
Abschiebefall Garcia
US-Richterin beharrt auf Rückholung
Eine Richterin hat am Sonntag ihre Forderung nach einer Rückholung eines „ohne rechtliche Grundlage“ in Gewahrsam genommenen und dann nach El Salvador abgeschobenen Mannes erneuert. Der aus El Salvador stammende Kilmar Abrego Garcia landete laut Medienberichten aufgrund eines „eklatanten Verwaltungsfehlers“ auf einer Abschiebeliste und in der Folge im berüchtigten Cecot-Hochsicherheitsgefängnis seines Heimatlandes. Ob und wann es zur gerichtlich eingeforderten Rückholung kommt, bleibt offen.
Paula Xinis, Bezirksrichterin im Bundesstaat Maryland, die bereits am Freitag eine Rückholung von Garcia eingefordert hatte, wies nun am Sonntag die Argumentation zurück, wonach eine Rückführung nach der Übergabe von Garcia an El Salvador für die US-Regierung nicht mehr möglich sei.
Im Fall Garcia gebe es weder eine rechtliche Befugnis für die Verhaftung noch eine Rechtfertigung, ihn festzuhalten, und auch „keinen Grund, ihn nach El Salvador zu schicken – geschweige denn, ihn in eines der gefährlichsten Gefängnisse der westlichen Hemisphäre auszuliefern“, zitierte die Nachrichtenagentur AP am Sonntag aus einem Schreiben. In diesem wirft die Richterin der US-Regierung zudem vor, ihr bzw. dem bisher befassten Gericht auch die Zuständigkeit für den Fall absprechen zu wollen.
orf.at
US-Richterin beharrt auf Rückholung
Eine Richterin hat am Sonntag ihre Forderung nach einer Rückholung eines „ohne rechtliche Grundlage“ in Gewahrsam genommenen und dann nach El Salvador abgeschobenen Mannes erneuert. Der aus El Salvador stammende Kilmar Abrego Garcia landete laut Medienberichten aufgrund eines „eklatanten Verwaltungsfehlers“ auf einer Abschiebeliste und in der Folge im berüchtigten Cecot-Hochsicherheitsgefängnis seines Heimatlandes. Ob und wann es zur gerichtlich eingeforderten Rückholung kommt, bleibt offen.
Paula Xinis, Bezirksrichterin im Bundesstaat Maryland, die bereits am Freitag eine Rückholung von Garcia eingefordert hatte, wies nun am Sonntag die Argumentation zurück, wonach eine Rückführung nach der Übergabe von Garcia an El Salvador für die US-Regierung nicht mehr möglich sei.
Im Fall Garcia gebe es weder eine rechtliche Befugnis für die Verhaftung noch eine Rechtfertigung, ihn festzuhalten, und auch „keinen Grund, ihn nach El Salvador zu schicken – geschweige denn, ihn in eines der gefährlichsten Gefängnisse der westlichen Hemisphäre auszuliefern“, zitierte die Nachrichtenagentur AP am Sonntag aus einem Schreiben. In diesem wirft die Richterin der US-Regierung zudem vor, ihr bzw. dem bisher befassten Gericht auch die Zuständigkeit für den Fall absprechen zu wollen.

Abschiebefall Garcia: US-Richterin beharrt auf Rückholung
Eine Richterin hat am Sonntag ihre Forderung nach einer Rückholung eines „ohne rechtliche Grundlage“ in Gewahrsam genommenen und dann nach El Salvador abgeschobenen Mannes erneuert. Der aus El Salvador stammende Kilmar Abrego Garcia landete laut Medienberichten aufgrund eines „eklatanten...
