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US-News

NGO: US-Regierung lügt zu Hungerstreik von Migranten
Die Florida Immigrant Coalition (FLIC) wirft der Regierung von US-Präsident Donald Trump vor, einen Hungerstreik in einer neuen Haftanstalt für Migranten und Migrantinnen in dem Bundesstaat zu vertuschen.

„Die Häftlinge sagen selbst, dass sie im Hungerstreik sind“, sagte FLIC-Vertreter Thomas Kennedy heute gegenüber der dpa. Man wisse, dass mehrere Personen in Krankenhäuser eingeliefert worden seien. „Das ist doch bizarr“, so Kennedy. Die Behauptung des Heimatschutzministeriums sei eine „sehr seltsame und leicht zu widerlegende Lüge“.

Medien: Hungerstreik seit knapp zwei Wochen
FLIC setzt sich für die Rechte von Migranten ein und hat in den vergangenen Tagen mehrfach auf die Zustände in der als „Alligator Alcatraz“ bezeichneten Haftanstalt aufmerksam gemacht.

orf.at

NGO: US-Regierung lügt zu Hungerstreik von Migranten

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Auch US-Demokraten begeben sich in die Niederungen der Wahlmanipulation
Jüngste Drohungen der US-Demokraten, wie die Republikaner auf den brutalen Neuzuschnitt der Wahlkreise zu setzen, werden deren politischen Ansprüchen nicht gerecht

"When they go low, we go high." Dieses berühmte Zitat von Michelle Obama gilt als inoffizielles Motto der US-Demokraten. Die Partei setzte bisher im politischen Wettstreit mit den MAGA-Republikanern vorwiegend auf Betonung und Aufrechterhaltung demokratischer Werte.

Ein gutes Jahr vor den Halbzeitwahlen steigt aber vor allem die Nervosität der Demokraten und weniger deren demokratiepolitische Ansprüche. Scheitern könnten diese an der Frage, welche Mittel für die Verteidigung der Demokratie zulässig sind. In Texas haben jetzt dutzende Demokraten den Bundesstaat verlassen, um die Abstimmung über den parteipolitischen Zuschnitt der Wahlkreise ("Gerrymandering") zu boykottieren.

Aug um Aug
"Gerrymandering" ist in den USA ein üblicher Vorgang nach Volkszählungen und wird auch von den Demokraten eingesetzt. Noch nie wurde der Wahlkreiszuschnitt, in der Kompetenz der Bundesstaaten liegend, aber so konzertiert und mit so viel autoritärem Druck aus dem Weißen Haus betrieben. Die Abstimmung in Texas zu verzögern ist ein ungewöhnlicher Schritt, bewegt sich aber noch im Rahmen einer zulässigen Protestaktion.

www.derstandard.at

Auch US-Demokraten begeben sich in die Niederungen der Wahlmanipulation

Jüngste Drohungen der US-Demokraten, wie die Republikaner auf den brutalen Neuzuschnitt der Wahlkreise zu setzen, werden deren politischen Ansprüchen nicht gerecht
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Schäden durch Zölle
Weil sein Bundesstaat leidet: Republikanischer Abgeordneter legt sich mit Trump an
Donald Trumps Zollpolitik sorgt auch in seiner eigenen Partei für Unruhe. Ein Abgeordneter aus Nebraska wird deutlich.
Der Republikaner Don Bacon aus Nebraska warnt vor den Folgen der Zölle für die Wirtschaft seines Bundesstaates. Im Interview mit "CNN" sagte der Kongressabgeordnete, dass Nebraska derzeit eine schwierige wirtschaftliche Phase durchlaufe. Laut Bacon sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Nebraska im vergangenen Jahr um sechs Prozent gesunken, und als Hauptgrund nennt er den Handel. "Es geht immer darum, Handel zu betreiben. Es geht darum, Mais und Sojabohnen aus der Tür zu bekommen", erklärte Bacon.

Ökonomen erwarten steigenden Gegenwind
Die Zölle haben sich in diesem Jahr zwar noch nicht nachhaltig negativ auf das Wirtschaftswachstum in den USA ausgewirkt, da das BIP im zweiten Quartal stark zurückgekommen ist und sich von einem durch Importe verursachten Rückgang im ersten Quartal erholt hat. Maßgeblich dazu beigetragen haben die kurzzeitigen Rücknahmen der Zölle von China und Handelsabkommen mit einigen Ländern, die die Zollsätze senken.

