in den USA. Ab dem Zeitpunkt, zu dem der Herzschlag des Fötus festgestellt werden kann (ab der sechsten Schwangerschaftswoche), dürfen keine Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden. Nun lässt ein Urteil einer Richterin Gegner und Gegnerinnen...
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Toruko-jin
Jackass of the Week
Wenn der noch einmal Präsident wird, nachdem er fast einen Bürgerkrieg verzapft hat, lache ich mit tot.