Dennoch erwarten laut "Newsweek" viele Ökonomen, dass Zölle in den kommenden Monaten der US-Wirtschaft Gegenwind erzeugen werden. Besonders einige Bundesstaaten, die von Importen abhängig und anfällig für Gegenmaßnahmen sind, könnten stark betroffen sein.

 
500 Millionen Dollar gestrichen – Kennedy Jr. stellt Entwicklung von mRNA-Impfstoffen ein
Wegen Zweifeln an der Wirksamkeit von mRNA-Impfstoffen, stellt die US-Regierung die Forschung daran ein. Die Mittel in Höhe von 500 Millionen Dollar sollen in alternative Impfstoff-Projekte fließen. Belege für die Kritik gab es von Gesundheitsminister Kennedy keine.

Das US-Gesundheitsministerium wird die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen im Rahmen seiner biomedizinischen Forschungsabteilung nach eigenen Angaben einstellen. Wie das Ministerium am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, sind von der Sparmaßnahme insgesamt 22 Projekte im Wert von fast 500 Millionen Dollar betroffen.

Die Entscheidung sei nach einer umfassenden Überprüfung von Investitionen im Zusammenhang mit mRNA, die während der Coronapandemie eingeleitet wurden, gefallen. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. sagte dazu, dass das Ministerium diese Programme einstelle, weil die Daten zeigten, dass diese Impfstoffe nicht wirksam vor Infektionen der oberen Atemwege wie Covid und Grippe schützen würden. Wissenschaftliche Beweise lieferte er im Zusammenhang mit seiner Erklärung jedoch nicht. Kennedy zufolge sollen die eingesparten Mittel nun auf „sicherere, breiter angelegte Impfstoffplattformen“ verlegt werden.

Der Vertrag mit Moderna für die späte Entwicklungsphase des Vogelgrippeimpfstoffs für den Menschen wurde bereits gekündigt. Laut der Behörde sollen auch mehrere Ausschreibungen im Vorfeld der Auftragsvergabe abgelehnt oder annulliert werden, darunter Angebote von Pfizer, Sanofi Pasteur, CSL Seqirus, Gritstone und anderen. Auch das deutsche Biotechunternehmen BioNTech ist in diesem Bereich aktiv.

Die biomedizinische Forschungsabteilung des US-Gesundheitsministeriums unterstützt Unternehmen bei der Entwicklung medizinischer Hilfsmittel zur Bewältigung von Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit und hatte auch während der Pandemie Milliarden von Dollar für die Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen bereitgestellt.

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Kritik an Impfstoffprojekten: 500 Millionen Dollar gestrichen – Kennedy Jr. stellt Entwicklung von mRNA-Impfstoffen ein - WELT

Wegen Zweifeln an der Wirksamkeit von mRNA-Impfstoffen, stellt die US-Regierung die Forschung daran ein. Die Mittel in Höhe von 500 Millionen Dollar sollen in alternative Impfstoff-Projekte fließen. Belege für die Kritik gab es von Gesundheitsminister Kennedy keine.
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Vermutlich hat ihn Corona ungeimpft erwischt. Wie man weiß, kann Long-Covid auch das Hirn schädigen
Es befällt die Lunge, schädigt aber auch Gehirn und Psyche. Wie das Coronavirus SARS-CoV-2 seine Wirkung im Nervensystem entfaltet, war lange unbekannt, aber langsam lichtet sich der Vorhang.

Ivo2

Beitrag im Thema 'Coronavirus: Das Grauen kommt immer näher'

Es befällt die Lunge, schädigt aber auch Gehirn und Psyche. Wie das Coronavirus SARS-CoV-2 seine Wirkung im Nervensystem entfaltet, war lange unbekannt, aber langsam lichtet sich der Vorhang.
Seit Herbst 2019 Jahren hält ein mysteriöses Virus aus China die Welt in Atem. Wie es genau entstanden ist, ob es aus Fledermäusen oder Schuppentieren auf den Menschen übergesprungen ist oder gar einem Laborunfall entstammt, wird sich wohl nicht mehr mit Sicherheit aufklären lassen. Tatsache ist: Das „Severe acute respiratory syndrome coronavirus typ 2“ – abgekürzt SARS-CoV-2 und allseits bekannt als...
 
Demokratie brennt – und Trump besichtigt seinen neuen Ballsaal
Während Texas im politischen Ausnahmezustand steckt und die nationale Demokratiefrage immer schärfer gestellt wird, flaniert Donald Trump über das Dach des Weißen Hauses und inspiziert den Ort, an dem sein neuer Ballsaal entstehen soll. Es ist ein Bild, das sinnbildlicher kaum sein könnte für die Spaltung des Landes, die Gleichzeitigkeit von Machtspielen und politischer Ignoranz – und die Leichtigkeit, mit der ein Präsident seine persönlichen Prestigeprojekte über die Krisen des Staatslebens stellt.

In Illinois, fernab des texanischen Kapitols, sammeln sich die demokratischen Abgeordneten aus Texas, die ihre Heimat verlassen haben, um eine Abstimmung über die von Trump gewünschte Neuaufteilung der Wahlkreise zu blockieren. Mit diesem Manöver wollen die Republikaner ihre Dominanz in den kommenden Kongresswahlen zementieren und Trumps Chancen bei den Midterms 2026 maximieren. Doch die Demokraten haben sich verschanzt und machen mobil: DNC-Vorsitzender Ken Martin sprach in Chicago von einem „Messer-gegen-Messer-Kampf“ und warnte, Texas sei ein „Testfall für das ganze Land“ und ein „Modell für andere rote Bundesstaaten, um zu lügen, zu betrügen und sich den Sieg zu stehlen“. Illinois’ Gouverneur JB Pritzker ging noch weiter. Trumps Vorstoß sei „nicht Demokratie – das ist nicht Amerika“. Er verspottete die Führung in Texas als bloße Befehlsempfänger des Präsidenten: „Wenn Donald Trump anruft, sagen sie: ‚Ja, Sir, sofort‘.“

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Demokratie brennt – und Trump besichtigt seinen neuen Ballsaal

Während Texas im politischen Ausnahmezustand steckt und die nationale Demokratiefrage immer schärfer gestellt wird, flaniert Donald Trump über das Dach des Weißen Hauses und inspiziert den Ort, an dem sein neuer Ballsaal entstehen soll. Es ist ein Bild, das sinnbildlicher kaum sein könnte für...
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Der Präsident hat katastrophale Umfragewerte und fordert die von Republikanern kontrollierten Staaten auf, Sondersitzungen einzuberufen und die Wahlkreiskarten in absurde Formen neu zu zeichnen, damit er vor den Zwischenwahlen und 2028 mehr Sitze sichern kann.
Und Texas kommt dem nach und verhaftet amtierende Abgeordnete.
Das ist ein Putsch.

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Trump erwägt FBI-Einsatz gegen Demokraten
In Texas tobt ein Streit über Wahlkreisgrenzen, der Auswirkungen auf den US-Kongress haben könnte. Um eine Abstimmung zu verhindern, hatten demokratische Abgeordnete den Bundesstaat verlassen. Nun droht der US-Präsident, „geflohene“ Demokraten vom FBI festnehmen zu lassen.

Im Zusammenhang mit dem Streit um eine Wahlkreisreform will US-Präsident Donald Trump möglicherweise das FBI einschalten. Zuvor hatte der republikanische Senator John Cornyn aus Texas das FBI bereits aufgefordert, dabei zu helfen, abgetauchte demokratische Abgeordnete ausfindig zu machen und festzunehmen. Diese hatten Texas verlassen, um eine Abstimmung zu blockieren. Trump sagte dazu: „Das müssen sie vielleicht tun.“ Und weiter: „Sie können das nicht einfach aussitzen. Man muss zurückkehren und es ausfechten.“

In Texas wollen die Republikaner auf das Bestreben von Trump eine Wahlkreisreform durchsetzen, mit deren Hilfe seine Partei bei Zwischenwahlen im kommenden Jahr ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus in Washington ausbauen könnte. Doch Dutzende demokratische Abgeordnete verließen vor dem Abstimmungstermin am Montag den Bundesstaat, um das Vorhaben zu blockieren. Damit verhinderten sie die Beschlussfähigkeit des texanischen Repräsentantenhauses. Abgeordnete im 150 Sitze zählenden texanischen Repräsentantenhaus können keine Gesetze verabschieden, solange nicht mindestens zwei Drittel von ihnen anwesend sind - das sogenannte Quorum.

Für jeden Tag ihrer Abwesenheit droht den Demokraten laut Hausordnung eine Geldstrafe von 500 US-Dollar. Zudem erließ das Repräsentantenhaus zivilrechtliche Haftbefehle, um die fehlenden Abgeordneten festnehmen und zurückbringen zu lassen. Aber Rechtsexperten – darunter auch der republikanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton – sagen, dass es schwierig sein wird, Konsequenzen gegen die demokratischen Abgeordneten durchzusetzen.

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Trump erwägt FBI-Einsatz gegen Demokraten - WELT

In Texas tobt ein Streit über Wahlkreisgrenzen, der Auswirkungen auf den US-Kongress haben könnte. Um eine Abstimmung zu verhindern, hatten demokratische Abgeordnete den Bundesstaat verlassen. Nun droht der US-Präsident, „geflohene“ Demokraten vom FBI festnehmen zu lassen.
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frank3 schrieb:
Danke Robert Kennedy!
Der beste Gesundheitsminister überhaupt.
Weg mit dem mnra Blödsinn! Bravo
Zum Vergrößern anklicken....
Einzige Blödsinn bist du und der hirnlose Kennedy. Kennedy Jr. war über viele Jahre hinweg eine zentrale Figur in der Anti-Impf-Bewegung. Er verbreitete die widerlegte Behauptung, dass Impfstoffe (wie die MMR-Impfung) Autismus verursachen könnten, und war Mitbegründer der Organisation „Children’s Health Defense“, die gezielt Zweifel an Impfungen streute.
Zum Thema Masern-Impfung: In Interviews und Artikeln äußerte er zwar Zweifel an der Sicherheit von Impfstoffen, bezog sich aber häufig auf Inhaltsstoffe wie Quecksilber (Thimerosal), das in MMR-Impfstoffen nicht enthalten ist. Dennoch trugen seine Aussagen zur generellen Impfverunsicherung bei – auch bei Masern. Und da dann Kinder gestorben sind, hat er zurückgerudert.
Peinlicher als Schwurbler Frank und Kennedy hirnlos geht nicht mehr.

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Welches Wissen unter Trump unterdrückt wird
Hier eine Liste unerwünschter Informationen – über den US-Präsidenten, Sklaverei, Klimawandel, LGBTQ+ und mehr

Dieses Wissen wird in den USA unter Präsident Donald Trump zurückgehalten, entfernt oder der Zugang dazu verschlechtert:

Wichtige Gelder für die US-Klimaberichte (genannt National Climate Assessment) wurden gestrichen. Allen Autorinnen und Autoren, die bisher an diesen Berichten arbeiteten, wurde die Zusammenarbeit aufgekündigt. Die Website, auf der diese Berichte eigentlich veröffentlicht werden, wurde gelöscht.

Eine Ausstellung des Smithsonian National Museum of American History entfernt Trumps Namen. In der Ausstellung geht es um Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsidenten. Trump ist der einzige US-Präsident, der zweimal ein sogenanntes Impeachment erlebte. Das Smithsonian sagt, eine zukünftige Ausstellung werde alle Impeachments beinhalten. Trump hat zuvor angewiesen, dass "unangemessene, spaltende oder antiamerikanische Ideologie" aus dem Smithsonian entfernt gehöre.

Druck auf Schulen
Trumps Regierung macht Druck auf öffentliche Schulen, die Themen wie strukturellen Rassismus im Unterricht ansprechen. Die Schulen müssen dem Bildungsministerium nachweisen, dass ihre Angebote im Einklang mit den Regierungsvorgaben zu Diversität stehen. Zum Druckausüben zählte auch, dass die US-Regierung versucht hat, sieben Milliarden US-Dollar an Geldern für öffentliche Schulen zurückzuhalten.

Wahrzeichen oder Gedenkstätten, die historische Personen "unangemessen verunglimpfen" würden, sollen entfernt werden, ordnete Trump an. Konkret führt dies dazu, dass etwa in Philadelphia eine Ausstellung "überprüft" wird, die die Brutalität der Sklaverei in den USA thematisiert.

Aus der Geschichte getilgt
Schwarze, Frauen, Native Americans, Hispanics werden aus der Geschichte des US-Militärs gestrichen: Zum Beispiel wurden viele Beiträge über Veteranen und Veteraninnen online entfernt. Darunter Nicole Malachowski, die erste Pilotin der Thunderbirds-Flugstaffel. Oder Emily Perez, die als erste schwarze Offizierin 2006 im Irakkrieg fiel. Zum Teil wurden Beiträge nach lauter Kritik wieder online gestellt, viele Informationen sind weiter offline.

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Welches Wissen unter Trump unterdrückt wird

Hier eine Liste unerwünschter Informationen – über den US-Präsidenten, Sklaverei, Klimawandel, LGBTQ+ und mehr
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